Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Poesie

Bitte nicht lesen, bitte erst recht nicht kommentieren - eine persönliche Erklärung - schönen Tag noch, oder doch besser: Gute Nacht!

Ich bin tatsächlich nur ein kleines Licht. Was ich für mich aber in Anspruch nehme: Ich leuchte. Ich bin einer von über 80 Millionen, ein kleiner Teil davon auf Myheimat unterwegs, auf diesem bundesweiten Portal, wie auch ich, der ich zuvor im Lokalkompass aktiv war, bis mich die zunehmende Leere dort zum Wechsel veranlasst hat. Bin ich vom Regen in die Traufe geraten, frage ich mich inzwischen. Wo sind die Bürgerinnen und Bürger hier, die sich als demokratische Staatsbürger einbringen, die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 23.04.21
  • 56
Lokalpolitik
Radierung nach Augustin de Saint-Aubin  ullstein bild.Granger. NTC | Foto: Westendverlag ISBN:	978-3-86489-241-7

Condorcets Irrtum von Per Molander

„Warum nur ein starker Staat die Demokratie retten kann“ der Untertitel drängt sich für jeden in der Zeit der Bekämpfung der Pandemie, spätestens bei den Auseinandersetzungen um die Impfdosenlieferung der Hersteller, auf. Seit Trump zeigten sich der globale Handel und die immer engere Verflechtung von Markt und Staat als ernsthafte Gefahr für die Demokratie. Diese Bedrängnis war den Bürgern schon im Mittelalter bewusst und zeigte sich offen in der französischen Revolution. Mit seiner breit...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 31.01.21
Lokalpolitik

Demokratien können in Diktaturen umschlagen - wie steht's um Belarus, Russland, ... - und grundsätzlich?

Das "Dritte Reich", unumstritten eine Diktatur. Aber wie ist Deutschland damals in eine Diktatur geschlittert. Doch wohl auf demokratischem Weg. Die NSDAP bekam in demokratischen Wahlen genügend Stimmen, um die Regierung übernehmen zu können, unterstützt durch den Druck der Straße, aber auch durch die Entscheidungen eines Reichspräsidenten. Dabei blieb es nicht. Das Ermächtigungsgesetz, vom Reichstag verabschiedet, der Sündenfall deutschen Parlamentarismus, war der letztendlich entscheidende...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 24.01.21
  • 22
Lokalpolitik

Ist Deutschland auf dem Weg, das Plädoyer für Vielfalt zum Plädoyer für Einheitsmeinungen umzuwandeln? Wie ist es um die Freimütigkeit zur eigenen Meinung bestellt?

Vorhin habe ich noch einen differenzierenden Beitrag zum laufenden AfD-Bundesparteitag in Kalkar geschrieben, der durch einen falschen Klick meinerseits verschwand. Sollte ich den Beitrag nochmals angehen? Ich habe mich dagegen entschieden. Differenzierung ist doch überhaupt nicht angesagt. Deutschland predigt ausdrücklich die Vielfalt, das Bunte, die Verschiedenartigkeit, die demokratische Auseinandersetzung um die richtigen Wege. Aber was ich sehe, ist ein Trend zur Einheit, insbesondere zur...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 28.11.20
  • 19
  • 1
Lokalpolitik

Trump hat es geschafft: Schon vor der Wahl haben die Amerikaner ihr Vertrauen in die Demokratie verloren - Amerika trägt Trauer

Geschäftsleute in den USA verbarrikadieren schon jetzt ihre Geschäfte. Republikanische Wähler sagen offen, dass sie eine Trump-Abwahl nicht anerkennen und dagegen vorgehen würden. Allenthalben werden Unruhen befürchtet, die von Gewalttätigkeiten nicht frei sind. Die Walmart-Kette hat nicht von ungefähr die Waffen vorläufig aus ihrem Sortiment genommen. Sogar der Gedanke eines Bürgerkrieges ist hoffähig geworden. Oh, du armes Amerika. Trumps Saat scheint jedenfalls aufgegangen zu sein. Er könne...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 01.11.20
  • 9
  • 2
Lokalpolitik
Buchcover Buchgut Berlin, Fotograf Tobias Koch | Foto: Westendverlag ISBN:	978-3-86489-293-6

