Reform

Bei einem Besuch im Krankenhaus Aichach hat sich der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek in das Goldene Buch der Stadt eingetragen. Zuvor musste er sich vielen Fragen stellen - von der Leitung der Kliniken an der Paar, von Landrat Dr. Klaus Metzger und von den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Landkreis, darunter auch Aichachs Erster Bürgermeister Klaus Habermann.  Schließlich geht es um die Zukunft der Land-Krankenhäuser. Bei seiner Rede positionierte sich Holetschek mit...

TRD Pressedienst Blog News Podcast Porta Quelle: Youtube – Lärm durch „Infraschall“ nervt Anwohner. (TRD/WID) Über die Windenergie wird in Deutschland heftig diskutiert, der weitere Ausbau wurde auch durch die jüngsten Klimaschutz-Initiativen der Bundesregierung nicht wirklich intensiviert. Windkraftanlagen geraten auch wegen Infraschall immer mehr in die Kritik. Ist er gesundheitsschädlich? Seit drei Jahren steckt die Windkraftbranche in einer Krise, auch wegen des hohen Konkurrenz- und...

Rauf aufs Rad! Verhalten positiv sieht der Fahrradclub ADFC den Entwurf von Bundesverkehrsminister Scheuer für eine fahrradfreundliche Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung  Reform StVO: Guter Anfang, aber dicke Brocken kommen noch. Alle Details hier in dieser Pressemeldung: https://www.adfc.de/pressemitteilung/reform-stvo-guter-anfang-aber-dicke-brocken-kommen-noch/

Die Zustimmung der Bevölkerung zur NATO ist seit 2009 von 73 % auf aktuell 55 % gesungen. Das ist kein schlechtes Ergebnis, wenn man davon ausgeht, dass die Regierung von 55 % der Wählerstimme nur träumen kann. (UfSS) Zu Guttenberg wollte eine neue Generation Bundeswehr. Raus aus der allgemeinen Wehrpflicht, hin zur Freiwilligenarmee. Dieser Deal hat das Personal von 331.000 auf 178.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert, man wollte 8,5 Milliarden Euro Kosten sparen. Es ist keine Reform, die...

In den Verhandlungen um das Krankenhausstrukturgesetz zwischen den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD sowie den Bundesländern konnte eine Einigung über grundlegende Punkte erzielt werden. Es ist erfreulich, dass sich die SPD- Bundestagsfraktion mit wesentlichen Forderungen durchsetzen konnte. so Hilde Mattheis gesundheitspolitische Sprecherin der SPD. „Der Vorschlag, den bisherigen Versorgungszuschlag in voller Höhe durch einen zweckgebundenen Pflegezuschlag zu ersetzen, wurde von allen...

Prozesskosten- und Beratungshilfe in vollem Umfang erhalten Die Bundesregierung plant eine „Reform“ des Prozesskosten- und Beratungshilferechtes. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag will erreichen, dass der Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf sich gegen diese Reform ausspricht. Der zu diesem Zweck für die Mai-Sitzung des Kreistages formulierte Antrag „Prozesskosten und Beratungshilfe in vollem Umfang erhalten“ wurde in einen Dringlichkeitsantrag für die Sitzung am 22. März umgewandelt,...

Zu den Entscheidungen des Bundesrats zum „Steuervereinfachungsgesetz 2013“ sowie der Absage an das „Jahressteuergesetz 2013“ und das „Gesetz zur Modernisierung und Vereinfachung des Unternehmenssteuerrechts“ erklärt Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): „Es ist bedauerlich, dass sich der Bundesrat gegen die Verabschiedung des „Jahressteuergesetzes 2013“ und hier insbesondere gegen die Verkürzung der steuerlichen Aufbewahrungsfristen ausgesprochen hat. Ein...

Millionen Flohmarktgänger in Nordrhein Westfalen können es nicht fassen. Offensichtlich diskutieren SPD und Grüne tatsächlich in ihren Koalitionsverhandlungen über die Zukunft des so beliebten sonntäglichen Freizeitvergnügens. Auf Druck des Einzelhandelsverbandes Ruhr (Essen, Mülheim, Oberhausen) der polemisch über die Trödelmärkte sagt:"Alles geklaut, unhygienisch und illegal" will die künftige Regierung Trödelmärkte beschränken, jedenfalls den Verkauf billiger neuer Waren. Nordrhein...

