Verbot

Die Stadt Duisburg appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, in den kommenden Tagen besonders umsichtig zu handeln und offenes Feuer sowie alle Handlungen zu vermeiden, von denen eine Brandgefahr ausgehen kann. Der Graslandfeuerindex liegt zurzeit sowie voraussichtlich auch in den nächsten Tagen bei Stufe 4 – der zweithöchsten Stufe. Der aktuelle Graslandfeuerindex ist online auf der Homepage des Deutschen Wetterdienstes unter www.dwd.de abrufbar. Die anhaltend hohen Temperaturen und die...

Kreis Wesel:  Ab Freitag, dem 15. Mai, ist das Baden im Rhein im gesamten Kreis Wesel ausdrücklich verboten. Das Verbot gilt für die Städte und Gemeinden Xanten, Wesel, Voerde, Rheinberg und Dinslaken. Das Verbot betrifft nicht nur das Schwimmen – auch das Betreten des Wassers, selbst knöcheltief, ist untersagt. Wer gegen diese Regelung verstößt, muss mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro rechnen. Grund für das Verbot ist die lebensgefährliche Strömung des Rheins. Trotz sonniger Temperaturen...

Der Standortälteste Dillingen und Donau-Ries, Oberstleutnant Torge Bornhöfft, informiert zu Übungsbetrieb im Landkreis Dillingen und über Besonderheiten des Standortübungsplatzes: „Um Gefahren für Leib und Leben zu vermeiden, wird die Bevölkerung dringend aufgefordert, den Standortübungsplatz nicht zu betreten.“ Vermeintliche Ruhe ist dabei kein Indiz für Übungsunterbrechungen oder geringere Gefahr. Das Gelände, das sich südlich der Donau befindet, ist mit Hinweisschildern der Aufschrift...

Hinter der Türen einer Bundestagsabgeordneten Wähler interessieren sich dafür, ob eine politische Kraft realistische Chancen hat, mit ihren Abgeordneten Wahlversprechen einzulösen, kaum für interne Parteistrukturen oder Verbote. Die Autorin Joana Cotar war fast acht Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages – zunächst für die AfD, nach ihrem Parteiaustritt dann fraktionslos. Im Buch schildert sie ihre ernüchternde Sicht der Machtlosigkeit eines einzelnen Abgeordneten in 7 Kapiteln. Im 8 Kapitel...

Region Hannover – Es ist ein blaues Schild mit einem weißen Mutter-Kind-Symbol (Zeichen 239), ergänzt durch ein kleines, unscheinbares Zusatzzeichen: „Radfahrer frei“. Was vom Gesetzgeber als pragmatische Lösung und freundliches Angebot an Radfahrer gedacht war, hat sich auf unseren Gehwegen längst zu einer gefährlichen Kriegserklärung gegen Fußgänger entwickelt. Die Realität auf dem Asphalt hat mit der Straßenverkehrsordnung (StVO) nichts mehr zu tun – hier herrscht das Recht des Schnelleren....

Springe-Bennigsen. – Das Maß ist voll. Seit Juli letzten Jahres terrorisieren die Folgen der Bauarbeiten an der L 460 die Bennigser Anwohner. Doch was als Geduldsprobe begann, ist längst in offenen Rechtsbruch umgeschlagen. Die Sanierung hat das Oberdorf nicht nur in eine Rennstrecke verwandelt (überall Tempo 30), sie wurde zum Schauplatz für Wildwest-Manieren. Mit Beginn der Winterpause (18. Dezember bis 12. Januar 2026) erreicht der Egotrip vieler Autofahrer nun eine neue, skandalöse...

Die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erneut angestoßene Debatte über eine europaweite Altersgrenze für soziale Medien stößt in Bayern auf deutliche Kritik. Digitalminister Dr. Fabian Mehring warnt davor, mit pauschalen Verboten den falschen Weg einzuschlagen. Anstatt Jugendlichen den Zugang zu digitalen Plattformen zu beschneiden, müsse Europa auf Befähigung und Aufklärung setzen. Digitalminister Dr. Fabian Mehring betont: „Es ist geradezu spektakulär bis absurd, dass...

Ein Pressebericht über Autofahrer, die Absperrungen auf der Landesstraße 460 in Bennigsen missachten, wirft die Frage nach den strafrechtlichen Konsequenzen auf. Wenn Autofahrer Baustellenabsperrungen beiseite räumen, um durchzufahren, obwohl Umleitungen eingerichtet sind, hat verschiedene strafrechtliche und verkehrsrechtliche Tatbestände. Jetzt folgen Anzeigen! 1. Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (§ 315b StGB) Dieser Paragraf ist relevant, wenn durch das Entfernen der Absperrungen...

Die Sperrung der Ortsdurchfahrt „Osterland“ in Bennigsen führt zu untragbaren Zuständen. Trotz weiträumiger Umleitung missbrauchen unzählige auswärtige Autofahrer(innen) das Wohngebiet nördlich des Osterlands (genau wie bei der Sperrung der B 217 Ortsdurchfahrt Holtensen) im letzten Jahr. Dort kontrollierte die Polizei nach zahlreichen Beschwerden fast täglich! Heute Morgen fuhren als Beispiel über 20 Motorradfahrer als „Anlieger“ durch das gesperrte Gebiet, lächelnd und mit dem Zeigefinger...

Die Geduld der Anwohner im nördlichen Bennigsen ist am Ende. Seit Monaten leiden sie unter der starken Verkehrsbelastung durch Autofahrer und sogar 40-Tonner, die die gesperrte Ortsdurchfahrt „Osterland“ umfahren. Trotz weiträumiger Umleitungen nutzen immer mehr Ortsunkundige die Wohngebiete als Schleichweg. Besonders die Straße „Zum Goldenen Acker“ ist betroffen, wo sich nun Schwerlastverkehr durch enge Wohnstraßen quält. Ortsratsmitglied Volker Gniesmer (SPD) und der stellvertretende...

