Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Vereinspauschale 2026
Mehring und Jakob: Förderung steigt erneut

„Mehr als 4,4 Mio. Euro für die Sport- und Schützenvereine in Schwaben sind ein starkes Signal für unsere Vereinslandschaft. Tausende Ehrenamtliche sorgen dafür, dass Menschen aller Generationen gemeinsam Sport treiben können. Dieses Engagement verdient eine verlässliche finanzielle Unterstützung“, erklärt Dr. Fabian Mehring, Staatsminister für Digitales und Landtagsabgeordneter aus Meitingen. Landtagsabgeordnete Marina Jakob ergänzt: „Unsere Vereine schaffen Gemeinschaft und leisten gerade bei...

Hochwasserschutz
Minister Dr. Mehring: „Bundesweites Leuchtturmprojekt für innovativen Bevölkerungsschutz!“

Die Arbeitsgemeinschaft Solidarischer Hochwasserschutz e.V. (ARGE) hat im Rahmen eines gemeinsamen Termins in Dasing den weiteren Ausbau ihres KI-gestützten Echtzeit-Frühwarnsystems vorgestellt. Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring übergab den Vertretern der kommunalen Initiative dabei einen weiteren Zuwendungsbescheid des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales in Höhe von 1.584.335 Euro. Diese Förderung wurde durch eine Fraktionsinitiative der Landtagsabgeordneten Roland Weigert...

Tafel
Günzburger und Burgauer Tafel nun unter der Schirmherrschaft von OB Michael Jahn

Es ist ein starkes Zeichen für die Günzburger und Burgauer Tafel: Günzburgs neuer Oberbürgermeister Michael Jahn übernimmt die Schirmherrschaft für die Tafel. Beim Vor-Ort-Termin zeigte sich der OB erfreut über die neue Aufgabe und würdigte das langjährige Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer. Anlässlich der Übernahme der Schirmherrschaft trafen sich Caritas-Vorsitzender Hans Klement, Caritas-Geschäftsführer Mathias Abel und Tafel-Koordinatorin Petra Faber mit Michael Jahn. „Ich freue...

"Vergeben und Vergessen"
Krieg - das ganz große Verbrechen

Was wir brauchen sind Barmherzigkeit und Erbarmen. Wie mir eine junge Frau mit serbischem Migrationshintergrund sagte, alle Migranten wissen es, Deutschland ist das beste. In Berlin wir es für Juden aber aber auch für alle Migranten mittlerweile sehr, sehr ungemütlich. Kaum ein Jude hat sich seine Religionszugehörigkeit ausgesucht, er wurde buchstäblich "hineingeboren". Es gibt bis heute streng gläubige Christen, die den Juden vorwerfen, ihrem Erlöser Jesus Christus das unfassbare Martyrium...

Merz in Quedlinburg
Von oben herab oder gesichert hinter dicken Mauern

Quedlinburg besitzt mehr als 2.000 historische Fachwerkhäuser. Am Montag kam vorübergehend noch ein besonders empfindliches Bauwerk hinzu: Friedrich Merz. Der Bundeskanzler musste allerdings weiträumig abgesperrt werden. Nicht wegen Einsturzgefahr, sondern wegen der Bevölkerung. Wahlkampf war angesagt. Nur die Wähler störten. Also besichtigte Merz die Stiftskirche, stieg in die Krypta hinab, trug sich ins Goldene Buch ein und traf im Schlosskrug auf Parteifreunde. Das ist ungefähr so, als würde...

Sozialstaat Deutschland
Hätten wir eine Staatskrise, wenn alle Berechtigten ihre Sozialleistungen in Anspruch nähmen?

Diese Tage vernahm ich im Fernsehen, dass zahlreiche BAföG-Berechtigte von ihrem Anspruch keinen Gebrauch machen. Viele dieser jungen in schulischer Ausbildung befindlichen Menschen können sich laut Fernsehbericht überhaupt nicht vorstellen, anspruchsberechtigt zu sein und deshalb diese Option gar nicht ins Auge fassen, folgerichtig keinen Antrag stellen. Um ein anderes Beispiel zu nennen: Ich denke, so manche Anspruchsberechtigte auf eine Erwerbsminderungsrente stellen keinen Antrag, weil der...

