Linke

DIE LINKE zur Kommunalwahl Langenhagen am 12. September 2021. RadmobilitätDer ADFC Langenhagen stellt in dieser Serie die Aussagen der Parteien zum Radfahren aus Anlass der Kommunalwahl unkommentiert dar. Der ADFC hatte am 28. Februar 2021 die Parteien in Langenhagen um ihre Wahlaussagen "rund ums 🚲" gebeten. Stellungnahme von DIE LINKE Langenhagen "DIE LINKE kämpft zusammen mit der Klima-und Umweltbewegung für eine soziale und ökologische Verkehrswende. Mobilität ist ein wesentlicher...

Die Industrie, die Landwirtschaft, Geräte aus den privaten Haushalten und der Straßenverkehr sind die Hauptverursacher der Luftschadstoffe. Immer häufiger kommt es zu Überschreitungen geltender Grenz- und Zielwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit. DIE LINKE setzt sich für den Erhalt einer sauberen Luft und Umwelt ein. Die Gesundheit des Menschen muss gesichert und erhalten bleiben. Darum unterstützt wir dieses dreiwöchige Projekt „Radeln für ein gutes Klima“. Nur, wenn sich so viele...

Der Tivoli-Saal im Bremer DGB-Haus ist rappelvoll. Mehr als 170 Interessierte sind am Montagabend zur Veranstaltung der Linksfraktion gekommen, um sich über das Bremische Engagement an europäischer Flüchtlingsabwehr zu informieren. Maßgeblich beteiligt an der EU-Abschottungspolitik ist die Europäische Grenzschutzagentur FRONTEX. Sie operiert seit 2005 an der Mittelmeer-Küste und versucht Flüchtlinge von der Küste abzudrängen, um ihre Einreise nach Europa zu verhindern. Die Fraktionsvorsitzende...

Zu der heute in den Medien veröffentlichten Wahlkampf-Großspende der BMW-Großaktionäre Quandt an die CDU erklärt der Bundesschatzmeister der LINKEN, Raju Sharma: CDU und CSU blockieren seit Jahren eine schärfere Korruptionsbekämpfung. Passend dazu freut sich die Union gerade über drei Großspenden der Quandt-Familie in Höhe von insgesamt 690.000 Euro. Diese Riesen-Spende kurz nach der Bundestagswahl ist ein weiteres Beispiel von Intransparenz und nährt den Verdacht, dass die Spenden mit einer...

…Rednerinnen & Redner bei der Partei DIE LINKE JACKING BEI PASSAU – Wie jedes Jahr wird gleich nach dem Ende des närrischen Treibens eine abgelegene Gegend in Bayern zum Mittelpunkt der politischen Selbstdarstellung. Hier sind bekanntlich die Leute am hagebuchendsten. Es ist Aschermittwoch. Politischer Aschermittwoch und DIE LINKE ist dabei. Mehr bei Mr Knister ;)

Zur heutigen Abstimmung im Bundestag über die Aufhebung von Sanktionen bei Hartz-IV erklären die Vorsitzenden des Kreisverbandes DIE LINKE Marburg-Biedenkopf Birgit Schäfer-Biver und Jan Schalauske: Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag wollte die Sanktionen bei Hartz-IV und der Sozialhilfe abschaffen. Am heutigen Donnerstag lehnte der Bundestag in namentlicher Abstimmung den Antrag der Fraktion DIE LINKE "Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch...

Mit einem Pflasterstein ist in der Nacht zu Karfreitag (6. April) gegen 2.10 Uhr erneut das Schaufenster des Parteibüros der Linken in der Sandgasse in Wetzlar eingeworfen worden. Zeugen haben den Vorfall beobachtet, daraufhin wurden fünf Tatverdächtige festgenommen, sagte am Samstag ein Polizeisprecher. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen Sachbeschädigung mit politischem Hintergrund. Bereits in der Nacht vom 18. auf den 19. März war das Bürofenster des Parteibüros mit einem Betonstein...

Die Geschäftsführung der Rhön-Klinikum AG will am Universitätsklinikum Gießen-Marburg in naher Zukunft 500 Arbeitsplätze streichen. Dazu erklären die Vorsitzenden des Kreisverbandes DIE LINKE Marburg-Biedenkopf Birgit Schäfer-Biver und Jan Schalauske: „Der geplante Stellenabbau schadet den Menschen in Stadt und Landkreis und muss unbedingt verhindert werden.“ Die Begründung für den Personalabbau halten Schäfer-Biver und Schalauske für vorgeschoben: „Das Argument vom Kostendruck im...

