Bundestagswahl

Direkt ungewohnt war es für die Freie Wähler Kreistagsfraktion und ihre Vorsitzende Melanie Schappin, sowie deren Stellvertreter Claudia Schuster und Peter Kraus, erstmals in der aktuellen Wahlperiode wieder eine Veranstaltung mit Publikum abhalten zu dürfen. „Darauf hatte nicht nur unsere Fraktion, sondern anscheinend auch viele Bürgerinnen und Bürger nur gewartet, denn der Saal im Wirtshaus Strasser in Gersthofen wurde regelrecht gestürmt. Trotz Hygienekonzept, 3G und Maskenpflicht kam dank...

Köln/Berlin: Die FREIEN WÄHLER und Partei-Chef Hubert Aiwanger sehen sich immer mehr als Königsmacher bei der Bundestagswahl am 26. September 2021: „Kommen die Freien Wähler in den Bundestag, könnte Grün-Rot-Rot verhindert werden!“ Betont Aiwanger seit Monaten. Inzwischen sieht es laut aktuellen Umfragen tatsächlich danach aus, dass ein Grün-Rot-Rotes Bündnis rechnerisch möglich wäre. Um dieses Bündnis zu verhindern, präsentieren sich die FREIEN WÄHLER im Endspurt des Bundestagswahlkampfes auch...

„Nachdem Saudi-Arabien diese Woche eine gemeinsame Absichtserklärung mit Deutschland zum Aufbau wichtiger Wasserstoff-Projekte gebilligt hat, möchte ich im Bundestag dafür werben, dass der Standort Köln in vier Jahren zur Wasserstoff-Modellregion ausgebaut wird.“ Mit diesen Worten und dem Slogan „Für einen nachhaltigen Ausbau der Wasserstoffwirtschaft“ eröffnete die Partei FREIE WÄHLER zusammen mir Norbert Theiß, Direktkandidat im Kölner Norden heute ihren Wahlkampf. Theiß, sieht seine Partei...

Was könnte diesem Anspruch besser Rechnung tragen, als ein Künstler wie Harri Schemm in Symbiose mit einer Kanzlei, wie Sommer und Partner? Den Beweis dafür jedenfalls traten am 07. August 2021, 18.00, Kultur-Preisträger der Stadt Nürnberg und Nadja Sommer, Chefin der gleichnamigen Ansbacher Rechtsanwalts- und Steuerberater-Kanzlei an: eröffneten die Vernissage Senza Pentimenti. Ohne Reue also ist bei Kunst in der Kanzlei geradezu eine Provokation. Wo sonst, als in einer Anwaltskanzlei ist Reue...

Für die Partei FREIE WÄHLER hat Kommunalpolitiker Torsten Ilg heute eine Stellungnahme zum Austritt von Ratsherr Walter Wortmann aus der Kölner Wählergemeinschaft FREIE WÄHLER abgegeben: „Ich bedauere den Verlust des Kölner Ratsmandats der Freien Wähler Köln (FWK). Herr Wortmann hat leider die Notwendigkeit nicht erkannt, die Idee der FREIEN WÄHLER weiterzuentwickeln und modern und schlagkräftig auszurichten. Also weg von einer rein kommunalpolitisch agierendem Wählergruppe, hin zu einer...

Die Pandemie zeigt auf, wie die Parlamentarier, die Regierung reagieren und wie mit Hilfe von Viren der Rechtsstaat, die Freiheitsrechte des Einzelnen, aushebelt werden. Dies, weil es entgegen des Amtseides nach Art. 56 GG an vorausschauender Planung zum Schutze der Bürger fehlt. Die Regierung handelt in selbstverschuldeter Not der fehlenden Vorsorge seit 2012 durch Entmachtung es Parlamentes und schränkt gleichzeitig unverbrüchliche Grundrechte ein. Die Bürger werden in Angst und Schrecken...