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Wahlen von Hannah Aspropoulos Redakteurin
Zur Info Hoffentlich bekommt die AfD keine Mehrheit

Angie Merkel zum Thema AfD  Bei einer Veranstaltung in Berlin äußerte sich die 72-Jährige kürzlich zu der anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen dessen rief sie zum Kampf für die Demokratie auf. „Ich glaube, wir müssen jetzt mal wieder, was wir viele Jahrzehnte nicht mussten, richtig für diese Demokratie kämpfen und uns einfach einsetzen und auch ein bisschen mutig sein und unser Wort stehen und sagen, das ist eine tolle Art zu leben“, erklärte Merkel. Angela Merkel bei einem...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 31.08.26
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Kommunalwahlen 2026
Welche(r) KandidatIn wird Weisungsbefugnis wahrnehmen?

Der oder die BürgermeisterIn von Springe ist Dienstvorgesetzte(r) des Eigenbetriebs Stadtentwässerung.  Wird er oder sie davon Gebrauch machen, wenn es darum geht die EU Richtlinien für Kläranlagen einzuhalten und das Verursacherprinzip anzuwenden? Laut EU-Recht müssen die Hersteller von Pharmazeutika und Kosmetika ab dem Erreichen der nationalen Umsetzungsfristen mindestens 80 % der Kosten für die vierte Reinigungsstufe tragen. Die restlichen 20 % verbleiben bei der Allgemeinheit. Die...

Innovative Behördenwelt
Minister Dr. Mehring: „Innovative Behördenwelt als Trumpf gegen Bürokratie und Demographie – und für eine starke Demokratie!“

Memmingen wird zum Treffpunkt für Deutschlands Verwaltungspioniere / Minister Dr. Mehring: „Innovative Behördenwelt als Trumpf gegen Bürokratie und Demographie – und für eine starke Demokratie!“ Wie sieht ein Staat aus, der mit der Geschwindigkeit unserer Zeit Schritt hält? Darüber diskutiert Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring beim siebten „Forum für den Staat von morgen“ mit Verwaltungspionieren aus Bund, Ländern und Kommunen. Gemeinsam mit Memmingens Oberbürgermeister Jan Rothenbacher...

Steinekirch
Neugestaltete Ortsmitte ist fertig

Die Arbeiten zur Neugestaltung der Ortsmitte von Steinekirch sind abgeschlossen. Mit dem neuen Fahrgastunterstand und der umfassenden Aufwertung des Maibaumplatzes ist ein attraktiver Treffpunkt für die Dorfgemeinschaft entstanden, der sowohl die örtliche Infrastruktur verbessert als auch die Aufenthaltsqualität im Ortskern deutlich steigert. Der neue Fahrgastunterstand bietet wartenden Fahrgästen nun einen komfortablen und witterungsgeschützten Aufenthaltsbereich. Die rund fünf Meter lange...

Willkommen in Absurdistan!
Wie uns das deutsche Eichamt vor dem moralischen Bankrott bewahrt!

Manchmal gibt es Momente, da möchte man weinen vor Stolz. Stolz auf dieses Land, auf seine Behörden und auf seine unerschrockenen Bürger, die nachts kein Auge zutun, weil irgendwo im Freistaat Bayern das kosmische Gleichgewicht der Backwaren aus den Fugen geraten ist. Stellt euch vor: Ein Kunde kauft ein halbes Mischbrot. Zu Hause angekommen – die Hände zittern vermutlich schon vor böser Vorahnung – legt er die Beute auf die grammgenaue Feinwaage ( die er sich wahrscheinlich in grausiger...

Foto: https://www.kjr-lsa.de/ergebnisse-u18-ltw-lsa-2026/
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Jugendwahl U18 in Sachsen-Anhalt
Jugendliche wählen DIE LINKE und AfD

Ergebnisse der U18-Landtagswahl in Sachsen-Anhalt31.08.2026 Vom 22. bis 28. August 2026 haben 3.123 Kinder und Jugendliche in Sachsen-Anhalt bei der U18-Landtagswahl ihre Stimme abgegeben. In insgesamt 62 selbstorganisierten Wahllokalen konnten junge Menschen zeigen, welche Parteien und politischen Themen ihnen wichtig sind. Nach Auszählung aller Stimmen liegt Die Linke mit 31,02 % vorn. Es folgen die AfD mit 22,11 %, Bündnis 90/Die Grünen mit 12,74 %, die SPD mit 8,68 % und die CDU mit 6,63...

