SPD

Abschied und Begrüßung als Neumitglied fielen zusammen: Bei einem Arbeitstreffen der SPD-Ratsfraktion auf der Bezirkssportanlage des TSV Bemerode am heutigen Nachmittag (12. Juli)  konnte Fraktionschef Lars Kelich die Döhrener Ratsfrau Anja Schollmeyer in einem Zuge aus der Fraktion verabschieden und gleichzeitig wieder als neues Mitglied begrüßen. Hintergrund: Anja Schollmeyer war nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr zunächst aus dem Rat der Stadt Hannover ausgeschieden. Die feierliche...

Zu einen interessanten Abend lud der SPD-Ortsverein Aichach seine Mitglieder und geladene Gäste zur Jahreshauptversammlung in das Gasthaus Wagner in Untergriesbach ein. Neben den rückblickenden Berichten von Vorstand und Kassier war als Referent Sepp Bichler von der Energiebauern GmbH eingeladen. Dieser berichtete ausführlich, wie die schwarz-gelbe Bundesregierung den Ausbau regenerativer Energie ausgebremst und somit die Wirtschaft nachhaltig geschadet hat. 90 Prozent der deutschen Firmen für...

Bildung in Bayern – läuft bei uns? Das war die Frage auf dem Themenabend Bildung der SPD Aichach-Friedberg am 27.06.2022. Rund 40 Teilnehmer:innen aus dem ganzen Landkreis und sogar darüber hinaus interessierten sich für diese Frage und kamen dafür ins ev. Gemeindezentrum Mering oder loggten sich von Zuhause aus in die Zoom-Konferenz ein. Denn mit dieser Veranstaltung wagte sich der Unterbezirk erstmals auf neues Terrain und setzte den Themenabend zeitgemäß als hybride Veranstaltung um. Die...

....durch Nicht-Wähler können sich Politiker das eigene Wahlergebnis schön rechnen. ----- Auch Verluste, wie bei der CDU. ----- Die gezählten Wählerstimmen: CDU - 2,6 Mio.  /  SPD - 2,0 Mio. / Grüne - 1,2 Mio. / FDP - 0,3 Mio. / AfD - 0,3 Mio. ----- Wahlberechtigt waren 12,9 Mio. Bürger. ----- Jetzt wird NRW mit nur 7,1 Mio. Wählerstimmen regiert. Im Jahr 2017 waren es noch 8,4 Mio. Wählerstimmen. ----- Die Zahl der Nicht-Wähler steigt und steigt. Und Politiker können sich freuen, weil es das...

Torsten Petrick ist neuer Vorsitzender der Geltendorfer SPD. Mit 36 Jahren ist er einer der jüngsten Vorsitzenden im Kreisverband Landsberg. Der bisherige Vorsitzende Werner Tochtermann tritt aus beruflichen Gründen in die zweite Reihe. Er wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Coronakrise während der letzten beiden Jahre ließ so gut wie keine Aktivitäten mehr zu. Der Rechenschaftsbericht des bisherigen Vorstandsvorsitzenden fiel entsprechend kurz aus. Der alte und wiedergewählte...

Die Zeit der Volksparteien sei vorbei, wurde in der Vergangenheit nicht selten gemunkelt. Erbhöfe gäbe es nicht mehr. Gute Beispiele dafür findet man, wenn man ins europäische Ausland schaut, etwa nach Frankreich oder Italien, wo einst dominierende Volksparteien ins Bodenlose gestürzt sind und neue Parteigebilde aufgestiegen sind bis an die Hebel der Macht. Regierungsbündnisse mit vielen Parteien sind keine Seltenheit mehr. Aber welche Entwicklungen kann Deutschland erwarten? Die...

Bereits im Jahr 2020 deutete vieles darauf hin, dass eine Zeit der schwarz-grünen Regierungskoalitionen anbrechen würde, in denen das konservative Element die entscheidende Klammer sein würde. Doch im Bund kam es anders, als sich zum Erstaunen vieler die SPD derart erholen konnte, dass sie zur stärksten Partei einer Ampelkoalition wurde und mit Olaf Scholz den Kanzler stellen konnte. Diese Ampel hat allerdings etwas sehr Fragiles an sich, was sich in den ersten Regierungsmonaten schon gezeigt...

