SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik

Viele Wahlversprechen verzögern sich
Bedauern über Kufens Wiederwahl in Essen

Oberbürgermeister Thomas M. Kufen stand wie kein anderer für den Eckenausbau am Stadion an der Hafenstraße. Genauso wie alle Parteien außer den Grünen, die zwar für Olympia gestimmt haben, aber gegen den Stadionausbau. Während TK im letzten Haupt- und Finanzanschuss noch auf Nachfrage unseres Ratsherrn Matthias Stadtmann (Die PARTEI) geantwortet habe „es laufe alles wie geplant“ – Also, dass der Eckenausbau im August dieses Jahres beginnen wird, konnten die Bürgerinnen und Bürger am 1. Juni im...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 04.06.26
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Lokalpolitik

Kritik von Volt & Die PARTEI
Handelshof-Schriftzug: Stadt Essen erklärt eigenes Beteiligungsverfahren für gescheitert

Handelshof-Schriftzug: Stadt Essen erklärt eigenes Beteiligungsverfahren für gescheitert Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI kritisiert die Entscheidung der Stadt Essen, dauerhaft auf einen Slogan am Handelshof zu verzichten. Nach Jahren der Diskussionen, Bürgerbeteiligungen, Ratsbeschlüsse und öffentlichen Debatten bleibt nun lediglich das Wort „Essen“ übrig. Das ist nicht nur ein Armutszeugnis für das Stadtmarketing, sondern auch ein Offenbarungseid der Stadtverwaltung. Der Schriftzug auf dem...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 03.06.26
Lokalpolitik

Helfergleichstellung im Bevölkerungsschutz
Ehrenamt weiterhin zweitklassig?

Wamser fordert echte Gleichstellung bei der Helferfreistellung für alle Hilfsorganisationen Das Bundeskabinett hat vergangene Woche den „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ beschlossen – ein Investitionspaket von zehn Milliarden Euro bis 2029. Fabian Wamser, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Augsburg, Jurist, Rettungssanitäter und selbst langjährig ehrenamtlich beim Bayerischen Roten Kreuz und im Katastrophenschutz tätig, begrüßt die Investitionen grundsätzlich – sieht jedoch eine...

Lokalpolitik

Sinnvolle und nachhaltige Anträge
Elzer Schwimmbad startet klimafreundlich in die neue Saison

Die Freibadsaison in Elz kann beginnen: Das Schwimmbad öffnet am 30. Mai wieder seine Tore – und setzt künftig auf erneuerbare Energien statt fossiler Brennstoffe. Auf Antrag der SPD wurde die bisherige Gasheizung des Beckens durch moderne Wärmepumpentechnik ersetzt. Die dafür benötigte Energie wird künftig durch eine Photovoltaikanlage erzeugt, die auf Antrag der Bürgerliste über dem Parkplatz des Schwimmbads installiert wird. Mit dieser Kombination aus Wärmepumpe und Solarstrom investiert die...

  • Hessen
  • Elz
  • 25.05.26
Lokalpolitik

Brandmauer - Kurswechsel
Der frühere Ministerpräsident von Schleswig-Holstein empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD

Der frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig hat die SPD aufgefordert, ihren Umgang mit der AfD neu zu überdenken. Nach seiner Einschätzung verliere die Partei zunehmend frühere Stammwähler an die AfD, weil sich viele Menschen politisch nicht mehr vertreten fühlten. Albig sprach sich dafür aus, künftig flexibler mit parlamentarischen Mehrheiten umzugehen. Minderheitsregierungen könnten sich seiner Meinung nach je nach Thema Unterstützung im Landtag suchen, auch wenn...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 23.05.26
  • 15
  • 1
Lokalpolitik
www.Tierschutzallianz.de
5 Bilder

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Die Angst vor der 5-%-Hürde und der AfD

Im Stadtrat von Magdeburg gibt es seit 2024 eine bunte Ratsfraktion aus Mandatsträgern der SPD, der Tierschutzallianz und der Partei Volt. Die Zusammenarbeit klappt offenbar gut, jedenfalls deutlich besser als zwischen der Tierschutzallianz und der dreiköpfigen Fraktion der Tierschutzpartei. Das Tischtuch zwischen diesen beiden Gruppierungen ist seit 2013 zerschnitten. Was sich auf kommunaler Ebene zwischen SPD, Tierschutzallianz und Volt seit zwei Jahren bewährt hat, lässt sich allerdings...