Oberbürgermeister Michael Jahn informierte sich bei seinem Besuch in den Albertus-Magnus Werkstätten Günzburg über die vielfältigen Arbeitsbereiche und kam mit Beschäftigten sowie den Verantwortlichen der Einrichtung ins Gespräch. | Foto: Michael Lindner/ Stadt Günzburg
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Inklusion
Günzburgs OB Michael Jahn im Austausch mit Beschäftigten der Albertus-Magnus Werkstätten

Bei seinem Besuch in den Albertus-Magnus Werkstätten und im Haus Auweg informierte sich Günzburgs Oberbürgermeister über die vielfältigen Arbeitsbereiche, das gemeinschaftliche Leben und gelebte Inklusion. Wie vielfältig die Arbeit in den Albertus-Magnus Werkstätten Günzburg ist und welchen wichtigen Beitrag die Beschäftigten für die Stadt leisten, davon hat sich Oberbürgermeister Michael Jahn bei einem Besuch vor Ort überzeugt. Gemeinsam mit den Verantwortlichen der CAB Caritas Augsburg...

https://www.beispielklagen.de/bilder2/aus.Rechtsprechung.wird.Rechtsbrechung.jpg
Was passieren kann, wenn man der Justiz den Spiegel vorhält, kann überraschen. | Foto: www.beispielklagen.de
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einseitige Gesetzesauslegung
Gibt es wirklich keinen Sozialleistungsbetrug durch Jobcenter?

Es ist eine Frage, die mich schon lange beschäftigt. Die Unterstellung von Jobcentern, dass viele Leistungsberechtigte Steuergelder durch Täuschung und Irreführung erschleichen würden, ist auch in den Medien allgegenwärtig, aber doch nur zu einem überschaubaren Teil zutreffend. Was ist Sozialleistungsbetrug? Rechtlich ist ein Sozialleistungsbetrug ein einfacher Betrug nach § 263 StGB. Einen speziellen Sozialleistungsbetrug kennt das deutsche Strafrecht nicht. Ein Sozialleistungsbetrug liegt in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Iserlohn
  • 31.08.26
  • 1
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Foto: Didi van Frits mit ChatGPT Work 5.6 Sol Extra High
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Babylon Berlin und Magdeburg
Vom letzten Tanz zum neuen Gleichschritt

Berlin, irgendwann Anfang der Dreißigerjahre. Im Tanzlokal spielt die Kapelle. Das Schlagzeug hält die Welt noch zusammen. Das Saxofon schlängelt sich durch den Zigarettenrauch. Ein Mann bestellt einen Korn, eine Frau zieht ihre Puderdose aus der Handtasche. Zwei junge Menschen küssen sich, als hätten sie die Zukunft persönlich erfunden. Jemand liest Zeitung. Jemand schimpft über die Regierung. Jemand sagt, so schlimm werde es schon nicht kommen. Draußen marschieren Männer in Stiefeln. Drinnen...

Kostenfreie Online-Beratung
Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen

Kostenfreie Online-Beratung zeigt konkrete Maßnahmen gegen Hitze und Starkregen Hitzeperioden, Starkregen und weitere Folgen des Klimawandels stellen auch soziale Einrichtungen vor neue Herausforderungen. Wie Gebäude und Außenanlagen so angepasst werden können, dass sie besser vor Hitze und Wassermassen schützen, zeigt eine kostenfreie Online-Veranstaltung am Donnerstag, 17. September 2026, von 14 bis 15.30 Uhr, die vom Fachbereich Klimaschutz und Mobilität des Landkreises Augsburg in...

Nachwuchs für das Landratsamt
Ausbildung erfolgreich abgeschlossen

Drei Verwaltungsfachangestellte starten ihre berufliche Zukunft im Landratsamt Augsburg Mit dem erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten endet für drei Auszubildende des Landratsamtes Augsburg ein wichtiger Lebensabschnitt. Im Rahmen einer kleinen Feierstunde gratulierten Landrat Martin Sailer, Personalratsvorsitzende Tatjana Manhart, Melanie Fichtl, Geschäftsbereichsleiterin IT. Service. Personal, Ausbildungsleitung Sarah Wirth sowie Anna Thalhofer,...

Landratsamt Augsburg
Neuer Kreiskämmerer für den Landkreis Augsburg

Stefan Thiele übernimmt die Leitung des Fachbereichs Finanz- und Beteiligungsmanagement im Landratsamt Augsburg Der Landkreis Augsburg hat einen neuen Kreiskämmerer: Stefan Thiele übernimmt die Leitung des Fachbereichs Finanz- und Beteiligungsmanagement und folgt damit auf seine Vorgängerin Heike Seyberth, die sich in den Ruhestand verabschiedet. Der 59-Jährige bringt langjährige Erfahrung aus der kommunalen Finanzverwaltung mit: Von 2000 bis 2014 war Thiele beim Landkreis Wolfenbüttel unter...

