Regierung

COVID-19 NEUINFEKTIONEN : An jedem Wochenende immer das Gleiche! Die Neuinfektionszahlen gehen laut Statistik am Wochenende immer drastisch zurück! Aber stimmt das wirklich? Natürlich nicht! Viele Gesundheitsämter sind nur zu faul auch am Wochenende ihre Zahlen dem Robert-Koch Institut zu melden! Aber was ist denn eine solche Statistik überhaupt noch wert?

ENERGIEWENDE : Kernkraftwerke haben wir ja bereits abgeschafft, und die Kohleförderung haben wir auch eingestellt. Die GRÜNEN verlangen die Abschaffung von Kraftwerken die den Strom aus fossile Brennstoffe herstellen, und wir setzen nur noch auf Wind, Sonne und Biogas. Aber was ist wenn die Sonne mal nicht scheint, und der Wind nur noch aus einem lauen Lüftchen besteht? Wenn auch die Massentierhaltung eingeschränkt wird, und der Fleischverzehr zurückgeht, fällt auch weniger Gülle und...

WELTWIRTSCHAFT : Hängen beide Dinge zusammen, oder ist der Wandel des Klimas etwas ganz Natürliches? Gerade jetzt, wo es mit der Wirtschaft bergab geht, machen sich viele Menschen darüber Sorgen wie es weitergehen soll. Auf der einen Seite ist der Klimaschutz, und auf der anderen Seite die Weltwirtschaft die so langsam von dem Virus Covid 19 in die Knie gezwungen wird. Beides ist wichtig, aber was ist uns wichtiger?

COVID-19 : Es ist nicht immer leicht zu verstehen was die Politiker uns so raten, oder von uns erwarten. Noch schwerer ist zu verstehen wie wir Bürger das alles umsetzen sollen. Fast jedes Bundesland hat so seine speziellen Vorschriften, und die verschiedenen Regierungsbezirke müssen auch noch jeweils ihren „Senf“ dazugeben. Dazu ändern sich die Ansichten fast täglich. Ist es da verwunderlich das einigen Bürger jetzt aus der Haut fahren und lautstark nach einer starken Führung...

COVID 19 : Im Moment schmeißt die Regierung mit dem Geld nur so um sich. Besonders den großen Unternehmen, bei denen viele Arbeitsplätze in Gefahr sind, soll kurzfristig geholfen werden. Auch die kleinen Unternehmungen sollen bedacht werden. Aber wird das Geld aus der Staatskasse wirklich reichen?

COVID-19 : Wenn man so durch die Stadt geht, kann man es schon annehmen. Die Geschäfte sind wieder voll, und in der Fußgängerzone sitzen auch wieder viele Menschen die genüsslich ihren Kaffee schlürfen. Aber ist wirklich schon alles vorbei?

COVID-19 : Diese Redensart beschreibt genau das was im Moment beim Profifußball abläuft! Da macht sich der Profifußballer Salomon Kalou von der Elfenbeinküste lustig über unsere Schutzmaßnahmen, und winkt sogar noch mit seiner üppigen Gehaltsabrechnung grinsend in die Kamera. Zurzeit ist er Spieler bei Herta BSC. Aber vielleicht kann er auch nur kein Deutsch, und hat das noch gar nicht mitbekommen das wir eine weltweite Pandemie haben? Hauptsache das Geld stimmt, und dafür muss man auch kein...

DAMPF ABLASSEN : Wer kennt den Spruch nicht, aber was soll er denn bedeuten? Im Wörterbuch fand ich folgende Deutung: - Eine Macke haben - Nicht ganz bei Trost sein - Einen Dachschaden haben Aber haben wir denn nicht alle mal kurzfristig eine Schraube locker?

COVID-19 : Das Virus Covid-19 hält die ganze Welt in Atem. Die Länder sind hier aber unterschiedlich betroffen, und jedes Land hat so seine Vorstellungen wie die Bürger sich verhalten sollen. Aber ist dem Bürger das wirklich klar was da im Moment abläuft? Ich glaube nicht allen ist der Ernst der Lage bewusst. Auch unsere Regierung weiß nicht so recht ob das alles so richtig ist was sie dem Bürger so empfiehlt. In einigen Bundesländern besteht keine Maskenpflicht, in manchen nur in Geschäften...

