Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring

Beiträge zum Thema Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring

Lokalpolitik

Mütterrente
Minister Mehring mahnt CSU zu Verlässlichkeit: „Menschlich undankbar und politisch schäbig: Wasser auf die Mühlen der AfD!“

„Die Mütterrente ist weder eine heilige Kuh noch ein unbegründetes Wahlgeschenk. Stattdessen geht es um die verdiente Anerkennung der besonderen Lebensleistung einer ganzen Generation an Müttern, die in Ermangelung der heutigen Betreuungsangebote die Care-Arbeit unserer gesamten Gesellschaft über Jahrzehnte im Alleingang gestemmt haben. Diese Frauen nun im Alter hängen zu lassen, wäre menschlich undankbar und politisch schäbig. Wer dafür plädiert, setzt die Axt am generationenübergreifenden...

Lokalpolitik

Digitalminister Dr. Mehring zum SpaceX-Börsengang
„Wer Zukunft nicht selbst baut, wird abhängig!“

Der bevorstehende Börsengang des Raumfahrtunternehmens SpaceX sorgt weltweit für Aufmerksamkeit und stößt auch bei deutschen Anlegerinnen und Anlegern auf großes Interesse. Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring sieht darin nicht nur ein Finanzereignis, sondern ein Signal für den globalen Wettbewerb um die Schlüsseltechnologien der Zukunft: „Der Börsengang von SpaceX zeigt eindrucksvoll, wohin die Reise geht: Immer mehr Anlegerinnen und Anleger – auch in Deutschland – wollen in...

Lokalpolitik

NOOTS-Erprobungsprojekten
Bayern geht mit NOOTS-Erprobungsprojekten bei der Registermodernisierung voran

Dr. Mehring: „Bayern baut Datenautobahnen zwischen Behörden!“ Mit drei Erprobungsprojekten hat der Freistaat Bayern wichtige Grundlagen für den künftigen behördlichen Datenaustausch über das Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS) geschaffen. Ziel des Vorhabens ist es, verwaltungsrelevante Daten automatisch dort verfügbar zu machen, wo sie gerade gebraucht werden – damit Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen Angaben nicht mehrfach einreichen müssen. Im Fokus der bayerischen Erprobung standen...

Lokalpolitik

digitale Souveränität
Digitalministerium startet Projekt für digitale Souveränität

Minister Dr. Mehring will „souveränen Arbeitsplatz“ Bayerns Digitalministerium geht den nächsten Schritt in Richtung digitale Souveränität. Vor dem Hintergrund des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur föderalen Modernisierungsagenda kündigt Bayerns Digitalminister Fabian Mehring einen „souveränen Arbeitsplatz“ im Bayerischen Digitalministerium an. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern haben gemeinsam beschlossen, dass bis spätestens 31. März 2027...

Lokalpolitik

Verwaltungsdigitalisierung
Rechtsgutachten der Universität Passau bestätigt Bayerns Kurs bei der Verwaltungsdigitalisierung

Minister Dr. Mehring: „Akademischer Rückenwind für den modernen Digitalstaat!“ Die Universität Passau hat dem Bayerischen Staatsministerium für Digitales ein umfassendes Rechtsgutachten zur juristischen Bewertung digitaler Verwaltungskommunikation übergeben. Die Studie bestätigt den Kurs von Bayerns Digitalminister Fabian Mehring für einen modernen Digitalstaat, der digitale Kommunikation zum Regelfall macht und nur noch im Bedarfsfall auf analoge Verfahren umsteigt. Das Gutachten entstand im...

Lokalpolitik

Digital-ChampionsTour
Minister Mehring geht auf Tour durch Bayerns Regionen!

Mehring: „Digitale Zukunft entsteht nicht nur in Metropolen!“ Auf seiner „Digital ChampionsTour“ besucht Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring gezielt digitale Vorreiter abseits der Metropolen des Freistaats. Zum Auftakt dieser neuen Serie informierte sich Mehring gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Markus Saller im Landkreis Mühldorf am Inn und im Landkreis Altötting bei den Unternehmen Shytsee, pixx.io und der NWS Digital GmbH. Ziel des neuen Formats ist es, digitalen...

