SPD

Pressemitteilung 31.7.2026 Drei-Prozent-Hürde: Sechs Millionen Menschen wären plötzlich durch den Bundestag repräsentiert  Berechnung des Fachverbandes Mehr Demokratie. Sprecher Beck: Repräsentative Demokratie würde ihrem Namen wieder gerecht! Hätte es bei der letzten Bundestagswahl eine Hürde von drei statt real fünf Prozent gegeben, wären heute bis zu sechs Millionen Wählerinnen und Wähler mehr durch den Bundestag repräsentiert. Und das Sonstige-Parteien-Lager wäre wohl auf 1,5 Millionen...

Der Landeswahlausschuss Berlin unter Vorsitz des Landeswahlleiters, Prof. Dr. Stephan Bröchler, hat die folgenden 12  Landeslisten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 20. September 2026 zugelassen: Alternative für Deutschland (AfD) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Die Urbane. Eine HipHop Partei (Die Urbane.) Freie Demokratische Partei (FDP) Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Partei des...

Vor fünf Jahren galten noch die coronabedingten Kontaktbeschränkungen. Um den kleinen Parteien ein wenig entgegenzukommen, wurden damals die Zulassungsvoraussetzungen für die Wahlen ein wenig gelockert: Es mussten deutlich weniger Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, und das löste bei den "Sonstigen" damals eine gewisse Goldgräberstimmung aus. Dies führte bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin dazu, dass sich besonders im Themenbereich "Umwelt-,...

Es gibt in Berlin offenbar eine neue Gefahr für die Demokratie. Sie heißt nicht Extremismus. Sie heißt nicht Korruption. Sie heißt nicht Lobbyismus. Sie heißt: Bürgerfrage. Die Bürgerfrage ist besonders heimtückisch. Sie beginnt harmlos. Ein Mensch sitzt zu Hause, liest eine Pressemitteilung, kratzt sich am Kopf und denkt: „Moment mal. Wer hat das beschlossen? Wer hat daran verdient? Wer hat das unterschrieben? Wer hat das geschwärzt?“ Früher nannte man das demokratische Kontrolle. Heute nennt...

Deutschland im Jahr 2025/2026 --- INITIATIVE --- Mein Beispiel steht für viele Bürger, die sich im Arbeitsleben und vielen ehrenamtlichen Stunden für die Gesellschaft einsetz(t)en. --- Und dann auf Erbarmen nachfolgender Generation (Jugend) ausgesetzt sind. --- Generationenvertrag FUTSCH. --- Die Altersversorgung für in der ...Privatwirtschaft... Tätige ist durch viele sogenannte Rentenreformen geringer geworden, hinzu kommen die gestiegene Wohnkosten. --- Und wenn dann noch Erben-Vermieter...

...für Rentner von DEUTSCHE RENTENVERSICHERUNG, Antragstellung bei Stadtverwaltung/Bürgeramt. ----- Neu, zusätzliches Gesetz zur Rentenversicherung, Grundrente II wird über die Stadtverwaltung/Bürgeramt berechnet und an Rentner direkt ausgezahlt. ---- Bezeichnung der Antragstellung: "ANTRAG auf Grundsicherung im Alter für LANGJÄHRIG Versicherte". ----- Warum so kompliziert, weil das Bürgergeld (mit Wohnkosten) höher ist als Rente vom Rentenversicherer. ----- Den (damaligen) Gastarbeitern und...

für alle Bürger. Problem um hohe Heizkosten passé. ----- Alternatives Heizen ----- Vieles ist möglich, wenn nur die Politik nicht wäre. ----- Freundlich ausgedrückt, wenn Politiker statt in- und ausländischen Lobbyisten zu folgen, sich wissenschaftlich und/oder praktisch arbeitendem Bürger zu wenden würden.  ----- Energie-Problem gelöst mit der Erfindung H2O-Fühler ----- Warum kann in Deutschland die Erfindung zum Wohle des Bürgers nicht angewandt werden? ----- Baugenehmigung wird nicht...

Gerade raunt es ...-1.543,00- EUR Standardrente nach 45 Jahren... ----- Standardrente, ein neuer Begriff ist erfunden, mit dem sich politisch (SPD, Grüne, FDP, CDU) arbeiten lässt, weil Journalisten nicht mehr recherchieren. ----- Wen wundert es, wenn die Werte für die AfD steigen bzw. viele Bürger gar nicht mehr wählen gehen. ----- Zurück zur Standardrente. Immer mehr Rentner in den Straßen auf der Suche nach Leergut im Abfalleimer. Bürger, die dieses Land zum Markenzeichen "MAKE-IN-GERMANY"...

Nicht nur Nostalgie, auch aktuelles Beispiel der Chancengleichheit. Sohn einer Alleinerziehenden ist SPD-Minister. ----- Geld ist nicht alles. ----- Warum also das Geschrei nach Kindergrundsicherung? Mehr Geld an reiche Eltern. Dies Klientel würde profitieren. ----- Richtig wäre, ob reicher oder nicht-reicher Familienhaushalt, dass für alle  Kinder kostenfreie Kita und sonstige  Betreuungseinrichtung inkl. Mittagessen angeboten werden. Ebenso kostenlos die Schulbücher und das ÖPNV-Ticket. Und...

