Oberbürgermeister

In Düsseldorf haben mittlerweile mehr als 46 Prozent der Bürgerinnen und Bürger eine internationale Biografie, bei den Kindern und Jugendlichen liegt die Quote noch deutlich höher. Migration, Mehrsprachigkeit und interkulturelle Kompetenzen sind in der Landeshauptstadt längst keine Randerscheinungen mehr, sondern prägen den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Alltag. Bisher fehlte es jedoch an einer zentralen, professionell geführten Anlaufstelle, die diese Realität auch im Stadtbild...

Emotionaler Abschiedsabend in der Jahnhalle: Rund 400 Gäste würdigen die Ära von Gerhard Jauernig. Ein Festabend voller Anekdoten, Ehrungen und ein bewegter Dank an die Günzburger Stadtgesellschaft. Es war ein Abend, der deutlich machte, dass Politik mehr ist als Akten und Beschlüsse: Nach 24 Jahren im Amt wurde Oberbürgermeister Gerhard Jauernig in der voll besetzten Jahnhalle feierlich verabschiedet. 400 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Vereinen und Weggefährten bereiteten dem scheidenden OB...

Die Stadt Duisburg stellt die Weichen für eine umfassende Neuordnung ihrer insgesamt acht Dezernate. Der Rat der Stadt wird in seiner kommenden Sitzung am 4. Mai über einen neuen Dezernatsverteilungsplan sowie die Ausschreibung von zwei Beigeordnetenstellen beraten. Im Verwaltungsvorstand stehen personelle Veränderungen bevor: Die Amtszeit von Paul Bischof, Beigeordneter für das Dezernat für Kinder, Jugendliche, Familie und Recht, endet Mitte dieses Jahres. Martin Linne, Beigeordneter für das...

Seit 2008 ist Frank Kunz Oberbürgermeister in Dillingen. Bei der zurückliegenden Kommunalwahl am 8. März wurde er mit 95,5 Prozent der Stimmen im Amt des Dillinger Oberbürgermeisters bestätigt. Laut einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur war dies mit Blick auf Kommunen mit mehr 10.000 Einwohnern in Bayern sogar das beste Ergebnis. Der 53-jährige CSU-Politiker hatte dieses Mal keinen Gegenkandidaten. 1. Herr Kunz, Sie sind bereits seit 2008 Oberbürgermeister von Dillingen. Was hat Sie...

Bayerns jüngster Oberbürgermeister ist Günzburger mit Herz: Vor seinem Amtseintritt sprechen wir mit Michael Jahn. Was uns der neue OB über seine Pläne verrät, wie sein erster Arbeitstag aussieht und was er sich am Ende seiner Amtszeit wünscht. Zu guter Letzt durften wir dem künftigen Rathaus-Chef außerdem ein paar persönliche Funfacts entlocken ... Mit gerade einmal 30 Jahren steht Michael Jahn vor einem großen Schritt: Am 1. Mai übernimmt er das Amt des Oberbürgermeisters von Günzburg – nach...

Am Sonntag, 8. März 2026, waren in ganz Bayern die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre Stadt- und Gemeinderäte sowie ihre Oberbürgermeister und Bürgermeister zu wählen. In Günzburg fiel die Entscheidung dabei überraschend deutlich aus: Der 30-jährige Michael Jahn (SPD/Freie Wähler) gewann die Wahl mit 56,6 Prozent der Stimmen – und das bereits im ersten Wahlgang. Viele Beobachter hatten zuvor mit einer Stichwahl gerechnet. Doch als am Wahlabend im Forum am Hofgarten die ersten Ergebnisse...