Lokalpolitik

Ronja Endres lobt Aichacher SPD
Neuwahl mit Doppelspitze

Neuwahl mit Doppelspitze, starkes Team und jede Menge Neumitglieder bei der SPD Aichach Gruß vom Bundespräsidenten – Lob für Wahlkampf und Mitgliederzuwachs Bei der Jahreshauptversammlung der SPD Aichach wurde deutlich: Der Ortsverein hat die Trendwende geschafft. Mit so vielen neuen, jungen und engagierten Mitgliedern wie lange nicht mehr wächst die SPD vor Ort spürbar. Rückblick, Neuwahlen und emotionale Momente prägten den Abend. Ein Höhepunkt war die Danksagung für Bürgermeister a.D. Klaus...

Lokalpolitik

Politik gegen Autofahrer
Mehrheit in Rodenkirchen gegen Erweiterung

Mehrheit aus Grünen, SPD, Volt und Linken schließt Autofahrer aus. FDP/KSG-Fraktion fordert Runden Tisch für individuelle Mobilität in Rodenkirchen In der April-Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen wurde beschlossen, den bisherigen „Runden Tisch Radverkehr“ künftig auch um den Fußverkehr zu erweitern. Was auf den ersten Blick nach mehr Ausgewogenheit klingt, greift aus Sicht der FDP/KSG-Fraktion deutlich zu kurz: Der motorisierte Individualverkehr bleibt weiterhin außen vor....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 01.05.26
  • 1
Lokalpolitik

Bochum in Not
Haushaltssperre – Kämmerin zieht die Notbremse

Ausgaben für freiwillige Leistungen der Stadt sind nicht mehr möglich, die Budgets der Ämter wurden um 10 % gekürzt, neue Investitionen müssen unterbleiben, es gilt eine Stellenbesetzungssperre für 6 Monate. Die Handlungsfähigkeit der Stadt schrumpft auf ein Minimum. Mit ihrer Bewirtschaftungsverfügung vom 14.04.2026 setzt die Kämmerin, um den Kollaps des Stadthaushaltes zu verhindern, die Haushaltssatzung und damit den Haushalt 2025/26 de facto außer Kraft. Die Kämmerin verfügt ihr Vorgehen in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 19.04.26
  • 2
Kultur
8 Bilder

SPD-Senioren besuchen das COMU
SPD-Senioren besuchen das COMU – Ein eindrucksvoller Blick in Leben und Werk von Carl Orff

Die Arbeitsgruppe 60plus der Landsberger SPD hat dem Carl-Orff-Museum (COMU) in Dießen einen Besuch abgestattet. Das Museum bietet in besonderer Atmosphäre einen umfassenden Einblick in Leben, Denken und Werk des weltbekannten Komponisten und Musikpädagogen. Durch die Ausstellung führte Frau Blaschek, die mit fundiertem Wissen und anschaulichen Erzählungen die Gruppe begleitete. Ein Leben für die Musik. Carl Orff wurde 1895 in München geboren und erhielt schon früh Unterricht in Klavier, Cello...

Lokalpolitik
2 Bilder

Von der SPD bekommen
Was sagt ihr ? Bärbel Bas und Lars Klingbeil | SPD)

Bei Fragen hier drücken Lieber Freunde  die Entlastung beim Tanken kommt. Im Koalitionsausschuss haben wir uns am Wochenende auf Folgendes geeinigt: 2026 entlasten wir durch ein Energie-Sofortprogramm und stärken Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit der Entlastungsprämie. Ab 2027 sorgt die Einkommensteuerreform für dauerhafte Erleichterung, besonders für kleine und mittlere Einkommen. Maßlose Krisenprofite sollen abgeschöpft und an die Verbraucherinnen und Verbraucher zurückgegeben werden.  ...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 16.04.26
  • 3
Lokalpolitik

