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CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik
Köln/Berlin: Rechts von der Partei Freie Wähler ist kein Platz für eine neue Rechtspartei. Die FREIEN WÄHLER sehen in der CDU Abspaltung Werteunion keinen seriösen Partner. In Köln hätte eine „zweite AfD“ zudem keine Chance. 
 | Foto: Freie Wähler Pressefoto. Zur Veröffentlichung freigegeben

Freie Wähler Köln
Werteunion hat sich weit von der Mitte entfernt

(Köln / Berlin) Die Freien Wähler Köln kritisieren die geplante Gründung einer weiteren Rechtspartei unter Führung des umstrittenen ehemaligen Chefs des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: „Wir verurteilen bei der Werteunion vor allem das Fehlen einer Brandmauer nach Rechtsaußen, insbesondere was die AfD betrifft. In der heutigen AfD wimmelt es nur so von Menschen mit einem rechtsextremen Weltbild. Politische Steigbügelhalter für Nazis braucht nun wirklich niemand in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 28.01.24
  • 1
  • 1
Politik
Ob Friedrich genauso wie Daniel verschont bleibt? | Foto: Pixabay

Friedrich Merz
Wie ein Parteichef von den eigenen Leuten nicht nur ins Sommerloch, sondern auch in die Löwengrube geworfen wird

Man muss kein Freund von CDU-Parteichef Friedrich Merz sein, um festzustellen, dass hier einiges für ein grandioses Eigentor, nein, nicht von Friedrich Merz, sondern von den eigenen Leuten der CDU spricht. Aufgrund eigentlich völlig undramatischer Aussagen in seinem Sommerinterview mit Theo Koll im ZDF - es gab übrigens dramatischere Aussagen - wird er in eine Löwengrube geworfen. Leidtragender wird sicherlich Merz selbst sein, denn dieser Knieschuss ist kaum mehr rückgängig zu machen, obwohl...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 24.07.23
  • 52
  • 1
Politik
Bremsung.
2 Bilder

Kommunen für Tempo 30 in der Stadt
Tempo 30: Da bleibst auch Du rechtzeitig VOR dem Kind stehen

Erklärung des Bildes "Bremsung". Nach 13 m Fahrweg: ■ v =    0 km/h aus 30 km/h, steht, ■ v = 50 km/h aus 50 km/h, ungebremst. Genau deshalb. Genau deshalb machen bereits diese 360 Kommunen mit, mit (Ober-)Bürgermeisterinnen und  (OberBürgermeistern dieser Parteien, siehe auch Bild 2: - CDU - CSU - Die Grünen - Die Linke - FDF - Freie Wähler - Parteilos - Sonstige "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit." Auch deshalb:...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 28.01.23
  • 3
  • 2
Politik
Null Tote = Vision Zero". Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister erließ diese Vorschrift unter Dr. Angela Merkel, Ex-Bundeskanzlerin: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm

"Vision Zero" = null Verkehrstote ist verbindlich festgeschrieben: Von der CSU, im § 1 ....

Null Tote = rechtliche Festlegung von Ex-Verkehrsminister Dr. Andreas Scheuer, CSU. Gilt für Langenhagen. VwV StVO Oberstes Ziel - für die Lenkung und Regelung des öffentlichen Verkehrs - ist die Verkehrssicherheit: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." Verantwortlich Veranlasst von Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister in der Regierungszeit von Dr. Angela Merkel, CDU,...

  • Bayern
  • München
  • 13.06.22
Politik

Union + Grüne - steht der Griff des Schwarzen mit dem grünen Haar zur Macht nun doch bevor?

Bereits im Jahr 2020 deutete vieles darauf hin, dass eine Zeit der schwarz-grünen Regierungskoalitionen anbrechen würde, in denen das konservative Element die entscheidende Klammer sein würde. Doch im Bund kam es anders, als sich zum Erstaunen vieler die SPD derart erholen konnte, dass sie zur stärksten Partei einer Ampelkoalition wurde und mit Olaf Scholz den Kanzler stellen konnte. Diese Ampel hat allerdings etwas sehr Fragiles an sich, was sich in den ersten Regierungsmonaten schon gezeigt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 09.05.22
  • 6
  • 1
Politik

Kommentar: Union im Umfragetief - ist die Devise "getrenntes Marschieren und vereintes Schlagen" eine Option für die Zukunft?

