Grüne

Aichach. Bei der gestrigen Nominierungsversammlung wurde der Aichacher Rechtsanwalt Dr. Marc Sturm einstimmig als Stimmkreisbewerber für den Bayerischen Landtag für die Freien Wähler (FW) im Landkreis Aichach-Friedberg ins Rennen geschickt. Bei der gleichzeitig stattfindenden Bezirkstagwahl setzen die FW ebenfalls einstimmig auf den Dasinger Metallbauunternehmer Hannes Ankner. Wahltermin ist jeweils der 8. Oktober 2023. Seit mittlerweile 16 Jahren vertritt Marc Sturm die Bürger und seinen...

Partei Freie Wähler: NRW-Landesregierung torpediert neue Rheinbrücke. Köln soll Gegenmaßnahmen ergreifen. (Düsseldorf/Köln) „Das grün geführte NRW-Verkehrsministerium torpediert offenbar den dringend notwendigen Bau einer neuen Rheinquerung. Das ist ungeheuerlich und richtet sich aktiv gegen eine für die Region so wichtige bundespolitische Entscheidung. Die Aussage des NRW-Verkehrsministers Oliver Krischer, man müssen in den nächsten Jahren vordringlich andere Baustellen in NRW abarbeiten und...

Treffen sich Otto und Ali ----- Otto fragt Ali: "Na, wie geht es?" ----- Ali antwortet: "Super! Ich habe eine Million Sondervermögen."

[wikipedia] Das Mädchen mit dem Perlenohrgehänge  (niederländisch: Meisje met de parel) ist das populärste Gemälde Jan Vermeers. Die Bekanntheit des um 1665 entstandenen, 45 Zentimeter hohen und 40 Zentimeter breiten, mit Öl auf Leinwand gemalten Porträts beruht vor allem auf der modernen Rezeption und darauf, dass dieses Werk der Aufhänger einer erfolgreichen Vermeer-Ausstellung im Mauritshuis in Den Haag in den Jahren 1995 und 1996 war. Das nicht datierte Bild ist signiert mit IVMeer und ist...

Bundeskanzler Olaf Scholz macht von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch, indem er in den Streit des Wirtschafts- und Klimaministers Robert Habeck (B'90/Die Grünen)  und des Finanzministers Christian Lindner eingreift und ein Machtwort spricht: "Es wird die gesetzliche Grundlage geschaffen, um den Leistungsbetrieb der Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 sowie Emsland über den 31.12.2022 hinaus bis längstens zum 15.04.2023 zu ermöglichen." Ein Kompromiss, der sowohl von den Grünen als auch...

Die Energiekrise, ausgelöst durch die Ukrainekrise, hat die Diskussion über die Kernkraft wieder an die Oberfläche gespült. In Deutschland wird angesichts befürchteter Nöte in der Energieversorgung heftig gestritten. Auf die inhaltlichen Argumente will ich hier gar nicht eingehen, aber vielmehr auf die Entscheidungsprozess, die für mich nicht durchschaubar sind. Nötig für eine Entscheidung ist eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Und wer beschließt darüber? Natürlich in erster Instanz...

Bei ihrer Gründung in den 1980 Jahren waren die Grünen eine total Pazifistische Partei. Heute ist das alles vergessen, das die GRÜNEN zum größten Teil aus der Friedensbewegung ihren eigentlichen Ursprung hatten (Es war ihre ureigenste DNA - Dafür ging man auf die Straße, zum Teil sogar mit Gewalt und zur letzten Wahl war das auch ihre Losung)! Man sollte nur sich selbst vertrauen und ALLES immer HINTERFRAGEN! Wer in einen Krieg eintritt (bedingt auch durch Waffenlieferungen – gibt seine...

Wer dem Bilde „Das Bundeskartenhaus“ (Bundeskanzleramt) nähere Aufmerksamkeit schenkt, wird entdecken, dass sich vom sanften Hauch der Zephyre – eine Anleihe aus Sandro Botticellis „Geburt der Venus“ – bereits die erste Spielkarte davonmacht. Es handelt sich um die „Schellen-As“, in Bayern auch „Geld-Sau“ genannt. Ein visionäres Bild? Könnten im übertragenen Sinne die Regierungen dieser Welt und die Finanzsysteme in naher Zukunft wie ein Kartenhaus zusammenbrechen? Ein wahrhaft...

