BSW

Eine Mitbegründerin bricht mit dem BSW. In einer scharfen Abrechnung wirft Zaklin Nastic der Führungselite interne Intrigen und die Verachtung der „kleinen Leute“ vor.  Ihre Stellungnahme: "Als ich 2008 in die Linkspartei eingetreten war, gab es in Hamburg zuerst breites Schulterklopfen von der Führungsriege. Von Jan van Aken bis Fabio De Masi. „Eine jüdischstämmige Migrantin, die gegen Israels Terror einstand, für’s deutsche Grundgesetz warb, für Frieden mit Russland – und für bedrohte Völker“...

"Wehrpflicht schädigt deine Gesundheit". So plakatiert Anke Wirsing, Mitglied des Thüringer Landtags den geplanten freiwilligen Wehrdienst und zeigt dabei das Bild einer Soldatin mit amputierten Gliedmaßen. Wir kennen die Bilder versehrter Soldaten aus Afghanistan. Wehrpflichtige waren allerdings nicht darunter. Weil Wehrpflichtige generell nicht in Auslandseinsätzen dienen. Nicht in Afghanistan, nicht in Litauen, nicht in der Ukraine. Freiwillig Wehrdienstleistende und (vielleicht später)...

Während das sächsische BSW- Fraktionsmitglied Sabine Zimmermann zurecht über ein Politikversagen hinsichtlich der Situation deutscher Tafeln nachdenkt, denke ich angestrengt über die Situation in deutschen Schulen nach.  Wäre Sabine Zimmermann öfter mal an die Tafel gerufen worden, würde sie möglicherweise heute nicht alles "reperieren" wollen.  Oder ist das sächsisch?

Der Verfassungsschutz ist ein eigenständiges Bundesamt. Anders, als die BSW- Spitzenpolitikerin Zaklin Nastic es darstellt, untersteht in unserer politischen Landschaft kein Ministerium einem anderen Ministerium oder Bundesamt und somit auch nicht das Bundesamt für Verfassungsschutz dem Innenministerium. Verfassungsschutz: Mahnung und Auftrag In Deutschland haben wir erlebt, wie mit der Weimarer Republik die erste Demokratie von den rechten und linken politischen Rändern verachtet und bekämpft...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beabsichtigt, dass an Haltestellen sowie Fahrzeugen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) keine Werbung für die Bundeswehr mehr gemacht wird. Diesbezüglich bestehende Verträge sollen nicht mehr verlängert beziehungsweise umgehend gekündigt werden. Darüber hinaus soll Werbung der Bundeswehr bei Veranstaltungen des Landes Berlin nicht mehr erlaubt werden. Dafür soll sich der Bezirk Berlin- Tempelhof-Schöneberg bei der Senatsverwaltung einsetzen, heißt es in einem...

„Statt Fake-News und Gerüchte im Wahlkampf zu verbreiten, braucht es Respekt, Anstand und einen vernünftigen Meinungsaustausch, der nicht von unwahren und faktenlosen Behauptungen unterwandert ist. Dafür werben wir als Bündnis Sahra Wagenknecht!“ Zaklin Nastic (BSW) am 22. Dezember 2024 Soweit die Theorie. Leider fällt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) besonders dadurch auf, dass ihre beiden Spitzenpolitikerinnen, Zaklin Nastic und Sevim Dagdelen es mit der Wahrheit nicht so genau nehmen. ...

Mit ihrem Buch "Die NATO- Eine Abrechnung mit dem Wertebündnis" brachte uns die Außenpolitische Sprecherin des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, ihren ungefilterten Antiamerikanismus und NATO- Hass nahe. Zu diesem Buch werde ich an anderer Stelle noch ein wenig mehr schreiben. Heute beschränke ich mich auf nur eine einzige Passage (unter ganz vielen), die stellvertretend zeigt, wie das Bündnis Sahra Wagenknecht operiert, wie ihre Außenpolitische Sprecherin Fakten verdreht und...

Beim Kotau wirft sich der Grüßende in gebührendem Abstand vor dem zu Begrüßenden nieder und berührt mehrmals mit der Stirn den Boden. Die drei Spitzenvertreter des Bündnisses Sahra Wagenknecht,  Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali und Sevim Dagdelen konnten sich das partout nicht vorstellen, als es im Koalitionsvertrag in Thüringen um die Stationierung US- amerikanischer Mittelstreckenraketen ging. Einen Kotau? Niemals. Dem Redaktions Netzwerk Deutschland (RND)  sagte Wagenknecht: „Das BSW...

