Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Krefeld: Schrottimmobilien kontrolliert

Im Rahmen der landesweiten, behördenübergreifenden Kontrollaktion des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung NRW gegen Problemimmobilien und Sozialleistungsmissbrauch hat sich auch die Stadt Krefeld am Aktionstag beteiligt. Im Einsatz waren der Fachbereich Bauaufsicht, der Fachbereich Sicherheit und Ordnung mit dem Kommunalen Ordnungsdienst, die Berufsfeuerwehr Krefeld, die Wohnungsaufsicht, das Jobcenter, die Polizei sowie der Zoll und Kommunalbetrieb Krefeld. Bei der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Krefeld
  • 10.07.26
  • 1

seniorenfreundliches Düsseldorf

Die Landeshauptstadt Düsseldorf ist seit Januar 2026 Mitglied im globalen Netzwerk "Age-friendly Cities and Communities" der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller nahm am Donnerstag, 9. Juli 2026, das offizielle Beitragszertifikat entgegen. Überreicht wurde es von Dr. Heidrun Mollenkopf, Vorsitzende von AGE Platform Europe und Vorstandsmitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), sowie Ina Voelcker, Leiterin der Geschäftsstelle...

Sodomie in Duisburg

Am Sonntagnachmittag (5. Juli, 16 Uhr) wurden Einsatzkräfte zu einem Hof an dem Bernhard-Röcken-Weg gerufen, weil sich ein bislang Unbekannter an einem Pony sexuelle Handlungen vollzog. Die Polizisten trafen auf die Besitzerin des Pferdes und auf die Hofhalterin. Die Eigentümerin des Tieres schilderte den Beamten, dass ihr Pony den Eindruck machte, dass es Schmerzen haben könnte und verhaltensverändert sei. Infolgedessen wurden die Aufnahmen der Überwachungskamera geprüft, welche die Tat...

Duisburger Wasserschutzpolizei kontrolliert

Die Direktion Wasserschutzpolizei der Polizei Duisburg hat im Rahmen einer landesweiten Schwerpunktkontrolle zwischen Donnerstag (2. Juli) und Montag (6 Juli) insgesamt 238 Schiffe und ihre Besatzungen auf den Binnenwasserstraßen in NRW kontrolliert. Im Fokus der Kontrollen stand unter anderem die Einhaltung der Besatzungsvorschriften und die Fahrtüchtigkeit im Hinblick auf Alkohol- und Drogenkonsum. Überprüft wurden sowohl Fahrzeuge der gewerblichen- als auch der Sportschiffahrt. Insgesamt...

Weniger Asylsuchende im Landkreis Augsburg
Rückläufige Zugangszahlen ermöglichen den Abbau von Unterkünften und eine Anpassung der Kapazitäten

Die Zahl der im Landkreis Augsburg untergebrachten Asylbewerberinnen und Asylbewerber ist in den vergangenen eineinhalb Jahren deutlich zurückgegangen. Waren im Januar 2025 noch 1.801 Menschen in den dezentralen Asylunterkünften untergebracht, sind es aktuell 1.067 Personen. Der Landkreis reagiert auf diese Entwicklung und reduziert die Zahl der Unterkünfte schrittweise. Grund für den Rückgang sind die merkbar gesunkenen Zugangszahlen. Während dem Landkreis in den Jahren 2022 und 2023 jeweils...

Stadtratsbeschlüsse jetzt kompakt online
Die Stadt Gersthofen veröffentlicht ab sofort verständliche Zusammenfassungen der öffentlichen Stadtratssitzungen – für mehr Transparenz und schnellen Überblick

Die Stadt Gersthofen stellt ab sofort die wichtigsten Inhalte der Niederschriften aus den öffentlichen Stadtratssitzungen online zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger erhalten damit einen schnellen und verständlichen Überblick über die wesentlichen Beratungen, Beschlüsse und Entscheidungen des Stadtrats. Mit diesem neuen Informationsangebot stärkt die Stadt die Transparenz kommunalpolitischer Entscheidungen und erleichtert den Zugang zu wichtigen Informationen. Nicht jeder hat die Möglichkeit,...

Stadt Burgau
40 Jahre im öffentlichen Dienst: Stadtbaumeister Werner Mihatsch für treue Dienste geehrt

Für seine 40-jährige Tätigkeit im öffentlichen Dienst wurde Stadtbaumeister Werner Mihatsch kürzlich im großen Sitzungssaal des Burgauer Rathauses geehrt. Seit dem 1. April 1991 ist Werner Mihatsch für die Stadt Burgau tätig – und damit seit mehr als 35 Jahren ein fester Bestandteil der Stadtverwaltung. Zuvor war er vier Jahre bei der Stadt Ichenhausen beschäftigt. Darüber hinaus werden ihm 15 Monate Dienstzeit bei der Bundeswehr angerechnet. Erster Bürgermeister Martin Brenner richtete im...