Eine fehlerhafte (?) Positionierung des Verkehrszeichens vor der HEM Tankstelle (FOTO) lässt hunderte PKW seit Freitag letzter Woche bis vor das Verbotsschild der Baustelle Landesstraße 460, Ortsdurchfahrt Bennigsen fahren.(Foto) Heute Morgen um 7:56 Uhr und um 10:13 Uhr stehen ein Notarztwagen mit Blaulicht vor der Baustelle, kein Weiterkommen! Auch die Feuerwehr, hunderte PKW, etc. erkennen nicht das Schild weit vor der Baustelle, welches ein Durchfahrtsverbot mit einer Sackgasse darstellt!...

Australien verbietet Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung sozialer Netzwerke. Hierzu Dr. Fabian Mehring, Staatsminister für Digitales: „Jugendlichen die Nutzung sozialer Medien staatlich zu verbieten, kommt einer Kapitulationserklärung gegenüber der digitalen Transformation gleich und ist der falsche Weg. Die Digitalisierung hat längst alle Lebensbereiche erfasst und macht natürlich auch vor dem Sektor der Kommunikation und Information nicht Halt. Damit sind Risiken verbunden,...

Was lange währt, wird endlich gut. Diese Redensart hat bestimmt jeder von uns schon einmal gehört. Sie wird verwendet, wenn nach langer Zeit ein vorzeigbares Ergebnis zu sehen ist. Dann hat sich der Aufwand gelohnt und das Resultat ist gut. Nach Bewertung der aktuellen Verkehrssituation und des Straßenzustandes auf der innerörtlichen Umleitungsstrecke (Gleiwitzer Straße - Meierhofweg) durch die FD 32 und 66 sowie der Polizei wurde entschieden, folgende Maßnahmen zu treffen: -...

Mitnahme von Elektro-Tretrollern in Bus und Tram aus Sicherheitsgründen verboten • Ab dem 8. April dürfen elektrische Tretroller in Bussen und Trams der swa nicht mehr mitgenommen werden. • Elektrorollstühle oder eBikes sind nicht betroffen. Aus Sicherheitsgründen wird die Mitnahme von elektrischen Tretrollern (eTretrollern), oft auch als eScooter bezeichnet, in den Bussen und Straßenbahnen der Stadtwerke Augsburg (swa) bis auf Weiteres ausgeschlossen. Das Mitnahmeverbot tritt nach den...

59 Prozent der in Deutschland lebenden Menschen sprechen sich für ein Verbot von Böllern und Raketen an Silvester aus. Du auch? Die Deutsche Umwelthilfe hat dazu einen offenen Brief an die Innenministerin verfasst. Ganz unten geht's zur Unterschrift. 0ffener Brief an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (Auszug): "Sehr geehrte Frau Bundesministerin, das private Silvesterfeuerwerk ist in der heutigen Zeit der falsche Start in ein neues Jahr, denn die Unmengen an Böllern und Raketen sind nicht nur...

In Mecklenburg-Vorpommern besteht nach wie vor das Verbot touristischer Einreisen. Der Aufenthalt im Bundesland für Nicht-MV-Bürger ist laut geltender Corona-Landesverordnung nur unter bestimmten Bedingungen gestattet. Um die Einhaltung der Corona-Maßnahmen zu gewährleisten, sind die Ordnungs- und Gesundheitsämter originär zuständig. Unterstützt werden diese Behörden dabei regelmäßig durch die Landespolizei MV. Insbesondere mit Blick auf die bevorstehenden Osterfeiertage wird die Polizei...

"Niemand hat die Absicht, das Fotografieren zu verbieten!" Es tauchen immer wieder Gerüchte auf, die zum Inhalt haben, die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) würde verbieten, dass bei Schulveranstaltungen, Vereinstreffen usw. fotografiert werden darf. Diese Gerüchte können Sie als "Urbane Legenden" abhaken. Entgegen anderslautenden Behauptungen ist das Fotografieren von Feiern in Kitas und Schulen auch weiterhin erlaubt. Rein private Fotos fallen nicht in den Anwendungsbereich des...

. . . aber leider verboten. Mann könnte es ja vielleicht  im Zusammenhang mit dem Erntedankfest August/September nachholen.

Demonstrieren in Corona.Zeiten? Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine Verbotsverfügung der Stadt Hildesheim suspendiert. Morgen dürfen danach  die Veranstalter eine Versammlung durchführen. Mehr auf Stadtreporter.de

KUNSTSTOFFRESTE : Nicht nur viele Seevögel sterben elendig durch die Überreste steigen gelassener Luftballone. Auch viele Fische und andere Meeresbewohner verenden durch diese Kunststoffreste und den Schnüren an denen sie befestigt waren. Auch an Land spielen sterben jährlich viele Tiere durch das Fressen von Kunststoffabfällen. Aus diesem Grunde haben viele Gemeinden in den Niederlanden das Steigenlassen von Luftballonen verboten. Sollte man das auch vielleicht bei uns in Deutschland verbieten?

Rauchverbot Bahnhof Benrath Es regnet und einige stellen sich im Wartehäuschen unter. Wie selbstverständlich steckt sich jemand eine Zigarette an. Kein Gedanke an Nichtraucher, Kinder oder Asthmakranke. Selbstverständlich gehört die Kippe danach auf den Boden. Ist das nur Ignoranz, Intoleranz oder Gleichgültigkeit?