SPD

Mit 28 Stimmen ging Elisabeth Kula (DIE LINKE) als Siegerin aus der Endabstimmung von Klienten, Fortbildungsteilnehmer_innen und Mitarbeit_innen des Vereins Arbeit und Bildung e.V. hervor. Lag sie zu Beginn der Veranstaltung noch knapp hinter dem Mandatsinhaber Sören Bartol zurück, konnte sie im Laufe der Diskussion das direkte Duell mit 28 zu 18 Stimmen klar für sich entscheiden. Der Verein hatte anlässlich der Bundestagswahl zu einer Podiumsdiskussion in das Marburger Rathaus geladen....

"Hate Speech, Fake News und Meinungsfreiheit im Netz" sind in aller Munde und waren folgerichtig das Thema, unter dem der Karlsruher SPD- Bundestagskandidat Parsa Marvi am 22. August 2017 ins Oxford Café zu einem Talk mit Heiko Maas, dem Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz eingeladen hatte. Trotz einer, mit 15.00 unkommoden Zeit hatten sich ca. 150 Gäste aller Altersschichten eingefunden und bescherten eine voll besetzte Lokalität. Weder dem – angesichts des Anlasses völlig...

Von Inning über Eching, Schondorf und Utting bis nach Dießen. Diese weitere Etappe von Christian Winklmeier war Ziel, bis zur Bundestagwahl Berlin zu Fuß zu erreichen. Zum sportlichen Abschluss der Etappe lud der Ortsverein der Dießener SPD zum Stammtisch ins Vereinsheim des MTV. In einem kurzen Statement stellte Winkelmeier seine Wahlkampf TOP 10 Themen vor. Für Aussagen wie: wir brauchen preiswerte Wohnungen, Schluss mit der (il-) legalen Steuerhin-terziehung, gutes Leben im Alter,...

...berichtet ARD-Monitor-13.07.2017 ----- Bertelsmann bestimmt, was im Web bleiben darf. ----- Zum Bertelsmann-Konzern gehören Medien-/Verlagshäuser, Fernsehsender, Radiostationen, Wissenschaftliche Stiftungen. ----- "Regiert" eine Familie ...Deutschland...

...Steueroase --- Haftung: Verluste zuerst beim Staat --- Gewinne zuerst bei Privatinvestoren ----- "Wasserfall-Prinzip" ----- Investoren: BMZ, KfW, Deutsche Bank AG und Private Investoren ----- Gründungsland: Luxemburg ----- BMZ-Zitat ..."Die Gründung ...ist in Deutschland aufgrund eines hierfür fehlenden Rechtsrahmens nicht möglich." ----- Weiteres in TV ARD-Monitor-06.07.2017 ...AATIF...

...Zahlenmaterial der Bundesagentur für Arbeit --- Agentur weist zwei Gruppen aus ...Arbeitslose und Arbeitsuchende --- Im TV monatlich wird dann die Zahl der Arbeitslosen verkündet. --- Trauriges Wortspielchen! --- Falls nach der Bundestagswahl Prüfer anderer Parteien intensiv schauen, baut GroKo-Deal bereits vor. --- Stichwort Bearbeitung Sozialhilfeantrag künftig auch beim Arbeitsamt --- Neuordnung der Agenturen, siehe Bundesagentur für Arbeit Presseinfo Nr. 57 vom 19.12.2016.

...Nur noch -35- Prozent der Aktien sind Deutschland zuzuordnen, siehe Daimler-Info 30.06.2017 zur Aktionärsstruktur ----- Gezeichnetes Kapital ...gesamt... -3.069- Millionen EUR ----- Ein Beispiel von vielen, politisch wird von DEUTSCHER Wirtschaft gesprochen, aber tatsächlich trägt immer weniger zur Erhaltung von Deutschlands Lebensstandard bei.