Wann nimmt Herr Habeck endlich seinen Hut? Langsam reicht es mit der Wirtschaftssabotage! Saudi-Arabien verdoppelt Öl-Importe aus Russland . . .

Es gibt viele Menschen, die sich um my heimat, our heimat, unser Deutschland Sorgen machen, sich drum sorgen, dass nicht alles optimal läuft. Nachvollziehbar und auch richtig. Dazu gehört auch das Einmischen verantwortungsvoller Staatsbürger in einem demokratischen System. Unter diesen Menschen gibt es manche, die einen Niedergang Deutschlands befürchten - nein, ihn nicht nur befürchten, sondern bereits in vollem Gange sehen. Und unter diesen Menschen gibt es diejenigen, die genau wissen, wer...

....durch Nicht-Wähler können sich Politiker das eigene Wahlergebnis schön rechnen. ----- Auch Verluste, wie bei der CDU. ----- Die gezählten Wählerstimmen: CDU - 2,6 Mio.  /  SPD - 2,0 Mio. / Grüne - 1,2 Mio. / FDP - 0,3 Mio. / AfD - 0,3 Mio. ----- Wahlberechtigt waren 12,9 Mio. Bürger. ----- Jetzt wird NRW mit nur 7,1 Mio. Wählerstimmen regiert. Im Jahr 2017 waren es noch 8,4 Mio. Wählerstimmen. ----- Die Zahl der Nicht-Wähler steigt und steigt. Und Politiker können sich freuen, weil es das...

Die Zeit der Volksparteien sei vorbei, wurde in der Vergangenheit nicht selten gemunkelt. Erbhöfe gäbe es nicht mehr. Gute Beispiele dafür findet man, wenn man ins europäische Ausland schaut, etwa nach Frankreich oder Italien, wo einst dominierende Volksparteien ins Bodenlose gestürzt sind und neue Parteigebilde aufgestiegen sind bis an die Hebel der Macht. Regierungsbündnisse mit vielen Parteien sind keine Seltenheit mehr. Aber welche Entwicklungen kann Deutschland erwarten? Die...

Bereits im Jahr 2020 deutete vieles darauf hin, dass eine Zeit der schwarz-grünen Regierungskoalitionen anbrechen würde, in denen das konservative Element die entscheidende Klammer sein würde. Doch im Bund kam es anders, als sich zum Erstaunen vieler die SPD derart erholen konnte, dass sie zur stärksten Partei einer Ampelkoalition wurde und mit Olaf Scholz den Kanzler stellen konnte. Diese Ampel hat allerdings etwas sehr Fragiles an sich, was sich in den ersten Regierungsmonaten schon gezeigt...

Ab Juni diesen Jahres wird es zur Pflicht die Nutzung von "Grünem Strom" ordnungsgemäß auszuweisen. Dafür wurden die Grünstromsteckdosen mit eingebauter Kontrolllampe (Grünstrom liegt an) entwickelt.  Bitte kümmern sie sich rechtzeitig um einen Austausch der Steckdosen durch einen zugelassenen Elektrofachbetrieb. Die Grünen wollen bei Nichteinhaltung ein Ordnungsgeld erheben. Über die Höhe ist noch nichts bekannt.

Schon doof, dass der 1. Mai in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt. Und weil das Linken wie Grünen so ganz und gar nicht gefällt, soll der Feiertag nachgeholt werden. So zumindest wollen es die Politiker von Linke und Grüne durchsetzen – mit Blick auf andere Länder, wo Feiertage „nachgeholt“ werden .. und mit dem Hintergrund, den sozialen Zusammenhalt im Land zu stärken.  Außerdem, so der Linke Jan Korte, sei mehr Erholung von Arbeit nötig. Jeder verlorene Feiertag bedeute mehr Stress - und der...