Deutschland Politik Meinung
Der U-Boot-Deal mit Kanada und Norwegen

Das deutsche Wesen soll unter Wasser genesen: Deutschland ist wieder Exportweltmeister. Nicht bei Schulen, Sozialwohnungen oder funktionierenden Eisenbahnweichen – sondern beim lautlosen Verschwinden. Kanada möchte bis zu zwölf deutsche U-Boote kaufen. Deutschland und Norwegen haben bereits jeweils sechs bestellt. Macht möglicherweise vierundzwanzig Stück jener politischen Spitzentechnologie, bei der man zuerst von der Bildfläche verschwindet und anschließend erklärt, man habe Verantwortung...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Wismar
  • 10.07.26
  • 30
  • 1

Kommunalticker Untermeitingen
Gemeinderatssitzung - wenn die Finanzen plagen

09.07.2026 Untermeitingen - Als interessierter Bürger hat es mich heute wieder in den Gemeinderat verschlagen. Die Bedingungen waren ehrlich gesagt erschwert: Der Sitzungsraum war relativ abgedunkelt und trotz der späten Stunde extrem warm. Man hätte den Abend sicher lieber am See, im Biergarten oder auf dem Fahrrad verbracht. Stattdessen saßen die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zusammen und es gab am Ende wirklich schwere Kost zu hören Pünktlich um 20:00 Uhr schlug die Turmuhr, und der...

Blick nach Brambauer
Prima.Klima.Brambauer

Leider etwas kurzfristig: Das Projekt „Prima.Klima.Brambauer.“ lädt am Freitag, 10. Juli, von 15 bis 18 Uhr zu einem Mitmach-Tag in die Mietergärten zwischen Schulenkamp-, Otto-, Gustav- und Josefstraße ein. Nachbarinnen und Nachbarn sind eingeladen, Ideen für den Innenhof und das Quartier einzubringen und mit den Beteiligten über nachbarschaftliche Projekte ins Gespräch zu kommen. Für Kinder gibt es eine Bastelaktion. Gemeinsam mit den Waldlehrerinnen der Waldschule Cappenberg erfahren sie...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Lünen
  • 09.07.26
  • 4
  • 3

Gewalt im ÖPNV
Tägliche Gewalt gegen Bahnarbeiter setzt sich weiter fort!

Gefährlicher Dienst! Fortsetzung/Aktualisierung des Beitrags (01.04.2026): Personalflucht bei der Bahn, fast jeder 3. Mitarbeiter erwägt Kündigung. 08.07.2026 Die tägliche Gewalt nimmt weiter zu – eine Entwicklung, die besorgniserregend ist. Laut aktuellen Berichten wurden allein in den ersten fünf Monaten dieses Jahres 1.630 Beschäftigte der Bahn sowie 4.672 Beamte der Bundespolizei Opfer von Straftaten. Dies ging aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Wesel
  • 09.07.26
  • 1

Derzeit kein Umfeld für ein Kind
Kleine Familie sucht dauerhaftes Zuhause in Pohlheim

Eine Mutter und ihre 10-jährige Tochter suchen derzeit ein 2- bis 3-Zimmer-Zuhause in Pohlheim oder der näheren Umgebung. Die Wohnungssuche ist für beide von großer Bedeutung, da sie sich ein langfristiges und stabiles Zuhause wünschen. Die finanzielle Situation sei laut eigener Angabe gesichert: Ein Wohnberechtigungsschein liege vor, zudem werde Bürgergeld bezogen, wodurch die Miete zuverlässig abgedeckt sei. Die künftigen Mieter beschreiben sich selbst als ruhig, ordentlich, hilfsbereit und...

Bürgermeister Michael Higl  (links) und Bernhard Leitner (rechts daneben) informierten ausführlich über die Baumaßnahme am Erlinger Kindergarten. | Foto: Peter Heider
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Ärger über Falschparker und Raser in Erlingen
Beim Bürgergespräch mit Bürgermeister Michael Higl dominieren Verkehrsprobleme die Diskussion – zugleich informiert der Rathauschef über zentrale Projekte in Erlingen und im Markt Meitingen

Von Peter Heider Zum diesjährigen Bürgergespräch im Meitinger Ortsteil Erlingen hatte Meitingens Bürgermeister Michael Higl eingeladen. Der Besucherzuspruch, darunter mehrere Marktgemeinderäte, war überwältigend, als in der überfüllten Sportgaststätte der Meitinger Rathauschef Bilanz zog, über anstehende Projekte informierte und in einer Agenda (strukturierter Arbeitsplan) auf „Dinge, die noch zu tun sind“ in der gesamten Marktgemeinde ausführlich Auskunft gab. Abgerundet wurde die...