Meinungsunfreiheit - Das gefährliche Spiel mit der Demokratie

Wolfgang Kubicki sieht die Meinungsfreiheit bedroht und fordert mehr offene Diskussionen. Die bundesdeutschen Medien hinterfragen gegenwärtig nur noch unzureichend kritisch die Politik. Das zeigt sich für den FDP-Bundestagsabgeordneten und Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubickigerade in der Corona-Krise. Wer nur einen trockenen juristischen Stoff vermutet, liegt falsch. Kubicki ist nicht nur Jurist und Politiker auch ein guter Redner. Seine Handlungen und Reden sind wohl durchdacht und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 13.10.20
  • 7
  • 2
Lokalpolitik
2 Bilder

Gibt es wirklich schon einen Grund zum Feiern?

COVID-19 : Seit einigen Tagen sprechen viele von der neuen Normalität, denn die strengen Auflagen was den Infektionsschutz angeht wurden ja gelockert. Aber ist das wirklich schon ein Grund zum Feiern? Obwohl sich noch mehrere hundert Bürger täglich mit dem Virus Covid 19 infizieren, kommen viele Bürger bereits schon wieder in Hochstimmung. Aber ist das wirklich berechtigt? Was meinen Sie?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 17.05.20
  • 2
  • 1
Lokalpolitik

Am 13. September ausschließlich Briefwahl

Düsseldorf, 2. Mai 2020 Die Ende März in Bayern stattgefundenen Stichwahlen zur Kommunalwahl fanden coronabedingt ausschließlich als Briefwahl statt. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, sich dafür einzusetzen, dass die für den 13. September 2020 geplante Wahl in Düsseldorf ebenso ausschließlich als Briefwahl stattfindet. Chomicha Mohaya, Vorsitzende der Ratsfraktion...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 02.05.20
  • 1
Lokalpolitik
21 Bilder

Schränkt uns die Politik zu sehr ein?*

COVID-19 : Andauernd wir nach dem Staat gerufen. Aber tut er mal was, ist es auch wieder nicht gut. Auch ich gehöre oft zu den Kritikern politischer Entscheidungen, aber im Fall dieser Pandemie unterstütze ich sogar die Entscheidungen der Bundesregierung. Wir können nicht alle Mediziner sein, und sollten deshalb die Empfehlungen des Robert-Koch Institutes, welche durch die Bundesregierung veröffentlicht werden, akzeptieren. Das ewige Gejammer von Einzelpersonen, Institutionen oder Firmen über...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 01.05.20
  • 13
  • 5
Lokalpolitik
Am 7. April 2020 in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl.

Eine „Gesundheitsdiktatur?

Eine „Gesundheitsdiktatur? Im Prinzip bin ich gegen eine „Gesundheitsdiktatur“ und plädiere für demokratisches Verhalten im Sinne Kants: Freiheit, Selbstbestimmung, soweit die Freiheitsrechte und -pflichten Anderer nicht tangiert werden. Deshalb habe ich 1968 gegen die Notstandsgesetze der Großen Koalition unter Bundeskanzler Kiesinger *) demonstriert und an Kongressen teilgenommen. Gegen die Corona-Pandemie helfen jedoch nach Einschätzung fast aller Virologen und anderer Wissenschaftler, wie...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 27.03.20
  • 2
Lokalpolitik
15 Bilder

„Fridays for future“ hat wohl nicht viel gebracht-oder?

KLIMA : Zwar sind viele Menschen durch die stattgefundenen Demonstrationen aufgerüttelt worden, haben sich aber trotzdem nicht davon abhalten lassen wieder am Silvesterabend 5000 Tonnen Feinstaub in den Himmel zu jagen! Auch heute Morgen habe ich auch  wieder viele Mütter gesehen die ihre Kinder mit einer Großraumlimousine zur Schule gefahren haben. Wofür eigentlich diese ganze Aufregung um das Klima, wenn sowieso keiner seine Gewohnheiten ändert?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 07.01.20
  • 7
  • 3
Lokalpolitik
(c)upload.wikimedia.org_wikipedia_commons_c_cf_Marie-Agnes_Strack-Zimmermann_Portrait_2019

Düsseldorfer OB-Kandidatin Strack-Zimmermann wird von Bundestagsvizepräsident zurechtgewiesen

Düsseldorf, 28. November 2019 Der Deutsche Bundestag debattierte am 27. November 2019 über den Einzelplan 14 zum Bundeshaushalt 2020, Bundesministerium der Verteidigung. Nach dem Redebeitrag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bekamen die Abgeordneten Rüdiger Lucassen (AfD) und Alexander Neu (LINKE) die Möglichkeit zu Kurzinterventionen. Dies brachte die Bundestagsabgeordnete Frau Dr Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zum Zwischenruf „Wollt ihr nicht zusammen in die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 28.11.19
Lokalpolitik

Politische Veranstaltung in einer Kirche: verfassungswidrig?