Seit Jahren besteht nun der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU, was eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Partei DIE LINKE betrifft. Was die Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der AfD anbelangt, hat sich die objektive Lage kaum geändert, aber bei der Partei DIE LINKE wohl schon, der man nicht auf ewig ihre SED-Vergangenheit vorhalten kann, zumal die stramm konservativ-kommunistischen Protagonisten ausgetreten sind und sich im BSW neu gruppiert haben. Ein Unvereinbarkeitsbeschluss, das BSW...

Gerade erst haben die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ihre Koalitionsverhandlungen in Brandenburg beendet. Der Vertrag für eine gemeinsame Regierung steht und am 11. Dezember soll nun Dietmar Woidke im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden.  Und schon geht's drunter und drüber. Der BSW- Abgeordnete Sven Hornauf will gegen Woidke stimmen, falls der SPD-Politiker sich nicht gegen die Stationierung des Raketenabwehrsystems ARROW 3 aussprechen sollte, das auf dem...

Der so genannte Januskopf gilt als Symbol der Zwiespältigkeit (etwas ist „janusköpfig“ = etwas ist „sich von zwei entgegengesetzten Seiten zeigend“). So, wie das Bündnis Sahra Wagenknecht, vergleicht man sein Parteiprogramm mit der Realität. So heißt es im Parteiprogramm: "Die Bundeswehr hat den Auftrag, unser Land zu verteidigen. Für diese Aufgabe muss sie angemessen ausgerüstet sein." Klingt doch gut. Doch was passiert, wenn die Politik plötzlich ernst macht und genau das vor hat- die...

Wer ist denn dieser „man“? De Masi bleibt da im Ungefähren. „Man hat die Ukraine verheizt“. Gemeint ist wohl der Westen im Allgemeinen und die NATO im Speziellen. Damit hätte de Masi also den Schuldigen an „über einer Million Toten“ und einem „zerstörten Land“  deutlich identifiziert. Dieser "historische Fehler", von dem de Masi redet, ist nichts anderes als die souveräne Entscheidung der Ukraine, ob und in welches Bündnis sie eintreten möchte. Ein Recht, das de Masi hier der Ukraine abspricht....

Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterhält mehrere Facebook- Seiten. Darunter auch eine für Unterstützer. Dort versammeln sich keine Mitglieder, sondern am BSW interessierte Leute, Menschen, die vielleicht einmal Mitglied werden oder das BSW auch tatkräftig unterstützen wollen. Nun, unterstützen mag ich es nicht, aber es interessiert mich schon, was das BSW- Umfeld über die Veröffentlichungen des BSW denkt. Also besuchte ich die Facebook- Seite und stieß gleich auf einen für mich interessanten...

Im Juli reiste die BSW Co- Chefin Sevim Dagdelen zum NATO- Gipfel nach Washington D.C. Sie nutzte die Gelegenheit, auch bei einer Anti- NATO Kundgebung aufzutreten. Hier ihr Redebeitrag: "Volkssouveränität statt Vasallentreue" Rede von MdB Sevim Dagdelen bei der Kundgebung „No to NATO – Yes to Peace“ vor dem Weißen Haus in Washington DC am 7. Juli 2024 "Zum 75. Geburtstag der NATO kurz vor dem Washingtoner NATO-Gipfel verblassen drei großen NATO-Mythen. Erster Mythos. Die NATO sei ein...

(Köln / NRW) „Wir wissen, dass wir momentan in Köln eine sehr dünne Personaldecke haben“ So das Bekenntnis von Torsten Ilg, dem Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und im Bezirk Mittelrhein. Dennoch gibt er sich sehr optimistisch, was die Kommunalwahl 2025 betrifft: „Wir vertreten eine ideologiefreie Politik jenseits von rechts und links, die sich in keine politische Schublade stecken lässt. Angesichts der medialen Fokussierung auf die politischen Ränder ist eine politische Bewegung...

