Volt

Kölner Autofahrer sind keine Kriminellen Die Kölner StadtGesellschaft (KSG) lehnt den VOLT-Vorstoß zur Einführung von Scan-Fahrzeugen zur digitalen Parkraumkontrolle entschieden ab. „Volt kann nicht beziffern wie teuer das überhaupt wäre. Außerdem schiesst dieser „Exzess“ komplett übers Ziel hinaus. Rollende Überwachungskameras gegen harmlose Falschparker einzusetzen, während das organisierte Verbrechen in Köln munter weiter im Dunkeln agieren kann? Das geht in dieser Form gar nicht!“ erklärt...

Handelshof-Schriftzug: Stadt Essen erklärt eigenes Beteiligungsverfahren für gescheitert Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI kritisiert die Entscheidung der Stadt Essen, dauerhaft auf einen Slogan am Handelshof zu verzichten. Nach Jahren der Diskussionen, Bürgerbeteiligungen, Ratsbeschlüsse und öffentlichen Debatten bleibt nun lediglich das Wort „Essen“ übrig. Das ist nicht nur ein Armutszeugnis für das Stadtmarketing, sondern auch ein Offenbarungseid der Stadtverwaltung. Der Schriftzug auf dem...

Die Ratsgruppe Volt / Die PARTEI spricht sich gegen eine Beteiligung der Stadt Essen an der gemeinsamen Bewerbung der Region Rhein-Ruhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele aus. Diese Position richtet sich nicht grundsätzlich gegen Olympische Spiele. Internationale Sportereignisse können Chancen bieten und gesellschaftliche Impulse setzen. Unsere Ablehnung bezieht sich ausdrücklich auf die konkrete Situation der Stadt Essen und die damit verbundenen finanziellen und strukturellen...