Treffen sich Otto und Ali ----- Otto fragt Ali: "Na, wie geht es?" ----- Ali antwortet: "Super! Ich habe eine Million Sondervermögen."

Unsere Nationalhymne. ------ Danke an den Dichter Hoffmann von Fallersleben ----- Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland. Danach lasst uns alle streben brüderlich mit Herz und Hand! Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unterpfand: Blüh im Glanze dieses Glückes. Blühe, deutsches Vaterland!

....durch Nicht-Wähler können sich Politiker das eigene Wahlergebnis schön rechnen. ----- Auch Verluste, wie bei der CDU. ----- Die gezählten Wählerstimmen: CDU - 2,6 Mio.  /  SPD - 2,0 Mio. / Grüne - 1,2 Mio. / FDP - 0,3 Mio. / AfD - 0,3 Mio. ----- Wahlberechtigt waren 12,9 Mio. Bürger. ----- Jetzt wird NRW mit nur 7,1 Mio. Wählerstimmen regiert. Im Jahr 2017 waren es noch 8,4 Mio. Wählerstimmen. ----- Die Zahl der Nicht-Wähler steigt und steigt. Und Politiker können sich freuen, weil es das...

Massiv(st)e Abweichungen. Wozu Wahlvorhersagen bezahlen??? "infratest dimap" völlig daneben: 23,9 % "Abweichungen" für Sachsen-Anhalt Wahlvorhersagen sollen das richtige Ergebnis vorhersagen. Das Berliner Umfrage-Unternehmen "infratest dimap" veröffentlichte dabei, mit 23,9 % Abweichung, sehr, sehr große Abweichungen, siehe Zahlen und Bild unten. Frage: Wozu bezahlt die ARD eigentlich für solche Wahlvorhersagen? Denn es stellte sich - wieder mal - heraus: nicht die Wahlforscher bestimmen den...

Müllexporte endlich stoppen! Bereits 150.000 Unterschriften!! Link: HIER Petition online unterzeichnen An Frau Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und an Herrn Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU): Stoppt endlich den Export von Plastikmüll! Zur Online-Petition: https://weact.campact.de/petitions/stoppt-den-export-von-plastikmull Die sieben größten Ziele des deutschen Müllexports: - 132.000.000 (132 Millionen) kg: Malaysia - 109.000.000 (109 Millionen) kg: Niederlande - 73.000.000 (73...

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stellen die neue Spitze mit der Parteiführung der SPD dar. Das veranlasst mich spontan zur Einschätzung wieviel Prozent der Wählerstimmen die SPD nach der nächsten Bundestagswahl wohl bekommen wird. Dazu zwei Aussagen: 1. Die Gute zuerst:   Die SPD überwindet sicher die 5-%-Hürde! 2. Die Realistische:  Das Ergebnis wird einstellig werden! Diese alte und stolze Partei hat sich das Ergebnis auch ehrlich verdient! Liebe Genossen Gerhard Schröder und Sigmar...

Aktienkauf als zweites Bein zur Altersversorgung kann nur heißen, Leute verprasst lieber das Geld. --- Im Vergleich Aktienkurse des Jahres 1976 und heute Dez. 2018: 1. Beispiel Commerzbank-Aktie - Kaufkurs -150- DM umgerechnet -75- EUR, heutiger Wert nach -42- Jahren nur noch -7- EUR, in Worten SIEBEN. --- 2. Beispiel Hoechst-Aktie - Kaufkurs -120- DM umgerechnet -60- EUR, Unternehmen besteht gar nicht mehr. Abfindung an Aktionäre im Jahr 2004, also nach -28- Jahren, -56- EUR, in Worten...

Bis in die achtziger Jahre hatten Vermieter ...sämtliche... Nebenkosten zu tragen. --- Mit der Mietzahlung waren alle Betriebskosten -außer Heizkosten- abgegolten. --- Der Vermieter war zu seinem Nutzen bemüht alle Kosten -Versicherung, Gartenpflege, Hausreinigung usw.- niedrig zu halten. --- Heute werden alle Betriebs-/Nebenkosten auf den Mieter abgewälzt. --- Vermieter vergeben die Aufträge und Mieter müssen zahlen. --- So war es im Westen... 

Pressemitteilung. ADFC begrüßt Gründung des Parlamentskreises Fahrrad Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad: Er wurde auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann von den fahrradpolitischen Sprechern der Fraktionen beim Parlamentarischen Abend der Fahrrad-Verbände gegründet. Erklärtes Ziel des Kreises ist es, eine „große Koalition für das Rad“ zu schmieden. Der Fahrradclub ADFC begrüßt die Initiative und rechnet mit verstärktem...