Direkter Draht nach Berlin
Stephan Stracke kommt zur Bürgersprechstunde nach Untermeitingen! 14.07.2026

Liebe Lechfelder, liebe Nachbarn aus Untermeitingen, da gibt es doch mal wieder eine richtig gute Nachricht für unsere Gemeinde: Politik zum Anfassen und Mitreden direkt vor unserer Haustür! Unser zuständiger Bundestagsabgeordneter Stephan Stracke kommt am Dienstag, den 14. Juli, zu uns ins Haus Imhof (Von-Imhof-Straße 7). Von 15:00 bis 17:00 Uhr nimmt er sich Zeit für unsere Fragen, Sorgen und Anregungen. Ganz egal, ob es um die große Politik im fernen Berlin geht oder darum, wo uns hier auf...

Wer wird Fußballweltmeister 2026?
Mein Tipp: ein ehemaliger Fußballweltmeister

Nachdem Deutschland so kläglich im Sechszehntelfinale ausgeschieden ist, sind jetzt im Viertelfinale noch vier ehemalige Weltmeister vertreten: Hier sind alle Viertelfinalspiele der Fußball-WM 2026 mit Datum und Uhrzeit (in mitteleuropäischer Zeit, MESZ): 09. Juli 2026, 22:00 Uhr – Frankreich – Marokko (ARD, MagentaTV) Stadion: Gillette Stadium, Boston (USA) 10. Juli 2026, 21:00 Uhr – Spanien – Belgien (ZDF, MagentaTV) Stadion: SoFi Stadium, Los Angeles (USA) 11. Juli 2026, 23:00 Uhr – Norwegen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 09.07.26

Landkreis Günzburg
Pilotprojekt im Landkreis Günzburg: Schülerinnen und Schüler entwickeln KI-Lösungen für die Industrie

Wie können Schülerinnen und Schüler Künstliche Intelligenz nicht nur verstehen, sondern selbst zur Lösung realer Herausforderungen einsetzen? Genau darum geht es in einem neuen Bildungsprojekt im Landkreis Günzburg, das Wirtschaft, Schule, Verwaltung und internationale Innovationspartner zusammenbringt. Im Rahmen eines Pilot-Hackathons werden Jugendliche praxisnah an Künstliche Intelligenz, digitale Technologien und unternehmerisches Denken herangeführt. Ziel ist es, Zukunftskompetenzen zu...

Kultur Emanzipation Feminismus
Hashtag #ichstillwoichwill Tatort Brust

Manchmal erkennt man den Zustand einer Gesellschaft nicht an ihren Regierungserklärungen, nicht an ihren Haushaltsplänen und auch nicht an den Talkshows, in denen fünf Menschen gleichzeitig erklären, was „die Menschen draußen im Land“ angeblich denken. Man erkennt ihn an einer Sitzbank in einem Einkaufszentrum. Dort sitzt eine Mutter. Neben ihr rascheln Einkaufstüten, irgendwo piept eine Kasse, ein Kind will ein Eis, ein Vater sucht den Ausgang zum Parkhaus, und ein Baby hat Hunger. Das Baby...

Er beginnt mit jedem Einzelnen
Friden für die Welt

Ich habe heute morgen zwei 16-jährige junge Männer getroffen. Sie waren wirklich nett. Tom Burow der ARD-Journalist war eine zeitlang Korrespondent in Amerika. Er berichtete vom Alltag dort. Die Menschen in Amerika sind einfach mal nur nett. Eine Kollegin in meiner Großraumbüro-Vergangenheit erzählte uns, dass sie dort in einem Supermarkt mit ihrem Einkaufswagen aus Versehen ihren Vordermann anrempelte. E-r entschuldigte sich bei i-h-r. Für sie als Berlinerin war das komplett fremd. Zum...

