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Merkel

Beiträge zum Thema Merkel

Politik
Null Tote = Vision Zero". Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister erließ diese Vorschrift unter Dr. Angela Merkel, Ex-Bundeskanzlerin: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm

"Vision Zero" = null Verkehrstote ist verbindlich festgeschrieben: Von der CSU, im § 1 ....

Null Tote = rechtliche Festlegung von Ex-Verkehrsminister Dr. Andreas Scheuer, CSU. Gilt für Langenhagen. VwV StVO Oberstes Ziel - für die Lenkung und Regelung des öffentlichen Verkehrs - ist die Verkehrssicherheit: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." Verantwortlich Veranlasst von Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister in der Regierungszeit von Dr. Angela Merkel, CDU,...

  • Bayern
  • München
  • 13.06.22
Politik

Die Corona-Virus Pandemie

China und Amerika sind weit weg und betreffen uns nur am Rande, denn wir haben genug damit zu tun das Virus bei uns in Deutschland unter Kontrolle zu bringen. Aber was ist mit unseren anderen Nachbarn? Ich denke so z.B. an die Türkei, in der Herr Erdogan Massen von Flüchtlingen in Bewegung gesetzt hat, die dann über Griechenland in die anderen europäischen Länder reisen sollen. Hat denn das Virus vor den Flüchtlingslagern in der Türkei halt gemacht? 3,6 Millionen Flüchtlinge leben in der Türkei...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 14.03.20
  • 8
  • 3
Politik

"CDU-Klatsche" die Zweite: -- Danke Herr Lammert für die Unterstützung der CDU-Gegner....

"CDU-Klatsche" die Zweite: -- Danke Herr Lammert für die Unterstützung der CDU-Gegner.... ! Da haben Sie wohl wenn man der Bild glauben darf jahrelang versucht die "Montblanc-Affäre" herunterzuspielen? Ausgerechnet die "christliche Partei" hatte wohl mit etwa 20% ihrer MdB die besten Käufer für edle Schreibwerkzeuge auf Kosten der Steuerzahler? Dabei ist doch Gier eine Sünde oder? Bild und das Volk vergessen und vergeben wohl nicht? Die Abrechnung begann jetzt im "Merkel-(Heimat)Land Meck-Pom"...

  • Berlin
  • Berlin
  • 05.09.16
Politik

Merkel nach Europa?

Werden wir sie auf diese Art los? Interessante Wahlplakate hängen in der Neuwarmbüchener Str. in Kirchhorst: * unser Bürgermeister Arpad Bogya, der in Isernhagen wiedergewählt werden möchte, * ein formatfüllender Burkard Balz, der wieder ins Europaparlament will und * und schließlich der recycelte David McAllister, ehemaliger Ministerpräsident, der auch dahin strebt. Aber die Frau Merkel ist die Interessanteste: Ich schätze, sie muss sich für ein Amt entscheiden!

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 11.04.14
  • 2
  • 1
Politik

Rotrotgrüne Koalition?

Es gibt eine parlamentarische Mehrheit links von der CDSUFDPAFD, wenn wir SPD und Grüne noch als linke Parteien bezeichnen wollen. Die politischen Einstellungen der 28,5% Nichtwähler/innen kennen wir nicht. Zwar wäre aus meiner Sicht eine rotrotgrüne Koalition die beste Lösung. Aber sie wäre nur möglich, wenn in erster Linie diejenigen, die Agenda 21 und Hartz IV zu verantworten haben, abtreten, wie bei den Grünen beabsichtigt, in der SPS ebenfalls neue Vorstände mit neuen Köpfen gewählt und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.09.13
  • 19
Politik

Die Nerven liegen blank - Wahlkampf - Endspurt der Parteien

Wie manch einer undemokratisch den Protest nicht hören will In den letzten Wochen gab es viele Aktionen aller Parteien, um der Wählerschaft direkt vor Ort noch einmal seine persönliche Botschaft zu übermitteln. So war ich aktiv dabei, als die SPD in Hameln am 16.8.13 mit Herrn Steinmeier im großen Stil im Zentrum für Ihre Ziele warb und um die Ecke ein Infostand der Piraten Hameln und der dortigen Direktkandidatin, Claudia Schumann, ebenfalls genehmigt, für Ihre Ziele werben konnte. Die SPD...

