Sahra Wagenknecht

Anweisungen aus dem BSW-Politbüro abgeschmettert

Im Berliner Hauptquartier des Bündnisses Sahra Wagenknecht steht vermutlich noch ein rotes Telefon. Es hat keine Wählscheibe, denn wählen sollen andere. Es besitzt auch keine Hörmuschel, denn Zuhören ist in diesem Modell nicht vorgesehen. Man kann damit nur anrufen und sagen, was draußen zu geschehen hat.

Diesmal ging der Anruf nach Thüringen. „Koalition beenden!“ Warum? Nun, Mario Voigt hat Ärger mit seinem Doktortitel. Und wenn in Thüringen ein Doktortitel wackelt, muss selbstverständlich in Berlin eine Regierung gestürzt werden. So verlangt es die höhere Dialektik der politischen Selbstdarstellung. Mit der alltäglichen Arbeit einer Landesregierung hat das wenig zu tun. Aber Alltag ist ohnehin nur das störende Geräusch, das entsteht, wenn Wirklichkeit auf Ideologie trifft.

Die Thüringer gingen trotzdem ans Telefon. Digitalminister Steffen Schütz sogar mit eingebauter Firewall. Er kennt sich schließlich mit Infrastruktur aus – auch mit jener, auf der Machtbefehle von oben nach unten transportiert werden.

Schütz erklärte, er habe als DDR-Bürger genug Erfahrung mit Berliner Direktiven gesammelt:

„Wir haben in Thüringen lange genug Direktiven aus dem Politbüro gekriegt. Diese Zeiten haben wir, Gott sei Dank, lange hinter uns.“

Das ist kein gewöhnlicher innerparteilicher Widerspruch. Das ist der Rauchmelder, der plötzlich dem Brandstifter die Hausordnung vorliest.

Die Botschaft aus Erfurt lautet: Thüringen ist kein Außenlager eines Berliner Politbüros, und die Brombeer-Koalition ist kein Glas Marmelade, das Sahra Wagenknecht nach Belieben auf- und wieder zuschrauben kann. Brombeeren haben bekanntlich Dornen. Wer von oben hineinfasst, darf sich über Kratzer nicht wundern.

Also trat die Thüringer BSW-Fraktion zusammen. 13 von 15 Abgeordneten waren da – und alle 13 beschlossen, in der Koalition zu bleiben. Die Direktive aus Berlin prallte an einem selten gewordenen politischen Werkstoff ab: Selbstbewusstsein.

Für Wagenknecht muss das ein irritierender Moment gewesen sein. Da trägt eine Partei schon ihren Namen – und entwickelt trotzdem einen eigenen Willen.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht war von Beginn an eine ungewöhnliche Konstruktion. In normalen Parteien treten Menschen einem Programm bei. Beim BSW treten sie zunächst einem Eigennamen bei. Die Parteigründerin ist inzwischen zwar offiziell in die zweite Reihe gerückt, doch diese zweite Reihe steht offenbar auf einem Podest, ist von Scheinwerfern umgeben und verfügt über das rote Telefon.

Der Name mag auf dem Klingelschild stehen, aber die Bewohner beginnen, die Wohnungstür von innen abzuschließen.

In Sachsen-Anhalt haben 21 Mitglieder gleich ganz gekündigt. In ihrem Austrittsschreiben beklagten sie eine „Kultur des Misstrauens und der Überwachung“ sowie autoritäre Top-down-Strukturen. Das ist bemerkenswert für eine Partei, die Vernunft und Gerechtigkeit im Schaufenster ausstellt, ihren eigenen Mitgliedern im Laden aber offenbar nicht über den Weg traut.

Vernunft und Gerechtigkeit sind eben schöne Begriffe. Man kann sie auf Fahnen drucken, auf Parteitagen ausrufen und in Talkshows feierlich vor sich hertragen. Schwieriger wird es, wenn die eigenen Leute plötzlich verlangen, dass sie auch innerhalb der Partei gelten.

Besonders tief verläuft der Riss beim Umgang mit der AfD. Wagenknecht hatte für Sachsen-Anhalt ein Modell ins Gespräch gebracht, bei dem das BSW durch Enthaltung im dritten Wahlgang die Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten ermöglichen könnte. Die Brandmauer, verkündete sie, sei dann Geschichte.

Prompt stand Björn Höcke auf der Baustelle und hielt sich offenbar schon für den Makler. Er bot Wagenknecht an, sie mit AfD-Stimmen zur Ministerpräsidentin Thüringens zu machen.

Sie lehnte ab.
Das Amt sei kein Wanderpokal, den Höcke verteilen könne.
Damit hatte sie ausnahmsweise recht.

Doch wer öffentlich die Brandmauer einreißt, darf sich nicht wundern, wenn von rechts jemand durch die entstandene Lücke winkt und fragt, wann die Schlüsselübergabe stattfindet.

In Thüringen scheint man diese Gefahr klarer zu sehen. Dort wollen BSW-Politiker nicht als Steigbügelhalter einer Partei enden, gegen deren Spaltung und Ausgrenzung sie ursprünglich angetreten waren. Sie möchten regieren, statt aus Berlin ferngesteuert zu werden. Sie kümmern sich um Straßen, Schulen, Behörden und den übrigen Kleinkram, der im politischen Fernsehen selten Quote bringt, im wirklichen Leben aber den Unterschied ausmacht.

Und genau darin liegt Wagenknechts Problem: Eine Partei lässt sich als persönliche Bühne gründen. Aber sobald Menschen darauf Politik machen, beginnen sie, die Kulissen zu verrücken.

Das rote Telefon in Berlin kann noch so oft klingeln. Ein Politbüro verliert seine Macht nicht erst, wenn es abgeschafft wird. Es verliert sie in dem Augenblick, in dem am anderen Ende niemand mehr strammsteht.

Thüringen hat den Hörer abgenommen, sich die Direktive angehört – und dann ganz demokratisch aufgelegt.