Lokalpolitik

Eigentlich wollte ich hierzu was eigenes schreiben, aber irgendwie hat es bei DIESEM Post selbst mir die Sprache verschlagen! Da postet eine .... ähm.... wie nenne ich sie? Okay, also, da postet eine "sie" ein sehr bekanntes Bild von Auschwitz-Birkenau mit der Überschrift "WIR WURDEN DOCH ALLE NUR BELOGEN UND BETROGEN!!!! und folgendem Text dazu: "Anne Frank konnte ihr Tagebuch nicht zu Ende schreiben ........... sie hatte ein K........problem"! Ich schreibe das jetzt nicht aus, weil ich nicht...

Manchmal stelle ich mir Ostdeutschland als eine riesige politische Umkleidekabine vor. An der Garderobe hängen noch die alten Uniformen: ganz hinten das Braunhemd, daneben das Blauhemd, etwas ausgeblichen, aber ordentlich gebügelt. Weiter vorn warten bereits das Wutbürger-Jäckchen, der Reichsbürger-Lodenmantel und die blaue Protestweste mit eingebautem Lautsprecher. Der deutsche Untertan tritt hinter den Vorhang. „Was darf es diesmal sein?“, fragt die Garderobiere der Geschichte. „Etwas gegen...

Hirblingen ist so ein Ort, den man leicht übersieht – und genau deshalb lieben ihn seine Bewohner. Der Gersthofer Stadtteil liegt nordwestlich von Augsburg, am Rand des Schmuttertals, dort, wo Felder, kleine Wege und der Blick ins Grüne den Takt vorgeben. Wer hier ankommt, merkt schnell: Hirblingen ist dörflich geblieben – mit viel Herz, kurzen Wegen und einem „Man kennt sich“-Gefühl, das heute selten geworden ist. Legendäres Sautrogrennen am 2. August Ein echtes Highlight im Hirblinger...

Konrad Adenauer war 73 Jahre alt, als er am 15. September 1949 zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt wurde. Doch was beim Amt das Kanzlers kein Problem ist, ist es bei dem eines Landrates allemal. Das musste jetzt ein FDP-Kandidat erfahren, der bei der anstehenden niedersächsischen Kommunalwahl am 13. September als Landrat des Landkreises Hameln-Pyrmont kandidieren wollte. Die Stadt Hameln versagte ihm die Ausstellung einer Wählbarkeitsbescheinigung, weil er das 67....

Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat am Freitag die Sommer EXPO der Studiengänge Human-Computer Interaction und Games Engineering an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg eröffnet. Bei der Veranstaltung präsentierten Studierende und Forschende aktuelle Projekte aus den Bereichen Extended Reality (XR), Künstliche Intelligenz und Mensch-Computer-Interaktion. Die Sommer EXPO bringt Wissenschaft, Wirtschaft und Öffentlichkeit zusammen und macht digitale Zukunftstechnologien...

Seit dem 18. Mai leitet Andreas Pamp das Amt für Soziales der Stadt Bochum. Der 54-jährige Bochumer übernahm den Posten von Jens Vieting, der seit September 2025 das Sozialdezernat führt. Andeas Pamp ist in Bochum geboren und aufgewachsen. Er ist verheiratet und hat zwei erwachsene Töchter. Der Diplom-Verwaltungswirt hat einen Abschluss in Betriebswirtschaft und absolvierte eine Ausbildung zum Business-Coach bei der Weiterbildungsakademie der Ruhr-Universität Bochum. Er begann seine berufliche...

Das Hilfsmittel als Endstation? Von Peter Ries Wir begegnen ihnen täglich auf den Gehwegen, in Supermärkten und in Arztpraxen: Menschen, die auf einen Rollator angewiesen sind. Für einen beachtlichen Teil unserer älteren und gehandicapten Mitbürger ist diese Gehhilfe schlichtweg unverzichtbar. Ohne die rollende Unterstützung auf vier Rädern könnten viele von ihnen ihre eigenen vier Wände kaum noch verlassen. Der Gang zum Bäcker, der Arztbesuch oder das kurze Gespräch mit den Nachbarn auf der...

Uwe Steimle führt ein Selbstgespräch. Kein fiktives. Ein reales. Er sitzt auf einer Bank im Grünen und erklärt, wie die CDU gezielt die Demokratie zerstört.  Das Facebook- Video findet sich hier. Zum Text: "Nicht verrückt machen lassen. Innere Einkehr und warten. Zeitpunkt nicht verpassen, aber wenn das Signal kommt, aufstehen, loslaufen! Wir schaffen das! Es ist unser Land! Ist ja auch irre, dass derjenige der beste Deutsche ist, der eigentlich dieses Land am meisten hasst. Der ist jetzt der...