„Aus Liebe zu Springe“
Bürgermeisterkandidat Brian Baatzsch besucht Bennigsen

Die Sanierung der Landesstraße 460 im Springer Ortsteil Bennigsen entwickelt sich zur Geduldsprobe: Seit fast zwei Jahren prägen Bagger und Absperrungen das Ortsbild. Am Donnerstag verschaffte sich SPD-Bürgermeisterkandidat Brian Baatzsch ein eigenes Bild von der Lage und den drängenden Sorgen der Anwohner. Im Fokus des Ortstermins standen die teils kritischen Planungsdetails der Neugestaltung. Mit einer Fahrbahnbreite von lediglich 5,50 Metern wird es auf der L460 künftig eng – besonders im...

Ratgeber

SPD völlig abgehoben
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) zeigt seine Arroganz der Macht

Die Reaktion von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Karsten Hilse im Bundestag sorgt für erheblich öffentliche Diskussionen. In der fraglichen Sitzung kritisierte Karsten Hilse in vernünftiger Tonlage die steigenden Kraftstoffpreise und die hohe Steuerlast auf Benzin und Diesel. Die Reaktion von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) im Wortlaut, grinsend: „Grundsätzlich ist am besten, Sie fahren ein batterieelektrisches Auto, dann sind Sie...

Ratgeber

Die Pläne der Bundestagsparteien
Wie soll die Rente gesichert werden?

Achtung: Der Artikel soll weder Wahlwerbung sein, noch eine Wertung, was ich persönlich am besten finde, sondern lediglich zur Information dienen. CDU/CSU: - Die Rentenanpassung soll sich nicht mehr an der Lohnentwicklung orientieren. Stattdessen soll es einen Inflationsausgleich geben. - Kinderlose sollen mehr zahlen. - Rente an die durchschnittliche Lebenserwartung koppeln; somit würde das Renteneintrittsalter alle 10 Jahre um ein halbes Jahr steigen - Abschläge bei früherem Renteneintritt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 24.03.26
  • 1
Lokalpolitik

An alle Lokal- und Landespolitiker
Frieden, Ein Aufruf von Georg Danzer

Aufruf An alle Lokalpolitiker von Stadt und Land. An alle Gemeinde- und Landkreisvertreter. Nehmen Sie Jetzt ihre Verantwortung für die Bevölkerung sehr Ernst. Mischen Sie sich ein. Ergreifen Sie das Wort. Vertreten Sie die Interessen der Bevölkerung.  Dafür wurden Sie gewählt. Fordern Sie gemeinsam mit anderen Politiker aus anderen Städten, Gemeinden und Landkreisen die Bundesregierung auf Verfassungsgemäß zu regieren. Fordern sie Friedrich Merz auf sich ein Beispiel an Pedro Sanchez, dem...

Kultur
4 Bilder

Regens Wagner Holzhausen
SPD-Arbeitsgruppe 60plus besucht Regens Wagner Holzhausen - Einblicke in Geschichte, Arbeit und gelebte Inklusion

„SPD-Arbeitsgruppe 60plus besucht Regens Wagner Holzhausen - Einblicke in Geschichte, Arbeit und gelebte Inklusion Die 60plus-Arbeitsgruppe der Landsberger SPD hat die Einrichtung Regens Wagner in Holzhausen besucht und erhielt dabei einen umfassenden Einblick in Geschichte, Arbeitsweise und Alltag der traditionsreichen Einrichtung. Simone Carl und Ursula Ramp begrüßten die Gruppe und führten sie durch verschiedene Bereiche des weitläufigen Geländes. Bei Kaffee und Gebäck im Gemeinschaftsraum...

Lokalpolitik
Kulturdezernentin Eva Bender schaute im Freizeitheim Döhren vorbei
3 Bilder

Ratsfrau Anja Schollmeyer führt die Liste an
Die Sozialdemokraten aus Döhren-Wülfel wählten ihre Ratskandidaten

Die Kommunalwahl im September wirft ihre Schatten voraus. Der hannoversche SPD-Ortsverein Döhren-Wülfel nominierte gestern Abend (19. März) im Freizeitheim Döhren seine Kandidaten für die Wahl zum Rat der Landeshauptstadt Hannover. Die bisherige Ratsfrau Anja Schollmeyer führt die Liste an, auf Platz 2 wird Carsten Sawosch stehen, gefolgt von der früheren Bezirksbürgermeisterin Christine Ranke-Heck. Auf den weiteren Plätzen folgen: (4) Hartmut Voges, (5) Dr. Gudrun Koch, (6) Martin Nolte, (7)...