Meldung auf der Webseite des Bündnisses Sahra Wagenknecht- "Vernunft & Gerechtigkeit": 28. August 2024 Neue US-Raketen in Deutschland? SCHOLZ LÜGT! Seine „Gedächtnislücken“ sind bekannt, aber wie Herr Scholz nun auch noch die Wahrheit verdreht, ist in der jüngeren deutschen Geschichte einmalig. Am Rande des NATO-Gipfels gab der selbsternannte Friedenskanzler die Entscheidung bekannt, dass ab 2026 weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationiert werden sollen, mit denen Ziele tief in...

In der Sendung „BR-Stammtisch“ keifen sich ARD-Moderatorin Anja Kohl und Armin Laschet (CDU) an. ARD-Moderatorin Anja Kohl hat überhaupt kein Verständnis und sieht rot. Laschet genervt, als er sich wiederholt verdreht dargestellt fühlt von Kohl. Er vermisse bei ihrer „Tonlage“ den Respekt vor anderen Meinungen. Die Börsen-Expertin schüttelt nur noch den Kopf. Der Kommentator, Herr Marcel Görmann, versucht scheinbar objektiv zu bleiben, wenn er schreibt: "Laschet erwidert: „Man darf sagen, ich...

Anderthalb Wochen noch bis zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Schwierige Koalitionssondierungen und -verhandlungen deuten sich laut Wahlumfragen an. Ich habe gewisse Hoffnungen, I have a dream, doch ich hatte einen Alptraum, I had a nightmare. Wie sah der aus? In Thüringen und/oder Sachsen bilden AfD und BSW, eine in kürzester Zeit erstaunlich erfolgreiche Partei mit bundesweit weniger als tausend Mitgliedern, eine Regierungskoalition, möglich dadurch, dass die AfD aus...

Ich mache kein Geheimnis daraus, dass ich Parteien an den Rändern unseres politischen Spektrums äußerst skeptisch betrachte. Aus Gründen. Und die finden auch laufend Bestätigung, wie dieser Fall zeigt: Es geht um die Landtagswahlen am 01. September in Thüringen. Eine Kandidatin des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht, im Netz ob der Russlandnähe scherzhaft auch "Bündnis Strahlender Wladimir" genannt), Jennifer Schuchardt, twitterte ein Kurzvideo, in dem man sie im Porträt sieht und sie ihrem...

"Die NATO sieht sich als Verteidigungsbündnis, das Demokratie und Menschenrechte achtet. Zugleich wird jemand wie Julian Assange gefoltert und eingesperrt..." (Sevim Dagdelen, 03. Mai 2024) Das ist völlig richtig. Julian Assange wurde von Jens Stoltenberg persönlich entführt und ins Bernsteinzimmer eingeschlossen. Dort wurde er wochenlang per Dauerbeschallung mit Songs von Konstantin Wecker, Reinhard Mey und Diether Dehm mental destabilisiert. Auch der entführte "Nemo" (maritimer Ex-...

Damit er nicht wieder schriftlich nachfragen muss: N 37° 10'48,20 W 073° 34'11,80 Das war die Position des Verbands gegen 09.00 Uhr MESZ. Die aktuelle Position verrate ich Herrn Al Dailami vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) natürlich nicht, weil er gerne die NATO auflösen möchte und immer noch von einem neuen "Sicherheitsbündnis" mit Russland träumt, während andere liebend gern der NATO beitreten würden, um endlich in einem Sicherheitsbündnis Schutz vor Russland zu finden. Wie auch immer: Der...

(Köln / Berlin) Die Freien Wähler Köln kritisieren die geplante Gründung einer weiteren Rechtspartei unter Führung des umstrittenen ehemaligen Chefs des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: „Wir verurteilen bei der Werteunion vor allem das Fehlen einer Brandmauer nach Rechtsaußen, insbesondere was die AfD betrifft. In der heutigen AfD wimmelt es nur so von Menschen mit einem rechtsextremen Weltbild. Politische Steigbügelhalter für Nazis braucht nun wirklich niemand in...

(Köln) „Wir haben uns heute spontan entschlossen, mit einer Botschaft gegen Extremismus die angekündigten Kölner Demonstrationszüge „Köln gegen Rechts“ zu ergänzen. Ich sage bewusst ergänzen. Weil es uns im Gegensatz zu einigen sehr linken Gruppierungen in dieser Stadt nicht darum geht, ausschließlich gegen rechts zu demonstrieren. Uns geht es um weitaus mehr, als nur um das Erstarken des Rechtsextremismus und der AfD. Wir sehen insgesamt eine Tendenz zur Radikalität und Entfremdung zwischen...