Schon während der Flüchtlingskrise drohte die Spaltung der Union in CDU und CSU. Es kam nicht dazu. Sie blieben als Schwesternparteien zusammen und konnten nunmehr die letzten 16 Jahre in der Regierung als stärkste Fraktion maßgeblich gestalten. Doch nun ist alles anders. Nicht nur eine verlorene Wahl, sondern auch ein nie gekanntes Umfragetief, unter 20 Prozent. Und die CDU, anders als die CSU: In einem Selbstzerstörungsprozess, manche würden freundlich sagen, in einem Wiederfindungsprozess....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 15.10.21
  • 2
Politik

Europa ruft Klimanotstand aus! CSU/CDU stellt Vergleich mit "Hitler-Zeit"

Das Europäische Parlament hat den Klimanotstand ausgerufen. CSU vergleicht Befürworter mit der “Hitler-Zeit”. Haben die Klimaproteste nun ein Ende? Fridays for Future meldet sich zu Wort. Das europäische Parlament hat den Klimanotstand ausgerufen - damit handelt es sich um die erste Ordnung eines Kontinents, der dies tut. In Straßburg kam es heute zu regen Diskussionen, ob der Klimanotstand für Europa ausgerufen werden sollte. Die konservative EVP kritisierte den Begriff “Notstand” und empfahl...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 28.11.19
  • 7
  • 2
Politik
Für E-Autos als Dienstwagen sollen künftig Steuerentlastungen greifen. | Foto: © Mirko Stepan / mid/ TRDmobil

Steuerentlastungen für elektrische Dienstfahrzeuge

(TRD/MID) Der Finanzausschuss hat über die Änderung steuerlicher Vorschriften abgestimmt. Unter anderem soll das steuerfreie Jobticket wieder eingeführt werden und für E-Dienstwagen die 0,5-Prozent-Regel gelten. Die CDU/CSU Bundestagsfraktion teilt mit, dass mit dem steuerfreien Jobticket Zahlungen von Arbeitgebern für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ihrer Beschäftigten für den Arbeitsweg künftig von Steuern befreit sind. Pendler sollen so animiert werden, statt des eigenen Autos die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 12.11.18
  • 1
  • 1
Politik
AUS ...Das Parlament... vom 11.06.2018, Herausgeber: Deutscher Bundestag

Sein und Schein ...-1.9- Mio. Asylentscheidungen

Seit dem Jahr 2011 bis zum April 2018 wird im BAMF geschuftet. ------ Zahlenstand Mai 2018 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ----- Argumente, wie es kämen keine Flüchtlinge mehr. SORRY, noch im Jahr 2017 wurden -198.000- Erstanträge gestellt, heuer von Jan. 2018 bis April 2018 mehr als -50.000- Erstanträge. ----- Abgeordnete sollten das Zahlenmaterial kennen und wissen, eine inländische Lösung muss auf den Tisch, ist überfällig. ------ Weshalb also heute sämtliche Parteibosse vor die...

  • Berlin
  • Berlin
  • 18.06.18
  • 2
  • 2
Politik
MICHEL wach auf...

Jahr 2017 ...Importe höher als Exporte

Unternehme produzieren ...mehr... im Ausland. ----- Im Inland weniger geleistete Arbeit. ----- DESTATIS Pressemitteilung Nr. 039 vom 08.02.2018 erging während Helau und Alaaf. ----- Politik und Medien tönen "Deutsche Exporte im Jahr 2017: +6,3%" ----- Diese Dialektik macht wütend, wenn Politik sich im ...nicht vorhandenen... Wirtschaftsaufschwung sonnt. ----- Denn im Vergleich zum Jahr 2016: PLUS -6,3- Prozent Exporte-Ausfuhr PLUS -8,3- Prozent Importe-Einfuhr Nach "Adam Riese" ein Minus von...