„Über 35.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ‚Schlecker‘ und ‚Ihr Platz‘ bangen nach der Insolvenz um ihre Arbeitsplätze. Sie haben für die Familie Schlecker ein Milliarden-Vermögen erarbeitet. DIE LINKE. Ortsverband Kirchhain und Stadtallendorf unterstützt ihre Forderung, dass das gesamte Vermögen der Familie nun für den Erhalt der Arbeitsplätze eingesetzt werden muss. „Anton Schlecker, der im Jahr 2011 mit einem geschätzten Vermögen von zwei Milliarden Euro zu den reichsten Männern...

Das LINKE Forum Kirchhain hatte am Donnerstag, 15. 12. 2011 zu einer Mitgliederversammluung ins Kirchhainer Bürgerhaus eingeladen an der auch Kreisvorsitzender Jan Schalauske teilnahm. Neben der Diskussion des neuen Parteiprogramms berichtete Stadtverordneter Reinhard Heck aus dem Kirchhainer Parlament. Zentraler Punkt der Veranstaltung war aber die Gründung eines Ortsverbandes der nach dem Willen der Mitglieder „DIE LINKE Kirchhain und Ostkreis“ heißen soll. Die im Anschluss stattfindende Wahl...

Kommunalpolitischer Kongress am 27. August 2011, 10.00 Uhr, Freizeitheim Vahrenwald, Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover Für die LINKE sind die Kommunen nicht nur eine Verwaltungs-, sondern auch eine entscheidende Gestaltungsebene. Hier erleben Bürgerinnen und Bürger alle Widersprüche der gesellschaftlichen Entwicklung unmittelbar und erfahren, wie Politik funktioniert. Mit den Instrumenten der direkten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger können sie Veränderungen bewirken. Kommunen müssen...

In Hessen ist das dritte Jahr des Kindergartenbesuchs – also das Jahr vor der Einschulung -gebührenfrei. Nur zwei Kommunen bieten kostenfreie Kinderbetreuung fur die gesamte Vorschulzeit an: Bad Homburg und Rodgau. Da frage ich mich doch, ob es in Stadtallendorf nicht auch möglich ist! In den meisten Kommunen sehen die Parteien die Gebührenfreiheit als wünschenswert an, lehnen sie aber dennoch ab: zu teuer! Die Gebührenordnungen fur Kindergärten werden überwiegend nach Einkommen gestaffelt. In...

Stuttgart / November 2009 / Es drohen massive Steuereinbrüche für die nächsten Jahre. Die Steuerschätzer haben ihre bisherigen Vorhersagen im Grundsatz bekräftigt. "Wer Reiche und Vermögende nicht stärker besteuert, wird tief in den Sozialstaat schneiden", so der gewerkschaftspolitische Sprecher im Parteivorstand Michael Schlecht (MdB). Er erklärt: Die Wirtschaft scheint sich auf niedrigem Niveau zu stabilisieren. Für 2010 wird sogar ein leichtes Plus erwartet. Trotzdem haben die Steuerschätzer...

Irland / 04.10.2009 / Die Medien verlauten es in alle Ohren Irland stimmt den "Vertrag von Lissabon " zu mit. Ja. Doch wissen die Bürger und die Europäer eigentlich was so alles in dem Vertrag von Lissabon steht ? Schon seit Maastricht bestreitet die EU den Weg der Militarrisierung mit dem Aufbau von so genannten Battle Groups für weltweiten Einsatz. Auch die Einrichtung einer Rüstungsagentur ist im Aufbau. Zeigt uns nicht auch der Afghanistan Einsatz , der zahlreiche Militärische aber auch...

15.11.2008 LINKEN-Politiker lässt www.wikipedia.de sperren!!! Der LINKEN-Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann hat eine richterliche Sperrung des Online-Lexikons «wikipedia.de» erwirkt. Die Wissensdatenbank Wikipedia ist nicht mehr über die deutsche Internetadresse http://www.wikipedia.de erreichbar. Auf der Homepage von http://www.wikipedia.de erscheint folgender Text: Mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Lübeck vom 13. November 2008, erwirkt durch Lutz Heilmann, MdB (Die Linke), wird es...