Am 21. Mai 2019 sprachen der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck und andere Politiker in der Recklinghäuser Christuskirche vor 600 Schüler*innen über „Bedeutung und Wert der Demokratie“ und über das Grundgesetz der Bundesrepublik. Die Veranstaltung wurde musikalisch umrahmt von zwei Schülerbands. Auch ein Schüler, den ich sehr gut kenne, ist hier mit seiner Band aufgetreten. Ich empfinde das als Nötigung. Er ist nicht getauft, also nicht Christ. Auch wenn er Christ wäre, wäre dies Nötigung....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.05.19
  • 1
Lokalpolitik
Foto: wikipedia gemeinfrei
2 Bilder

Europawahl Song "Demokratie"

Genau passsend zur Europa - Wahl ! Einfach mal reinhören..... Und natürlich wählen gehen :-) Hier gibts zum Song und zur Interpretin noch weitere Infos

  • Nordrhein-Westfalen
  • Goch
  • 12.05.19
Lokalpolitik

Whistleblowerschutz zum Wohl der Allgemeinheit

Seit Snowden und dem Apothekenskandal in Bottrop werden Hinweisgeber und Hinweisgeberinnen öffentlich zu Recht für ihren Mut gelobt und legen eine Zivilcourage an den Tag, die nicht hoch genug gelobt und anerkannt werden kann. Gesetzgebungsbedarf besteht im allgemeinen Arbeitsrecht, im Dienstrecht und im Strafrecht. Seit der 16. Wahlperiode liegen dem Deutschen Bundestag mehrere, jeweils weiterentwickelte Regelungsvorschläge zum Whistleblowerschutz vor. In der 16. Wahlperiode scheiterte ein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Oberhausen (NW)
  • 31.12.18
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Das Elend des Berufspolitikertums

 Mandat auf Zeit vs. Berufspolitiker – Wege zur Überwindung der Demokratiekrise Sind Berufspolitiker die Garanten oder die Totengräber der Demokratie? von Wilhelm Neurohr Was lehrt uns die gegenwärtige Regierungskrise in Berlin? Das aktuelle politische Theater zwischen Horst Seehofer... Wilhelm Neurohr: Das Elend des Berufspolitikertums Sind Berufspolitiker die Garanten oder die Totengräber der Demokratie? Was lehrt uns die gegenwärtige Regierungskrise in Berlin? Das aktuelle politische...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 25.09.18
  • 1
  • 2
Lokalpolitik
2 Bilder

Buchtipp - Neuerscheinung: Heidi Beutin / Wolfgang Beutin: Fanfaren einer neuen Freiheit. Deutsche Intellektuelle und die Novemberrevolution

Buchtipp - Neuerscheinung: Heidi Beutin / Wolfgang Beutin: Fanfaren einer neuen Freiheit. Deutsche Intellektuelle und die Novemberrevolution • Verlag: wbg Academic in Wissenschaftliche Buchgesellschaft (WBG) (1. August 2018) • Gebundene Ausgabe: 308 Seiten, EUR 49,95 • ISBN-10: 3534270452 • ISBN-13: 978-3534270453

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 16.08.18
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Psychiater Allen Frances: „Nicht Donald Trump ist verrückt, wir sind es!“

"Trump ist in der Selbstdarstellung und der Ausbeutung anderer ein Genie. Er ist schrecklich. Aber zugleich ein Spiegelbild unserer selbst und unserer Demokratie." Die eigentliche Krankheit steckt in der Gesellschaft, sagt der US-amerikanische Psychiater Allen Frances. Und er mahnt. Professor Frances, wie fühlen Sie sich als Psychiater unter einer Präsidentschaft von Donald Trump? Es ist wirklich wie ein Alptraum und ich fürchte Schreckliches für meine Kinder und Enkel. Ich hoffe natürlich,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 14.04.18
  • 4
  • 6
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Wie geht es weiter mit Europa?

