Regierung

US-Verteidigungsminister Mark Esper hat sich gegen einen Militäreinsatz bei den derzeitigen Protesten ausgesprochen, wie ihn Präsident Donald Trump angedroht hat. Der Einsatz von Berufssoldaten im Inland sollte nur das "letzte Mittel" in den "dringlichsten und äußersten Situationen" sein, sagte Esper am Mittwoch vor Journalisten im Pentagon.

WELTWIRTSCHAFT : Hängen beide Dinge zusammen, oder ist der Wandel des Klimas etwas ganz Natürliches? Gerade jetzt, wo es mit der Wirtschaft bergab geht, machen sich viele Menschen darüber Sorgen wie es weitergehen soll. Auf der einen Seite ist der Klimaschutz, und auf der anderen Seite die Weltwirtschaft die so langsam von dem Virus Covid 19 in die Knie gezwungen wird. Beides ist wichtig, aber was ist uns wichtiger?

COVID-19 : Es ist nicht immer leicht zu verstehen was die Politiker uns so raten, oder von uns erwarten. Noch schwerer ist zu verstehen wie wir Bürger das alles umsetzen sollen. Fast jedes Bundesland hat so seine speziellen Vorschriften, und die verschiedenen Regierungsbezirke müssen auch noch jeweils ihren „Senf“ dazugeben. Dazu ändern sich die Ansichten fast täglich. Ist es da verwunderlich das einigen Bürger jetzt aus der Haut fahren und lautstark nach einer starken Führung...

COVID 19 : Im Moment schmeißt die Regierung mit dem Geld nur so um sich. Besonders den großen Unternehmen, bei denen viele Arbeitsplätze in Gefahr sind, soll kurzfristig geholfen werden. Auch die kleinen Unternehmungen sollen bedacht werden. Aber wird das Geld aus der Staatskasse wirklich reichen?

(Instituto Brasileiro do Meio Ambiente e dos Recursos Naturais Renováveis) ist eine brasilianische Behörde die vergleichbare Aufgaben übernimmt wie das deutsche Umweltbundesamt. Bei Großprojekten kann es Umweltlizensen austellen oder verweigern. Die Arbeit des IBAMA steht oftmals im Konflikt mit den Interessen von Regenwaldbewohnern, Landbesitzern und Minenbetreibern und der Staatsgewalt unter Jair Messias Bolsonaro.

COVID-19 : Wenn man so durch die Stadt geht, kann man es schon annehmen. Die Geschäfte sind wieder voll, und in der Fußgängerzone sitzen auch wieder viele Menschen die genüsslich ihren Kaffee schlürfen. Aber ist wirklich schon alles vorbei?

COVID-19 : Diese Redensart beschreibt genau das was im Moment beim Profifußball abläuft! Da macht sich der Profifußballer Salomon Kalou von der Elfenbeinküste lustig über unsere Schutzmaßnahmen, und winkt sogar noch mit seiner üppigen Gehaltsabrechnung grinsend in die Kamera. Zurzeit ist er Spieler bei Herta BSC. Aber vielleicht kann er auch nur kein Deutsch, und hat das noch gar nicht mitbekommen das wir eine weltweite Pandemie haben? Hauptsache das Geld stimmt, und dafür muss man auch kein...

DAMPF ABLASSEN : Wer kennt den Spruch nicht, aber was soll er denn bedeuten? Im Wörterbuch fand ich folgende Deutung: - Eine Macke haben - Nicht ganz bei Trost sein - Einen Dachschaden haben Aber haben wir denn nicht alle mal kurzfristig eine Schraube locker?

COVID-19 : Das Virus Covid-19 hält die ganze Welt in Atem. Die Länder sind hier aber unterschiedlich betroffen, und jedes Land hat so seine Vorstellungen wie die Bürger sich verhalten sollen. Aber ist dem Bürger das wirklich klar was da im Moment abläuft? Ich glaube nicht allen ist der Ernst der Lage bewusst. Auch unsere Regierung weiß nicht so recht ob das alles so richtig ist was sie dem Bürger so empfiehlt. In einigen Bundesländern besteht keine Maskenpflicht, in manchen nur in Geschäften...

COVID-19 : Die Wirtschaft drängt auf die Lockerungen der bisherigen Einschränkungen durch das Covid-19 Virus. Vielen Müttern gehen bereits die eigenen Kinder so langsam auf die Nerven, und verlangen die baldige Öffnung der Kindertagesstätten. Bei dem schönen Wetter verlangen auch viele Bürger die Wiedereröffnung der Biergärten und der Restaurants. Wissen Sie eigentlich was das bedeuten kann?

