Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

 Eindrücke von der Mahnwache am 23. April 2026 in Kissing. (c) Foto: Privat
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Tierschutz in Kissing
"Die Kaninchen leiden lautlos"

Nahezu still ist es zwischen den Feldern hinter dem Kissinger Ortsrand. Nur ein paar Vögel zwitschern, und leises Rauschen weht von einer fernen Fahrstraße herüber. Das Lauteste hier ist ein Ventilator. Er ist an einer der weißen, langgestreckten Hallen angebracht, die zum Betriebsgelände eines Pharma-Zuliefererbetriebes gehört. In den Hallen aber sitzen die Kaninchen, zu Tausenden. Sie hört man nicht. Das ZDF hat im Oktober 2025 ein Video der SOKO Tierschutz aus diesen Hallen veröffentlicht:...

Info Kreis Wesel
Pankraz Gasseling als Vorsitzender des Runden Tisches Ältere Menschen wiedergewählt

Wesel, 23.04.2026.  Am Montag, 20. April 2026, hat sich der Runde Tisch „Ältere Menschen“ im Kreis Wesel neu konstituiert. Landrat Ingo Brohl hieß die Delegierten willkommen, die von den kreisangehörigen Kommunen und den Kreistagsfraktionen entsandt wurden, und zog in seiner Eröffnungsrede Bilanz seit Einrichtung des Gremiums im September 2005: „Der Runde Tisch ‚Ältere Menschen‘ ist ein wertvoller Ort des Austauschs. Seit 2005 bringt er Erfahrung und Engagement zusammen und liefert wichtige...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Wesel
  • 23.04.26
Feierlich wurde der Spatenstich für das neue Jugendzentrum der Stadt Gersthofen begangen. | Foto: Stadt Gersthofen (Kai Schwarz)
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Baubeginn
Spatenstich für neues Jugendzentrum in Gersthofen

Am 20. April 2026 wurde feierlich der Spatenstich für das neue Jugendzentrum der Stadt Gersthofen gefeiert und damit der offizielle Baubeginn eingeläutet. Auf dem rund 1.797 m² großen Grundstück südlich der Anna-Pröll-Mittelschule soll für rund 3,6 Millionen Euro ein moderner Treffpunkt für Kinder und Jugendliche entstehen. Zum Spatenstich kamen Gäste aus Politik, Vertreter des Jungendbeirats und der Stadtjugendpflege sowie Mitglieder der Verwaltung. Michael Wörle, Erster Bürgermeister,...

Von links: Bernd Krämling, Verkehrserzieher bei der Polizei Gersthofen, Landrat Martin Sailer, Stefan Sper, Polizeipräsidium Schwaben-Nord, Marianne Birkle, Geschäftsführerin der Verkehrswacht Landkreis Augsburg, Karl-Heinz Knerndel, 1. Vorstand der Verkehrswacht und die Klasse 4b der Grundschule Gablingen. | Foto: Lina Prinzensing
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Mobile Jugendverkehrsschule Gersthofen
Moderner VW Crafter sichert weiterhin flexible Verkehrserziehung im Landkreis Augsburg

Die mobile Jugendverkehrsschule im nördlichen Landkreis Augsburg ist ab sofort mit einem neuen Fahrzeug unterwegs. Nachdem der bisher genutzte Lkw die TÜV-Anforderungen nicht mehr erfüllte, wurde ein moderner VW Crafter als Ersatz angeschafft. Damit ist die wichtige Verkehrserziehung für Grundschülerinnen und Grundschüler auch weiterhin flexibel möglich, bis ein geeigneter fester Standort für die Jugendverkehrsschule realisiert werden kann. Das neue Fahrzeug dient als mobiler Arbeitsplatz und...

Schäden an der Brücke | Foto: Tiefbau Landkreis Augsburg
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Landkreis Augsburg
Sanierung der Biberbachbrücke startet Anfang Mai

Der Landkreis Augsburg beginnt am Montag, 4. Mai 2026, mit der Sanierung der Biberbachbrücke an der Kreisstraße A12 in Biberbach. Ziel der Maßnahme ist es, die Dauerhaftigkeit und Verkehrssicherheit des Bauwerks langfristig zu gewährleisten. Bei der bestehenden Brücke aus dem Jahr 1959 ist aufgrund ihres Alters sowie festgestellter baulicher Mängel eine umfassende Instandsetzung erforderlich geworden. Grundlage für die geplanten Maßnahmen bilden ein Prüfbericht aus dem Jahr 2018 sowie...