COVID-19 : Die Wirtschaft drängt auf die Lockerungen der bisherigen Einschränkungen durch das Covid-19 Virus. Vielen Müttern gehen bereits die eigenen Kinder so langsam auf die Nerven, und verlangen die baldige Öffnung der Kindertagesstätten. Bei dem schönen Wetter verlangen auch viele Bürger die Wiedereröffnung der Biergärten und der Restaurants. Wissen Sie eigentlich was das bedeuten kann?

COVID-19 : Zurzeit sind gerade einmal ca. 0,2 Prozent der Bevölkerung durch das Virus Covid19 infiziert worden, und wir sprechen schon bereits von einer Lockerung der Einschränkungen. Erst wenn ca. 70 Prozent (Grad der Durchseuchung) der Bevölkerung immun gegen das Virus ist, kann von einem sicheren Beherrschen gesprochen werden. Bisher haben wir bis zum heutigen Tag  "nur" 5640 Tote zu beklagen. Jeder der bei  Mathematik in der Schule aufgepasst hat, kann sich ja mal die Zahlen hochrechnen....

BERATERKOSTEN : Im Jahre 2019 haben die Bundesministerien und das Bundeskanzleramt insgesamt 548,5 Millionen Euro für Berater ausgegeben. Warum wurde das eigentlich notwendig? Haben wir denn nur Dummköpfe gewählt?

Der Bundesrechnungshof hat große Zweifel an der Wirtschaftlichkeit der Deutschen Bahn. In den letzten 15 Jahren hat die Deutsche Bahn über 10.000 Kilometer an Bahnstrecken stillgelegt. Jetzt wo sich alles nur noch ums Klima zu drehen scheint muss der Bund wieder ran. Der Bundesminister Olaf Scholz hat nun für den Ausbau des Streckennetzes 4 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Ein Privatunternehmen wäre schon bankrott. Warum klappt es denn immer so gut bei der Deutschen Bahn?

GESUNDHEIT : Im Bundeshaushalt 2019 waren Ausgaben für das Bundesministerium für Gesundheit von 15,31 Milliarden Euro eingeplant. Diese wurden in etwa mit den Einnahmen durch die Tabaksteuer von 14,4 Milliarden finanziert. Ohne die Raucher wäre die Gesundheitspolitik des Bundes wohl nicht mehr zu finanzieren. Wird aus diesem Grunde das Rauchen in Deutschland auch nicht verboten?

DEUTSCH BAHN : Das Schienennetz der Deutschen Bahn beträgt momentan ca. 33.000 Kilometer. Im Jahre 1994 betrug es jedoch noch ca. 44.000 Kilometer. Somit wurde in den letzten Jahren das Schienennetz um 25 Prozent verkleinert. Diese Entwicklung ist gegenläufig zur Aufforderung der Bundesregierung mehr Bahn zu fahren. Was läuft denn hier verkehrt? .

ÄMTER : Liegen diese Ämter wohl noch in ihrem Dornröschenschlaf… oder gibt es keine Dienstvorschriften wie man sich bei einer drohenden Umweltveränderung verhält? Wie denken Sie darüber? .

FLÜCHTLINGSPOLITIK : Je jünger ein Kind ist, je schneller lernt es sich auf eine neue Umgebung und auf eine neue Situation einzustellen. Bei älteren Menschen dauert es manchmal etwas länger. Deshalb ist es wichtig, dass gerade in den ersten Jahren des Schulunterrichtes geeignete Lehrkräfte zur Verfügung stehen. Doch seit dem Jahr 2015 stimmt diese Relation nicht mehr. Durch die große Anzahl von Migrantenkinder sind die vorhandenen Lehrkräfte total  überfordert. Und bis neue, gut ausgebildete...

