Demokratie

Wenn jemand diese Forderung erhebt, kann es ihm passieren, dass er von der jüngeren Generation die Gegenfrage bekommt: „Welche Mauer?“ Uns Älteren ist sie in bester Erinnerung, trennte sie doch vom 13. August 1961 bis Ende 1989 die Bundesrepublik von der DDR ab. Eine Umfrage (ddp / AZ vom 16.03.2010) im 20. Jahr der deutschen Einheit brachte nun an den Tag: 23% der Ostdeutschen und 24% der Westdeutschen finden es „manchmal wünschenswert“, es gäbe die Mauer noch. Und ca. 15% auf beiden Seiten...

Von der Verwaltung bestimmte vom Rat der Stadt Seelze am 28.1.2010 genehmigten Bürgervertreter in der Letter-fit Kommission für den Zeitraum 2010-2011: Name Wohnort Im Sanierungsgebiet 1 Herr Schönemann Letter x 2 Herr Bayer Letter x 3 Frau Rogova Letter x 4 Frau Havrychkevych Letter x 5 Herr Dr. Arnold GARBSEN 6 Herr Schneehage Letter 7 Herr Ringhoff Letter 8 Frau Balci SEELZE Nachrücker Name Wohnort Im Sanierungsgebiet Frau Celebi SEELZE Frau Scholl Letter x Zur Erinnerung: bis zur Wahl...

"Art 21 GG (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. .... " Ja, wirklich. Wir müssen den Gründern der deutschen Parteien dankbar sein, denn ohne sie gäbe es unsere Demokratie vermutlich nicht. Parteien sind entstanden aus den politischen Gruppen die sich infolge der französischen Revolution, deren Gedanken für Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit durch ganz Europa zogen gebildet hatten - nach Jahrhunderten der Herrschaft von Adel und Klerus war ein...

Politik Diese Politik ist Scheibenkleister. Nichts für kleine Leute. Frau Merkel sucht noch ihren Meister von Guttenberg, so heißt er heute. Morgen ist es Müller oder Meier die sind so leicht ersetzbar die meisten sind so schlimm oh weia! aber Nachschub gibt es immer dar. Persönlichkeiten wie der Schmidt oder FJS, der Scheel, der Walter machen heute nicht mehr mit Die Guten unterliegen auch dem Alter. Das Ende ist wie immer offen. Es ändert sich oder bleibt wie´s ist Die Demokratie ist stets...

Auch dieses mal twittern die Lehrter GRÜNEN live von der Stadtratssitzung. Heute, Mittwoch den 09. Dezember 2009, ab 18Uhr unter http://www.twitter.com/GrueneLehrte Hier noch der Link zur Tagesordnung http://j2j.de/D4DTIF (PDF) u.a. heutiges Thema ,,Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2010"

Unter folgendem Link http://books.google.com/books?id=mCiYqNBPrt0C&dq=p... ist das Inhaltsverzeichnis und einige Seiten des Buches einsehbar. Das Buch ist über den Buchhandel und direkt beim Verein zu beziehen und in der Vertrauensbücherei ausleihbar.

Fakten zum Wahlprocedere der Bürgervertreter für die Letter-fit-Kommission: "Die Anzahl der Bürgervertreter soll dabei gleich groß sein, wie die Anzahl der vom Rat und Ortsrat entsandten politischen Vertreter" Nach der Kommunalwahl 2007 sind dies 7 Vertreter. "Dabei soll auch künftig mindestens die Hälfte der Deligierten des Stadtteilforums im Sanierungsgebiet wohnen" "Die Wahlberechtigten müsen nicht im Stadtteil wohnen, nur die zu wählenden BürgervertreterInnen müssen aus dem Stadtteil...

Wesentliche Kennzeichen von demokratischen Wahlen sind: - Berechtigung: nur Wahlberechtigte dürfen ihre Stimme (Wahlzettel) abgeben - Gleicheit: Jeder Wahlberechtigte hat genau eine Stimme (Wahlzettel) - Festlegung, wer wählbar ist - Transparenz: das Wahlverfahren steht vor der Wahl fest, ist allen bekannt, incl. Verfahren bei Stimmengleichheit, und durch demokratischen Prozeß legitimiert - Fälschungssicherheit - Nachprüfbarkeit Wahl der Bürgervertreter in die Letter-fit Kommission am 30.10.09:...

Heute vor dem City-Center in Lehrte. Unterschriften gegen den Rats-Obi-Beschluss; für die Respektierung von Beschlüssen; für den Mittelstand; für ein lebendiges Lehrte; für fairen Wettbewerb; gegen Verdrängungs-Wettbewerb; gegen Gewerbeansiedlung um jeden Preis. Bewegt Euch!! Zeigt dass Demokratie immer von unten kommt.

iHr, Sie wir alle haben die Leute ins Rathaus gewählt, die wir verdienen. Sie haben unser Mandat und mit dem können die machen was sie wollen. Es ist unerheblich, ob man selbst für oder gegen die Ansiedlung von Obi ist bzw. war. Man hat für uns entschieden und damit ist die Kuh vom Eis. Und bitte, lassen wir es auch nicht an demokratischem Grundverständnis mangeln. Demokratie an sich ist grundsätzlich etwas positives. Leider wird sie all zu oft mißbraucht und die unterschiedlichsten...