Obwohl der Sommer eine Pause machte, konnte Kristine Dertinger, die Vorsitzende des DGB Landsberg, viele Gäste im Garten des Restaurants Lago die Garde begrüßen. Ersatzweise heiz-te die „12th Street Jazz Connection“ mit Swing, Latin und Dixi den Besuchern mächtig ein. In einem Grußwort stellte Michael Schrodi, der Bundestagskandidat der SPD für Fürstenfeldbruck und Dachau, eindeutig fest, dass die SPD mit den Gewerkschaften an einem Strang zieht. Gerade in München und den Umland-Landkreisen...

Werner Lauff moderierte eine sehr gut besuchte Podiumsdiskussion in der Realschule Kaufe-ring. Gekonnt formulierte er Fragen, die von fünf Bundestagskandidaten je nach politischer Herkunft beantwortet wurden. Allzu große Meinungsunterschiede waren nicht zu hören. Im Wesentlichen ging es um Ergänzungen des Vorredners. Da „ein Bisschen ändern“ oder „so zu sa-gen ist das gemeint“, war schon unüberhörbares Vokabular eines Politikers. Klare Aussagen waren von Christian Winklmeier zu hören, der auch...

Neben der Miete muss das Leben noch lebenswert sein. „Wohnungsnot und ihre Folgen“ war Thema einer Podiumsdiskussion im Historischen Saal der Landsberger VR-Bank. Am Podium stellten Otto Busjäger, stellvertretender Landrat, Christian Winklmeier, Bundestagskandidat der SPD, Andreas Lotte, MdL und Markus Wasserle, Unter-nehmer und Unterbezirksvorsitzender der SPD Landsberg, die derzeitige Situation am Woh-nungsmarkt und Lösungsmöglichkeiten vor. Lösungsmöglichkeiten, die allerdings nicht...

Die SPD und ihr Spitzenkandidat kämpfen nach einem fulminanten Höhenflug bei den Umfragewerten im Frühjahr des Jahres 2017 inzwischen gegen einen Abwärtstrend, der in die Nähe der 20-Prozent-Marke führt. Ob mit dem mutlosen Wahlprogramm und dem Schmusekurs gegenüber dem Koalitionspartner CDU der Kandidat noch einmal Oberwasser gewinnt? Fraglich. Letzten Freitag haben Kandidat und Partei jedenfalls wieder eine Gelegenheit verpasst sich gegenüber dem Koalitionspartner nicht nur verbal, sondern...

Lebensstandard gesichert? Die gesetzliche Rente soll den Lebensstandard im Alter sichern und wirksam vor Armut schützen. Bei dem derzeitigen System ist das nicht der Fall. Mit den Renten „reformen“ von SPD und Grünen wurde dafür gesorgt, dass die Unternehmen deutlich weniger in die Rentenkasse einzahlen als die Beschäftigten. Die Folge: Das Niveau der gesetzlichen Rente befindet sich im Sinkflug. Von einst rund 53 Prozent im Jahr 2000 wird es auf 41,7 Prozent im Jahr 2045 fallen. Durch die...

Flüchtlingslager ...Landbesitzer verlangen Stellplatzmiete von -100- Dollar im Monat ----- Unternehmer bieten Arbeitsplätze zum Hungerlohn von -1- EUR pro Stunde ----- Weiteres in ARD-Weltspiegel-28.05.2017

Alter Wein in neuen Schläuchen ... Der Wahlkampfkahn der ‘Sozimaldezokraten’ ( wie mein Großvater die Anhänger der altehrwürdigen Dame SPD immer dann nannte, wenn es um die mangelnde Fähigkeit ihrer Parteioberen ging mit dem Geld anderer Leute umzugehen) hat Segel gesetzt. Ging es auch damals schon um Staat und Steuern, so dreht es sich heute mehr denn je um diese Positionen. Und wieder einmal haben sich die „August Bebel Jünger“ das Stück des Kuchens, in dem sie die meisten Rosinen zu finden...

Von Carl Waßmuth. Carl Waßmuth ist Vorstandsmitglied von Gemeingut in BürgerInnenhand, GiB (29.5.2017) Am Dienstag, den 17. Mai 2017, erlebte die Demokratie in Deutschland eine kleine Sternstunde. Der Glücksmoment des Parlamentarismus kam ganz unscheinbar daher, in Form einer Sitzung einer der großen Parteien, wie es sie im Laufe der letzten großen Koalition schon hunderte gegeben hat. Oft wird unsere Demokratie belastet und nicht selten auch beschädigt durch Fraktionszwang, Übergehung des...

