CDU

Didi Hallervorden ist zehn Jahre älter als ich. Das beruhigt mich. Nicht, weil ich nun weiß, dass man auch mit neunzig noch auf einer Bühne stehen und ganze Parteizentralen nervös machen kann. Sondern weil Hallervorden gerade beweist: Alter macht nicht automatisch leiser, vorsichtiger oder angepasster. Im Gegenteil. Wer lange genug gelebt hat, erkennt manche Gefahr schon am Geräusch ihrer Stiefel. Wir beide gehören zu Generationen, denen man die deutsche Geschichte nicht als historische...

Pressemitteilung 31.7.2026 Drei-Prozent-Hürde: Sechs Millionen Menschen wären plötzlich durch den Bundestag repräsentiert  Berechnung des Fachverbandes Mehr Demokratie. Sprecher Beck: Repräsentative Demokratie würde ihrem Namen wieder gerecht! Hätte es bei der letzten Bundestagswahl eine Hürde von drei statt real fünf Prozent gegeben, wären heute bis zu sechs Millionen Wählerinnen und Wähler mehr durch den Bundestag repräsentiert. Und das Sonstige-Parteien-Lager wäre wohl auf 1,5 Millionen...

Wer gehofft hat, Fritzes Politik wird durch eine Rochade besser, der ist eines Besseren belehrt. Ich habe auch nicht mit einer Besserung gerechnet. Allerdings auch nicht damit, das es noch schlimmer kommt. Das Nina Warken ihr Amt verliert, gut so! Aber sie hätte ganz weg gemusst. Carsten Linnemann neuer Gesundheitsminister? OMG! Und Philipp Amthor? Nachdem er sich gerade bei seiner Mama abgenabelt und die Schulbank verlassen hat, soll er sich nun um die Zusammenarbeit von Bund und Ländern...

Der Landeswahlausschuss unter Vorsitz des Landeswahlleiters Dr. Christian Boden hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30. Juli 2026 die Landeslisten aller Parteien, die fristgerecht Wahlvorschläge zur Landtagswahl eingereicht hatten, zugelassen. Auf 19 Landeslisten bewerben sich insgesamt 313 Kandidatinnen und Kandidaten um einen Sitz im Landesparlament. Die nachstehende Übersicht enthält die zugelassenen Landeslisten der Parteien in der nach dem Landes- und Kommunalwahlgesetz...

Der Landeswahlausschuss Berlin unter Vorsitz des Landeswahlleiters, Prof. Dr. Stephan Bröchler, hat die folgenden 12  Landeslisten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 20. September 2026 zugelassen: Alternative für Deutschland (AfD) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Die Urbane. Eine HipHop Partei (Die Urbane.) Freie Demokratische Partei (FDP) Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Partei des...

Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Anfang September sind 15 Parteien mit ihren Landeswahllisten zugelassen worden. (Drei Parteien wurden vom Landeswahlausschuss abgelehnt. Deren Listennummern bleiben daher auf dem Stimmzettel unbesetzt.) 01 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 02 Alternative für Deutschland (AfD) 03 Die Linke (Die Linke) 04 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 05 Freie Demokratische Partei (FDP) 06 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) 07 FREIE WÄHLER (FREIE...

Hamminkeln: MIT Hamminkeln reicht Anregung gemäß § 24 GO NRW ein und fordert: Ausgaben prüfen vor Steuererhöhung Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Hamminkeln reicht eine Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW an den Rat der Stadt Hamminkeln ein. Darin fordert sie, den Gewerbesteuerhebesatz in der Ratsperiode 2025 bis 2030 grundsätzlich auf dem aktuellen Niveau von 452 Prozentpunkten stabil zu halten und von der in der Finanzplanung angenommenen Erhöhung auf 500 Prozentpunkte ab 2027...