14.04.2009 Volksstaat Hessen Das heutige Bundesland Hessen wurde am 19. September 1945 unter dem Namen Groß-Hessen gegründet und hatte als erstes noch heute bestehendes Land der Bundesrepublik eine neue demokratische Verfassung. Seine unmittelbaren Vorgängerstaaten waren der Volksstaat Hessen und die preußischen Provinzen Kurhessen und Nassau, die der Freistaat Preußen am 1. April 1944 durch Teilung der Provinz Hessen-Nassau schuf. Die Landeshauptstadt ist Wiesbaden, die größte Stadt Frankfurt...

Mit einer Gegendemo reagierten demokratische Organistionen auf den Aufmarsch der 100-150 Neo-Nazis in Augsburg. Dank eines großen Polizei-Aufgebots konnten gewalttätige Zusammenstöße verhindert werden

23.11.2008 Ist Schäuble ein schlechter Mensch-ärgere-dich-nicht-Spieler...? Kennen Sie das? Sie sitzen mit Freunden gemütlich abends zusammen und spielen in fröhlicher Runde, so richtig schön harmonisch, Mensch-ärgere-dich-nicht. Während des Spieles, soeben noch auf der Gewinnerseite, ändert sich die Glückssträhne von, nennen wir ihn, Wolfgang. Wolfgang findet das Spiel auf einmal nicht mehr demokratisch genug und sinnt darüber nach, wie man es, zu seinen Gunsten?, verbessern könnte. Sollte man...

Was sagt das Volk? Zitate von den Stammtischen - heute aufschnappt: 1. ZITAT: "die selbstzerfleischung dieser spd ist schon erstaunlich - das downloaden der spd ist nicht mehr feierlich. nehmen die sich die bairische spd zum vorbild" ERSTER AKT DES HESSISCHEN POLITIKTHEATERS 2. ZITAT: "definitiv hat koch nicht gesiegt, ypsilanti aber auch nicht. " STIMMT, DENN EIGENTLICH HATTE ICH HERRN MINISTERPRÄSIDENTEN KOCH BISHER ALS KONSEQUENTEN MANN GESCHÄTZT - DEM IST NICHT SO also ZWEITER AKT DES...

Nach Einbruch der Dunkelheit bieten Industrieanlagen, die bei Tage fast bedrohlich wirken, einen geradezu idyllischen Anblick. Doch dieser Eindruck friedlicher Koexistenz von Industrie, Mensch und Natur täuscht. So plant der Bayer-Konzern die Inbetriebnahme einer Pipeline für hochgiftiges Kohlenmonoxyd (CO) durch dicht besiedelte rechtsrheinische Wohngebiete, um zwei Firmenstandorte zu vernetzen. Unter dem Vorwand der Gemeinnützigkeit wurden dem Landesparlament die entsprechenden Anträge für...

Reflexionen zu Bedeutungsaspekten TEIL I: MEINUNGSBILDUNG Banal könnte die ausgehende Fragestellung, was denn moderner Journalismus bedeuten kann, anmuten, denn alltäglich gehen wir alle mit Produkten modernen Journalismus um, sei es durch Printmedien, Zeitungen, Zeitschriften, durch Rundfunk und Fernsehen, sei es durch Präsentationen journalistischer Arbeit im Internet. Wiederholt ist unsere Gesellschaft nicht mehr mit Blick auf ihre technologisch-produktive Seite hin als “industriell”,...

Wie es Brauch ist, werden bei uns Wahl-Plakatwände aus dem Dunkeln der Depots, wo sie seit der letzten Wahl schlummerten und auf ihren Auftritt zum nächsten Wahlkampf warteten, geholt, um stoisch ihren Dienst in der Demokratie abzuleisten. Manche Wände bleiben einige Zeit kahl, andere sind über viele Tage mit nur einem Wahlplakat "geschmückt". Diese Plakatwand steht in der Wittislinger Straße in Dillingen-Hausen, unweit des Biergartens "Sonne". In dieser Bilderserie beobachten wir, wie zur...

CSU, Junge Union und Frauen Union beteiligen sich am Samstag 6.7.08 um 17.15 Uhr auf der Hauptbühne hinter dem Rathaus mit einer Autorenlesung von Büchern, die unter der NS-Diktatur verboten waren bzw. verbrannt wurden, am Bündnis für Toleranz und Demokratie in Günzburg. An einem Infostand klärt die CSU ganztägig über Kunst und Literatur auf, die unter den Nationalsozialisten verboten war. Ebenso spielen unter dem Motto: "Toleranz kling gut" Günzburger Schülerbands.

Schade, dass sich der SPD-Böck nach der Wahl zum Stadtrat in Unterschleißheim der CSU zugewandt hat. Ein großer Teil der über 8000 Stimmen haben sich wahrscheinlich Hoffnung auf mehr Demokratie gemacht, aber Sie wurden enttäuscht. Was so ein Bürgermeisteramt und die damit verbundene, nicht unerhebliche Aufwandsentschädigung (auch wenn es nur der 3. Bürgermeister ist) alles ausmacht. In Unterschleißheim geht es also weiter wie bisher. Die kleinen Parteien machen gute Vorschläge, welche die...

“Was kann eine Gemeinde zur sozialen Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft beitragen?” Oskar Lafontaines Argumentation vor seinen zahlreichen Zuhörern in der Schmutterhalle kulminierte in einer ebenso einfachen wie klaren Prämisse: “Eigentlich geht es um Artikel 1 des Grundgesetzes, es geht um die Würde des Menschen!” Vielleicht beruht die enorme Popularität der Linken auch darauf, dass etablierte Parteien zu oft im politischen Alltag vergessen, dass keine geringere Aufgabe Staat und...