  • Berlin
  • Berlin
  • 09.02.18
  • 3
Politik

GoGroKo oder NoGroKo?

SPD Nachwuchs im Landkreis positioniert sich gegen die Neuauflage einer schwarz-roten Bundesregierung. Seit dem Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD am vergangenen Freitag diskutiert die Republik hitzig über deren Ergebnisse. Viel wird über das Für und Wider einer Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene gestritten. Vor allem an der SPD-Basis brodelt es. Auch in Aichach-Friedberg laufen vor allem die Jusos, die Nachwuchsorganisation der Sozialdemokraten, Sturm...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 17.01.18
  • 1
Politik

"Neue Groko ohne CSU" jetzt oder nach Neuwahlen!

Das in Bayern fast alles besser ist dürfte hinreichend bekannt sein und nur CSU-Politiker erklären das ständig wieder. Damit es aber auch für die CSU so bleibt, hat diese Partei jetzt reichlich zu tun und sollte sich selbst vorübergehend vollständig auf Bayern konzentrieren! In der Bundespolitik wäre es nun wirklich an der Zeit, dass eine Koalition gebildet wird, die wirklich konstruktiv zum Wohle Deutschlands zusammenarbeiten kann. Das wäre eine Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90 die...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 29.11.17
  • 6
Politik
Info aus Barmer 3/2017

Wahlgeschenk an Versicherungskonzerne

...Privatversicherte Alte zur Sozialversicherten-Gemeinschaft abschieben ----- WER als meist gesunder Mensch Jahrzehnte in die Privatversicherung einzahlte, kann jetzt wo Wehwehchen und Pflegeheim "drohen" , zur gesetzlichen Krankenkasse wechseln. ----- Lt. Krankenkassen-Info können ab August 2017 betagte bisher privatversicherte Rentner in die allgemeine Kranken- und Pflegekasse wechseln. ----- Gesetzesänderung, damit die Voraussetzung erfüllt wird: Hinzurechnung von pauschal DREI Jahre...

  • Berlin
  • Berlin
  • 06.09.17
  • 4
Politik
Deutschland geht es gut...

NUR CSU macht CDU ...Angela Merkel... stark

Oft wird suggeriert, dass Deutschland ...Angela Merkel... sei. ----- WER jedoch die Wahlergebnisse genau anschaut hier nachfolgend letzte Bundestagswahl 2013, Bundeswahlleiter Pressemitteilung Nr. 34/2013 vom 9. Oktober 2013 wird erkennen, dass davon KEINE Rede sein kann. ----- NUR rd. -15- Millionen Bürger haben CDU-Angela Merkel gewählt. ----- Bezogen auf alle Wahlberechtigten, nur ein Viertel der Wahlberechtigten. ----- Einzig durch die Bayern-CSU ist Angela Merkel ...mächtig...

  • Berlin
  • Berlin
  • 05.09.17
  • 2
Politik
ZMD - Auszug ...Charta vom 20.02.2012

Zentralrat der Muslime ...Wahlhilfe

Islamische Charta vom 20.02.2012 Punkt -21- ..."Die wahlberechtigten Muslime werden für diejenigen Kandidaten stimmen, welche sich für die Rechte und Ziele am stärksten einsetzen und für den Islam das größte Verständnis zeigen." ----- Warum empören sich Deutschlands Politiker? ------ Die Charta mit weiteren Punkten ist die Grundsatzerklärung vom Zentralrat der Muslime in Deutschland, kurz ZMD genannt. ----- In Deutschland entrichten Muslime keine Kirchensteuer. ----- Der Iman, also Moscheen,...

  • Berlin
  • Berlin
  • 30.08.17
  • 8
Politik
KOMPASS verlegt...