Nach der Wahl
Ruheständler informieren sich über Kommunalwahl

Rund 30 Mitglieder des Vereins der Ruheständler des öffentlichen Dienstes Aichach kamen kürzlich zu einem Vortrag der Hanns-Seidl-Stiftung ins neue Aichacher Stüberl des TSV. Mathias Fink, Jurist und Stadtrat in Augsburg, referierte zum Thema: „ Vom Dorf bis zur Großstadt – Trends und Tendenzen zur bayerischen Kommunalpolitik“. „Man merkt eine Spaltung zwischen Land und Stadt“, meinte Fink. Die Wähler und Wählerinnen am Land sind ihren gewohnten Parteien eher treu. In den Großstädten wie...

Stadt Neusäß
Abriss der alten Fahrzeughalle in Neusäß schreitet voran

In Neusäß schreitet der Abriss der alten Fahrzeughalle der Feuerwehr voran. Damit wird Platz für den nächsten Bauabschnitt des neuen Feuerwehrhauses geschaffen. Der Rückbau wurde möglich, nachdem die Feuerwehr in den neuen Verwaltungs- und Sozialtrakt sowie in die Interimsfahrzeughalle umgezogen ist. An gleicher Stelle entsteht nun eine moderne, größere Fahrzeughalle, die den gestiegenen Anforderungen gerecht wird. Der markante Schlauchturm bleibt erhalten und wird in das neue Gebäudeensemble...

1,09 Millionen Euro für die Jahnkampfbahn
Bund unterstützt Sanierung des Sportplatzes Walder Stadion

Die Stadt Solingen erhält 1,09 Millionen Euro für die Sanierung des Sportplatzes Walder Stadion, die sogenannte Jahnkampfbahn. Die Mittel stammen aus dem Bundesförderprogramm zur „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS), über das der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch entschieden hat. Oberbürgermeister Daniel Flemm begrüßt die Entscheidung: „Die Bundesförderung steht – ich habe persönlich zuletzt in Berlin um Unterstützung geworben und danke auch unserem...

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Essen für Wohnungslose
Oase Benedikt Labre e.V.

Manche nennen sie Obdachlose, andere Wohnungslose. Beraten werden sie seit über 40 Jahren bei OASE Benedikt Labre e.V. An der Alfred Schütte Allee in Köln gibt es viel zu sehen.Ein Touristen Hot Spot ist diese Ecke, nicht nur wegen der Drehbrücke und den nahen Poller Wiesen. Wenn es Mittagszeit ist, können die Wohnungslosen hier etwas zu essen bekommen. Zumindest an bestimmten Tagen. ( siehe Fotos) Etwas versteckt, vielleicht sogar vielen Kölnern unbekannt.  Doch warum nennt sich die OASE nach...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 23.04.26
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SPD nur noch viertstärkste Kraft in NRW
Forsa-Umfrage: AfD bei Landtagswahlen auf 20%, bei Bundestagswahlen sogar auf 22%

Auf 5,4 Prozent kam die AfD bei der Landtagswahl 2022. Jetzt ist sie in der letzten Umfrage zur zweitgrößten politischen Kraft in NRW angewachsen. Im April 2027 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Es hat den Anschein, dass für die AfD alles optimal läuft. Obwohl diese Partei nirgendwo regiert, steigen die Umfragewerte. Massendemonstrationen gegen die AfD wegen angeblicher Pläne zu Massenabschiebungen deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund (von Deportation war die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 23.04.26
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Trotz Allem
Gegen den blinden Hass

In Berlin ist es deutlich zu spüren. Die Wirtschaft ist schlecht und der dumme Deutsche sucht sich Sündenböcke. Es sind die typischen Minderheiten. Die internationalen Beobachter sind sich einig. Das Land, das zwar den Judenhass nicht erfunden hat, sehr wohl aber den Holocaust, Ruft nach einem “starken Mann”. Als hätte man in Deutschland nicht allen Grund, vorsichtig zu sein. Toleranz ist wichtig. Aber man darf nicht der Intoleranz gegenüber tolerant sein. Manche Menschen entscheiden sich,...