An der Radrennbahn in Wülfel wird es keine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge geben. Das gab Oberbürgermeister Belit Onay auf der Einwohnerversammlung für den Stadtbezirk Döhren-Wülfel gestern Abend (9. Februar) im Freizeitheim bekannt. „Aus meiner Sicht ist das kein Standort, der in Betracht kommt“, sagte er, und. „Wir werden die Diskussion nicht weiterführen.“ Die Pläne für eine Flüchtlingsunterkunft mit bis zu 750 Personen hatten im Stadtteil für Unruhe gesorgt. Onay gab nun...

KSG-Bezirksvertreter üben Kritik an Grundsteuer-Erhöhung „Grundsteuerpläne sind ein Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger“ (Köln) Die FDP/KSG-Ratsfraktion kritisiert die erneute geplante Erhöhung der Grundsteuer scharf. Jetzt äußern sich auch die KSG-Bezirksvertreter Torsten Ilg und Patrick van Berg und warnen vor den Folgen in den Stadtteilen. „Vereine erhalten kaum noch Unterstützung, Bezirksmittel werden drastisch gekürzt. Die Bürger vor Ort im Veedel sind frustriert – und wir...

Kölner StadtGesellschaft KSG Stellungnahme zur Kölner Stichwahl aus Rodenkirchen „Als Bezirksvertreter der Kölner StadtGesellschaft im Stadtbezirk Rodenkirchen respektiere ich die demokratische Entscheidung der Wählerinnen und Wähler. Zugleich möchte ich klarstellen: Eine Wahlempfehlung für Frau Aymaz (Grüne) oder Herrn Burmester (SPD) wird es von mir nicht geben.“ kritisiert Torsten Ilg, designierter Bezirksvertretung der Kölner StadtGesellschaft KSG in Rodenkirchen die beiden Kandidierenden...

Der CSU-Ortsvorstand Günzburg hat nach intensiven Beratungen und ausführlicher Befassung der Gremien einen einstimmigen Beschluss gefasst: Stefan Baisch soll der Mitgliederversammlung am 15.07.2025 um 19:30 Uhr im Sportheim in Wasserburg als Kandidat des Vorstands für das Amt des Oberbürgermeisters vorgeschlagen werden. Das teilt der Ortsvorsitzende der Günzburger CSU, Philipp Rauner, mit. „Nach eingehender Analyse der anstehenden Zukunftsthemen für Günzburg und sorgfältiger Abwägung aller...

Alle Jahre wieder veranstaltet der Malerbetrieb  Neidl in Bubesheim einen Adventsmarkt auf dem Firmengelände für Kunden, Geschäftspartner und für alle Mitbürger im Umkreis.  Der gesamte Erlös aus dem netten und liebevoll gestaltetem Adventsmarkt der Familie Neidl wird jedes Jahr komplett gespendet - und nicht nur das! Die Firma Neidl stockt den Betrag immer auf eine schöne volle und runde Summe auf. So auch im vergangenem Dezember 2024. Der Malermeister und Cotec Designerbetrieb Neidl aus...

Zitat des Beitrags-Titels der Hannoversche Allgemeine Zeitung HAZ 5.12.2024 "Radfahrer in Gefahr: Abbiegespur an der Waterloostraße wird gesperrt - nach 15 Jahren" Region Hannover Wo bleibet denn da die Verkehrswende, wenn es 15 Jahre dauert, um einen(!) der vielen 🚲-Unfallschwerpunkte zu entschärfen? HAZ-Beitrag dazu, mit Bezahlschranke...

"Die Kölner CDU verschiebt völlig unerwartet die Wahl ihres Oberbürgermeister-Kandidaten und brüskiert somit erneut ihren eigenen Parteivorsitzenden Karl Alexander Mandl, der eigentlich als Kandidat für dieses Amt gesetzt war. Wir von der Partei FREIE WÄHLER sehen dies als Beleg dafür, dass die Kölner CDU komplett zerstritten und kopflos in den Kommunalwahlkampf 2025 geht!" CDU "Kopflos und zerstritten, zerrieben zwischen VOLT und GRÜNEN. FREIE WÄHLER sehen sich als Korrektiv Köln braucht...