Sie kriegen den Hals einfach nicht voll! Biontech profitiert finanziell in außergewöhnlicher Weise von der Strategie, welche die Bundesregierung zur Eindämmung von Covid-19 verfolgt. Marburg ist einer der Produktionsstandorte von Biontech. Obwohl die Geschäfte kaum besser laufen könnten, "bittet" Biontech die Stadt Marburg, die Gewerbesteuer zu senken. Das Vorhaben scheint im Marburger Rathaus auf offene Ohren zu stoßen. Dies könnte zu einer ersten, ernsten Zerreißprobe für die Koalition aus...

Es wird!  Vorbild für Langenhagen? Vereidigung: Einer aus der neuen Ministerriege fährt mit dem Fahrrad Nach seiner Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlässt Cem Özdemir (Grüne), Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, das Schloss Bellevue und fährt mit dem Fahrrad. Bild 2 anschauen: Die Ernennungsurkunde hat Cem Özdemir einfach auf den Gepäckträger geklemmt.   Video, Zugang auch ohne Einloggen:  Link zum Twitter-Video Tipp 1 Der gerade frisch ernannte...

Angela Merkel, noch einige Tage geschäftsführende Bundeskanzlerin, ist mit dem Großen Zapfenstreich bereits verabschiedet. Sie führt wohl noch einige wichtige Telefonate, bemüht sich vielleicht noch um eine Deeskalation des Konflikts um die Ukraine, eventuell sogar mit Erfolg. Ansonsten richtet sie sich auf ihren Ruhestand ohne politische Verantwortung ein. Es ist nur noch eine Frage von Tagen, bis Olaf Scholz der neue Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird und es zu einer Ampelregierung...

Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat fertig - den Koalitionsvertrag. Das gute Stück ist stolze 178 Seiten dick. Ob es auch stark ist, wird die Lektüre zeigen. Kostet Zeit, um das zu lesen. Eine Bewertung ist für mich daher noch nicht möglich. Nach und nach werde ich Stellungnahmen veröffentlichen. Bis meine eigene fertig ist. Wer sich selbst ein Bild machen will, kann das Original hier lesen. Sören Bartol (SPD), der im Landkreis Marburg-Biedenkopf direkt gewählte...

Ja, das nennt man dann wohl wirklich "Probleme, die gelöst werden müssen"!!!! Geburtstag hat wohl sicher schon ein jeder von Euch mal gehabt, gelle? ;-)))) Und sicher habt ihr an diesem Eurem besonderen Tag auch einen Blumenstrauß bekommen, oder? Und Euch drüber gefreut, oder? Könnt Ihr Euch einen Geburtstag OHNE Blumenstrauß vorstellen???? Also, wir machen uns ja nun schon seit ein paar Jahren keine Geschenke mehr zum Geburtstag! Aber ein BLUMENSTRAUSS, der MUSS es einfach sein! Die Grünen -...

Viele Menschen in Deutschland gehen von einer künftigen Ampelkoalition aus. Nach den Sondierungsverhandlungen laufen nun seit einiger Zeit die Koalitionsverhandlungen, die ohne Schaulaufen über die Bühne gehen, wie wir es 2017 bei den Verhandlungen einer Jamaica-Koalition erlebt haben, die mit dem Ausstieg der FDP endeten, die es vorzog, "nicht zu regieren als falsch zu regieren". Die FDP dürfte es nicht noch einmal dazu kommen lassen wollen, aber da gibt es ja noch die Grünen, in deren Mägen...

SPD, Grüne und FDP haben sich einen ehrgeizigen Zeitplan gesetzt. Der Koalitionsvertrag soll bis Ende November fertig sein – vieles soll besser laufen als vor vier Jahren. SPD, Grüne und FDP wollen bis Anfang Dezember eine neue Bundesregierung bilden. Das haben Vertreter der drei Parteien am Donnerstag in Berlin zum Beginn der formalen Koalitionsverhandlungen angekündigt. Der neue Bundeskanzler könnte somit schon zum Nikolaustag präsentiert werden! .... mal sehen, welche Geschenke er für uns im...