Bundesministerium BMZ gründet Fonds in Luxemburg

...Steueroase --- Haftung: Verluste zuerst beim Staat --- Gewinne zuerst bei Privatinvestoren ----- "Wasserfall-Prinzip" ----- Investoren: BMZ, KfW, Deutsche Bank AG und Private Investoren ----- Gründungsland: Luxemburg ----- BMZ-Zitat ..."Die Gründung ...ist in Deutschland aufgrund eines hierfür fehlenden Rechtsrahmens nicht möglich." ----- Weiteres in TV ARD-Monitor-06.07.2017 ...AATIF...

  • Berlin
  • Berlin
  • 21.07.17
  • 4
Politik
KOMPASS verlegt...

Daimler ...Deutsche Wirtschaft?

...Nur noch -35- Prozent der Aktien sind Deutschland zuzuordnen, siehe Daimler-Info 30.06.2017 zur Aktionärsstruktur ----- Gezeichnetes Kapital ...gesamt... -3.069- Millionen EUR ----- Ein Beispiel von vielen, politisch wird von DEUTSCHER Wirtschaft gesprochen, aber tatsächlich trägt immer weniger zur Erhaltung von Deutschlands Lebensstandard bei.

  • Berlin
  • Berlin
  • 17.07.17
  • 2
Politik
Herausgeber: Deutscher Bundestag --- Wochenzeitung "Das Parlament"
2 Bilder

Merkel-Politik beschert AfD

Historische Zeit ...Wahlgeschenk für Euro-Gegner vom politischen Berlin ----- Bad-Banks & Co., wie aktuell bei Italien, werden in Deutschland Finanzprodukten nicht schnell auffindbar sein, denn Deutschland hat heuer die Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) neugeordnet. ----- Neugeordnet bedeutet in der Merkel-Politik ...neue ...weitere Behörde. ----- Streuung der Information. ----- Neue Sachbearbeiter. ----- Künftig übernimmt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung...

  • Berlin
  • Berlin
  • 02.01.17
  • 2
Politik
4 Bilder

Geplant: Bundesministerium für Volksaufklärung und Anti-Progaganda

Deutschland rüstet sich gegen russische Hacker zur Bundestagswahl 2017. Im Kanzleramt sorgt man sich das Putin Angela Merkels Wiederwahl verhindern will. Folgendes wird vermutet und unterstellt: Aktuelle Desinformationskampagnen aus Moskau, wie während des Kalten Krieges! In Berlin und Washington sorgt man sich ob die Regierung in Moskau versucht, die öffentliche Meinung in den USA und in der Europäischen Union zu beeinflussen, indem sie die Server politischer Parteien oder des Bundestages...

  • Berlin
  • Berlin
  • 17.12.16
  • 53
  • 1
Politik
AUSZUG Pfizer-Konzerntochter ...FPZ
2 Bilder

2*Gesundheitswesen ...Pfizer-Konzern zahlt an Ärzte und Therapeuten

Auf dieses Konto möchte ich die Komplexpauschale für die "Patientenversorgung aus einem Guss" ausgezahlt bekommen. ------- Dies ist das öffentliche Angebot, siehe Homepage Pfizer-Tochter ...FPZ ------- Wie vorgenanntes Konstrukt zeigt, haben sich Konzern-Vorstände schon auf TTIP und CETA eingestellt, und die Frage ob Bürger den Abkommen zustimmen, gar nicht auf der Agenda...

  • Berlin
  • Berlin
  • 30.08.16
  • 2
Politik

SPD und die Linkswende

Man reibt sich die Augen und versteht die Welt nicht mehr. Die SPD will (angeblich) links. Der Wahlkampf hat begonnen und in allen Medien versucht sich die SPD mit linken Themen. Hier die passenden Schlagzeilen: - Union ist unser Hauptkonkurrent - SPD und EU - Druck von unten für ein anderes Europa - Die SPD und der Kreml : Die Russlandversteher - Die SPD sucht nach einer neuen Ostpolitik - Liebesgrüße an Moskau: SPD probt Wahlkampf - SPD setzt bei Wahlkampf aufs Thema Wohnen - Linke in der SPD...

  • Berlin
  • Berlin
  • 27.06.16
  • 20
  • 2
Blaulicht

Hat die Regierung den Bundestag abgeschafft?