VisionZero = geltendes, bindendes Recht Zitat, zum sehr sorgfältigen Lesen empfohlen: ■ Oberstes Ziel ist dabei die Verkehrssicherheit. ■ Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen. Fundstelle: Gaaanz vorne VwV zu § 1 StVO, Absatz 1 - - - - HH - - - HB - - - - HH - - - - HB - - - - 16 Bundesländer = höchst unterschiedlich Und wie sieht die Entwicklung hin zur "VisionZero" aus in den Bundesländern?...

(Köln) Wie Radio Köln und das online-Medium ReportK heute am frühen Abend berichtet haben, scheint sich das „Protestbündnis“ um den Kölner OB-Kandidaten Roberto Campione inzwischen zu einer neuen Wählergemeinschaft formiert zu haben. Das Bündnis wird noch diese Woche in einer Pressekonferenz Einzelheiten der Öffentlichkeit präsentieren. Campione war bereits 2020 als parteiloser OB-Kandidat angetreten. Diesmal möchte er den „Protest der Mitte“ wohl „besser bündeln und breiter aufstellen“, wie...

In dem Artikel „Move 35 – Marburg bewegen“  habe ich die Ereignisse rund um das neue Verkehrskonzept der Stadt Marburg bis Juni 2023 skizziert. Das Konzept trägt dem Wunsch vieler Menschen Rechnung, in Marburg eine Verbesserung der Mobilität und der Lebensqualität zu erreichen. In einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg (StVV)  der grünen Fraktion heißt es zutreffend: »Ein Mehr an Lebensqualität im öffentlichen Raum, eine gute Erreichbarkeit der Stadt und aller ihrer...

Bildrechte bei: Jan Koenen / Stadt Dillingen Am Freitagabend, den 05.01.2024, fand im Dillinger Stadtsaal der diesjährige Neujahrsempfang statt. Die Veranstaltung war geprägt von einer Atmosphäre der Einheit und Vorfreude auf das kommende Jahr. Oberbürgermeister Frank Kunz eröffnete den Abend mit einer herzlichen Begrüßung und einer Neujahrsansprache, in der er auf die Erfolge der Stadt im vergangenen Jahr zurückblickte und optimistisch in die Zukunft blickte. Dabei hob er besonders hervor, wie...

Verkehrskonzepte sind immer umstritten, auch in Marburg an der Lahn. Derzeit gibt es in der öffentlichten Diskussion der Stadt, vor allem in der von der Lokalzeitung Oberhessische Presse (OP) veröffentlichten, eine heftige Auseinandersetzung über das Verkehrskonzept MoVe 35. Dabei fing alles ganz harmlos und harmonisch mit der Vorlage VO/6739/2019  an. Die Fraktionen, welche die damalige ZIMT-Koalition (Zusammenarbeit In Marburger Themen) im Marburger Rathaus [SPD, CDU und BfM (Bürger für...

„Gemäß § 8 Absatz 4 des Gesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW) ist die Deutsche Gebärdensprache als eigenständige Sprache anerkannt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun in der nächsten Stadtratssitzung 1.) Wie konkret wirken der Oberbürgermeister, die Stadtspitze/Verwaltungskonferenz, die städtischen...

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern. Meine diesbezügliche Anfrage wurde in der letzten Ratsversammlung vom Dezernat 01 beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Zum Stand 17.05.2023 beträgt die Anzahl der Planstellen 100,73 Vollzeitäquivalente. Zum Stand...

"Zu der Schlägerei in der Shisha-Bar am 13. Mai antwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, auf unsere Anfrage, dass dem Oberbürgermeister und der Stadtspitze keinerlei Erkenntnisse vorliegen, demzufolge auch keine Maßnahmen beschlossen werden und auch SIDI bzw. der Staatsanwalt vor Ort nicht helfen," fasst Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zusammen. "Diese Antworten machen sprach- und fassungslos. Erneut interessiert es den ersten...