Die IHK Düsseldorf hat die zum Deutschen Bundestag kandidierenden Vertreter von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE und AfD eingeladen. Als bekannt wurde, dass auch die AfD-Kandidaten eingeladen wurden, haben Thomas Jarzombek (CDU) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erklärt, an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen zu wollen. Daraufhin hat die IHK die AfD-Kandidaten wieder ausgeladen. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER:...

Sichtlich nervös warnte CSU-Chef Markus Söder am Rande einer Parteiveranstaltung in Gmund am Tegernsee, vor einem schlechten abschneiden seiner Partei. Die CSU kommt derzeit in Umfragen nur noch auf knapp 36%. Mit dem Erstarken der Grünen hat Söder sich offenbar abgefunden: "Der grüne Höhenflug ist gestoppt", sagt Söder. Größere Sorgen bereitet ihm, dass das bürgerliche Lager zersplittern könnte. Die CSU fürchtet besonders Zweitstimmen für die Freien Wähler, die zu "Zufallsmehrheiten" führen...

Die FREIE WÄHLER Hessen haben auf ihrem jüngst abgehaltenen Landesparteitag in Groß-Gerau die Listenkandidierenden für die Bundestagswahl aufgestellt. Landesvorsitzender Engin Eroglu zeigte sich begeistert über die getroffene Auswahl aus erfahrenen Kommunalpolitiker*innen und Politikeinsteiger*innen: „Nachdem es uns gelungen ist, alle hessischen Bundestags-Wahlkreise mit Direktkandidierenden zu besetzen, freue ich mich über die Aufstellung unserer Landesliste, die das gesamte Spektrum der FREIE...

Im Bundestagswahlkampf scheint CSU-Chef Markus Söder die Freien Wähler zunehmend als Konkurrenten um Stimmen und Mandate wahrzunehmen. So „ätzte“ er am Wochenende, dass die Bundestagskandidatur der Freien Wähler „überhaupt keinen Sinn“ mache: „In Nordrhein-Westfalen kennt sie keiner, und im Norden versteht sie keiner.“ Eine Stimme für die Freien Wähler sei eine verschenkte Stimme. „Bleibt lieber zu Hause und überlasst Berlin der CSU“, ruft er öffentlich dem Chef der Freien Wähler Hubert...

Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit, hat angesichts der Notlage in den von der Flut betroffenen Katastrophengebieten ein schnelles und großzügiges Nothilfeprogramm von Bund und Ländern gefordert. Der ehemalige Landrat des Eifelkreises wies darauf hin, dass die kommunale Infrastruktur in den Katastrophengebieten ruiniert sei und viele Menschen nun vor dem sprichwörtlichen Nichts stehen würden. Angesichts dessen seien die von der Landesregierung zugesagten 50 Millionen Euro...

Die Jagd nach Geld kennt auch in der Pandemie keine Grenzen. Parteienvertreter nutzen zum persönlichen Vorteil die zum Torso gesparte Verwaltung für sich und die Lobbyisten. Die Demokratie ist durch die geschürte Angst und das Desinteresse der Bürger in größter Gefahr. Der Autor Hans-Christian Lange zeigt durch den Blick in die Geschichte die drohende Gefahr, die von Parteien ausgehen kann. Mit seinen Beispielen aus Europa wird die soziale Fieberkurve durch die wachsende Zahl der Privilegierten...

(dpa/RND) Anlässlich einer CSU-Klausurtagung im bayerischen Kloster Seeon, hat CSU-Chef Markus Söder seine Anhänger vor den Grünen und den Freien Wählern gewarnt. Noch sei der Kampf um Platz eins bei der Bundestagswahl im September „nicht entschieden“. Söder mahnte, dass die Grünen „an einigen Stellen einfach noch nicht bereit sind, Deutschland zu führen". Gleichzeitig gab Söder offen zu, Respekt vor einem Erstarken der Partei Freie Wähler zu haben: "Wer die Freien Wähler wähle, der müsse damit...