Uwe Steimle führt ein Selbstgespräch. Kein fiktives. Ein reales. Er sitzt auf einer Bank im Grünen und erklärt, wie die CDU gezielt die Demokratie zerstört.  Das Facebook- Video findet sich hier. Zum Text: "Nicht verrückt machen lassen. Innere Einkehr und warten. Zeitpunkt nicht verpassen, aber wenn das Signal kommt, aufstehen, loslaufen! Wir schaffen das! Es ist unser Land! Ist ja auch irre, dass derjenige der beste Deutsche ist, der eigentlich dieses Land am meisten hasst. Der ist jetzt der...

Jens Spahn ist Vater geworden. Das ist zunächst eine private Freude, und dem Kind ist von Herzen ein Leben voller Liebe, Geborgenheit und Schutz zu wünschen. Das Kind kann nichts für die politischen Verrenkungen der Erwachsenen. Doch der Vater ist nicht irgendein Jens aus Borken, sondern Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Seine Partei hat erst im Februar 2026 ausdrücklich beschlossen, sogar die sogenannte altruistische Leihmutterschaft in Deutschland weiterhin zu verbieten. Für...

Jens Spahn und Daniel Funke sind Eltern geworden. Allerdings mit Hilfe einer Leihmutter in den USA. Das hat natürlich einen Beigeschmack! In Deutschland ist die Leihmutterschaft verboten. Eine Gesetzesänderung auf Vorlage der FDP im Jahr 2020 , hatte der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und die CDU ausdrücklich abgelehnt. Begründet wurde es mit dem Schutz der genetischen Mutter. Dieses könnte die Selbstfindung des‚ Kindes erschweren. Kind wird zur Ware Viele auch gleichgeschlechtliche Paare...

Ärzte machen mobil Ein großer Wurf ist die Krankenkassenreform sicher nicht. Es geht in erster Linie ja nur darum, die Beiträge konstant zu halten. Aber wie sollen die Leistungen des Gesundheitswesens bezahlt werden?  Lohnverzicht, Preise runter Wir das so klappen, ich glaube es nicht. Vor nicht allzu langer Zeit, gab es keine Fiebersäfte mehr in deutschen Apotheken. Grund die Hersteller konnten ihre Produkte zu höheren Preisen in anderen Ländern verkaufen. Auch jetzt will man die Hersteller zu...

Vor fünf Jahren galten noch die coronabedingten Kontaktbeschränkungen. Um den kleinen Parteien ein wenig entgegenzukommen, wurden damals die Zulassungsvoraussetzungen für die Wahlen ein wenig gelockert: Es mussten deutlich weniger Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, und das löste bei den "Sonstigen" damals eine gewisse Goldgräberstimmung aus. Dies führte bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin dazu, dass sich besonders im Themenbereich "Umwelt-,...

Ratsgruppe Volt & Die PARTEI: Keep on Rocking. Das Löwental Pfingst Open Air ist Kulturgut – Investition sichert Essener Tradition Die Ratsgruppe Volt/Die PARTEI unterstützt die langfristige Förderung des Pfingst Open Airs im Löwental ausdrücklich. Der Rat der Stadt Essen entscheidet in seiner Sitzung am Mittwoch über eine Projektförderung in Höhe von jährlich 350.000 Euro für die Jahre 2027 bis 2029. Ziel ist es, das traditionsreiche Festival dauerhaft als eintrittsfreie Kulturveranstaltung zu...

Volt & Die PARTEI: Erst Zukunftspakt, dann 5 Millionen Euro – klare Leitplanken für die Theater und Philharmonie Essen Die Ratsgruppe Volt& Die PARTEI unterstützt die notwendigen Reformen bei der Theater und Philharmonie Essen (TUP). Gleichzeitig wird die Erwartung formuliert, dass die geplante Konsolidierung auf einer belastbaren Strategie basiert und öffentliche Mittel erst dann fließen, wenn der Rat über ein konkretes Zukunftskonzept, den „Zukunftspakt Bühne“ entschieden hat. Die Verwaltung...

Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI fordert mehr Transparenz bei 17,6-Millionen-Euro-Sanierung der Villa Rü. Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI unterstützt die geplante Generalsanierung der Villa Rü ausdrücklich. Gleichzeitig fordert sie, das Millionenprojekt von Beginn an transparent, nachvollziehbar und unter enger Beteiligung der Nutzerinnen und Nutzer zu begleiten. Einen entsprechenden Ergänzungsantrag bringt die Ratsgruppe in der Ratssitzung am Mittwoch ein. Die Verwaltung plant zunächst die...

33,8 Millionen Euro für den Eckenausbau beim Stadion Essen: Ratsgruppe Volt & Die PARTEI fordert faire Lastenteilung! Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI bekennt sich ausdrücklich zum Ausbau der vier Stadionecken an der Hafenstraße. Gleichzeitig fordert sie eine gerechtere finanzielle Beteiligung von Rot-Weiss Essen an den laufenden Betriebskosten des Stadions. Einen entsprechenden Änderungsantrag bringt die Ratsgruppe in die Ratssitzung am Mittwoch ein. Hintergrund ist die von der Verwaltung...

„Mit einer sehr lauten Stimme im Hals ist man fast außerstande, feine Sachen zu denken“, schrieb Friedrich Nietzsche. Immer, wenn Alice Weidel am Rednerpult steht und die Republik mit der Stimmgewalt einer entrüsteten Bahnhofsdurchsage zurechtweist, fällt mir dieser Satz wieder ein. Nietzsche hatte vermutlich nicht die AfD vor Augen. Er hatte ja schon genug mit Gott, Moral und dem Übermenschen zu tun. Aber manchmal schreibt ein Philosoph Sätze, die erst 150 Jahre später ihre eigentliche...

"Das Wahlprogramm von Ministerpräsident Sven Schulze zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 fokussiert sich auf die Kernthemen Wirtschaft, innere Sicherheit und Bildung. Die zentralen Punkte des Regierungsprogramms sind: Innere Sicherheit: Die Landespolizei soll auf über 8.000 Bedienstete aufgestockt und die Videoüberwachung im öffentlichen Raum ausgebaut werden. Migration: Die CDU fordert einen harten Kurs mit dem Ziel, die irreguläre Migration auf null zurückzuführen....

Es gibt in Berlin offenbar eine neue Gefahr für die Demokratie. Sie heißt nicht Extremismus. Sie heißt nicht Korruption. Sie heißt nicht Lobbyismus. Sie heißt: Bürgerfrage. Die Bürgerfrage ist besonders heimtückisch. Sie beginnt harmlos. Ein Mensch sitzt zu Hause, liest eine Pressemitteilung, kratzt sich am Kopf und denkt: „Moment mal. Wer hat das beschlossen? Wer hat daran verdient? Wer hat das unterschrieben? Wer hat das geschwärzt?“ Früher nannte man das demokratische Kontrolle. Heute nennt...

Zu meinem Gitarren-Repertoire gehörte immer der Work-Song von Leadbelly "Take This Hammer". Huddie William Ledbetter, besser bekannt unter seinem Bühnennamen Lead Belly, lebte von 1888 bis 1949.  Übersetzt man den englischen Text, erhält man: "Nimm diesen Hammer und bring ihn zum Chef! Sag' ihm, ich bin abgehauen. Und wenn der fragt, ob ich panisch gerannt wäre, sag' ihm, nein, ich wäre spöttisch geflogen. Und wenn er fragt, ob ich geheult hätte, sag' ihm, ich hätte gelacht. Man wollte mich mit...

Hamminkeln: Die JU Hamminkeln und die CDU Hamminkeln laden herzlich zur Fahrradtour „Ehrenamt bewegt“ am Samstag, den 11.07.2026 von 11-14 Uhr ein. Gemeinsam mit dem JU-NRW-Vorsitzenden Kevin Gniosdorz soll gezeigt werden, wie wichtig ehrenamtliches Engagement für unsere Dörfer ist. Los geht es um 11:00 Uhr am Rathaus Hamminkeln. Erste Station ist das Schloss Ringenberg, wo vorgestellt wird, welche wertvolle Arbeit der Verein Aufgeschlossen Ringenberg vor Ort leistet, um dies Zukunft des...