Übersicht: • Existenzielle Krise der EU im 60. Jubiläumsjahr • Drohendes Scheitern und Auseinanderbrechend der EU Teil I : Zum gegenwärtigen Zustand der Europäischen Krisen-Union • EU seit 12 Jahren im dauerhaften Krisenmodus • Konzeptionslosigkeit statt Neuaufbau der EU? • Es fehlt der Antrieb zu einem solidarischen Europa • Die Militarisierung der expandierenden EU als heikles Unterfangen • Uneinigkeit und Zerstrittenheit hinter den Kulissen durch nationale Egoismen • Marktradikale...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 06.12.17
  • 8
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „GESCHEITERTER ANGRIFF AUF DIE VERFASSUNG“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer zum Verfassungsgerichtsurteil über die Sperrklausel in NRW: „GESCHEITERTER ANGRIFF AUF DIE VERFASSUNG“ Das Landesverfassungsgericht Münster hat dem seltsamen Demokratieverständnis der etablierten Parlamentsparteien im NRW-Landtag glücklicherweise einen Riegel vorgeschoben. Denn das unlautere Ansinnen, ihre Pfründe und Privilegien sowie gewohnten Machtmonopole mit der Einführung einer Sperrklausel von 2,5% für die örtlichen Gemeinderäte und Kreistage dauerhaft...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 23.11.17
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Nach der Bundestagswahl: Die gefesselte Demokratie?

Plädoyer für einen koalitionsfreien Bundestag zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie und zur Sicherstellung der Gewaltenteilung von Wilhelm Neurohr Derzeit erleben wir nach der Bundestagswahl (mit nunmehr 6 Parlamentsfraktionen) allenthalben eine absurde Diskussion über die Koalitionsfrage im Deutschen Bundestag. Die gewählten Bundestagsparteien stellen uns nach der „Koalitions-Verweigerung“ der SPD vor die Scheinalternativen: Entweder „Jamaika-Koalition“ mit Einigungszwang,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 06.10.17
  • 2
  • 1
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „WIE TIEF IST UNSERE DEMOKRATISCHE KULTUR GESUNKEN?“

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zur Berichterstattung und Kommentierung über das „Kanzlerduell“ Wie tief ist unsere demokratische Kultur in Unkenntnis unserer Verfassung gesunken? Wie schon vor der letzten Bundestagswahl suggerieren auch diesmal sämtliche Medien fälschlich, es stünde angeblich die Wahlentscheidung zwischen Kanzlerin Merkel und ihrem „Herausforderer“ Martin Schulz an. Im so genannten “Kanzlerduell“ auf 4 öffentlichen und privaten Fernsehkanälen – unter Ausschaltung der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 04.09.17
  • 2
  • 2
Lokalpolitik

Welche Rolle spielen Mehrheitsentscheidungen in einer Demokratie?

Die Mehrheit der CDU Delegierten stimmte auf ihrem Parteitag in Essen für einen Antrag der Jungen Union über die Abstimmung der doppelten Staatsbürgerschaft. Mit 51 Prozent entschieden sich die Delegierten gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. Selbst wenn es ein Mehrheitsentscheid gegen die doppelte Staatsbürgerschaft gab, wurde diese Entscheidung von Frau Dr.Angela Merkel scharf kritisiert! Wie sieht es bei uns mit dem Akzeptieren von Mehrheitsentscheidungen aus?

  • Hessen
  • Marburg
  • 08.12.16
  • 13
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zum Artikel vom 25.10.206: „Die Glaubwürdigkeit der EU steht auf dem Spiel“ mit Kommentar von Tobias Schmidt: „Demokratie in Europa bleibt auf der Strecke“. „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“ „Wenn Ceta an den Wallonen scheitert, dann bleibt die Demokratie in Europa auf der Strecke“, so behauptet der Kommentator Tobias Schmidt dramatisierend. In Wirklichkeit würde jedoch die Demokratie in Europa dann auf der Strecke...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.10.16
  • 2
  • 3
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zu den Berichten über CETA-Beschluss auf dem SPD-Konvent: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ Die SPD offenbart mit ihrem umstrittenen CETA-Beschluss auf dem Parteikonvent „Abgründe in ihrem Demokratieverständnis“ und zeigt damit „Lust am Untergang“. Ihre „soziale Seele“ hat die SPD bereits mit ihrer Agenda 2010 verkauft und damit die Hälfte ihrer Wähler und Mitglieder verloren. Nun hat die „sozial-demokratische“ Partei...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 21.09.16
  • 5
Lokalpolitik