„Mit gesundem Menschenverstand in den Bundestag“ – unter diesem Wahlkampfslogan wollen die Freien Wähler im September das erste Mal in ihrer Parteigeschichte in den Bundestag einziehen. In vier Landtage wurde die Partei bereits gewählt, in Bayern ist sie sogar Teil der Landesregierung. Nordrhein-Westfalen betreffend taten sich die FW jedoch in der Vergangenheit schwer dabei, Wählerinnen und Wähler für sich zu gewinnen. Damit der mögliche Einzug in den Bundestag nicht durch ein schlechtes...

„Zwar befürworten wir die üppige Finanzierung des Schienen-Infrastrukturprojekts „Westspange Köln“ mit Bundesmitteln, fordern jedoch schon jetzt, dass der Ausbau dieser neuen Strecken teilweise unterirdisch erfolgt. Neben der Belastung durch zusätzliche Gleise auf der Hohenzollernbrücke, wird dieser Ausbau vor allem die Bewohner der Neustadt Süd, sowie in Zollstock und Sülz ganz erheblich belasten. Denn dort wird die Südbrücke zusätzlich zum Güterverkehr, zukünftig als weitere Hauptstrecke für...

Der Begriff „Smart City“ ist weit gefasst. Er umfasst z.B. das elektronische Antragswesen und das Internet der Dinge, wozu etwa das intelligente Steuern des Straßenverkehrs, die Optimierung der Ressourcen des ÖPNV und viele weitere Informationsverarbeitungen und Kommunikationswege gehören: „Köln darf hier nicht den Anschluss verlieren und muss geförderte Bundesmittel erhalten,“ so die Forderung von Detlef Hagenbruch, der für die Freien Wähler im Wahlkreis I zur Bundestagswahl antritt: „Wir...

Köln: Die Kölner Bundestagskandidaten der Partei Freie Wähler haben in einem „9-Punkte“ Programm ihre Forderung an die Bundespolitik erneuert, mehr Fördermittel zur Sanierung und zum Erhalt kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Bildung bereitzustellen. „Wenn wir in den Bundestag kommen, werden wir nicht nur den Erhalt bestehender öffentlicher Kölner Bäder einfordern, sondern auch den Ausbau und die Verbesserung der Anlagen, weil nur so der Minimalbedarf im Bäderbereich in der...

„Kölner Team für Berlin - die Kraft der Mitte“, so lautet das Motto der Partei FREIE WÄHLER, die am heutigen „Tag der Arbeit“ auf einer Mitgliederversammlung in Köln-Deutz, unter Corona-Bedingungen ihre drei Kölner Direktkandidaten für die Wahl zum Deutschen Bundestag aufgestellt hat. Für den Wahlkreis 93 - Köln I kandidiert Detlef Hagenbruch, der seit vielen Jahre als Unternehmensberater tätig ist. Neben seinem ehrenamtlichen Engagement im Kölner Karneval, ist er derzeit auch als Sachkundiger...

Die CDU als größere Schwesterpartei der Union setzt sich durch: Armin Laschet soll fürs Kanzleramt kandidieren. Der Kontrahent aus der CSU, Markus Söder, respektiert das mehrheitliche Votum des CDU-Bundesvorstands, zu dem es nach einer nächtlichen Marathonsitzung im Konrad-Adenauer-Haus gekommen war, mit den Worten: Die Würfel sind gefallen. Unterdessen bleibt eine uneinige, vielleicht sogar zerstrittene CDU zurück, die alles andere als einhellig hinter ihrem Parteivorsitzenden und nunmehr...

Ende Februar hat die ÖDP in Elmshorn den Kreisverband ödp Kreis Pinneberg gegründet. In den Kreisvorstand wurden einstimmig Olaf Kipp, Thomas Krenzk und Cornelia Rodenborg gewählt. Und man hat Olaf Kipp auch als Direktkanditat für die Bundestagswahl 2021 gewählt. Die ödp will sich im Kreis Pinneberg für Naturschutz, Umweltschutz, Klimaschutz einsetzen aber auch für Demokratie, Familien, Kinder und bezahlbaren Wohnungsraum. Das Motto der ödp "Menschen vor Profit" sind nicht nur Worte sondern es...