Hamminkeln: CDU regt Pilotphase für die Marktstraße und zusätzliche Maßnahmen im Umfeld der Grundschule an Der CDU-Ortsverband Hamminkeln spricht sich dafür aus, das vorliegende Verkehrskonzept für die Hamminkelner Innenstadt gezielt weiterzuentwickeln. Das Konzept enthält aus Sicht der CDU wichtige und richtige Ansätze. Zugleich sollten einzelne Maßnahmen vor einer dauerhaften Umsetzung sorgfältig erprobt und insbesondere im Bereich der Grundschule an der Diersfordter Straße ergänzt werden. Im...

Lesezeit zirka 53 Minuten Klappentext: Eine hasserfüllte Schlagzeile im Vorbeigehen. Das Gift wirkt sofort. Im Schatten der Öffentlichkeit vollzieht sich ein stilles Drama: Eine wehrlose Minderheit wird systematisch aus unserer Demokratie gedrängt – durch das feige Zusammenspiel aus kalkulierter Boulevard-Hetze, bürokratischem Existenzdruck und kollektiver Gleichgültigkeit. Dieses Manifest seziert die unsichtbaren Mauern in unserem Alltag. Es ist das aufrüttelnde Protokoll einer Spurensuche und...

Kreis Wesel: Lebendige Treffpunkte, moderne Gemeinschaftseinrichtungen oder neue Angebote für das Zusammenleben vor Ort: Mit weiteren 21 Millionen Euro unterstützt das Land Projekte in den ländlichen Regionen Nordrhein-Westfalens. Die Förderung richtet sich an Kommunen, Vereine und andere lokale Akteure, die ihre Orte zukunftsfähig gestalten wollen. Mehr als 800 Vorhaben wurden seit 2022 bereits auf den Weg gebracht. Damit soll dazu beigetragen werden, dass Dörfer und kleinere Städte attraktive...

Hamminkeln: „Wer neue Wohnquartiere plant, muss Verkehr, Schulwege und die soziale Infrastruktur von Beginn an mitdenken. Gerade in diesem Bereich geht es nicht nur um Bauflächen, sondern um die Lebensqualität vieler Familien. Deshalb ist ein Entwicklungskonzept der richtige nächste Schritt, bevor einzelne Maßnahmen Fakten schaffen“, erklärt Sascha Lippe, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Hamminkeln. Die CDU regt an, zwei mögliche Wege zu prüfen: Zum einen könnte die Stadt selbst einen...

Dingden:  Die Akademie Klausenhof in Dingden ist weit mehr als ein Tagungs- und Bildungshaus. Davon überzeugte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek bei einem Informationsbesuch mit einer CDU-Delegation vor Ort. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die vielfältigen Angebote der Akademie – von beruflicher Bildung und Weiterbildung über Jugendhilfe, politische Bildung und Tagungen bis hin zur beruflichen Rehabilitation und Teilhabe. Begrüßt wurde van Beek von Direktorin und...

Die Vorhaben von Streichungen und Kürzungen im Gesundheits- und Sozialsystem wird viel zu oft als reine Minderheitenfrage abgetan. Wer glaubt, dass die Streichung von Pflegegraden, das Einfrieren von Hilfsmitteln oder bürokratische Hürden im Antragswesen nur Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige betreffen, erliegt einem gefährlichen Trugschluss.  Der fortschreitende Sozialabbau ist kein isoliertes Problem am Rande der Gesellschaft. Es ist der Anfang einer...

Sehnde, 5.Juni - Mit dem Fahrrad durch Sehnde und direkt ins Gespräch kommen. Genau darum ging es bei der öffentlichen Ortsbegehung.  Gemeinsam mit interessierten Bürgern sowie Vertretern der CDU- und SPD-Ortsratsfraktionen wurden verschiedene Punkte im Stadtgebiet in Augenschein genommen. Bei bestem Wetter entstand ein offener und konstruktiver Austausch.  Auf der Strecke wurden ungepflegte Grünflächen, Stolperkanten und weitere Themen angesprochen. Gerade für ältere Menschen und Menschen mit...