Das heute präsentierte Sondierungspapier der Ampelaspiranten SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP bleibt in manchen Belangen noch recht allgemein und gibt allenfalls eine Richtung vor. Einige Passagen enthüllen aber bereits jetzt, bevor es in Koalitionsverhandlungen geht, Konkretisierungen, die da sind, mal mehr, mal weniger ausgeprägt:  - Weder neue Steuern oder Steuererhöhungen noch steuerliche Entlastungen - Keine Aufhebung der Schuldenbremse - Keine Anhebung des Renteneintrittsalters -...

. . . kann man jetzt immer öfters lesen und hören. Na hoppla, wer ist denn der Preistreiber? Wer jetzt glaubt die Konzerne (Sprit, Gas, Strom) machen das Treiben  - -   der zieht auch die Hosen mit der Kneifzange an! Womit sollte der Staat die Verbraucher entlasten? Mit den Steuergroschen die er uns tagtäglich mit Abzockermanieren aus der Tasche zieht. Und wenn er das tun täte (entlasten), würde er in Selbstgefälligkeit zerfließen wie gut er es doch mit seinen Bürgern meint! Deutschland, das...

... In den Drei wichtigsten Bereichen Klimapolitik: Ab wann müssen Neuwagen emissionsfrei sein, wie viele Ladesäulen für E-Autos werden eingerichtet, wie stark steigt der CO2-Preis und wie sieht ein Ausgleich für sozial schwache Familien im Rahmen der Energiepolitik aus? Finanz- und Wirtschaftspolitik: Wie sollen die Schuldenregeln reformiert werden, welche derzeit wegen Corona ausgesetzt sind, aber ab 2023 wieder greifen sollen? Gravierende Umstrukturierungen in Richtung regenerierbare...

Es wird keine große Rolle spielen. Grün wünscht sich ein Öko-Paket, und ohne Grün kommt man nicht herum. Schön, wenn sich nun auch der ehemalige grüne Politiker Trittin zu Wort meldet, der in der Regierung Schröder das Umweltministerium bekleidet hat. 10 Jahre Rot-Grün, doch auch da blieb die Klimapolitik schon außen vor. Dass es in der Umwelt zum Umdenken kommen muss, keine Frage. Doch wird wieder mal beim kleinen Bürger angefangen, es auf seinen Schultern und Kosten auszutragen. Mit jeder...

Grüne und FDP haben es von Anfang an in der Hand, welcher der beiden "großen" Parteien sie in die Regierung verhelfen. FDP-Chef Christian Lindner sagte, die Parteiführung habe beschlossen, "Vorsondierungen" mit den Grünen aufzunehmen. "Zwischen Grünen und FDP gibt es die größten inhaltlichen Unterschiede bei den Parteien des "demokratischen Zentrums", die jetzt über eine Regierungsbildung miteinander sprechen konnten. Es ist offen, welche Parteien die neue Regierung in Deutschland bilden...

DIE LINKE scheitert mit 4,9 Prozent bei der Bundestagswahl an der Sperrklausel. Dank dreier Direktmandate, die Gesine Lötzsch und Gregor Gysi in Berlin und Sören Pellmann in Leipzig gewannen, zieht DIE LINKE dennoch mit 39 Abgeordneten in den Bundestag ein. Ein schlechtes Abschneiden der Partei war zu befürchten, weil innerparteilicher Zoff und Personalquerelen in einem Wahlkampf sicherlich nicht hilfreich sind. Auch die nahezu unbedingte Unterstützung der Partei für die Linie der...

Sonntag war die Wahl und nun gibt es die Ergebnisse! Nach wochenlangen Spekulationen kennen wir endlich die Wahlergebnisse, und wer nach dieser Wahl nun in unserem Bundestag sitzt. Die Zahlen (laut dem Stand vom Schreiben dieses Beitrags) sehen so aus. Die stärkste bis zur schwächsten von oben nach unten: SPD 25,7 %, welches 5,2 % mehr als der letzten Wahl in 2017 ist. UNION 24,1 %. Sie verloren 8,8 %, ein heftiger Schlag gegen die CDU spezifisch. Grüne 14,8 %. 5,9 % mehr als bei der letzten...