Ist das Aufklärung?
Der neue Paternalismus in der bürgerlichen Demokratie!
In dem Dialog zwischen Danton und Robespierre in dem Drama "Dantons Tod" von Georg Büchner, sagt Robespierre:
"Die Tugend muss durch den Schrecken gehen"! Danton erwidert darauf: "Bist Du der Polizeisoldat des Himmels?"
Heute stellt sich das Problem autoritärer Herrschaft seit Kant anders, denn Kants pardoxe Feststellung als Zeitgeist der Aufklärung ist, dass der "Geist" des "Volkes" nicht gemeinsam mit dem Grad bürgerlichér Freiheit wächst, sondern deshalb - ab einem gewissen Grad - muss der Geist eingeschränkt werden! Heutzutage erleben wir das konkret in vielen Bereichen der Gesellschaft- das Machtgefälle : - die Vormundschaft - im Staat, bei den Behörden, bei den Bezirksregierungen, und auch in den "Verhaltenskodexen" der sozialen Medien - im Grunde genommen nach dem "Papi"-Prinzip: "Wer nicht hören will, muss fühlen"!
Eine solche rechtsphilosophische Basis ist aber meines Erachtens unzureichend, wenn es um die Grundlagen pluralistischer Gesellschaften geht, in denen der Bürger politisch engagiert, auch organisiert ist - aber auch vernunftwidrige Ansichten bis zu einem gewissen Grad vertreten darf- auf der Basis grundgesetzlich verankerter Artikel, in denen die politische Meinungsfreiheit eine besondere Bedeutung hat! Das ist nach allgemeiner Rechtsauffassung unstrittig!! Das gilt ua. auch zur Corona-Politik des Staates vor einigen Jahren - im Gegensatz zu Chinas restriktiver Obrigkeitsstaats-Politik!
Die sog. "Öffentliche Vernunft" steht also manchmal der "individuellen Vernunft" diametral entgegen! Ein gewisser "Jakobismus" in gemildeter Form klingt aber m.E. immer noch nach: Die "Rüge", der "Tadel", der "Verweis", die Löschung (Artikel/Kommentare) etc..
Aber wie kann die "Vernünftigkeit" der Bürger erreicht werden? Diktatoren haben schnell die Antwort: Eine terroristische Gewalt gegen die Individuen - bis zu den Rassengesetzen! Aber in der Demokratie muss m.E. eine "herrschaftsfreie "Kommunikation" existieren - zumindest im Anspruch! Oder haben wir jetzt eine erschöpfte Demokratie?? (Die Macht der "AfD" deutet fast darauf hin"!)
Debatten über das Wesen einer bürgerlichen Demokratie sind heutzutage wieder notwendiger geworden - seit Ende der "68"-Zeit! Ist alles im Sande verlaufen!? Politische Verdunkelungen machen sich breit -auch in den sozialen Netzwerken!!
Ist die kommunikative Vernunft also am Ende??
Bürgerreporter:in:Harald Martens |
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