Marianne Grimmenstein hat eine Petition gegen die drohende Privatisierung von Autobahnen und Schulen auf den Weg gebracht. Sie schreibt an diesem Wochenende: Derzeit sprechen alle im politischen Berlin über die drohende Autobahnprivatisierung per Grundgesetz. Die Berliner Zeitung bestätigt: Die SPD täuscht die eigenen Genossen. Marianne Grimmenstein bittet die Bürger_innen noch vor Dienstag (30.05.) alle Abgeordneten der Großen Koalition anzuschreiben. Sie sollen das Wochenende nutzen, um eine...

PARTEIPROGRAMM: Die SPD tagt heute hinter verschlossenen Türen. Was wird wohl dabei herauskommen? Ahnen Sie es?

...trotz verfassungsrechtlichem Beschluss vom 15.07.2015 ----- Zusätzlich -4.000- bis -5.000- EUR monatlich ----- Siehe ARD-Report-Mainz-07.03.2017, Volksvertreter verweigern TV-Interview ----- Wäre es nicht richtiger vor dem Start neuer Landtage und des neuen Bundestags zu klären, welcher Volksvertreter sich im Kontext Fraktionsgeld NICHT verfassungskonform verhält.

Der große Saal im Freizeitheim Döhren war überfüllt. Rund 700 Menschen wollten dabei sein, als im Mai 1987 die hannoversche SPD ihren beiden Bundestagsabgeordneten und Ex-Bundesminister Helmut Rohde und Egon Franke in den Ruhestand verabschiedete. Gekommen war auch viel Polit-Prominenz: Etwa Holger Börner, der frühere hessische Ministerpräsident, oder sein einstiger niedersächsischer Amtskollege Alfred Kubel. Gern wäre auch Altbundeskanzler Helmut Schmidt nach Döhren gekommen, doch die fehlende...

Dieser Beitrag von Jens Berger erschien am 10. Mai auf den NachDenkSeiten. Hier der Originalbeitrag. Martin Schulz hält eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede und beweist, dass er keine Alternative darstellt „100 Prozent Gerechtigkeit“ – das ist der Slogan, den die SPD mit Martin Schulz verbunden wissen will. Bislang ist diese „Gerechtigkeit“ jedoch kaum mehr als eine Wahlkampfphrase, die man im Willy-Brandt-Haus partout nicht mit konkreten Forderungen untermauern will. Auch deshalb blickten...

Antonia Rados, eine der ersten Journalistinnen, die aus Krisengebieten berichtete und vielen als Kriegsreporterin im Gedächtnis ist. Golineh Atai, Berichterstatterin aus der von Unruhen geschüttelten Ukraine, Gabriele Krone-Schmalz, langjährige Korrespondentin aus Moskau, Sabine Rau berichtet aus Bonn, Angela Merkel, Bundeskanzlerin, alles Frauen, die in der Öffentlichkeit stehen. Die Liste könnte unendlich fortgeführt werden. Wenn früher Frauen eher selten in solchen Positionen anzutreffen...

Über 30 Zuhörer konnte Ingo Lehmann, der ehemalige Oberbürgermeister von Landsberg, zu seinem Lichtbildervortrag „Vom Atlantik zu den Anden“ in der Gast-stätte am Sportzentrum begrüßen. Mit weit über 100 Bildern von Landschaften, Leuten und Tieren fesselte er Mitglieder der Arbeitsgruppe 60Plus der Landsberger SPD und deren Freunde. Sein kurzweiliger Vortrag hatte weit mehr Interessantes und Außergewöhnliches zum Inhalt, als im Baedeker nachzulesen ist. Den Verlauf der Reise hatte Ingo Lehmann...