Landkreis Günzburg
Dank und Anerkennung zum Abschied aus dem Kreistag

Mit herzlichen Worten des Dankes hat Landrat Hans Reichhart am Ende der letzten Sitzung des aktuellen Kreistags zahlreiche ausscheidende Mitglieder verabschiedet. „Es ist mir ein Anliegen, Danke zu sagen für die allzeit gute Zusammenarbeit“, sagte der Landrat vor dem Gremium. Der Kreistag habe in den vergangenen Jahren stets verantwortungsvoll gehandelt und „immer gute Entscheidungen für den Landkreis getroffen“. Hinter den Kreisrätinnen und Kreisräten liegen sechs ereignisreiche und fordernde...

Info Kreis Wesel
Landrat Ingo Brohl besucht Rettungswache in Moers – Inbetriebnahme des Rettungswachenstandorts

Wesel, 22.04.2026 Am Mittwoch, 22. April 2026, besuchte Landrat Ingo Brohl gemeinsam mit der Moerser Bürgermeisterin Julia Zupancic die Rettungswache an der Homberger Straße in Moers. Gemeinsam mit dem ärztlichen Leiter für den Rettungsdienst, Dr. Ralf Dittmer, Andre Gesthuysen und Tobias Wissen (Fachbereichsleitung Feuerwehr Moers) sowie Dr. Lars Rentmeister (Vorstandsmitglied Sicherheit und Ordnung, Kreis Wesel) besichtigten sie die neue Wache, die Anfang April 2026 in Dienst gestellt wurde....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Wesel
  • 22.04.26

Statement erarbeitet
WgiR bezieht Stellung zu Windkraft- und PV Anlagen im Stadtgebiet

Bad Lauterberg. Keine frühzeitige Beteiligung der Einwohner, eine nur sehr schwache Informationsweitergabe an die Ortsräte und die Einwohner, keine kontrovers geführten Aussprachen über Flächenauswahl im Vorfeld und keine Für- und Widerabwägungen bei so wichtigen Themen wie die erneuerbaren Energien. Nicht das „OB“, sondern das „WO“ gebaut wird, ist doch die entscheidende Frage!! Ganz offensichtlich hat der Bürgermeister die Wichtigkeit dieser Themen und die damit einhergehenden Zusammenhänge...

Am Sonntag von 17 bis 19 Uhr
Thomas Arold am GFL-Bürgertelefon

📞 Bürgertelefon mit Thomas Arold – am Sonntag für dich da! Am 26. April von 17 bis 19 Uhr ist Thomas Arold unter der Nummer (0 23 06) 30 174 81 am GFL-Bürgertelefon erreichbar. Thomas ist Mitglied der GFL-Ratsfraktion und lebt in Brambauer. Für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik steht er gern zur Verfügung. Thomas ist insbesondere für die Bereiche Sicherheit, Ordnung und Verkehrslenkung zuständig. Er freut sich aber auch über Anrufe zu allen anderen Themen, die Lünen bewegen. #Lünen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Lünen
  • 22.04.26

Bayerischer Digitalpreis
Minister Mehring eröffnet Rocketeer Festival mit Verleihung des Bayerischen Digitalpreises und Staatsempfang in Augsburg

Mehring: „Der Sound der Zukunft kommt vom Lech!“ Am Donnerstag eröffnet Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring das Rocketeer Festival in Augsburg und bringt erneut führende Köpfe aus Technologie, Start-up-Szene und Wirtschaft zusammen. Mit über 1.700 Besucherinnen und Besuchern stellte das Festival 2025 einen Rekord auf und unterstrich seine wachsende Bedeutung für digitale Innovation in Bayern. Sein breites Programm aus Technologie, Unternehmertum und kreativen Zukunftsideen hat das Event...

Stadt Duisburg plant neue Verwaltungsstruktur
Großes Stühlerücken in Sicht

Die Stadt Duisburg stellt die Weichen für eine umfassende Neuordnung ihrer insgesamt acht Dezernate. Der Rat der Stadt wird in seiner kommenden Sitzung am 4. Mai über einen neuen Dezernatsverteilungsplan sowie die Ausschreibung von zwei Beigeordnetenstellen beraten. Im Verwaltungsvorstand stehen personelle Veränderungen bevor: Die Amtszeit von Paul Bischof, Beigeordneter für das Dezernat für Kinder, Jugendliche, Familie und Recht, endet Mitte dieses Jahres. Martin Linne, Beigeordneter für das...