Wolfgang Beutin: „Die Stimme des Intellekts ist leise, aber sie ruht nicht“

Die mit dem aktuellen Begriff ‚Rechtspopulismus’ bezeichneten Bestrebungen der AfD, der Pegida-Bewegung und ihnen verwandter Zusammenschlüsse gruppieren sich bekanntlich um drei Grundtendenzen: 1. die Beanspruchung der Vorzugsstellung für die eigene Nation (Nationalismus); 2. die Geringschätzung anderer Nationen und Religionen bis zur Anfeindung („Der Islam gehört nicht zu Deutschland“); 3. die Affirmation des dominierenden Neoliberalismus (der Ausbeutungsverhältnisse, national und weltweit)....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 21.08.16
  • 41
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an den CDU-Landesvorsitzenden NRW Armin Laschet - Haltung zur CETA Parlamentsbeteiligung

Sehr geehrter Herr Laschet, den Pressemeldungen der letzten Tage entnehme ich, dass Sie die politische (und rechtlich fragwürdige) Auffassung der EU-Kommission teilen, dass bei CETA eine Beteiligung der Nationalparlamente nicht erforderlich sei. Sie halten die Zustimmung des EU-Parlamentes und der Nationalregierungen für ausreichend, da es sich angeblich "um ein reines Handelsabkommen" handeln würde. Ähnlich hatte sich auch die Kanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende zuvor geäußert. Zugleich werfen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 04.07.16
  • 2
  • 1
Lokalpolitik
Dies sind keine Chemtrails
3 Bilder

Verschwörungstheorien. Eine WDR-Sendung und kritische Anmerkungen dazu

Am 28. Juni 2016 moderierte Ranga Yogeshwar die Sendung Quarks & Co mit dem Titel »Wahn oder Wahrheit? Was steckt hinter Verschwörungstheorien?« Der WDR-Programmtext: Am 20. Januar 2017 wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten sein Amt antreten. Kurz darauf wird ihm oder ihr im Weißen Haus eine geheime Akte überreicht werden. Darin steht, was die Öffentlichkeit nie erfahren wird: Wer im Verborgenen die Geschicke der Menschheit lenkt. Wahn oder Wahrheit? Millionen US-Amerikaner glauben...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 02.07.16
Lokalpolitik
Leserbrief in der Frankfurter Rundschau vom 02./03. 06. 2016

Wilhelm Neurohr: „NACH DEM BREXIT: NICHT NUR DAVID CAMERION SOLLTE SEINEN HUT NEHMEN!“

Zu den Berichten und Kommentaren in der Recklinghäuser Zeitung vom 25.06.2016 über den Brexit. „NACH DEM BREXIT: NICHT NUR DAVID CAMERION SOLLTE SEINEN HUT NEHMEN!“ Der krisenhafte Niedergang der EU begann nicht erst mit dem jetzigen Brexit. Schon zweimal war Europa in einem ähnlichen Schockzustand nach einer unliebsamen Bürgerentscheidung: Als im Mai 2005 über 55 Prozent der Franzosen und im Juni 2005 sogar 61,5 Prozent der Niederländer per Referendum gegen den neoliberal geprägten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 25.06.16
  • 1
Lokalpolitik
2 Bilder

Die Bundeskanzlerin, die Türkei, die NATO und der asymmetrische Krieg

Zum Bericht über den Türkei-Besuch: „Merkels Mutprobe“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, vom 24. Mai 2016: Die Bundeskanzlerin ist zu bedauern: Sie wollte in der Türkei die Kartoffeln aus dem Feuer holen und kommt mit leeren Händen zurück. Ist die Türkei nicht längst für Europa, aber auch für die NATO untragbar geworden? Ein Staat, der die Demokratie abschafft und die Menschenrechte derart mit Füßen tritt, kann kein ebenbürtiger Vertragspartner sein. Im Nordatlantikvertrag haben...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 27.05.16
  • 18
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.