KLIMAWANDEL : Verbote die in Gesetzen münden müssen auch überwacht werden, sonst haben sie ihren Sinn verfehlt. Im täglichen Leben verstoßen wir andauernd gegen Verbote. Ob es das zu schnelle fahren ist, oder die Zigarettenkippe die wir achtlos aus dem Autofenster werfen. Jetzt denkt die Bundesregierung wieder über Verbote nach. Natürlich sind die GRÜNEN wieder ganz vorne mit dabei. Aber sind gerade bei der Klimadiskussion Verbote der richtige Weg?

Verbote über Verbote, und wo soll uns das noch hinführen? In vielen Städten ist es bereits verboten mit Dieselfahrzeugen in die Innenstadt zu fahren. Bald sollen auch die Plastiktüten verboten werden. Der Verkauf von unseren guten alten Glühbirnen ist auch seit Jahren schon verboten. . Wenn bald auch die Forderung der GRÜNEN nach einem Tempolimit auf Autobahnen umgesetzt wird, ist es auch verboten schneller als 130 km/h auf Autobahnen zu fahren. Der Bau von neuen Kohlekraftwerken ist verboten,...

WEISS DIE BUNDESREGIERUNG EIGENTLICH NOCH WAS SIE TUT? Frau Klöckner (CDU), die Chefin des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, hat entgegen des Koalitionsvertrages, das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat neben weiteren 17 Pflanzenschutzmittel weiterhin zugelassen. Das Glyphosat steht im Verdacht Krebs zu erzeugen. Wie ernst meint es die Regierung eigentlich mit dem Verbraucher- und Umweltschutz?

Eine schwere Frage, die man nicht einfach mit „ja“ oder „nein“ beantworten kann. Auch die Frage wie viel Menschen in Einsamkeit leben, oder sich zumindest einsam fühlen, kann man nicht genau beantworten. Schätzungen gehen von mindestens 8 Millionen Menschen aus. So vereinsamen z.B. viele Hartz4 Bezieher, weil sie aus finanziellen Gründen nicht mehr am sozialen Leben teilnehmen können. Auch Rentnern, die an der Armutsgrenze leben, ist es peinlich zuzugeben, dass sie sich keinen Theaterbesuch...

WINDKRAFT: Gerade liegt eine lange Hitzeperiode hinter uns. Aber nicht nur die Landwirtschaft hat darunter gelitten. Viele Kommunen hatten Probleme die Energieversorgung der Bevölkerung sicherzustellen, weil auch fast alle Windräder, die zur Energieerzeugung dienen sollten, stillstanden. Besonders im Binnenland hat die durchschnittliche Windgeschwindigkeit seit 1960 kontinuierlich abgenommen. Die Gründe dafür sind noch nicht eindeutig erforscht. So wird angenommen, dass u.a. die Zunahme der...

PFLEGENOTSTAND: Bei den z.Zt. durchgeführten Koalitions- verhandlungen hat man sich darauf geeinigt, 8000 neue Pflegekräfte einzustellen! Ist das nicht toll ? Da wir mehr als 13.000 Pflegeeinrichtungen haben, bekommt jede Einrichtung 0,6 neue Pflegekräfte. Doch woher nehmen ? Wahrscheinlich wird man wieder auf Pflegekräfte aus dem osteuropäischen Bereich zurückgreifen müssen. Was halten Sie denn von der zu erwartenden neuen Pflegereform?

Feinstaub: Wenn wir von Feinstaub reden, denken wir oft nur an die Autoabgase. Aber so einfach können wir es uns nicht machen. Alleine durch den Reifen- und Bremsabrieb entstehen jährlich ca. 15.000 Tonnen Feinstaub. Legen wir mal den Grenzwert von 0,05g Feinstaub je Kubikmeter Luft zugrunde, so werden jährlich: 300.000.000 Kubikmeter Luft alleine dadurch verunreinigt. Einer der größten Emittenten von Feinstaub ist die Landwirtschaft, die in etwa die gleiche Menge an Feinstaub produziert. An...