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Bürgerwacht auf Samtpfoten

Mal sehen, wie sich die geplante Bürgerwacht in Sachsen-Anhalt entwickelt. Ob sie sich mehr an den Methoden Putins, der Stasi, der SA oder am amerikanischen Vorbild ICE orientieren wird, lässt sich heute noch nicht sagen. Der Name jedenfalls hält schon einmal sämtliche Türen zur historischen Kostümkammer offen.

„Bürgerwacht“ – das klingt nach Männern, die am Gartenzaun stehen und schon immer genau wussten, wer hierhergehört und wer nicht. Früher meldeten sie einen auffälligen, geparkten West-Opel auf Ziegelsteinen mit abmontierten Rädern. Demnächst vielleicht den Nachbarn, der verdächtig oft die taz aus dem Briefkasten holt. Vorgesehen ist in Sachsen-Anhalt bei einem AfD-Wahlsieg die Bürgerwacht als „dritte Säule“ der Sicherheitsarchitektur neben Polizei und Ordnungsamt. Das klingt gewaltig. Der Rechtsstaat steht also künftig auf drei Säulen: auf der Polizei, dem Ordnungsamt und Siegfried aus der Doppelhaushälfte, der abends noch etwas Zeit hat.

Im selben Programm wird allerdings versichert, die Bürgerwacht solle dem Ordnungsamt unterstehen, lediglich Hilfstätigkeiten verrichten und keine regulären Stellen ersetzen. Eine Säule also, die nichts tragen darf, weil sie selbst beaufsichtigt werden muss. In der Architektur nennt man so etwas vermutlich keinen Pfeiler, sondern einen Besenstiel.

Natürlich sind ehrenamtliche Sicherheitswachten nicht automatisch der Untergang des Abendlandes. In Sachsen werden ihre Angehörigen 50 Stunden ausgebildet und stehen in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. In Nordschwaben leisteten etwa 150 Ehrenamtliche im vergangenen Jahr fast 13.000 Einsatzstunden. Die Republik hat es überlebt.

Es kommt eben darauf an, wer wen auswählt, wer wen ausbildet, wer wem Weisungen erteilt – und vor allem: welches Menschenbild hinter der Sache steht.

Wenn eine Partei, deren politisches Hauptgeschäft darin besteht, ganze Bevölkerungsgruppen unter Generalverdacht zu stellen, ausgerechnet Bürger zur Bewachung anderer Bürger losschicken möchte, darf man misstrauisch werden. Zumal Verfassungsrechtler daran erinnern, dass hoheitliche Aufgaben nicht einfach an jeden übertragen werden dürfen, der zu Hause noch eine Taschenlampe und eine schwarze Jacke gefunden hat.

Die größte Gefahr bestünde vermutlich in einer neuen deutschen Lieblingsbeschäftigung: dem ehrenamtlichen Ausfüllen von Protokoll-Vordrucken mit der Überschrift: V E R D Ä C H T I G E. Man patrouilliert durch den Ort, meldet herumstehende Jugendliche, fremd klingende Familiennamen, Fenster, aus denen nicht die Deutschlandflagge heraushängt, sondern was ausgefranst Regenbogenartiges. 

Der Denunziant bekäme endlich eine warme Warnweste.

Dabei hätte ich einen wesentlich geeigneteren Vorschlag für die Bürgerwacht: unsere Katze Emily.

Emily verfügte über 22 Jahre Reviererfahrung. Sie beobachtete jeden Hauseingang, kannte jedes Geräusch und bemerkte sofort, wenn sich im Garten etwas Verdächtiges bewegte. Racial Profiling war ihr fremd. Sie misstraute allen Menschen gleichermaßen – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe und Parteibuch.

Ausweispapiere verlangte sie nie. Einkaufstaschen kontrollierte sie nur bei begründetem Verdacht auf Katzenfutter. Platzverweise erteilte sie durch einen einzigen Blick. Und wenn tatsächlich Gefahr drohte, beging sie keine Amtsanmaßung, sondern verschwand unter dem Sofa und überließ die hoheitlichen Aufgaben den zuständigen Behörden. 🐾 🐾