Die Partei

Am 14. Juli 2026 um 18 Uhr endete die Frist, bis zu der Parteien ihre Landes- oder Bezirkslisten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September 2026 einreichen konnten. 21 Parteien haben Landeslisten oder Bezirkslisten eingereicht. Das Landeswahlamt und die Bezirkswahlämter prüfen derzeit die eingereichten Unterlagen. Für Parteien, die nicht im Abgeordnetenhaus oder im Deutschen Bundestag vertreten sind, werden zusätzlich die eingereichten Unterstützungsunterschriften geprüft. Benötigt...

Volt & Die PARTEI: Erst Zukunftspakt, dann 5 Millionen Euro – klare Leitplanken für die Theater und Philharmonie Essen Die Ratsgruppe Volt& Die PARTEI unterstützt die notwendigen Reformen bei der Theater und Philharmonie Essen (TUP). Gleichzeitig wird die Erwartung formuliert, dass die geplante Konsolidierung auf einer belastbaren Strategie basiert und öffentliche Mittel erst dann fließen, wenn der Rat über ein konkretes Zukunftskonzept, den „Zukunftspakt Bühne“ entschieden hat. Die Verwaltung...

Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI fordert mehr Transparenz bei 17,6-Millionen-Euro-Sanierung der Villa Rü. Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI unterstützt die geplante Generalsanierung der Villa Rü ausdrücklich. Gleichzeitig fordert sie, das Millionenprojekt von Beginn an transparent, nachvollziehbar und unter enger Beteiligung der Nutzerinnen und Nutzer zu begleiten. Einen entsprechenden Ergänzungsantrag bringt die Ratsgruppe in der Ratssitzung am Mittwoch ein. Die Verwaltung plant zunächst die...

33,8 Millionen Euro für den Eckenausbau beim Stadion Essen: Ratsgruppe Volt & Die PARTEI fordert faire Lastenteilung! Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI bekennt sich ausdrücklich zum Ausbau der vier Stadionecken an der Hafenstraße. Gleichzeitig fordert sie eine gerechtere finanzielle Beteiligung von Rot-Weiss Essen an den laufenden Betriebskosten des Stadions. Einen entsprechenden Änderungsantrag bringt die Ratsgruppe in die Ratssitzung am Mittwoch ein. Hintergrund ist die von der Verwaltung...

Oberbürgermeister Thomas M. Kufen stand wie kein anderer für den Eckenausbau am Stadion an der Hafenstraße. Genauso wie alle Parteien außer den Grünen, die zwar für Olympia gestimmt haben, aber gegen den Stadionausbau. Während TK im letzten Haupt- und Finanzanschuss noch auf Nachfrage unseres Ratsherrn Matthias Stadtmann (Die PARTEI) geantwortet habe „es laufe alles wie geplant“ – Also, dass der Eckenausbau im August dieses Jahres beginnen wird, konnten die Bürgerinnen und Bürger am 1. Juni im...

Handelshof-Schriftzug: Stadt Essen erklärt eigenes Beteiligungsverfahren für gescheitert Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI kritisiert die Entscheidung der Stadt Essen, dauerhaft auf einen Slogan am Handelshof zu verzichten. Nach Jahren der Diskussionen, Bürgerbeteiligungen, Ratsbeschlüsse und öffentlichen Debatten bleibt nun lediglich das Wort „Essen“ übrig. Das ist nicht nur ein Armutszeugnis für das Stadtmarketing, sondern auch ein Offenbarungseid der Stadtverwaltung. Der Schriftzug auf dem...

Die Ratsgruppe Volt / Die PARTEI spricht sich gegen eine Beteiligung der Stadt Essen an der gemeinsamen Bewerbung der Region Rhein-Ruhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele aus. Diese Position richtet sich nicht grundsätzlich gegen Olympische Spiele. Internationale Sportereignisse können Chancen bieten und gesellschaftliche Impulse setzen. Unsere Ablehnung bezieht sich ausdrücklich auf die konkrete Situation der Stadt Essen und die damit verbundenen finanziellen und strukturellen...

„Das chaotische „Bäumchen wechsle dich“ der Kölner Ratsfrau Karina Margareta Syndicus ist ein ein Beleg dafür, dass VertreterInnen diverser linker Wählergruppen im Kölner Rat, entweder nur den eigenen Profit, oder eigene Eitelkeiten im Sinn haben. Politische Beständigkeit, oder eine verlässliche seriöse Politik, ist von diesen Leuten nicht zu erwarten. Wer sein Parteibuch oder seine Mitgliedschaft in einer Wählergruppe ohne stichhaltige inhaltliche Begründung einfach wechselt wie Unterwäsche,...

Der bekannte Augsburger Gastronom Stefan "Bob" Meitinger tritt für "Die Partei" bei der kommenden Landtagswahl am 8. Oktober an. Die Erfolgschancen liegen laut eigener Aussage bei "ungefähr 0,1 Prozent". Als Kandidat und mit seinem Wahlprogramm unterscheidet er sich von allen anderen Kandidaten und Parteien. Im Bob's Coffee stellte Stefan "Bob" Meitinger sein Wahlprogramm vor. Leger ohne Hemd, dafür mit roter "Die Partei"-Krawatte dafür mit Pizza und Café – so stellte er sich den Fragen der...

"Europa nicht den Leyen überlassen" - frech und provokativ, wie Martin Sonneborn, der von Nico Semsrott inzwischen verlassene nunmehr einzige Vertreter der Partei "Die Partei" im EU-Parlament, seine einminütige jüngste Rede - gleich hier im Wortlaut - im Parlament abschloss. Aber "Die Partei", steht übrigens für "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative", versteht sich schließlich als Satirepartei oder, wenn man so will, als Partei der...

Zum Bundestagswahlergebnis in Düsseldorf stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest: „Vielen Dank an alle, Tierschutz bzw. FREIE WÄHLER gewählt haben. Diese Zustimmungen zeigen, dass unsere Arbeit hier vor Ort von den Wählern beobachtet und wertgeschätzt wird. Das spornt uns weiterhin an. Interessant ist auch, dass die CDU bei fast 10-Prozentpunkten Verlust im Nordwahlkreis ihr Direktmandat nochmal gegenüber SPD und Bündnis 90 / Grünen...

In aller Munde und dennoch von kaum Jemandem verstanden sind Fake News eines der gegenwärtig relevantesten Themen und standen am 06. August 2018, mit Ekkehard Sieker als dafür hoch kompetenten Referenten, folgerichtig auf dem Programm der 3. Veranstaltung dieses, von Sabiene Jahn ins Leben gerufenen Formates. Die Proteste bei der Auftaktveranstaltung hatten das Bundesarchiv bewogenen, seine Räume nicht mehr zur Verfügung zu stellen, weshalb beim zweiten Vortragsabend auf die...