Foto: https://www.die-partei.de
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Linke und ökologische Parteien greifen an
Konkurrenzdruck für Rot-Rot-Grün

Wer sich eine linke Mehrheit in Berlin vorstellt, denkt automatisch an die rot-rot-grüne Parteienkombination aus SPD, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen. Das linke, linksliberale und radikal-ökologische Spektrum auf den Stimmzetteln für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlugen ist allerdings wesentlich bunter. Wir geben den kleinen Mitbewerbern darum Gelegenheit, sich hier mit eigenen Worten vorzustellen: BSW (unterstützt von dieBasis) Das BSW Berlin steht für eine aktive...

Momentaufnahme: Zerstörtes Klassenzimmer | Foto: ARTE (Intercepted)
Video

Russische Soldaten am Telefon
"Mama, wir töten hier Kinder!"

Die ARTE-Dokumentation „Abgehört“ (Originaltitel: Intercepted) von Oksana Karpovych (2024) zeigt auf bedrückende Weise den russischen Angriffskrieg durch abgehörte Telefonate russischer Soldaten. Die Gespräche, oft mit Familie, Ehefrauen oder Müttern, enthüllen Plünderungen, Verzweiflung, Desillusionierung und Verrohung der Soldaten.  Kerninhalte und Themen der Dokumentation: Abgehörte Anrufe: Der ukrainische Geheimdienst hat Tausende Gespräche aus den ersten Kriegswochen 2022 aufgezeichnet....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 31.08.26
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Regel Nummer eins
Seid nett !

Der Journalist Tom Burrow hat vom amerikanischen Alltag aus seiner Zeit aks Korrespondent gesprochen. Er  prangert an, dass wir hier in Deutschland "nett" als die kleine Schwester von Sie wissen schon schlecht reden. Jeder mag "nett". Im amerikanischen Alltag lebt man genau dies selbstverständlich. Ich selbst bin im reichen Berliner Stadtteil Zehlendorf unter amerikanischer Besatzung aufgewachsen, Soldaten in Uniform gehörten zu unserem Alltag. Ich habe auch sie stets als "nett" erlebt. Kurz...

Lea Peters für Bad Lauterberg
Bürgersprechstunde in Osterhagen

Am Samstag, den 29. August, fand meine Bürgersprechstunde in Osterhagen statt. Zahlreiche Interessierte suchten meinen Stand auf, um mir ihre Ansichten zum Thema Erneuerbare Energien mitzuteilen. Die allermeisten Bürger teilten meine Auffassung, dass noch mehr Windräder und Flächenverschwendung an Photovoltaikanlagen, nicht in ihrem Sinne sind. Immer wieder kam an's Tageslicht, dass sich die Osterhagener, hilflos der Politik ausgesetzt sehen. Die Angst geht um, dass man vor der Wahl wieder...

  • 30.08.26
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https://www.beispielklagen.de/bilder2/Bruecken_bauen.gif | Foto: www.beispielklagen.de
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„Missimo“ im Märkischen Kreis
Kräfte bündeln gegen Sozialleistungsmissbrauch

In einer Presseerklärung des Märkischen Kreis vom 09.07.2026 wurde bekannt gegeben: "Die soziale Sicherheit in Deutschland ist wichtig. Genau deswegen ist es dringend geboten, dass Leistungen dort ankommen, wo sie tatsächlich benötigt werden." "Landrat Ralf Schwarzkopf betont: „Wer Sozialleistungen bewusst oder organisiert missbraucht, schadet den Menschen, die auf diese Unterstützung angewiesen sind, und untergräbt das Vertrauen in staatliches Handeln." "Missimo“ im Märkischen Kreis: Kräfte...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Iserlohn
  • 30.08.26
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Frauen laufen für Frauen – gegen Gewalt
🏃‍♀️ Bürgerliste Elz beim Frauenlauf in Limburg – gemeinsam ein Zeichen setzen

Frauen laufen für Frauen – gegen Gewalt Am Samstag, den 29. August 2026, fand der 26. Frauenlauf „Frauen laufen für Frauen – gegen Gewalt“ zugunsten des Frauenhauses Limburg statt. Auch Teilnehmerinnen der Bürger für Elz – Bürgerliste waren mit dabei und setzten gemeinsam ein Zeichen für Solidarität, Zusammenhalt und gegen Gewalt an Frauen. Auf dem Sportplatz in Eschhofen kamen zahlreiche Frauen zusammen, um nicht nur sportlich aktiv zu sein, sondern vor allem die wichtige Arbeit des...

Verursacherprinzip: 80 % der Kosten
Wer zahlt in Springe?