Schlagzeilen: - Seehofer will Rente reformieren und Riester kippen - Nach Seehofers Vorstoß: Nahles will eine große Rentenreform - Andrea Nahles kündigt Gesamtkonzept für Rente an - Gabriel stellt umfassende Rentenreform gegen Altersarmut in Aussicht - Schäubles 10-Punkte-Plan gegen Steueroasen Habe ich irgendetwas verpasst? Gibt es den Bundestag nicht mehr? Haben die Minister die letzten Jahre auf einer (Steuer-Oase) im Paradies gelebt, oder wiese erkennen sie auf einmal das nicht alles gut...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 12.04.16
  • 4
  • 3
Politik

Vereinigungsparteitag CDU und SPD geplant

Wie ich heute aus unsicheren und unbestätigeten Quellen erfahren habe, haben die etablierten Parteien beschlossen auf das Wahldebakel zu reagieren und sich zur Bundestagswahl 2017 neu aufzustellen. Die Parteispitzen planen einen Vereinigungsparteitag zwischen CDU+SPD zur CSU (Christlich-Sozialdemokratische Union). Parteivorsitzende und Vize wären die bisherigen Spitzenpolitiker Frau Dr. Merkel und Siegmar Gabriel als deren Vize. Durch die lange gemeinsame Regierungsverantwortung sei aus...

  • Berlin
  • Berlin
  • 01.04.16
  • 14
  • 7
Politik
aus Versichertenbericht 2015 - Abb. 25 - Aktiv Versicherte
2 Bilder

INTEGRATION ...Paradies Deutschland

...geschaut auf amtliche Zahlen. ----- Wovon leben ...eingereiste... Bevölkerungsgruppen? ---- Nur -600.000- Türken als Aktiv-Versicherte gemeldet. --- Polen nur -240.000- usw., siehe Foto. ----- Von insgesamt -7,5- Mio. ausländischer Bevölkerung nur -1,9- Mio. als Aktiv-Versicherte. ---- Im Vergleich die Gesamtbevölkerung Deutschlands -81- Mio. minus -7,5- Mio. Ausländer gleich -73,5- Mio. Deutsche ...zu... -30- Mio. Gesamt-Sozialversicherte minus - rd. -2- Mio. Ausländer gleich gleich -28-...

  • Berlin
  • Berlin
  • 09.03.16
  • 7
Politik
2 Bilder

Wenn Wahlen etwas bewirken würden, wären sie verboten !!

. Na Bravo. Sie tragen die Verantwortung, wir die Konsequenzen. Und wieder ein Beweis dafür, dass wir uns mit diesem EU-Parlament einen Bären-Dienst erwiesen haben. Damit geben sie der Kommission quasi freie Hand uns an die Weltkonzerne zu verkaufen und das ist wohl auch das Einzigste worauf wir uns verlassen können. Es beschleicht einen das Gefühl, dass der Gang zur Wahlurne einer Sado-Maso Mitgliedschaft gleich kommt. Irgend ein kluger Kopf hat mal gesagt: „Wenn Wahlen etwas bewirken würden,...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 04.06.15
  • 7
Politik
...Amtseid

GroKo-Deal Number -3- NEUES Soli-Gesetz ...Zinsertrag *steuerfrei*, nur

...der Bürger ARBEITER und der Bürger FAMILIEN-Unternehmer zahlt weiterhin den Soli, wenn die geplante Gesetzesänderung zum Solidaritätszuschlag kommt. ------- Bislang gilt die Soli-Abgabe für ALLE. ------- Gleich ob Zins-, Lohn- oder Gewinn-Einkünfte. ------- Die GroKo-Idee würde die Bürger-Solidarität spalten. ------- Wenn heutiges Soli-Gesetz-Buch aufgehoben, und die Soli-Abgabe als NUR-Paragraph ins Einkommen- und Körperschaftsteuer-Gesetz käme. ------- DANN wäre Zinsertrag steuerfrei, Soli...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.01.15
  • 3
  • 1
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