Lokalpolitik
2 Bilder

CSU FW kummulieren Brandmauer
Wähler unzufrieden mit Parteien und Personen

Demokratie braucht engagierte PersonenDie Kommunalwahlen in Bayern sind allgemein nicht auf dem Schirm. Wähler haben in den 25 Großstädten bis zu 80 Stimmen zu verteilen. Sie können alle auf einen Bewerber häufeln oder verschiedene Bewerber auf verschiedenen Listen auswählen. Wer zuviel Stimmen vergibt, hat verloren. Panaschieren und kumulieren ist auch bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg möglich, nicht aber im größten Bundesland Nordrhein-Westfalen.  Demokratie in den Kommunen ist der...

Lokalpolitik
Foto: Chrissi Exner-Ribsam
7 Bilder

Politischer Aschermittwoch in Thierhaupten
SPD zeigt Kampfgeist

Thierhaupten. Volles Haus im historischen Kloster Thierhaupten: Vor rund 120 Gästen aus dem gesamten Landkreis Augsburg hat die SPD beim politischen Aschermittwoch 2026 ein starkes Zeichen gesetzt. Landratskandidat Fabian Wamser blickte in einer kämpferischen Rede auf die politische Konkurrenz und präsentierte konkrete Forderungen für Gesundheit, Wohnen, Mobilität und Ehrenamt. Die Landesvorsitzende Ronja Endres nahm Markus Söder und die CSU ins Visier und plädierte für mehr Frauen in der...

Lokalpolitik

SPD lädt zur Podiumsdiskussion
Kommt die Kreisklinik nach Königsbrunn?

Gesundheit darf kein Zufall sein: Die SPD Königsbrunn will mit Bürgerinnen und Bürgern über konkrete Lösungen für eine verlässliche medizinische und pflegerische Versorgung in der Region sprechen. Königsbrunn, 27. Februar 2025, 19.00 Uhr, Hotel Krone – Die SPD Königsbrunn lädt am Freitag, 27.02.2025, zur öffentlichen Podiumsdiskussion „Kommt die Kreisklinik nach Königsbrunn? – Gesundheits- und Pflegeversorgung in der Region“ ins Hotel Krone (Bürgermeister-Wohlfarth-Straße 44, 86343 Königsbrunn)...

Lokalpolitik
Niedersachsen Innenministerin Daniela Behrens auf der Kommunalkonferenz
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Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus
Wie wirbt man um Wählerstimmen? SPD-Kommunalkonferenz stimmte auf die kommende Wahl ein.

Wenige Kernpunkte kurz und bündig formulieren. Herausstellen, wo die Wähler mit ihrer Stimme etwas bewegen können. Konkrete Dinge und keine abstrakten Themen. Experten-Tipps für die im September anstehende Kommunalwahl in Niedersachsen gab es heute (14. Februar) von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Rüdiger-Butte-Bildungswerk Hannover. Niedersachsen Innenministerin Daniela Behrens (SPD) stimmte auf den bevorstehenden Wahlkampf ein. „Unsere Demokratie ist in...

Lokalpolitik

KSG-Politiker warnt
Kommt Ausbau von Rodenkirchener Brücke, kippt Rheinspange

(Köln-Rodenkirchen/Poll) Die Wählergemeinschaft Kölner StadtGesellschaft (KSG) warnt erneut eindringlich vor dem achtspurigen Ausbau der Rodenkirchener Brücke. Nach Einschätzung von Torsten Ilg, Mitglied der Bezirksvertretung Rodenkirchen, ist die viel beschworene Rheinspange 553 längst kein gesichertes Projekt – auch wenn andere Parteien den Bürgerinnen und Bürgern genau das weismachen. „Wer behauptet, Rheinspange und Brückenausbau kämen sicher gemeinsam, sagt den Menschen im Kölner Süden...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 06.01.26
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Lokalpolitik

Kahlschlag bei der Buslinie 100 – Verkehrswende in Gefahr!