So, jetzt ist es raus .... Uniformträger werden weiterhin in Stadtallendorf zum Stadtallendorfer Stadtbild gehören. Allerdings wird es einige Einschnitte geben, das Luftlandefernmeldebataillon DSO wird wohl aufgelöst, der Stab der DSO wird künftig auf den Namen "Division schnelle Kräfte" hören. Offenbar wird es eine neue Einheit geben, das 4./Versorgungsbataillon 7 wird sich vermutlich in die Herrenwaldkaserne einquartieren. Nach der Reform sollen sich noch 900 Soldaten in Stadtallendorf...

Natürlich ist der Glauben an Jesus Christus zeitgemäß Aber ich sag´s mal mit Bonhoeffer bezüglich der von Angelika Huber beschriebenen Symptomatik des Zustandes der christlichen Kirchen, die ich an vielen Stellen unterschreiben kann. (Link dazu: http://www.myheimat.de/muenchen/kultur/ist-der-gla... ) „Ich glaube, dass Gott aus allem, auch aus dem Bösesten, Gutes entstehen lassen kann und will. Dafür braucht er Menschen, die sich alle Dinge zum Besten dienen lassen.“ Ganz vieles ist nicht gut am...

187.376 gültige Unterschriften Stimmen für das Volksbegehren für gute Schulen wurden vom Landeswahlleiter am 15.12.2010 gezählt. Das Volksbegehren setzt sich ein für die Wiedereinführung des 13. Jahrgangs an Gymnasien und Gesamtschulen, die leichtere Gründung von Gesamtschulen und den Erhalt der pädagogisch gut ausgestatteten Vollen Halbtagsschulen. Bis zum 02. Mai können aller Voraussciht nach noch weitere Stimmen gesammelt werden. Für das Ziel von rund 608.000 Stimmen in ganz Niedersachsen...

Ja, so scheint es zu sein. Selbst die frühe Denker der sozialen Marktwirtschaft haben diese These vertreten. Sie sagen, dass die Zweckrationalität und -optimierung keine gesellschaftliche Werteinstellungen schafft, sondern sie voraussetzt, vor allem aber sie auf Dauer zerstören wird, je mehr die Menschen, nach ihrem eigenen Nutzen allein fragen, je zweckrationaler Menschen denken und handeln. Das erleben wir gegenwärtig. Demokratie und Marktwirtschaft passen nicht wirklich zusammen. Auf Dauer...

Die Regierung hat die Reform der Reform der Reform der Ref...... der Krankenversicherung beschlossen. Beim Solidaritätspakt geht das Licht aus. Nur die gesetzlich Versicherten dürfen zahlen, zahlen, zahlen.... Der Rest ist außen vor.... oder zahlt viele Jahre in die die private Krankenversicherung (günstig so lange man jung ist) und kommt kurz vor Erreichen der "Grenze" mit einem Trick wieder in die gesetzliche Versicherung. Wann wird endlich die einkommensabhängige Krankenversicherung (und...

Nachdem in 2008 die großen Banken insolvent gegangen sind und viele kurz davor standen hat die Gefahr sich auf Staaten ausgedehnt. Griechenland, Spanien und Italien liest man immer wieder wenn es um drohenden Staats-Bankrott geht. Jetzt breitet sich dieses Lauffeuer der Krise scheinbar auch auf die gesetzlichen Krankenkassen aus. Die drohenden Insolvenz des Kassensystems soll nun mit schnell beschlossenen aber drastisch ausfallenden Erhöhungen der Krankenkassenbeiträge abgewendet werden. Zu den...

Der CSU-Kreisverband beschäftigte sich in seiner jüngsten Sitzung mit den Eckpunkten einer möglichen Partei- und Staatsreform. Durch das Einsetzen einer Arbeitsgruppe zur Parteireform und zur Staatsreform sollen die Mitglieder in den Ortsverbänden in die Diskussion eingebunden werden, erläuterte der CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter. Dieser Prozess soll nach der Bundestagswahl im September angestoßen und das Ergebnis an den CSU-Parteitag weitergeleitet werden. Der stellvertretende...

28.09.2008 Das darf doch nicht wahr sein ... Sind dies schon die Auswirkungen der Gesundheitsreform? Bildquelle: Gerd Altmann (geralt) / www.pixelio.de .

......heißt es jetzt und jeder scheint zufrieden zu sein. So hat das zum zweiten mal neu renovierte Gebäude, das einst das Landratsamt Krumbach werden sollte, wieder ihre volle Auslastung. Vom Wasserwirtschaftsamt blieb eine Servicestelle im Keller übrig. Doch mit dieser Reform kommt nicht nur mehr Bewegung in dieses Gebäude, sondern auch auf die Straßen...... Das Gebäude der Nattenhauser Str. 16 in Krumbach ist bekannt als ein Schwabenstreich der Politik. Denn als vor 36 Jahren die...