Genau hier prallen das Verursacherprinzip und das Kommunalrecht aufeinander: Die erweiterte Herstellerverantwortung (EU-Vorgabe): Laut EU-Recht müssen die Hersteller von Pharmazeutika und Kosmetika ab dem Erreichen der nationalen Umsetzungsfristen mindestens 80 % der Kosten für die vierte Reinigungsstufe tragen. Die restlichen 20 % verbleiben bei der Allgemeinheit. Die politische Debatte um die Gebühren: Lobbyverbände streiten intensiv darüber, ob diese Kosten die Pharmaindustrie zu stark...

Wer kontrolliert wen und wie?
Die Grenzwerte der Springer Abwassersatzung

Die Kontrolle der Grenzwerte und Abwasserqualitäten in Springe läuft über rechtlich bindende Vorgaben der Stadt und des Gesetzgebers. Die Kernpunkte der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Springe sowie der behördlichen Überwachung im Detail:  Die Satzung regelt exakt, wie stark das Schmutzwasser von Gewerbe und Industrie belastet sein darf, bevor es in die öffentliche Kanalisation fließt. Für industrielle Einleiter gelten standardisierte Höchstwerte  Temperatur: Maximal 35 °C (zu heißes...

Gefahr von „Ewigkeitschemikalien“
Die systematische Überwachung von PFAS in der Region Hannover

Die systematische Überwachung von PFAS in der Region Hannover begann in den Jahren 2021 bis 2023, nachdem ein bundesweites Screening und das anlaufende Verdachtsflächenkataster die Gefahr von „Ewigkeitschemikalien“ in den Fokus der Behörden rückten.  Die historische und chronologische Entwicklung des Standorts Springe gliedert sich in folgende Abschnitte: Chronologie des Standorts in Springe 1953 – Gründung des Blutspendedienstes: die Keimzelle des heutigen Werks entsteht. Der...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 30.08.26
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Soziale Medien
Tagebuch mit Kommentarspalte - Schreiben unter Gegenwind

Neuerdings weiß ich: Ich bin kein alter Mann, der sich über alles Mögliche aufregt. Ich besitze lediglich ein „hochgradig ansprechbares Nervensystem“. Das klingt viel besser. Vor allem auf Englisch. Auf Deutsch hieße es vermutlich: Der Kerl kriegt wieder alles mit. Die amerikanische Psychiaterin Dr. Sasha Hamdani hat ein Buch über Menschen geschrieben, die besonders viel wahrnehmen, besonders tief empfinden und anschließend besonders lange darüber nachdenken. Solche Menschen wurden früher mit...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 30.08.26
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Der dienstjüngste Offizier der Fregatte BRANDENBURG beim Pönen der Bugspitze. | Foto: Deutsche Marine
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Zeige mir Deine Nase und ich sage Dir, wo Du warst
Weshalb Marineschiffe manchmal bunte "Nasen" haben

Die „GORCH FOCK“ hat auf ihrem Törn aus den USA nach Kiel den Polarkreis erreicht. Am kommenden Dienstag läuft die Dreimastbark in Reykjavik ein. Das Segelschulschiff wird am Dienstag, den 1. September 2026, im Hafen von Reykjavik erwartet, nachdem es zuvor den Polarkreis passiert hat. Für interessierte Besucher besteht übrigens im Rahmen des Besuchs vom 2. bis 5. September 2026 jeweils zwischen 14:00 und 17:00 Uhr die Möglichkeit, das Schiff zu besichtigen. Nur, falls hier jemand Zeit hat...😉...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 30.08.26
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Gehweg in Wesel-Obrighoven an der Eichenstraße, die Fahrradstraße die zur Lauerhaas-Schule führt. Behinderung durch massiven Pflanzenüberwuchs.
Hier bleibt dem 🚶 Fußgänger, bzw. dem Schulkind nichts anderes übrig, als auf die Fahrbahn auszuweichen, wenn er seinen Weg fortsetzen möchte.
 | Foto: Siegmund Walter 01.09.2026, 17:20 Uhr
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Verkehrssicherungspflicht
Freie Bahn für Fußgänger: Wenn Hecken den Gehweg blockieren

Wesel, 26.08.2026 Natur pur - leider am falschen Ort Die Gehwege in Wesel entsprechen schon seit geraumer Zeit nicht mehr dem Standard, den man erwarten darf. Wenn ich heute Morgen erneut mehrfach auf den Radweg ausweichen musste und dabei ständig darauf achten musste, nicht von Radfahrern erfasst zu werden, nur weil der Gehweg stark überwuchert ist, ist das schlichtweg nicht mehr hinnehmbar. Man muss sich ernsthaft fragen, was mit dem Weseler Ordnungsamt los ist! Es gibt in Wesel zahlreiche...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Wesel
  • 29.08.26

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