Händeschütteln und Umarmung sind out. Bruderkuß geht auch gar nicht mehr ! Wie aber seine Leute freundlich begrüßen in diesen seltsamen Zeiten? Nun, es lohnt der Blick zurück in die jüngere Vergangenheit, denn da gab es bereits visionäre Grußformen prominenter Politiker. Also, ganz einfach nachmachen, und es passiert Euch nichts !

Es ist hinlänglich bekannt, dass in der Mayo-Klinik in Minnesota Maskenpflicht herrscht. Daran hielten sich beim Besuch von Mike Pence auch alle – außer dem US-Vizepräsidenten. Der tapert mitten rein in ein Krankenzimmer und begrüßt einen Patienten, der recht verwundert reinblickt. Was ist bloß los an der sogenannten Spitze der USA? So geistig derangiert kann man doch nicht sein. So langsam muss ich mir Sorgen machen! Wie viele laufen da oben in der Mischpoke noch rum?

COVID-19 : Zurzeit sind gerade einmal ca. 0,2 Prozent der Bevölkerung durch das Virus Covid19 infiziert worden, und wir sprechen schon bereits von einer Lockerung der Einschränkungen. Erst wenn ca. 70 Prozent (Grad der Durchseuchung) der Bevölkerung immun gegen das Virus ist, kann von einem sicheren Beherrschen gesprochen werden. Bisher haben wir bis zum heutigen Tag  "nur" 5640 Tote zu beklagen. Jeder der bei  Mathematik in der Schule aufgepasst hat, kann sich ja mal die Zahlen hochrechnen....

Liebe Leser, haben sie gewählt damit uns die Regierung schon wieder in unsere Taschen greifen lässt? Was hat die Landesregierung mit der Anhebung der Rundfunkgebühren zu tun? Ich frage mich, was passiert mit dem Geld und vor allem, warum gerade 86 Cent? Ich möchte nur mal an die Veruntreuung von ca. 10 Mio. Euro vor 5 Jahren beim Kinderkanal in Erfurt erinnern. Will man mit der Erhöhung weitere Veruntreuungen abdecken? Für mehr Geld erwarte ich auch mehr Leistung - sprich ein qualitatives,...

BERATERKOSTEN : Im Jahre 2019 haben die Bundesministerien und das Bundeskanzleramt insgesamt 548,5 Millionen Euro für Berater ausgegeben. Warum wurde das eigentlich notwendig? Haben wir denn nur Dummköpfe gewählt?

 Die Jugend geht auf die Straße, demonstriert, will die Politik für den Klimaschutz zwingen. Harsche Worte werden da von einer Schwedin Namens Greta ausgesprochen, an die Weltpolitiker gerichtet. Und sie zieht die Jugend in ihren Bann, wird zu ihrem Idol, und erzeugt das Unwort des Jahres: Klimahysterie. Es ist sicherlich nicht von der Hand zu weisen, unser Klima wird immer wärmer. Ein Vorteil für diejenigen, die sich in den kalten Wintermonaten nicht mehr in die warmen Länder begeben müssen....

Der Bundesrechnungshof hat große Zweifel an der Wirtschaftlichkeit der Deutschen Bahn. In den letzten 15 Jahren hat die Deutsche Bahn über 10.000 Kilometer an Bahnstrecken stillgelegt. Jetzt wo sich alles nur noch ums Klima zu drehen scheint muss der Bund wieder ran. Der Bundesminister Olaf Scholz hat nun für den Ausbau des Streckennetzes 4 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Ein Privatunternehmen wäre schon bankrott. Warum klappt es denn immer so gut bei der Deutschen Bahn?

GESUNDHEIT : Im Bundeshaushalt 2019 waren Ausgaben für das Bundesministerium für Gesundheit von 15,31 Milliarden Euro eingeplant. Diese wurden in etwa mit den Einnahmen durch die Tabaksteuer von 14,4 Milliarden finanziert. Ohne die Raucher wäre die Gesundheitspolitik des Bundes wohl nicht mehr zu finanzieren. Wird aus diesem Grunde das Rauchen in Deutschland auch nicht verboten?

DEUTSCH BAHN : Das Schienennetz der Deutschen Bahn beträgt momentan ca. 33.000 Kilometer. Im Jahre 1994 betrug es jedoch noch ca. 44.000 Kilometer. Somit wurde in den letzten Jahren das Schienennetz um 25 Prozent verkleinert. Diese Entwicklung ist gegenläufig zur Aufforderung der Bundesregierung mehr Bahn zu fahren. Was läuft denn hier verkehrt? .

ÄMTER : Liegen diese Ämter wohl noch in ihrem Dornröschenschlaf… oder gibt es keine Dienstvorschriften wie man sich bei einer drohenden Umweltveränderung verhält? Wie denken Sie darüber? .