Zum Projekt "Sicherheit in der Innenstadt" fällt auf, wer anwesend war – und wer nicht. Anwesend waren Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (CDU), Innenminister Herbert Reul (CDU), Beigeordneter Christian Zaum (CDU). Außerdem waren, sicherlich nur zufällig, auch zwei CDU-Landtagskandidaten vor Ort. Nicht anwesend waren der Düsseldorfer Polizeipräsident Norbert Wesseler (SPD), die Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke (SPD), der Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD), der Landtagsabgeordnte Norbert...

"Es gibt in der SPD ganz viele, die nun sicher sind, dass er auch über Wasser laufen kann. Ich bekenne freimütig: Ich gehöre dazu." - Sigmar Gabriel über Gerhard Schröder, Stern, 20. September 2005

Nach fast zwei Jahren Pause kamen die Genossinnen und Genossen im Restaurant Il Lago die Garda zusammen. Es war deutlich erkennbar, dass die Senioren der Landsberger SPD Gesprächsbedarf hatten. Die Stadträtin, Margit Däubler (SPD), informierte über das neue Fahrradwegekonzept der Stadt: In der Breslauer Straße sollen Radwege gebaut werden. In der Münchner Straße ist ein Schutzstreifen für Radfahrer geplant. Damit die Gefahr für Radfahrer im Hinteranger entschärft werden kann, will die Stadt...

Bei der gestrigen Landtagswahl im Saarland haben 4,0% für Tierschutz und Freie Wähler gestimmt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch! Bei insgesamt 18 angetretenen Parteien hatten die Wähler eine breite Auswahl. Dass die von Tierschutz und Freien Wählern in den Vordergrund gestellten Themen deutlich überzeugt haben, haben die Wähler durch ihre stark erhöhte Zustimmung bei der Landtagswahl gezeigt. Nach den...

Carmen Wegge organisiert Spendenaufruf für 200 digitale Endgeräte nach Besuch der Ukrainischen Freien Universität Carmen Wegge ruft gemeinsam mit den SPD Kreisverbänden Starnberg, Landsberg und dem SPD Ortsverein Germering auf, 200 digitale Endgeräte für junge Menschen aus der Ukraine zu spenden. Die Bundestagsabgeordnete möchte so Studierenden, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind, ermöglichen ihr Studium fortzuführen. Wegge, die Mitglied im Innenausschuss ist, hat am Freitag, 11....

Und dies geht nur durch solidarisches Handeln aller! Solidarisch handeln - es ist für uns alle wichtig, dass die Überlastung von Ärzten, Pflegekräften und allen im Gesundheitswesen Tätigen ein Ende findet Solidarisch handeln - damit wir unsere Angehörigen in Krankenhäusern und Pflegeheimen wieder besuchen können Solidarisch handeln - das heißt auch Leben retten. Operationen, auf die viele Menschen dringend warten, dürfen nicht weiter verschoben werden. Solidarisch handeln - es ist...

Sie kriegen den Hals einfach nicht voll! Biontech profitiert finanziell in außergewöhnlicher Weise von der Strategie, welche die Bundesregierung zur Eindämmung von Covid-19 verfolgt. Marburg ist einer der Produktionsstandorte von Biontech. Obwohl die Geschäfte kaum besser laufen könnten, "bittet" Biontech die Stadt Marburg, die Gewerbesteuer zu senken. Das Vorhaben scheint im Marburger Rathaus auf offene Ohren zu stoßen. Dies könnte zu einer ersten, ernsten Zerreißprobe für die Koalition aus...

500,- Euro kamen im letzten Jahr zusammen, die die Genossinnen und Genos-sen für den Tierschutzverein Landsberg spendeten. Heuer soll zwei Organisatio-nen mit dem Verzicht auf die Böllerei an Sylvester eine Spende zukommen. Der Tierschutzverein Landsberg, und die AWO Landsberg, Lesepaten, brauchen dringend Unterstützung für ihre ehrenamtliche Tätigkeit an Kindern und an Tieren. Die Kontonummer für die Spende an den Tierschutzverein Landsberg lautet: IBAN DE90 7005 2060 0000 0917 51, Sparkasse...