Glaubwürdigkeit als Wahlkampfthema Nach allerlei Sozialkürzungen und Zumutungen für ihr Wahlvolk hatten die Bundestagsabgeordneten am 10. Juli 2026 den einmaligen Verzicht auf ihre diesjährige automatische Diätenerhöhung um monatlich rund 500,- € auf 12.330 € beschlossen. Dagegen haben die Landtagsabgeordneten in NRW mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Grünen 9 Monate vor der Landtagswahl noch einmal kräftig zugelangt und auf die automatische Erhöhung um fast 500 € auf 11.956 € monatlich...

Wesel, 17.07.2026.    Wieder einmal sind mir die mangelhaften Gehwege aufgefallen. Dieses Mal war es jedoch nicht nur ein optisches Problem: Meine Begleitung ist tatsächlich über die Gehwegplatte gestolpert, die auf dem ersten Foto zu sehen ist. Glücklicherweise ist ihr nichts passiert, abgesehen von einem ordentlichen Schreck, der noch Stunden später nachwirkte. Der Gedanke daran, was hätte passieren können, ist beängstigend – besonders, da sie mit offenen Schuhen unterwegs war, bei denen die...

Hobby-Quelle war ein bekanntes Modellbau- und Hobbygeschäft in Wanne-Eickel. Das Geschäft führte Modellbau (RC-Autos, Flugmodelle, Hubschrauber), Modelleisenbahnen, Bastelbedarf, Zubehör und Ersatzteile. Der Laden war von 1963 bis 2015 eine One-Man-Show. 2015 hat auch dieses Fachgeschäft für immer seine Tüten geschlossen. Die Kunden kamen nur zu einem kleinen Teil aus Wanne-Eickel. Im Laufe der Jahre hat sich weit über das Ruhrgebiet hinaus herumgesprochen, dass man in dem Geschäft alles...

Eines möchte ich vorweg sagen: Ich will hier nicht einfach das wiederholen, was gerade überall herumgereicht wird. Die Schlagzeilen kennen wir inzwischen alle. Mir geht es eher darum, was bei mir persönlich hängen geblieben ist, wenn ich an Jens Spahn und seine politische Zeit zurückdenke. Jens Spahn war immer ein Politiker, der polarisiert hat. Die einen sahen in ihm einen ehrgeizigen Macher, der früh Verantwortung übernehmen wollte. Andere hatten eher das Gefühl, dass zwischen großer...

Am 18.Juli 2026 erklärte der CDU - Politiker in einem Schreiben an die Unionsfraktion seinen Rücktritt von dem Spitzenamt. Hintergrund ist eine heftige Debatte um eine Leihmutterschaft in der USA, die Spahn und seinem Ehemann zu Eltern werden ließ. Spahn erklärte: das sein persönliches Familienglück nicht mit dem politischen Amt vereinbar sei und die Familie für ihn das Wichtigste sei. Das Spahn sozusagen in Mutterschaftsurlaub gehen würde ich denke damit hat er nicht gerechnet.

Jens Spahn ist Vater geworden. Das ist zunächst eine private Freude, und dem Kind ist von Herzen ein Leben voller Liebe, Geborgenheit und Schutz zu wünschen. Das Kind kann nichts für die politischen Verrenkungen der Erwachsenen. Doch der Vater ist nicht irgendein Jens aus Borken, sondern Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Seine Partei hat erst im Februar 2026 ausdrücklich beschlossen, sogar die sogenannte altruistische Leihmutterschaft in Deutschland weiterhin zu verbieten. Für...

Wir gehen Sie jeden Morgen pflichtbewusst zur Arbeit. Zahlen brav unsere Steuern und hoffen darauf, dass am Ende des Lebens eine auskömmliche Rente auf Sie wartet? Der bekannte Kabarettist Volker Pispers hat jahrelang messerscharf aufgedeckt, was in unserem System gewaltig schiefläuft. Seine Analysen klingen oft wie bitterer Humor – doch der harte Faktencheck zeigt: Es ist die Realität. Ich habe seine schärfsten Thesen kompakt zusammengefasst und mit offiziellen Daten überprüft. Lesen Sie...

Lassen wir uns nicht länger mit Worthülsen abspeisen, verlangen wir Taten.Bund versagt beim Schutz der Menschen Die Hitzewelle Ende Juni hat bereits bis Ende Juni 2026 rund 5.100 Menschen als Tribut gefordert. Doch die Regierung schweigt. Kein Wort des Mitgefühls, kein Krisenstab. Der gesundheitliche Krisenfall wird als individuelles Problem betrachtet. Das ist gefährlich für die Demokratie. Ohnmacht ist die Zutat für die AfD.Schutz fehlt in dem Landesverfassungen und GemeindeordnungenDer...