  • Niedersachsen
  • Hannover-List-Oststadt
  • 15.09.13
Politik
3 Bilder

Mit AVAAZ die Energiewende retten!

Ich habe mich schon häufiger zu dem Thema geäußert, zuletzt hier Jetzt bietet AVAAZ eine Aktion in diesem Sinne zu handeln. Ich empfehle die Doppelstrategie: Bei AVAAZ mitmachen und Grün wählen! ......?............ Aktualisierung 20.09.2013: Wer jetzt noch Zweifel hat über die Positionen der Parteien zur Energiewende, dem empfehle ich die BUND-Aktion: http://www.bund.net/index.php?id=16747&wahlkreis=4... ?......................... In unserem Wahlkreis (Hannover Land1) kandidiert der derzeitige...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 12.09.13
  • 5
Politik
AfD-Sprecher Prof. Bernd Lucke am Rednerpult auf dem Gänsemarkt in Hamburg TPD-Foto:AfD | Foto: AfD
Video 3 Bilder

AfD. Umjubelte Abschlusskundgebung in Hamburg: Lucke:Regierung an den Herausforderungen gescheitert!

Umjubelte Abschlusskundgebung in Hamburg -- Bernd Lucke: Regierung an den Herausforderungen gescheitert Aus einer Pressemeldung der AfD :Hamburg, 17. August 2013 Insgesamt 1.000 Menschen kamen auf den Hamburger Gänsemarkt, um an der Abschlusskundgebung des Wahlkampfauftakts der Alternative für Deutschland teilzunehmen. Den beiden Kundgebungsrednern Prof. Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, und Prof. Jörn Kruse, Vorsitzender des Hamburger Landesverbands, wurde dabei ein...

  • Hamburg
  • Hamburg
  • 17.08.13
  • 1
Politik

Es fängt an. Jetzt zeigen sie uns wo der Hammer hängt !!

Die Versorgung mit Primärenergie gehört nicht in private Hand und schon garnicht dürfen die Verbraucher zum Garanten von Dividenten etc. gemacht bzw. in Geißelhaft genommen werden. Oder: O Herr vergib ihnen nicht denn sie wissen was sie tun. Es braucht schon eine ausgefeilte Atemtechnik, um beim Lesen und Hinterfragen derartiger "Ankündigungen", nicht zu kollabieren. Offensichtlich hilflos, ja geradezu apathisch müssen die Bürger (Verbraucher) derartiges wirtschaftliches Säbelgerassel über sich...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 14.08.13
  • 2
Politik

Mutti ist doof - eine Polemik

Marburg, im Juli 2013 Glaubt man den Demoskopen, ist die Kanzlerin bei den Bundesdeutschen beliebt wie nie. Bei einer Direktwahl hätte Problem“peer“ Steinbrück nicht den Hauch einer Chance gegen Mutti. Sie versteht es, einer großen Mehrheit zu vermitteln, mit ihr komme Deutschland gut durch die Krise und sie habe ökonomisch (fast) alles im Griff. Hier der Versuch einer Demontage – eine Polemik: Mutti ist unfähig Mutti ist unfähig, unfähig die einzelwirtschaftliche Sichtweise ihrer Schwestern im...

  • Hessen
  • Marburg
  • 27.07.13
  • 12
  • 1
Gedanken

17. 07. 1954 - 17. 07. 2011

17. 07. 1954 ---- 17. 07. 2011 Teflon Angie … In der Reichshauptstadt, am Kupfergraben Nr. 6, pustet Morgen eine Frauensperson wohl die Kerzen auf ihrem Geburtstagskuchen aus. Die Kasnertochter wird jährig. Siebenundfünfzigjährig. Ich könnte gewiß auch von Merkel oder Sauer sprechen – auch dann würden sicherlich viele Menschen im Lande wissen, von wem die Rede ist – ich bleibe aber lieber bei ‚des Kasners Tochter’. Ob es die Kasnertochter wohl erfreuen würde, von Irgendjemand irgendwann einmal...