An der Raute arbeitet er noch!

Angela Merkel, noch einige Tage geschäftsführende Bundeskanzlerin, ist mit dem Großen Zapfenstreich bereits verabschiedet. Sie führt wohl noch einige wichtige Telefonate, bemüht sich vielleicht noch um eine Deeskalation des Konflikts um die Ukraine, eventuell sogar mit Erfolg. Ansonsten richtet sie sich auf ihren Ruhestand ohne politische Verantwortung ein. Es ist nur noch eine Frage von Tagen, bis Olaf Scholz der neue Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird und es zu einer Ampelregierung...

Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat fertig - den Koalitionsvertrag. Das gute Stück ist stolze 178 Seiten dick. Ob es auch stark ist, wird die Lektüre zeigen. Kostet Zeit, um das zu lesen. Eine Bewertung ist für mich daher noch nicht möglich. Nach und nach werde ich Stellungnahmen veröffentlichen. Bis meine eigene fertig ist. Wer sich selbst ein Bild machen will, kann das Original hier lesen. Sören Bartol (SPD), der im Landkreis Marburg-Biedenkopf direkt gewählte...

Landsberg In einer Mitgliederversammlung verlieh Martin Stolac, der Vorsitzende der Landsberger SPD, Ehrenurkunden an vier verdiente Mitglieder. Sie hielten der SPD über 10 bis 55 Jahre die Treue. Besonders freute sich der Laudator, Ingo Lehmann, dass die Geehrten nicht nur stille Beitragszahler sind, sondern alle aktiv im Ortsverein mitarbeiten. So engagiert sich zum Beispiel Ernst Schatz, seit 55 Jahren Mitglied, als ehrenamtlicher Betreuer verschiedener Seniorengruppierungen in Landsberg....

Landsberg Hauptreferent bei der Mitgliederversammlung der Landsberger SPD im Waitzingers war Erwin Karg, der Bürgermeister von Fuchstal. Lautstark und authentisch begeisterte er die Genossen mit seinem Vortrag über das Projekt "Energiezukunft Fuchstal". Mit dem Projekt Energiezukunft Fuchstal werden Maßnahmen zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zu Systemintegration und Sektorenkopplung verfolgt. Soweit das Auge reicht, ist das Konzept der Gemeindeverwaltung Co2-neutral. Weitgehend wird es...

Viele Menschen in Deutschland gehen von einer künftigen Ampelkoalition aus. Nach den Sondierungsverhandlungen laufen nun seit einiger Zeit die Koalitionsverhandlungen, die ohne Schaulaufen über die Bühne gehen, wie wir es 2017 bei den Verhandlungen einer Jamaica-Koalition erlebt haben, die mit dem Ausstieg der FDP endeten, die es vorzog, "nicht zu regieren als falsch zu regieren". Die FDP dürfte es nicht noch einmal dazu kommen lassen wollen, aber da gibt es ja noch die Grünen, in deren Mägen...

SPD, Grüne und FDP haben sich einen ehrgeizigen Zeitplan gesetzt. Der Koalitionsvertrag soll bis Ende November fertig sein – vieles soll besser laufen als vor vier Jahren. SPD, Grüne und FDP wollen bis Anfang Dezember eine neue Bundesregierung bilden. Das haben Vertreter der drei Parteien am Donnerstag in Berlin zum Beginn der formalen Koalitionsverhandlungen angekündigt. Der neue Bundeskanzler könnte somit schon zum Nikolaustag präsentiert werden! .... mal sehen, welche Geschenke er für uns im...

Aus dem Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel (Stadt Hannover) berichte ich ausführlich auf "Stadtreporter.de". Hier folgt aber der Text einer Pressemitteilung für die SPD-Bezirksratsfraktion: Endspurt für den bisherigen Bezirksrat Döhren-Wülfel. Anfang Oktober trafen sich zum letzten Mal die Ortspolitiker zu einer Sitzung im Saal des Freizeitheims Döhren. Die fünfjährige Wahlperiode endet mit Ablauf des Monats. Und auch auf dieser Sitzung hatten sich die Bürgervertreter wieder einmal eine volle...