Bundesrat
Minister Mehring: „Digitalpolitik im Fokus der Bundespolitik angekommen!“

Historische Stunde im Bundesrat: In Berlin tagt heute die erste politische Sitzung des neuen Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung des Bundesrates. Dabei kommen erstmals die digitalverantwortlichen Minister aller deutschen Länder und die Spitzen des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung in der Länderkammer zu Beratungen zusammen. Für Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring, der sich seit seinem Amtsantritt für die Gründung eines eigenen Digitalausschusses auf...

Trotz Allem
Ruhe in unruhigen Zeiten

Wenn es nicht um Leben und Tod zahlloser Menschen ginge, könnte man sich die Krisenszenarien unbeteiligt anschauen wie eine Filmvorführung. Nur dummen Grobianen kann es egal sein, wenn unschuldige Menschen und Soldaten sterben. Die Nachrichtenlage zu verfolgen, was ich von einem erwachsenen Zeitgenossen erwarte, schlägt schnell aufs Gemüt. Niemand weiß, wie lange es noch so sein wird, aber hier in Deutschland leben wir glücklicherweise im Frieden. Im Vergleich mit vielen anderen Ländern kann...

Großes Polizeiaufgebot
Zweiter Castortransport hat heute früh das Brennelemente-Zwischenlager in Ahaus erreicht

Ahaus: Der zweite Castor-Transport von Jülich nach Ahaus erreichte heute früh das Brennelemente-Zwischenlager in Ahaus. Die Polizei Münster setzte umfangreiche Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit während des Transports um. Der Transport begann gegen 23:30 Uhr, verspätete sich jedoch aufgrund von Verzögerungen bei den Betriebsabläufen, die für die Vorbereitung notwendig waren. Dabei bestand zu keinem Zeitpunkt eine Gefährdung. Im Vorfeld meldeten sich bei der Polizei Münster vier...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Ahaus
  • 22.04.26

Politische Gedanken
Die AfD ist tatsächlich eine Alternative für Deutschland, eine bestimmte halt!

Wir leben in Krisenzeiten, und das schon seit Jahren. Herausforderungen, welchen die jüngsten Regierungen nach dem Empfinden vieler Bürger nicht zufriedenstellend gerecht werden. Ist aber auch nicht einfach. Ist die AfD eine Alternative? Die Frage muss gestattet sein. - Migrationskrise: Verursacher? Wohl Assad, Taliban und Konsorten. Hiesige humanitäre Ansprüche trafen auf Grenzen der Machbarkeit. "Wir schaffen das!" war streckenweise Wunschdenken, keine Frage. Und die AfD? Asylrecht...

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Der Widerstandskämpfer ,,Charles de Gaulle"
General Charles de Gaulle

Charles de Gaulle geboren 22. November 1890 in Lille, gestorben am 9. November 1970 in Marne. War ein französischer General und Staatsmann. In seiner berühmten Radioansprache vom 18. Juni 1940 rief de Gaulle die Franzosen zum Widerstand auf. Er wurde zur Führungsfigur des „Freien Frankreich“. Den militärischen Kampf führte er weitgehend aus den französischen Kolonien in Afrika heraus. Im Zweiten Weltkrieg führte er den Widerstand des Freien Frankreichs gegen die deutsche Besatzung an. Danach...

  • 21.04.26
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Fraktionsgemeinschaft konstituiert sich
Zusammenarbeit von JU und CSU

Landkreis Augsburg. Die CSU und JU beschließen im Kreistag des Landkreises ihre Zusammenarbeit. An der Spitze der gemeinsamen Fraktion steht wieder Lorenz Müller (Schwabmünchen). Für die JU ist Lisa Wolf (Königsbrunn) nun Teil der Vorstandschaft. Im Fraktionsvorstand gibt es darüber hinaus neue Gesichter und bewährte Kreisräte. Aus der Kreistagswahl im März 2026 ging die CSU im Landkreis deutlich als stärkste Kraft hervor und stellt in Zukunft 28 der 70 Kreisräte. Die JU wiederum war als eigene...