Nee...oder? Unionsfraktionschef Jens Spahn und sein Ehemann Daniel Funke sind mithilfe einer Leihmutter aus der USA  Eltern geworden. Da die Praxis der Leihmutterschaft in Deutschland gesetzlich verboten ist: Fragt man sich ob diese Schlupflöcher wieder von Leuten genutzt werden die in unseren Land einen Sonderbonus haben? Noch 2015 bekannte Spahn öffentlich, dass er sich schwer täte als schwuler Mensch und Christ  sich mit einem gemieteten Mutterbauch  anfreunden zu können. Mein lieber Spahn,...

Jens Spahn und Daniel Funke sind Eltern geworden. Allerdings mit Hilfe einer Leihmutter in den USA. Das hat natürlich einen Beigeschmack! In Deutschland ist die Leihmutterschaft verboten. Eine Gesetzesänderung auf Vorlage der FDP im Jahr 2020 , hatte der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und die CDU ausdrücklich abgelehnt. Begründet wurde es mit dem Schutz der genetischen Mutter. Dieses könnte die Selbstfindung des‚ Kindes erschweren. Kind wird zur Ware Viele auch gleichgeschlechtliche Paare...

Begonnen hat diese LK-Treffen mit einem Frühstück im ehem. Wasserturm in Du.-Hochfeld und gut gestärkt haben wir uns dann das Treiben im Rheinpark angeschaut.

Erster Bürgermeister Richard Greiner (Neusäß) wurde erstmals in folgende Ausschüsse des Bayerischen Städtetags berufen: den Ausschuss der kreisangehörigen Städte sowie den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr. Die Entscheidung wurde am 8. Juli von den rund 300 Mitgliedern bei der Vollversammlung in Landshut getroffen. „Ich freue mich, dass dieses Vertrauen in mich gesetzt wurde“, so Greiner über seine zukünftige Ausschusstätigkeit für die Interessen von über 300 Kommunen, die im Bayerischen...

Wolodymyr Selenskyj hat Mychajlo Fedorow gefeuert. Nicht irgendeinen Minister, sondern jenen 35-jährigen Digitalreformer, der der ukrainischen Armee beigebracht hatte, dass ein Computer nicht bloß eine Schreibmaschine mit Stromanschluss ist. Fedorow digitalisierte den Krieg, förderte Drohnen, bekämpfte Korruption und wollte die militärische Beschaffung beschleunigen. Ein Soldat sollte benötigtes Material künftig beinahe so unkompliziert bestellen können wie ein Zivilist bei Amazon Prime:...

Kaum jemand weiß etwas über die Mitgliedschaften von Thomas Kufen in dubiosen Netzwerken und dessen weitreichende Folgen. Er ist Mitglied bei den Mayors for Peace, die sich für weltweiten Frieden und atomare Abrüstung einsetzen, und er ist Mitglied beim Konvent der Bürgermeister - Covenant of Mayors - die wollen unser Klima retten. Man könnte meinen das das alles ehrbare Hintergründe wären , aber ist dem wirklich so? 2019 hat Thomas Kufen beim Konvent der Bürgermeister eine freiwillige...

Elmshorn. Mit einem Meer aus roten Fähnchen setzte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) gemeinsam mit dem Sozialverband VdK, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, der GEW und ver.di am Donnerstag, 16. Juli 2026, auf dem Alten Markt ein deutliches Zeichen gegen die von den Veranstaltern kritisierten Sozialreformen der Bundesregierung. Unter dem Motto „Sommer, Sonne, Solidarität – ROTE KARTE dem Kahlschlag!“ versammelten sich trotz der Sommerferien nach Angaben der Veranstalter gut 100 Menschen.Bei...

Politikwissenschaftler Arne Semsrott sagt im Interview: Praktisch jeder politische Skandal der vergangenen Jahre hatte auf die eine oder andere Weise mit dem IFG zu tun. In einem heute veröffentlichten Interview mit Leon Kottmann bezog Politikwissenschaftler Arne Semsrott Stellung zu der  geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Dabei warnt er vor einem Richtungswechsel in der Politik mit der Zielsetzung sich wieder der bürgerlichen Kontrolle zu entziehen. Und...

Ein teurer Start in den Urlaub. Wesel, Do. 16.07.2026.  Der Freitag, 17. Juli 2026, ist in Nordrhein-Westfalen der letzte Schultag vor den Sommerferien. Wie so oft zu Beginn der Ferienzeit sind auch diesmal die Benzinpreise auf einem Rekordniveau. Zwar handelt es sich hierbei um ein bekanntes Phänomen, das sich jährlich wiederholt und dessen Ursachen meist dieselben sind, doch in diesem Jahr wirken die Preissprünge deutlich massiver. In Nordrhein-Westfalen erstrecken sich die Sommerferien in...