Das heute präsentierte Sondierungspapier der Ampelaspiranten SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP bleibt in manchen Belangen noch recht allgemein und gibt allenfalls eine Richtung vor. Einige Passagen enthüllen aber bereits jetzt, bevor es in Koalitionsverhandlungen geht, Konkretisierungen, die da sind, mal mehr, mal weniger ausgeprägt:  - Weder neue Steuern oder Steuererhöhungen noch steuerliche Entlastungen - Keine Aufhebung der Schuldenbremse - Keine Anhebung des Renteneintrittsalters -...

... In den Drei wichtigsten Bereichen Klimapolitik: Ab wann müssen Neuwagen emissionsfrei sein, wie viele Ladesäulen für E-Autos werden eingerichtet, wie stark steigt der CO2-Preis und wie sieht ein Ausgleich für sozial schwache Familien im Rahmen der Energiepolitik aus? Finanz- und Wirtschaftspolitik: Wie sollen die Schuldenregeln reformiert werden, welche derzeit wegen Corona ausgesetzt sind, aber ab 2023 wieder greifen sollen? Gravierende Umstrukturierungen in Richtung regenerierbare...

Grüne und FDP haben es von Anfang an in der Hand, welcher der beiden "großen" Parteien sie in die Regierung verhelfen. FDP-Chef Christian Lindner sagte, die Parteiführung habe beschlossen, "Vorsondierungen" mit den Grünen aufzunehmen. "Zwischen Grünen und FDP gibt es die größten inhaltlichen Unterschiede bei den Parteien des "demokratischen Zentrums", die jetzt über eine Regierungsbildung miteinander sprechen konnten. Es ist offen, welche Parteien die neue Regierung in Deutschland bilden...

DIE LINKE scheitert mit 4,9 Prozent bei der Bundestagswahl an der Sperrklausel. Dank dreier Direktmandate, die Gesine Lötzsch und Gregor Gysi in Berlin und Sören Pellmann in Leipzig gewannen, zieht DIE LINKE dennoch mit 39 Abgeordneten in den Bundestag ein. Ein schlechtes Abschneiden der Partei war zu befürchten, weil innerparteilicher Zoff und Personalquerelen in einem Wahlkampf sicherlich nicht hilfreich sind. Auch die nahezu unbedingte Unterstützung der Partei für die Linie der...

Sonntag war die Wahl und nun gibt es die Ergebnisse! Nach wochenlangen Spekulationen kennen wir endlich die Wahlergebnisse, und wer nach dieser Wahl nun in unserem Bundestag sitzt. Die Zahlen (laut dem Stand vom Schreiben dieses Beitrags) sehen so aus. Die stärkste bis zur schwächsten von oben nach unten: SPD 25,7 %, welches 5,2 % mehr als der letzten Wahl in 2017 ist. UNION 24,1 %. Sie verloren 8,8 %, ein heftiger Schlag gegen die CDU spezifisch. Grüne 14,8 %. 5,9 % mehr als bei der letzten...

SPD Königsbrunn nimmt unterschiedliche Gelegenheiten wahr, um im 100.-Jubiläumsjahr zu feiern „Ich muss schon sagen, ihr traut euch was!“, so begann Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr ihre Rede beim politisch musikalischen Weißwurstfrühstuck des Ortsverein Königsbrunn und fuhr fort: „Gegen Ende des Wahlkampfs einzuladen, um zu feiern, da braucht es schon einen kräftigen Grund!“ Doch genau den hatten die Genossinnen und Genossen in der Brunnenstadt ja tatsächlich. Auf 100 Jahre...

60Plus-Stammtisch im Il Lago di Garda. Ingo Lehmann, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe 60Plus der Landsberger SPD, kam mit aktuellen Themen so kurz vor der Bundestagswahl mit den Genossinnen und Genossen sehr schnell in eine anhaltende Diskussion. Aber auch regionales kam nicht zu kurz: Ein Zeitungsausschnitt in dem Tom Bohn, ein Landsberger Stadtrat, die Sperrung der Alten Bergstraße für Radfahrer fordert, hatte die Diskussion auf die regionale Ebene fokussiert. Gerade noch kurz vor dem...