Es ist im Menschen so drin, die Gier nach immer mehr. Und wenn dann ein paar schwarze Schafe in einer Herde kränkeln, allerdings nicht ansteckend, wird dennoch die komplette Herde zum Schlachter getrieben. Die Konsequenzen daraus lassen sich erahnen, spätestens im Herbst, bei der Bundestagswahl, und ob eine neue Herde nicht auch kränkelt? Das sich selbst zu zerfleischen, wenn es um Macht geht, ist nicht nur in der jüngsten Zeit vorhanden. Mit Blick zurück in die Vergangenheit konnte man schon...

Auf dem Bundesparteitag Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZliste am 21. Januar 2018 wurde Herr Thomas Schwarz aus Neuss zum neuen Vorsitzenden und Frau Christine Brill aus der Lutherstadt Eisleben zur neuen stellv. Vorsitzenden gewählt. Herr Schwarz: „Zuerst einmal bedanke ich mich beim bisherigen Vorstand. Was ihr im ersten Jahr unserer, noch jungen Partei geschafft habt, ist sagenhaft. Ihr habt es innerhalb weniger Wochen geschafft, alle Formalien für den Antritt zur Landtagswahl in...

Der Wähler hat entschieden.... in den Wahlkreisen ...Caren Marks 33,1%...SPD ...Bundestagswahlkreis 47 und Marco Brunotte 37,0%... SPD..Landtagswahlkreis 31... Erfolglos die Bewerbung von Christiane Hinze 6,9%...FDP ... für den Landtag. Gewinner die CDU-Herausforderer Rainer Fredermann 39,0% und Hendrik Hoppenstedt 40,1% ... beide CDU Niedersachsen.... Start für mehr Ergebnisse aus Isernhagen  http://bit.ly/2xuaNuY

Nach der Bundestagswahl den Blick zurück nach vorne zu werfen war das Credo der FREIE WÄHLER Hessen, deren Direkt- und Listenkandidaten sich im Bürgerhaus in Gießen-Wieseck getroffen haben um ein Fazit zu ziehen. Gemeinsam mit dem Parteivorstand wurden die positiven und negativen Aspekte des vergangenen Wahlkampfs aufgearbeitet. Engin Eroglu, Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen, konnte den rund 30 Anwesenden berichten, dass die FREIE WÄHLER seit der Kommunalwahl 2016 Prozente und reale...

Gebannt wurde bei der gut besuchten Wahlparty der ÖDP-Kreisverbände Emmendingen und Freiburg im Mösle in Reute auf die erste Hochrechnung der Bundestagswahl 2017 und v.a auf die ersten detaillierten Wahlergebnisse der baden-württembergischen Wahlkreise gewartet: Im Wahlkreis Emmendingen-Lahr erreichte die Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) mit dem bei der Wahlparty anwesenden ÖDP-Direktkandidaten Michael Kefer aus Teningen bei den Erststimmen beachtliche 1,02% sowie bei den Zweistimmen 0,58...

Selbst wenn das Ergebnis für die ÖDP im Wahlkreis 44 ein Grund zum Jubeln gewesen wäre, so hätte die Zahl 17549 das sichere Ende der Party eingeläutet. Fernab von Feierlichkeiten möchte ich mich zunächst bei jenen bedanken, die der ÖDP ihre Stimme gegeben haben. Sie haben bewiesen, dass sich nicht alle vom gefährlich-trügerischen Gedanken „Weiter so“ haben einlullen lassen, dass Zukunft mit der ÖDP mehr ist als das Festhalten an Werten, die vergänglich sind und ganz sicher keine lebenswerte...