SPD

GroKo-Radfahrpolitik. Auf 136 Seiten: Fahrradfreundliche Koalitionsvereinbarung SPD / CDU Fahrradmobilitätskonzept schrittweise umsetzen und die notwendige Ausstattung vorhalten: Für den Erhalt, die Sanierung und die Verbesserung der regionalen Fahrradinfrastruktur inklusive notwendiger Lückenschlüsse sollen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Wir wollen den (Randnotiz 1948) Ausbau entlang von Bundes- und Landesstraßen fortsetzen und Radschnellwege schaffen. Hierzu soll das...

Das in Bayern fast alles besser ist dürfte hinreichend bekannt sein und nur CSU-Politiker erklären das ständig wieder. Damit es aber auch für die CSU so bleibt, hat diese Partei jetzt reichlich zu tun und sollte sich selbst vorübergehend vollständig auf Bayern konzentrieren! In der Bundespolitik wäre es nun wirklich an der Zeit, dass eine Koalition gebildet wird, die wirklich konstruktiv zum Wohle Deutschlands zusammenarbeiten kann. Das wäre eine Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90 die...

Während der GroKo suchte Merkel Stimmen in allen Parteien, um z.B. die Maut durchzusetzen. ----- Wie aus TV-Duell Merkel-Schulz bekannt, sagte die SPD Nein zur Maut, DIE LINKE stimmte auf nächtlichem Merkel-Anruf der Maut zu. ----- Aktuelles Beispiel, EU-Abstimmung zu Unkrautvernichter Glyphosat. ----- SPD sagt Nein, CSU-Minister stimmt bei der EU für Einführung des umstrittenen Krebsauslösers. ----- Eine Geschäftsführende Bundesregierung wie derzeit in Deutschland, muss sich bei...

-36- Monatsgagen Übergangsgeld für EU-Politiker? ----- Hochgerechnet um -400.000- EUR. ----- Warum berichtet kein Journalist ...wer ...wie viel EU-Übergangsgeld kassiert? ----- ODER verzichten DEUTSCHE POLITIKER aus Gewissensgründen auf den "Geldesel" ----- Zum Beispiel ...SPD-Martin-Schulz ...FDP-Alexander-Graf-Lambsdorff ...Grüne ...Die Linke

Bilanz 30.09.2016 - Rubrik Pensionen - Pensionsanspruch Vorstand - 50- Prozent vom Festgehalt 2014/2015 --- Tabelle -1- Vergütungen - Beispiel Dr. Heinrich Hiesinger Festvergütung -1,3- Mio. € plus Tantieme plus Versorgungsaufwand -1,7- Mio. € --- Beispiel Oliver Burkhard Festvergütung -0,7- Mio. € plus Tantieme plus Versorgungsaufwand -0,8- Mio. € ------- Wie hoch ist der Versorgungsanspruch nach 30,40 Arbeitsjahren Maloche? ------- WEITER aus Konzernabschluss, im Fokus Steel Europe...

Bürgermeisterwahl in Stadtallendorf geht in die Endrunde War gestern Abend, wie 500 andere auch beim OP-Wahltalk der 5 Bürgermeister-Kandidaten in der Stadthalle von Stadtallendorf. Das Interesse war wirklich groß. Je nach dem gut vorbereitet nahmen alle fünf Kandidaten Stellung zu den Fragen der OP-Redakteure Till Conrad (stellvertretender Chefredakteur der OP) und Michael Rinde (Redakteur in der Ostkreis-Redaktion). O.k., die eine Minute als Zeitlimit für die Beantwortung von Fragen war etwas...

Kurzbericht zur Veranstaltung: Etwa 100 Teilnehmer beteiligten sich an der Diskussion. Der Veranstalter,  der Vertreter der Gemeinde Isernhagen in der Fluglärmschutzkommission, hatte sich vorgenommen die Veranstaltung klar zu strukturieren: 19:00 -19:10 Begrüßung 19:10- 19:30 Information Fakten aus der FLSK + Bewertung der Bigum 19:30-19:45 Befindlichkeiten und Standpunkte der BürgerInnen und BI 19:45-20:00 Standpunkte der Politiker 20:00- 21:00 Offene Diskussion lösungsorientiert: Wie schaffen...