Die örtliche Kommunalpolitik und der bevorstehende Bundestagswahlkampf waren die beherrschenden Themen auf der Jahreshauptversammlung der SPD Zusmarshausen im Gasthof Adler/(Brui) in Zusmarshausen. Dazu begrüßte die Vorsitzende Iris Bergweiler auch den stellv. Unterbezirksvorsitzenden Florian Kubsch. Frau Bergweiler berichtete über die Aktivitäten des abgelaufenen Jahres und bedankte sich bei allen Mitgliedern für ihr Engagement. Mit dem Erlös aus dem Getränkeverkauf beim Zusmarshauser...

Der 1. Mai wird als Internationaler Tag der Arbeiterbewegung in vielen Ländern gefeiert. Auch in der Bundesrepblik Deutschland gibt es zahlreiche Aufrufe sich an den Kundgebungen und Demonstrationen zu beteiligen. Mein persönlicher Favorit ist in diesem Jahr der Aufruf des Bündnisses Gemeingut in Bürger_innenhand. Das Bündnis mobilisiert gegen das Vorhaben die bundesdeutschen Autobahnen der Finanzindustrie als Renditeobjekte in den Rachen zu werfen: Wir wollen keine Grundgesetzänderung und...

In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Gemeinde Isernhagen den Antrag der Grünen den Bericht aus der Fluglärmschutzkommission wieder aufzunehmen mehrheitlich (AFD/CDU/1FDP) bei Enthaltung des Bürgermeisters abgelehnt. Der in der konstituierenden Ratssitzung gewählte Vertreter der Gemeinde in der Fluglärmkommission (FLK) Siegfried Lemke zeigte sich enttäuscht ob der mangelnden Unterstützung seiner Arbeit. Hintergrund: Der Bürgermeister hatte den ständigen Bericht aus diesem Gremium von der...

Kinder, die man nicht liebt, werden Erwachsene, die nicht lieben.Vermutlich bestes Beispiel, Hannelore Kraft. Hauptsache die Botschaft stimmt schon Mal! Sellering ist auch nicht besser! Sprücheklopfer ! Wie kann man ein Kind mit dieser "Botschaft" mit zu einer Demo nehmen und sich als Politikerin auch noch für ein Foto mit dem Kind hergeben. Da versagt nicht nur der Verstand bei den Eltern, sondern in der allgemeinen Wahlhysterie auch der Verstand der Politiker. Kinder sind Gäste, die nach dem...

Am Ostersonntag fand das traditionelle Ostereiersuchen auf dem Spielplatz an der Pappelallee statt. Viele Kinder haben sich mit ihren Eltern und Großeltern bei wechselhaften Wetter mit kaltem Wind eingefunden um die vom „Osterhasen“ zahlreich versteckten Ostereier und Leckereien zu suchen. Der SPD Abteilungsvorsitzende Michael Riedel bedankte sich bei allen Helferinnen und Helfern sowie den Spendern, die dazu beigetragen haben das diese traditionelle Veranstaltung für die Kinder jedes Jahr am...

Hofstetten Knapp 80% Zustimmung konnte Markus Wasserle auf seine Kandidatur zum Vorsitzenden des Unterbezirks der Landsberger SPD einfahren. Noch besser schnitt Hanni Baur ab, die als stellvertretende Vorsitzende kandidierte. Die Neuwahl des Vorstandes wurde erforderlich, weil Dominic Scales, der den Unterbezirk bisher führte, in Folge beruflicher Veränderungen die Aufgaben nicht mehr im vollen Umfang wahrnehmen kann. Die geschäftsmäßig vorgeschriebene Tagesordnung wurde von Christian...

Auf Einladung des SPD-Ortsverbandes und des 3. BGM Stefan Vogg war heuer das erste Mal die bayerische Landtagsabgeordnete und Generalsekretärin der SPD , Natascha Kohnen zu Gast. Die Politikerin kandidiert zur Zeit für den bayerischen SPD-Landesvorsitz. Ebenfalls war, wie die Jahre vorher, auch die Abgeordnete des bayerischen Landtags und Frauenpolitische Sprecherin der SPD, Frau Dr. Simone Strohmayr gekommen. Frau Simone Strohmayr übernahm gekonnt den Starkbieranstich. Schmunzelnd und mit...