AVV streicht Verbindungen, verschlechtert Umstiege und lässt Fahrgäste im Regen stehen – SPD fordert Umdenken Königsbrunn, 27. Dezember 2025. Mit dem Fahrplanwechsel am 14. Dezember hat der AVV die Buslinie 100 deutlich beschnitten. Statt wie bisher am Bahnhof Mering zu enden, fährt der Bus nur noch bis zum wenig ausgestatteten Haltepunkt Mering St. Afra – mit langen Fußwegen, kaum Infrastruktur und schlechten Umsteigeoptionen. Gleichzeitig wird die Linie in Königsbrunn gekürzt, Haltestellen...

Lokalpolitik
Heute wie vor 2.000 Jahren ...Herbergssuche...
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Altersvorsorge ...futsch...
WOHNUNGSSUCHE in Deutschland

Deutschland im Jahr 2025/2026 --- INITIATIVE --- Mein Beispiel steht für viele Bürger, die sich im Arbeitsleben und vielen ehrenamtlichen Stunden für die Gesellschaft einsetz(t)en. --- Und dann auf Erbarmen nachfolgender Generation (Jugend) ausgesetzt sind. --- Generationenvertrag FUTSCH. --- Die Altersversorgung für in der ...Privatwirtschaft... Tätige ist durch viele sogenannte Rentenreformen geringer geworden, hinzu kommen die gestiegene Wohnkosten. --- Und wenn dann noch Erben-Vermieter...

Lokalpolitik
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Weihnachtsfeier der Landsberger SPD
SPD-Arbeitsgruppe 60plus und der Ortsverein der SPD Landsberg feierten alpenländische Weihnacht mit Musik

Festliche Stimmung und alpenländisches Flair prägten die diesjährige Weihnachtsfeier der SPD-Arbeitsgruppe 60plus und des Ortsvereins der Landsberger SPD im Restaurant Il Lago di Garda. Mit steierischen Harmonikas sorgte Ingo Lehmann, Leiter der Arbeitsgruppe, und Adi Rubenwolf für eine besondere Atmosphäre. Weihnachtssterne und kleine Aufmerksamkeiten auf den festlich gedeckten Tischen unterstrichen die adventliche Stimmung in der „staaden Zeit“. Doch still blieb es keineswegs: Die...

Lokalpolitik

Grundsteuererhöhung Köln
KSG-Bezirkspolitiker scharfe Kritik an Belastungen der Bezirke

KSG-Bezirksvertreter üben Kritik an Grundsteuer-Erhöhung „Grundsteuerpläne sind ein Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger“ (Köln) Die FDP/KSG-Ratsfraktion kritisiert die erneute geplante Erhöhung der Grundsteuer scharf. Jetzt äußern sich auch die KSG-Bezirksvertreter Torsten Ilg und Patrick van Berg und warnen vor den Folgen in den Stadtteilen. „Vereine erhalten kaum noch Unterstützung, Bezirksmittel werden drastisch gekürzt. Die Bürger vor Ort im Veedel sind frustriert – und wir...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 15.12.25
  • 1
Lokalpolitik

An die AfD-Wählerinnen und -Wähler im Lechfeld
Ihr Verantwortungsgefühl verdient Gehör – und eine konstruktive Perspektive

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie treffen mich im Ort, beim Bäcker. beim Arzt, beim Dorffest, beim  Ramadama und im Verein. Wir leben hier in einem schönem Ort. Sie haben sich bei vergangenen Wahlen für die AfD entschieden – nicht aus Gleichgültigkeit, sondern meist aus Sorge um unser Land und um ihre Zukunft. Diese Entscheidung verdient keine Verurteilung, sondern ein offenes Gespräch. Denn wer protestiert, zeigt Haltung. Und wer Haltung zeigt, verdient Respekt. Warum Ihr Protest zählt Viele...

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