Zwangsdienst im Ruhestand
soziales Jahr für Rentner

Vor geraumer Zeit forderte der Wirtschaftswissenschaftler Fratzschner ein verpflichtendes soziales Jahr für alle Rentner. Meine erste Reaktion war: "Der spinnt wohl! Man hat doch lange genug gearbeitet, um seinen Ruhestand entspannt genießen zu dürfen." Bei näherer Betrachtung jedoch scheint der Gedanke eines soziales Jahres für Rentner gar nicht so verkehrt, allerdings unter bestimmten Voraussetzungen und Änderungen. Konkret: - Es ist nicht verpflichtend, sondern freiwillig. - Nicht nur...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 08.07.26
  • 3

Steigende Spritpreise
Einerseits geht's weiter, andererseits geht's schon wieder los - das kann doch wohl nicht wahr sein!!!

Eine Welt voller Fragezeichen! Im kriegerischen Osten Europas nichts Neues, der Russland-Ukrainekrieg geht "dank" Putin unvermindert weiter ohne Aussichten auf ein Ende, und im Nahen Osten geht's nach einem trügerischen Innehalten schon wieder los: Trump hat heftige Schläge gegen den Iran angekündigt, die vermutlich diese Nacht Wirklichkeit werden. Unabhängig davon, dass in Deutschland wieder Trump sei "Dank" über steigende Spritpreise gejammert werden wird, ist für den Nahen Osten im weiteren...

Investition sichert Essener Tradition
Ratsgruppe Volt & Die PARTEI: Keep on Rocking. Das Löwental Pfingst Open Air ist Kulturgut!

Ratsgruppe Volt & Die PARTEI: Keep on Rocking. Das Löwental Pfingst Open Air ist Kulturgut – Investition sichert Essener Tradition Die Ratsgruppe Volt/Die PARTEI unterstützt die langfristige Förderung des Pfingst Open Airs im Löwental ausdrücklich. Der Rat der Stadt Essen entscheidet in seiner Sitzung am Mittwoch über eine Projektförderung in Höhe von jährlich 350.000 Euro für die Jahre 2027 bis 2029. Ziel ist es, das traditionsreiche Festival dauerhaft als eintrittsfreie Kulturveranstaltung zu...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 08.07.26

Von Biologie und Genetik
„Meine Frau ist Schweizerin und sie wurde adoptiert. Daher sieht sie sich selbst nicht so, dass sie einen Migrationshintergrund hat.“ ( Frau A. W. )

Man muss die intellektuelle Biegsamkeit der AfD einfach lieben. Jahrelang trommelt die Partei im Dauertakt gegen alles, was nicht mindestens drei Generationen Ahnenforschung im Schwarzwald nachweisen kann. Ein deutscher Pass? In den Augen der AfD-Spitze oft nur ein wertloses Stück Papier, wenn der Stammbaum nicht absolut lupenrein ist. Es sei denn natürlich, man ist die Lebensgefährtin der Parteichefin – dann greift die magische bürokratische Wunderheilung! Plötzlich wird aus der eisenharten...

klare Leitplanken für die TUP in Essen
Volt & Die PARTEI: Erst Zukunftspakt, dann 5 Millionen Euro

Volt & Die PARTEI: Erst Zukunftspakt, dann 5 Millionen Euro – klare Leitplanken für die Theater und Philharmonie Essen Die Ratsgruppe Volt& Die PARTEI unterstützt die notwendigen Reformen bei der Theater und Philharmonie Essen (TUP). Gleichzeitig wird die Erwartung formuliert, dass die geplante Konsolidierung auf einer belastbaren Strategie basiert und öffentliche Mittel erst dann fließen, wenn der Rat über ein konkretes Zukunftskonzept, den „Zukunftspakt Bühne“ entschieden hat. Die Verwaltung...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 08.07.26

Kriegsverbrechen durch Ukraine?
Angriff auf die deutsche Infrastruktur - Bundesanwaltschaft: Sprengung der Nord Stream 2-Pipeline war Kriegsverbrechen

Generalbundesanwalt Jens Rommel wirft dem mutmaßlichen Nord-Stream-Saboteur Serhij K. nunmehr das Begehen eines Kriegsverbrechens vor. Die Sprengung der Ostseepipelines im September 2022 wird von den Karlsruher Ermittlern damit als gezielter Angriff auf ein durch das humanitäre Völkerrecht geschütztes ziviles Ziel gewertet – begangen durch eine ukrainische Kommandoeinheit unter dem Befehl aktiver Offiziere und, so die Einschätzung des Bundesgerichtshofs vom Dezember 2025, „mit hoher...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 08.07.26
  • 1

Unabhängig von Trump
FTC nicht mehr unabhängig von Trump: US-Supreme-Court-Entscheidung bringt EU-US-Datentransfer ins Wanken

Minister Dr. Mehring: „Fundament transatlantischer IT-Zusammenarbeit gerät ins Wanken!“ Der US Supreme Court hat entschieden, dass die US-amerikanische Aufsichtsbehörde Federal Trade Commission (FTC) künftig nicht mehr in ihrer bisherigen Form vor politischer Einflussnahme geschützt ist. Wie Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring erläutert, war genau diese Unabhängigkeit jedoch bislang eine zentrale Voraussetzung der Europäischen Union für die Anerkennung eines angemessenen...

Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI fordert mehr Transparenz bei 17,6-Millionen-Euro-Sanierung der Villa Rü

Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI fordert mehr Transparenz bei 17,6-Millionen-Euro-Sanierung der Villa Rü. Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI unterstützt die geplante Generalsanierung der Villa Rü ausdrücklich. Gleichzeitig fordert sie, das Millionenprojekt von Beginn an transparent, nachvollziehbar und unter enger Beteiligung der Nutzerinnen und Nutzer zu begleiten. Einen entsprechenden Ergänzungsantrag bringt die Ratsgruppe in der Ratssitzung am Mittwoch ein. Die Verwaltung plant zunächst die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 08.07.26
Oberbürgermeister Michael Jahn, Petra Dobler-Zanghi, Museumsleiterin Sarah Maria Lorenz und der ehemalige Museumsleiter Dr. Raphael Gerhardt präsentierten die neue App „Geschichtsorte Günzburg“. | Foto: Michael Lindner/ Stadt Günzburg
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„Geschichtsorte Günzburg“
Die Günzburger NS-Vergangenheit ist jetzt digital erlebbar

Die App „Geschichtsorte Günzburg“ ist ein Kooperationsprojekt zwischen dem Heimatmuseum und dem Maria-Ward-Gymnasium. Schüler machen NS-Geschichte digital erlebbar Günzburg. Ein mehrjähriges Kooperationsprojekt zwischen dem Maria-Ward-Gymnasium und dem Heimatmuseum Günzburg bringt die lokale Geschichte direkt auf das Smartphone. Im feierlichen Rahmen des Rokokosaals des Heimatmuseums wurde vor rund 50 Gästen die neue Web-App „Geschichtsorte Günzburg“ offiziell vorgestellt. Jugendliche haben...

Bilder Axel Schepers (Copyright)
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Eisenbahnüberführung – 1200 t. auf 320 Rädern
Letzte Eisenbahnbrücke am Lippeschlösschen erfolgreich eingeschoben – Meilenstein für den Ausbau der Hollandstrecke

Wesel: Ein bedeutender Meilenstein beim Ausbau der Eisenbahnstrecke Oberhausen–Emmerich ist erreicht: Am heutigen Tag wurde die dritte und letzte neue Eisenbahnbrücke am Lippeschlösschen erfolgreich über die Lippe eingeschoben. Damit ist die Erweiterung der bestehenden Eisenbahnüberführung auf künftig drei baugleiche Fachwerkbrücken abgeschlossen. Bereits in den vergangenen Monaten hatte das niederländische Schwerlast- und Spezialtransportunternehmen Wagenborg die ersten beiden...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Wesel
  • 08.07.26

Emanzipation des Geistes!
Didi van Frits - ein Easy Rider unserer Zeit!

In unserem Welt-Theater sitzen Schmierenkomödianten, "Schauspieler", die uns in die Tiefe ziehen könnten, und Menschen, die z.B. "Deserteure" im Krieg verunglimpfen. Das ist die traurige Lage in dieser Welt: Die beschränktesten Standpunkte sind gewissermaßen im Recht, weil niemand imstande ist, den Ort zu erreichen, oder wenigstens zu bezeichnen, wo all diese Standpunkte zu Unrecht werden! Der Schriftsteller Didi van Frits ist eine Ausnahme, die manche irritiert, von einigen sogar beleidigt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 08.07.26
  • 25
  • 2

Bayerische Landesstiftung
Jakob und Dr. Mehring: „Bayerische Landesstiftung fördert Projekte in Nordschwaben“

267.000 Euro für Denkmalschutz und kulturelles Erbe in der Region Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer aktuellen Sitzung erneut wichtige Förderentscheidungen für Nordschwaben getroffen. Wie Staatsminister Dr. Fabian Mehring und Landtagsabgeordnete Marina Jakob mitteilen, profitieren Projekte in den Landkreisen Donau-Ries, Dillingen, Günzburg, Aichach-Friedberg und der Stadt Augsburg von Zuschüssen in Höhe von 267.000 Euro. „Mit den Fördermitteln leisten wir einen wichtigen Beitrag dazu,...

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