...Privatversicherte Alte zur Sozialversicherten-Gemeinschaft abschieben ----- WER als meist gesunder Mensch Jahrzehnte in die Privatversicherung einzahlte, kann jetzt wo Wehwehchen und Pflegeheim "drohen" , zur gesetzlichen Krankenkasse wechseln. ----- Lt. Krankenkassen-Info können ab August 2017 betagte bisher privatversicherte Rentner in die allgemeine Kranken- und Pflegekasse wechseln. ----- Gesetzesänderung, damit die Voraussetzung erfüllt wird: Hinzurechnung von pauschal DREI Jahre...

Oft wird suggeriert, dass Deutschland ...Angela Merkel... sei. ----- WER jedoch die Wahlergebnisse genau anschaut hier nachfolgend letzte Bundestagswahl 2013, Bundeswahlleiter Pressemitteilung Nr. 34/2013 vom 9. Oktober 2013 wird erkennen, dass davon KEINE Rede sein kann. ----- NUR rd. -15- Millionen Bürger haben CDU-Angela Merkel gewählt. ----- Bezogen auf alle Wahlberechtigten, nur ein Viertel der Wahlberechtigten. ----- Einzig durch die Bayern-CSU ist Angela Merkel ...mächtig...

Veranstaltung des Isernhagener Vertreters in der Fluglärmschutzkommission Der nächtliche Fluglärm stört viele Bürgerinnen und Bürger Isernhagens und Umgebung. Deshalb lädt der Vertreter Isernhagens in der Fluglärmschutzkommission zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zu diesem Thema ein. Ort: Begegnungsstätte Altwarmbüchen, An der Riehe 32, 30916 Isernhagen Zeit: Mi 13.09.2017 19 - 21 Uhr In Fortführung der Arbeit seiner Vorgängerin, der Umweltschutzbeauftragten der Gemeinde Frau...

Islamische Charta vom 20.02.2012 Punkt -21- ..."Die wahlberechtigten Muslime werden für diejenigen Kandidaten stimmen, welche sich für die Rechte und Ziele am stärksten einsetzen und für den Islam das größte Verständnis zeigen." ----- Warum empören sich Deutschlands Politiker? ------ Die Charta mit weiteren Punkten ist die Grundsatzerklärung vom Zentralrat der Muslime in Deutschland, kurz ZMD genannt. ----- In Deutschland entrichten Muslime keine Kirchensteuer. ----- Der Iman, also Moscheen,...

...berichtet ARD-Monitor-13.07.2017 ----- Bertelsmann bestimmt, was im Web bleiben darf. ----- Zum Bertelsmann-Konzern gehören Medien-/Verlagshäuser, Fernsehsender, Radiostationen, Wissenschaftliche Stiftungen. ----- "Regiert" eine Familie ...Deutschland...

...Steueroase --- Haftung: Verluste zuerst beim Staat --- Gewinne zuerst bei Privatinvestoren ----- "Wasserfall-Prinzip" ----- Investoren: BMZ, KfW, Deutsche Bank AG und Private Investoren ----- Gründungsland: Luxemburg ----- BMZ-Zitat ..."Die Gründung ...ist in Deutschland aufgrund eines hierfür fehlenden Rechtsrahmens nicht möglich." ----- Weiteres in TV ARD-Monitor-06.07.2017 ...AATIF...

...Zahlenmaterial der Bundesagentur für Arbeit --- Agentur weist zwei Gruppen aus ...Arbeitslose und Arbeitsuchende --- Im TV monatlich wird dann die Zahl der Arbeitslosen verkündet. --- Trauriges Wortspielchen! --- Falls nach der Bundestagswahl Prüfer anderer Parteien intensiv schauen, baut GroKo-Deal bereits vor. --- Stichwort Bearbeitung Sozialhilfeantrag künftig auch beim Arbeitsamt --- Neuordnung der Agenturen, siehe Bundesagentur für Arbeit Presseinfo Nr. 57 vom 19.12.2016.

...Nur noch -35- Prozent der Aktien sind Deutschland zuzuordnen, siehe Daimler-Info 30.06.2017 zur Aktionärsstruktur ----- Gezeichnetes Kapital ...gesamt... -3.069- Millionen EUR ----- Ein Beispiel von vielen, politisch wird von DEUTSCHER Wirtschaft gesprochen, aber tatsächlich trägt immer weniger zur Erhaltung von Deutschlands Lebensstandard bei.