FLÜCHTLINGSPOLITIK : Je jünger ein Kind ist, je schneller lernt es sich auf eine neue Umgebung und auf eine neue Situation einzustellen. Bei älteren Menschen dauert es manchmal etwas länger. Deshalb ist es wichtig, dass gerade in den ersten Jahren des Schulunterrichtes geeignete Lehrkräfte zur Verfügung stehen. Doch seit dem Jahr 2015 stimmt diese Relation nicht mehr. Durch die große Anzahl von Migrantenkinder sind die vorhandenen Lehrkräfte total  überfordert. Und bis neue, gut ausgebildete...

KLIMAWANDEL : Verbote die in Gesetzen münden müssen auch überwacht werden, sonst haben sie ihren Sinn verfehlt. Im täglichen Leben verstoßen wir andauernd gegen Verbote. Ob es das zu schnelle fahren ist, oder die Zigarettenkippe die wir achtlos aus dem Autofenster werfen. Jetzt denkt die Bundesregierung wieder über Verbote nach. Natürlich sind die GRÜNEN wieder ganz vorne mit dabei. Aber sind gerade bei der Klimadiskussion Verbote der richtige Weg?

Wie komme ich barrierefrei zum Bahnhof? Wo ist ein Aufzug zum Gleis? Welcher Wagen hat eine Einstiegsrampe? Wer im Rollstuhl sitzt, einen Kinderwagen schiebt oder schweres Gepäck mit sich trägt, kann sich in Zukunft bereits vorab besser über barrierefreie Reisemöglichkeiten informieren. „Die Fahrgastinformation ist heutzutage genauso wichtig wie das Fahrtangebot selbst“, so Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart. Tausende Fahrgäste blicken tagtäglich in die Apps und Webportale auf ihren...

Verbote über Verbote, und wo soll uns das noch hinführen? In vielen Städten ist es bereits verboten mit Dieselfahrzeugen in die Innenstadt zu fahren. Bald sollen auch die Plastiktüten verboten werden. Der Verkauf von unseren guten alten Glühbirnen ist auch seit Jahren schon verboten. . Wenn bald auch die Forderung der GRÜNEN nach einem Tempolimit auf Autobahnen umgesetzt wird, ist es auch verboten schneller als 130 km/h auf Autobahnen zu fahren. Der Bau von neuen Kohlekraftwerken ist verboten,...

WEISS DIE BUNDESREGIERUNG EIGENTLICH NOCH WAS SIE TUT? Frau Klöckner (CDU), die Chefin des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, hat entgegen des Koalitionsvertrages, das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat neben weiteren 17 Pflanzenschutzmittel weiterhin zugelassen. Das Glyphosat steht im Verdacht Krebs zu erzeugen. Wie ernst meint es die Regierung eigentlich mit dem Verbraucher- und Umweltschutz?

„Burgdorf steht auf“-Demo, zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes, 3 Tage vor der Europawahl und der Bürgermeisterwahl, - aber nichts hat mal wieder mit nichts zu tun. Natürlich geht es denen nur um Demokratie, Toleranz, Meinungsfreiheit und soziale Gerechtigkeit. Die würde von Populisten in Frage gestellt!? Veranstalter Dieter Rohles, Schirmherr Herbert Schmalstieg, Hauptredner Jürgen Gansäuer, Superintendentin Sabine Preuschoff „Die perfekte Balance“? – Von was? Na dann bilden sie sich ihre...

Eine schwere Frage, die man nicht einfach mit „ja“ oder „nein“ beantworten kann. Auch die Frage wie viel Menschen in Einsamkeit leben, oder sich zumindest einsam fühlen, kann man nicht genau beantworten. Schätzungen gehen von mindestens 8 Millionen Menschen aus. So vereinsamen z.B. viele Hartz4 Bezieher, weil sie aus finanziellen Gründen nicht mehr am sozialen Leben teilnehmen können. Auch Rentnern, die an der Armutsgrenze leben, ist es peinlich zuzugeben, dass sie sich keinen Theaterbesuch...

Radfahrer-Schutz - anderswo. Woanders besser geschützt: Deutschlands Radfahrende in Gefahr Der Schutz von Radfahrenden in Deutschland ist "mau", und die Unfallzahlen sind entsprechend (zu) hoch. Woanders werden Radfahrende DEUTLICH besser geschützt, z.B. mit solchen Schildern wie auf dem Bild 2 dardargestellt. Details zu einer neuen Verordnung der Regierung Frankreichs und Bildquelle HIER: http://www.securite-routiere.gouv.fr/connaitre-les... Zur Erinnerung: Laut den Angaben des Statistischen...