„In der Stadtratssitzung stehen die unterschiedlichsten, zum Teil auch kontrovers zu diskutieren Tagesordnungspunkte an,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Bei TOP 8 wird über das Bürgerbegehren zum evangelischen Kirchentag diskutiert. Bei TOP 9 über die Planungen und finanziellen Auswirkungen der UEFA EURO 2024. Bei TOP 18 informiert die Verwaltung über das Ergebnis, Schallschutzmauern im Stadtgebiet integrieren zu wollen. Zu TOP...

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da manches schwer nachvollziehbar ist frage ich nun in der Ratsversammlung 1.) Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Büro Oberbürgermeister und den angegliederten Abteilungen...

Freie Wähler Politiker zur Affäre Boris Palmer: „Tabubruch völlig entglitten“ „Für mich bleibt es rätselhaft, warum Boris Palmer sich gestern politisch selbst abgeschossen hat. Zwar muss es in einer lebendigen Demokratie auch weiterhin möglich sein, politisch unbequeme Wahrheiten auszusprechen und mitunter auch Tabus zu brechen. Allerdings gibt es Grenzen, die auch einem Boris Palmer bekannt sein dürften. Fakt ist, Palmer hat sich von ganz Linksaußen provozieren lassen und ist auf dem schmalen...

Wie heute bekannt wurde, soll Ende Januar 2024 der Galeria Standort in Düsseldorf geschlossen werden. Dazu erklärt Torsten, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: "Hiervon sind in aller erster Linie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schmerzhaft getroffen. Für die ganze Stadt Düsseldorf war und ist Galeria Kaufhof eine zentrale Anlaufstelle für das "Shoppingerlebnis" der Düsseldorfer Innenstadt. Die Attraktivität wird laufend geschwächt, hier schaut der...

„Im April 2021 erklärte die Verwaltung, dass sie mit der Barrierefreiheit im Plenarsaal des Rathauses befasst und 2022 (?) mit Beschlussvorlagen in den politischen Gremien zu rechnen sei,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da sich bisher leider noch immer nichts getan hat, fragen wir nun 1.) Was konkret wurde aus der Angebotseinholung sowie der Beauftragung im Mai 2021 für einen barrierefreien Ratssaal, also den Ergebnissen ist im 3....

Zur Pressenachricht, dass Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Monatsende ihr Ratsmandat aufgibt, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Man kann zu ihr stehen, wie man möchte, aber: Sie wird fehlen! Ihre zugespitzten Wortbeiträge und ihre Zwischenrufe belebten jede Stadtratssitzung. 1999 kam sie in die Bezirksvertretung 7; 2004 in den Stadtrat. In dieser Zeit arbeitete sie im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf gibt aus den unterschiedlichsten Gründen Anzeigen in Presse, Funk, Fernsehen, Internet, Plakaten, Litfaßsäulen, Wartehäuschen, etc. heraus, wie z.B. der Anzeige offener Stellen, von Bürgebeteiligunsgmöglichkeiten, gemäß gesetzlichem Auftrag, um zu Terminen und Veranstaltungen einzuladen, etc. pp. In diesem Zusammenhang fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung 1.) Aus welchen Gründen, auf welche Art und Weise, in...

Vom 4. bis 12. November findet in Düsseldorf die MTV Music Week statt, bevor dann, am 13. November im PSD Bank Dome der MTV European Music Awards 2022, eines der größten globalen Musik-Events des Jahres gefeiert wird. Michael Brill, CEO von D.LIVE erklärt: „Nie war die Sehnsucht nach der Begegnung, nach Musik und Kultur so groß und bedeutungsvoll wie heute. Nach einer beispiellosen Krise unserer Zeit gibt es kein stärkeres Signal für das Comeback von Live als die MTV EMAs aus dem PSD Bank Dome...