  • Niedersachsen
  • Wilhelmshaven
  • 16.07.11
  • 21
Politik
5 Bilder

Bundeskanzlerin und Ministerpräsident wurden mit Fanfarenzugklängen und Pfeifkonzert von Protestlern empfangen

Der Fanfarenzug Oberzell übertönte die Protestrufe und Pfiffe der oberschwäbischen Protestler vor der Oberschwabenhalle in Ravensburg, als Ministerpräsident Stefan Mappus und Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Wahlkundgebung eintrafen. Die Halle und das Außengelände waren von Polizeibeamten und Sicherheitsdiensten gut gesichert. 2300 Bürger waren nach genauer Durchsuchung nach gefährlichen Gegenständen eingelassen worden. Jacken und Mäntel mußten abgegeben werden. Als Demonstranten ausgemacht...

  • Baden-Württemberg
  • Ravensburg
  • 14.02.11
Kultur

Oberschwaben wird heimgesucht von Bundeskanzlerin Angela Merkel

In wenigen Wochen findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Der Wahlkampf hat bereits begonnen. Am 14. Februar 2011 bringt Ministerpräsident Stefan Mappus die Bundeskanzlerin Angela Merkel mit nach Ravensburg in die Oberschwabenhalle. Sicherlich beschenkt er sie mit Blumen, denn am 14. Februar ist Valentinstag. Am gleichen Tag besucht sie auch noch Gammertingen, wo sie von Tanja Gönner erwartet wird. An den Bodensee, nach Friedrichshafen, kommt sie auch noch.

  • Baden-Württemberg
  • Ravensburg
  • 14.01.11
  • 2
Politik
Foto: HF, Nachdenseiten..

Merkels Kundusgate; Pressemitteilung von Jan van Aken.

Für die Linksfraktion im Bund: "Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: "Dass die Bundeskanzlerin und ihre...

  • Berlin
  • Berlin
  • 14.12.09
  • 7
Politik

Schönte Kohl-Regierung Atom-Gutachten?

ie "Süddeutsche Zeitung" ist in den Besitz von Dokumenten gelangt, nach denen die Kohl-Regierung massiv Einfluss auf Wissenschaftler genommen hat, die ein Gutachten zur Eignung von Gorleben als Atom-Endlager erstellten. So sollte z.B. in der Zusammenfassung stehen, dass "berechtigte Hoffnung besteht, dass im Salzstock Gorleben ein Endlager für alle Arten von radioaktiven Abfällen" eingerichtet werden könnte. Die christlich-liberale Bundesregierung unter Helmut Kohl hat 1983 massiv Einfluss auf...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 10.09.09
  • 1
Politik

Sechs herausgehobene Zukunftsprojekte der Union

Wahlprogramme sind meist relativ unverbindlich gehalten und häufig schon allein vom Umfang her zu groß, als dass sich Otto-Normalverbraucher das Ding von vorn bis hinten durchliest. Auf den Internetseiten der Union habe ich aber etwas besonderes entdeckt: Es gibt dort eine Karte mit sechs Zukunftsprojekten, die die Union im Falle einer Wiederwahl ganz besonders fördern will. Angela Merkel und ihr Team blicken nach vorn. Gerade in der Krise halte ich dies für besonders wichtig. Denn heute wird...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 04.09.09
  • 5
Politik
Mit den Besten Grüßen aus der Hauptstadt...

Bericht aus Berlin...

11.06.2009 Bericht aus Berlin... Die Europawahl ist vorbei. Die Schuldzuweisungen sind ausgesprochen. Endlich ist wieder etwas Ruhe eingekehrt. Endlich Ruhe? CDU, CSU, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Italienchef Silvio Berlusconi sind zufrieden, können sie doch endlich zusammen unter dem Deckmantel der Europäischen Volkspartei EVP konstruktiv rechts ausgerichtete Politik auf der Ebene Europas betreiben. Berlusconis neue rechte Partei „Volk der Freiheit“ (Popolo Della Liberta, PDL)**), ein...

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.06.09
  • 1
  • 1
Politik
OHscar

Bericht aus Berlin..... | SPD | Berlin

19.10.2008 Bericht aus Berlin... Sicher... In Berlin und Anderswo wird in der letzten Zeit das Wort Sicher sehr oft verbal strapaziert. Aber, was bedeutet es eigentlich? Neugiering geworden schaue ich bei Wikipedia nach. Dort ist zu lesen: "Sicherheit bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken der Beeinträchtigung ist oder als gefahrenfrei angesehen wird. Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl auf ein einzelnes Individuum als auch auf andere Lebewesen, auf unbelebte...

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.10.08
  • 1
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