Aktuelle ARD-ZDF-Meldung "Milliarden-Überschuss" - "Steuereinnahmen sprudeln" ----- Sind Journalisten blind? ----- WER höhere Gehälter an Beamte und sonstige Staatsdiener auszahlt, erreicht steigende Steuereinnahmen, und bezogen auf sonstige Staatsdiener auch einen füllenden Topf bei der Sozialversicherung. ----- WER Monat für Monat an 1 Million Eingereiste Sozialgeld auszahlt, erreicht Umsatzsteigerung für Konzerne, somit auch Mehreinnahme aus der Unternehmensbesteuerung. ----- WIE gut steht...

...Die KLEINEN LEUTE sind Deutschland. ----- Deutschland hat keine Bodenschätze zum Verkauf sondern Arbeiter, die für beste Ware und Dienstleistung weltweit bekannt und geschätzt werden. ----- Geschätzt leider im eigenen Land nicht ...mehr. ----- Aber welcher Reiche und Schöne könnte selbst in Deutschland ohne die KLEINEN LEUTE überleben? ----- WER kann auf Müllmänner verzichten? ----- WER be- und entladet Schiffe im Hafen? ----- WER kommt beim Rohrbruch? ----- WER schneidet die Haare? -----...

von sechs Prozent, während allgemeine Lohnentwicklung bei rd. zwei Prozent pendelt. ----- Siehe Deutsche Rentenversicherung Bund "Durchschnittliche Bruttojahresentgelte" ----- Alle Bürger werden zustimmen, dass unsere Polizei mit ZULAGEN entlohnt werden muss, aber doch nicht die "Schreibtisch-Sitzer" in kommunalen Ämtern, Jobcentren...  

und weitere Sprüche der Motiv-Wagen in Düsseldorf ----- Merkel als Schwarze Witwe "Der Nächste, bitte" ----- Draghis Nullzinspolitik "So sieht eure Altersversorgung aus" ----- Martins Kopf im Fleischwolf "Selber Schulz" ----- Lindners Regierungsverantwortung "Von tollen Posen zu vollen Hosen" 

Unternehme produzieren ...mehr... im Ausland. ----- Im Inland weniger geleistete Arbeit. ----- DESTATIS Pressemitteilung Nr. 039 vom 08.02.2018 erging während Helau und Alaaf. ----- Politik und Medien tönen "Deutsche Exporte im Jahr 2017: +6,3%" ----- Diese Dialektik macht wütend, wenn Politik sich im ...nicht vorhandenen... Wirtschaftsaufschwung sonnt. ----- Denn im Vergleich zum Jahr 2016: PLUS -6,3- Prozent Exporte-Ausfuhr PLUS -8,3- Prozent Importe-Einfuhr Nach "Adam Riese" ein Minus von...

Am gestrigen Donnerstag den 18.1.18 wurde auf Antrag der AfD-Fraktion die Beschlussfähigkeit überprüft.Bei der anschließenden Überprüfung stellte wurde tatsächlich festgestellt, dass weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend war - die Sitzung musste dementsprechend sofort abgebrochen werden! Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden...

VERJÜNGUNG: Die Rufe nach jüngeren Politikern werden immer lauter. Im Prinzip ist das eine berechtigte Forderung. Aber bedeutet es auch, dass sich jüngere Politiker dabei  kindlich präsentieren müssen? Nehmen wir einmal Frau Nahles (SPD), die sich schadenfroh mit dem Ausspruch "Bätschi, sage ich dazu" über den bisherigen Misserfolg der CDU äußerte. Als Kinder haben wir uns auf dem Schulhof auch oft so gegenseitig ärgern wollen. Oder Ihre Aussage nach der Wahl mit den Satz „Ab morgen kriegen sie...

SPD-Chef Schulz hat für ergebnisoffene Gespräche zur Regierungsbildung auf dem SPD – Bundesparteitag in Berlin geworben. Es gebe keinen Automatismus in irgendeine Richtung, sagte Schulz. Zuvor hatte er die Delegierten um Entschuldigung für das schlechte Wahlergebnis gebeten und einen Neustart der Sozialdemokratie gefordert. Beim Parteitag sollen die Delegierten über die Aufnahme von Regierungsgesprächen mit der Union entscheiden. Außerdem stellt sich Schulz zur Wiederwahl als Parteichef. SPD -...

Während der GroKo suchte Merkel Stimmen in allen Parteien, um z.B. die Maut durchzusetzen. ----- Wie aus TV-Duell Merkel-Schulz bekannt, sagte die SPD Nein zur Maut, DIE LINKE stimmte auf nächtlichem Merkel-Anruf der Maut zu. ----- Aktuelles Beispiel, EU-Abstimmung zu Unkrautvernichter Glyphosat. ----- SPD sagt Nein, CSU-Minister stimmt bei der EU für Einführung des umstrittenen Krebsauslösers. ----- Eine Geschäftsführende Bundesregierung wie derzeit in Deutschland, muss sich bei...