Renten Skandal und böses Erwachen
Die Rente ist sicher

Wichtige Sätze der Geschichte. Norbert Blüm jahrelang für die Rente zuständig, sprach unzählige Mal in jedes Mikrophone: Die Rente ist sicher Nachdem er außer Dienst war, erklärte er sich, man hätte ihn ja nie ausreden lassen. Er wollte immer sagen: Die Rente ist sicher nicht ausreichend! Griff in die Rentenkasse der Politiker Helmut Kohl wollte unbedingt an der Macht bleiben. Seine Umfragewerte sanken. Da kam die Idee, alle Bürger aus Ostdeutschland, sollten in die Rentenkasse aufgenommen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 21.04.26
  • 8

Blick nach Horstmar
Traditionelle Maikundgebung im Seepark

Maikundgebung mit Familienfest     Die Stadt Lünen und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) laden am 1. Mai von 11 bis 17 Uhr zur traditionellen Maikundgebung mit anschließendem Familienfest in den Seepark ein. Das Programm beginnt um 11 Uhr mit der Kundgebung, deren Motto in diesem Jahr „Erst unsere Jobs, dann eure Profite!“ lautet. Zum Auftakt sprechen Bürgermeisterin Martina Förster-Teutenberg, der DGB-Ortsverbandsvorsitzende Hans-Georg Fohrmeister sowie Knut Giesler, Bezirksleiter der IG...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Lünen
  • 21.04.26
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Atomkraft - Nein Danke
Zur Erinnerung : 26. April 1986, Tschernobyl wurde zum Synonym für den Supergau

Vor 40 Jahren, am 26. April 1986 erschütterte eine Explosion das Atomkraftwerk Tschernobyl. Eine radioaktive Wolke verseuchte die Region und zog über Europa. Ursache sind menschliches Versagen und technische Mängel. Moskau informierte erst nach drei Tagen die Öffentlichkeit. Da ist Europa bereits in Alarm: Die Wolken am Himmel sind plötzlich mit „Gefahr„“ verbunden. Die Behörden warnen: bei Regen nicht hinausgehen! Kinder von Sandkästen fernhalten! Kernkraftgegner gehen auf die Straße. Während...

Kölner Olympia-Votum
KSG-Politiker: Klare Klatsche für Schwarz-Grün in NRW

„Kölner Olympia-Votum ist Klatsche für NRW-Regierung“ – Kölner Bezirksvertreter warnt vor Kürzungen. Der Rodenkirchener Bezirksvertreter Torsten Ilg (KSG) bewertet die vergleichsweise geringe Zustimmung der Kölnerinnen und Kölner zur Olympiabewerbung als deutliches politisches Signal – insbesondere an die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. „Das magere Kölner Ergebnis ist Ausdruck eines massiven Vertrauensverlustes in die Fähigkeit, Großprojekte in dieser Stadt verlässlich umzusetzen“,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 21.04.26
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social-media-Verbot
Mehring: „Eigene Experten widerlegen Bund und bestätigen Bayerns Position auf ganzer Linie“

In den vergangenen Monaten haben sich Bundesbildungsministerin Karin Prien und Bayerns Digitalminister Fabian Mehring mehrfach öffentlich über ein mögliches Social-Media-Verbot für Jugendliche gestritten. Unter anderem sprach Bundesministerin Prien sich in der BR-Fernsehtalkshow ,Münchner Runde‘ für ein pauschales Verbot aus, während Minister Mehring dies als europarechtlich unmöglich und in der Sache wirkungslos erachtete. Dabei verwies Mehring auch immer wieder darauf, dass längst...

Anstand
“Du musst ein Schwein sein”

So sangen es die “Prinzen”, und in meinem Kollegenkreis gab es so manche Stimme, die sich dem anschloss. Tatsächlich ist dieses Lied ein Protest, die Prinzen, zumindest verstehe ich sie so, wollen aufrütteln. Man d-a-r-f nicht zum Schwein werden. Wer möchte denn eines Tages auf sein Leben zurückblicken und sehen, was er bewusst und mit Absicht an Leid verursacht hat. Man verhalte sich besser vorbildlich und einwandfrei. Politiker tun es nicht immer. Schlimm genug, aber für uns Zivilisten kann...

Neue Gestaltung
Stadt Hamminkeln lädt zur Ideenwerkstatt für das Rathausumfeld ein

Hamminkeln: Wie soll das Rathausumfeld in Hamminkeln zukünftig gestaltet werden? Zu dieser Frage sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, ihre Vorstellungen und Anregungen im Rahmen einer Bürgerversammlung einzubringen. Die Veranstaltung findet heute um 18 Uhr im Ratssaal der Stadt Hamminkeln statt. Im Fokus steht das Areal rund um das Pastorat und das Haus Oertmann. Die Stadtverwaltung plant hier eine attraktive Mischung aus Einzelhandel, Gewerbe und Wohnen, um das Zentrum von...

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