Flüchtlingslager ...Landbesitzer verlangen Stellplatzmiete von -100- Dollar im Monat ----- Unternehmer bieten Arbeitsplätze zum Hungerlohn von -1- EUR pro Stunde ----- Weiteres in ARD-Weltspiegel-28.05.2017

Marianne Grimmenstein hat eine Petition gegen die drohende Privatisierung von Autobahnen und Schulen auf den Weg gebracht. Sie schreibt an diesem Wochenende: Derzeit sprechen alle im politischen Berlin über die drohende Autobahnprivatisierung per Grundgesetz. Die Berliner Zeitung bestätigt: Die SPD täuscht die eigenen Genossen. Marianne Grimmenstein bittet die Bürger_innen noch vor Dienstag (30.05.) alle Abgeordneten der Großen Koalition anzuschreiben. Sie sollen das Wochenende nutzen, um eine...

In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Gemeinde Isernhagen den Antrag der Grünen den Bericht aus der Fluglärmschutzkommission wieder aufzunehmen mehrheitlich (AFD/CDU/1FDP) bei Enthaltung des Bürgermeisters abgelehnt. Der in der konstituierenden Ratssitzung gewählte Vertreter der Gemeinde in der Fluglärmkommission (FLK) Siegfried Lemke zeigte sich enttäuscht ob der mangelnden Unterstützung seiner Arbeit. Hintergrund: Der Bürgermeister hatte den ständigen Bericht aus diesem Gremium von der...

Historische Zeit ...Wahlgeschenk für Euro-Gegner vom politischen Berlin ----- Bad-Banks & Co., wie aktuell bei Italien, werden in Deutschland Finanzprodukten nicht schnell auffindbar sein, denn Deutschland hat heuer die Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) neugeordnet. ----- Neugeordnet bedeutet in der Merkel-Politik ...neue ...weitere Behörde. ----- Streuung der Information. ----- Neue Sachbearbeiter. ----- Künftig übernimmt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung...

Deutschland rüstet sich gegen russische Hacker zur Bundestagswahl 2017. Im Kanzleramt sorgt man sich das Putin Angela Merkels Wiederwahl verhindern will. Folgendes wird vermutet und unterstellt: Aktuelle Desinformationskampagnen aus Moskau, wie während des Kalten Krieges! In Berlin und Washington sorgt man sich ob die Regierung in Moskau versucht, die öffentliche Meinung in den USA und in der Europäischen Union zu beeinflussen, indem sie die Server politischer Parteien oder des Bundestages...

Frau Bundeskanzlerin, wer und was ist in Deutschland wichtig? ----- Wo ist der Parteibeschluss für Deutschlands Bürger zum Menschenrecht WOHNEN 14.02.2017 Fortsetzung Info aus dpa picture alliance ...ZUWACHS auf -536.000- wohnungslose Bürger in Deutschland ----- Alte und Junge ----- Weiteres beim BAG, Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe

-751- Sessel besetzt aus Deutschland mit -96- Abgeordneten ...aus Niederlande mit -26- Abgeordneten ...aus Frankreich mit -74- Abgeordneten etc. ----- Stand 17.11.2016, hinterlegte Haushaltszahlen des Jahres 2014 ----- EP-Haushalt i.H. von -1,7- Milliarden = -1.700- Millionen EUR verteilt sich auf ...-35- Prozent Personalkosten, ...-27- Prozent Entschädigungen an Abgeordnete für Reisen, Büro etc., ...-11- Prozent für Parlamentsgebäude -Brüssel-Luxemburg-Straßburg, ...-21- Prozent Ausgaben für...

Bravo abgewählt, nach ...-16-... Tage Dienstzeit ...-2.500-... EUR Pension pro Monat. ----- Auch sonst Selbstbedienung, gesetzlich verankert. ----- Kein politischer Akteur muss zur Suppenküche, getafelt wird zuhause mit den Pensionen aus -5- bzw. -6- Jahren Dienstzeit. ----- Essener OB schmaust mit -6.100- EUR ----- Düsseldorfer OB mit -4.100- EUR ----- Weiteres in ARD-plusminus vo 14.09.2016 ----- Im Kontext EU-Einkünfte ----- Der SPD Bernd Lange stellt öffentlich, siehe Kommentar Nr. -4- und...

Schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten und trotzdem Wahlsieger. Dieses Kunststück gelang der SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin. Sie wird mit Michael Müller weiterhin den Regierenden Bürgermeister stellen. Selbst ein Verlust von einem Viertel der Wähler_innen (-6,7 Prozent) gegenüber 2011 konnte nicht verhindern, dass die Sozialdemokraten mit 21,6 Prozent die Größten unter den Kleinen sind. Die CDU wurde ebenfalls stark gerupft und erreichte mit 17,6 Prozent (-5,7) ebenfalls das...

...Volkskrankheit Rückenleiden beschert Konzern ...DOPPELT ------- Forschungskosten auf Patienten Rücken übertragen. ------- Zum Pillenverkauf Gewinnmaximierung durch Forschungsgelder. ------- Hier Material der Pfizer Homepages, deutsche Mutter-GmbH in Berlin, Tochter-Gesellschaft-AG und Tochter-Tochter-Gesellschaft-GmbH in Köln verhandeln mit Krankenkassen ...Komplexpauschale, Preisgestaltung siehe 3*Gesundheitswesen. ------- Damit Gelder aus dem Versicherungstopf fliessen, müssen Patienten...

Ein parteiischer Kommentar Die Wähler_innen haben gesprochen. Und ihr Urteil gefällt. Dieses Urteil fällt für die bisher im Landtag vertretenen Parteien vernichtend aus. In Scharen liefen ihnen die Wähler_innen davon und bescherten der AfD einen großen Erfolg. Manch einer bei der AfD mag bis zur Prognose noch klammheimlich von einem besseren Ergebnis geträumt haben. Immerhin: Platz zwei hinter der SPD. Die Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus gebärdeten sich, als wäre der Namensgeber wieder...

Auf dieses Konto möchte ich die Komplexpauschale für die "Patientenversorgung aus einem Guss" ausgezahlt bekommen. ------- Dies ist das öffentliche Angebot, siehe Homepage Pfizer-Tochter ...FPZ ------- Wie vorgenanntes Konstrukt zeigt, haben sich Konzern-Vorstände schon auf TTIP und CETA eingestellt, und die Frage ob Bürger den Abkommen zustimmen, gar nicht auf der Agenda...

Immer mehr Städte richten Hundefreilaufflächen ein. Auf diesen umzäunten Flächen können sich die Tiere entsprechend ihrem natürlichen Bewegungsdrang das ganze Jahr über, ohne angeleint zu sein, frei bewegen. Das fördert das friedvolle Zusammenleben von Hundehalter(inne)n und Nicht-Hundehalter(inne)n, weil ein ausgetobter und damit in sich ruhender Hund nicht vor Energie platzt. Er belästigt keine Passant(inn)en. Deshalb übergab ich den Antrag zum Einbringen in den Stadtrat. Die Politiker/innen...

Arzt im Franchising ...Beispiel Pharma-Konzern Pfizer "wendet" TTIP & Co bereits über Umwege in Deutschland an. ----- Medizinische Versorgung in Gefahr, wenn Pharma-Konzern-Vorstand seinen Aktionären vermitteln muss, weniger Dividende: Arzneimittel-Umsatz rückläufig. ----- Umsatz aus zuvor langjähriger Behandlung von Rückenleiden eingebrochen. ----- Das neue Nebengeschäft "Rücken-stärken" macht Patienten in kurzer Zeit langfristig gesund. ----- Interessenkonflikt ----- Das Konzept: Krankenkasse...

Schäubles Europa "Gemeinsame Rüstungsindustrie" gegen BREXIT-Nachahmer ----- Politischer Wahnsinn, siehe ARD-Bericht-aus-Berlin-03.07.2016-18:30h ----- WER anders denkt, sich für friedvolles Miteinander einsetzen will, möge zur Interreligiösen Friedenswallfahrt nach Kevelaer kommen. ----- Dort ist möglich mit seiner Unterschrift gegen Waffenproduktion und Waffenhandel, der Politik dies deutlich zu machen. ----- Geistiger Vater dieser Friedensdeklaration ist der verstorbene Rupert Neudeck. -----...