Lokalpolitik

Digitalminister übergibt Förderscheck
KI-Modellprojekt „MEiKI“ startet in Landkreisen Günzburg und Traunstein – Hochschulen Neu-Ulm und Rosenheim als Partner!

Minister Dr. Mehring: „Landkreis Günzburg zündet Effizienz-Turbo für Bayerns Behörden!“ Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat einen Förderscheck in Höhe von 408.000 Euro für das KI-Modellprojekt „MEiKI: Mehrwert durch den Einsatz von KI in Bayerischen Landkreisen“ übergeben. Ein zentraler Fokus des Projekts liegt in Schwaben: Neben dem Landkreis Günzburg spielt insbesondere die Hochschule Neu-Ulm eine Schlüsselrolle bei der praktischen Umsetzung der entwickelten KI-Lösungen. Die Mittel stammen...

Lokalpolitik

Gigabitrichtlinie
Minister Dr. Mehring und Marina Jakob: Region profitiert erneut von Gigabitförderung

Glasfaserausbau wird mit über 820.000 Euro gefördert Erneut profitieren bayernweit 33 Kommunen von über 17,4 Millionen Euro für den Glasfaserausbau. „Die Fördergelder nach der Bayerischen Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie 2.0 unterstützen unsere Kommunen enorm beim weiteren Breitbandausbau,“ informiert Staatsminister Dr. Fabian Mehring. „Aus der jetzigen Förderrunde erhält die Gemeinde Mittelneufnach 527.474 Euro, 80.529 Euro fließen nach Langenneufnach“, so der Minister weiter. Im Landkreis...

Lokalpolitik

sexualisierte Deepfakes
EU verschärft Regeln gegen sexualisierte Deepfakes und entschärft AI Act

Mehring lobt Entscheidungen: „Innovation nicht in Regulierung ersticken!“ Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission haben sich im Trilogverfahren auf Vereinfachungen beim europäischen AI Act verständigt: Die Industrie soll spürbar entlastet werden! Ziel der Einigung ist es, Doppelregulierung abzubauen, industrielle KI-Anwendungen zu entlasten und bestehende sektorale Regeln – etwa die Maschinenverordnung – stärker einzubeziehen. Zudem werden Fristen verlängert und bürokratische...

Lokalpolitik

FW Schwaben
Minister Dr. Mehring: „Wer bestellt muss auch bezahlen!“

Nach der erfolgreichen Kommunalwahl hat Schwabens FW-Bezirksvorsitzender und Digitalminister Dr. Fabian Mehring erstmals den gemeinsamen Austausch mit rund 20 Spitzenvertretern der Freien Wähler im Regierungsbezirk gesucht. Die Runde soll in Zukunft die politischen Linien der Schwaben-FW mitgestalten. Am Tisch sitzen dabei die Landtagsabgeordneten, Bezirksräte, Landräte und Oberbürgermeister der FW sowie ihr Fraktionschef im Stadtrat der Bezirkshauptstadt Augsburg. „Leider müssen wir vor Ort zu...

Lokalpolitik

Bayerische Städtebauförderung
Minister Dr. Mehring / Marina Jakob: „Bayerische Städtebauförderung stärkt unsere Region“

Rund 58 Mio. Euro werden in diesem Jahr vonseiten des Freistaats Bayern für die Städtebauförderung bereitgestellt. Davon profitieren in diesem Jahr bayernweit 245 Gemeinden, Märkte und Städte. Staatsminister Dr. Fabian Mehring und Landtagsabgeordnete Marina Jakob informieren über die aktuellen Fördergelder für die Region. „Unsere Kommunen stehen vor großen Herausforderungen. Wetterextreme nehmen zu, Ortskerne verlieren durch Leerstände an Attraktivität. Mit dem Bayerischen...

Lokalpolitik

Bayerische Landesstiftung
Minister Dr. Mehring / Marina Jakob: "Bayerische Landesstiftung beschließt Fördergelder von über 1,2 Mio. Euro für Projekte in der Region"

Seit der Gründung der Bayerischen Landesstiftung wurden im kulturellen und sozialen Bereich für über 13.488 Projekte Zuschüsse mit einem Gesamtvolumen von rund 718 Millionen Euro bewilligt. Dabei geht die Bandbreite der Förderung von wenigen Tausend Euro bis zu Maßnahmen, die mit mehreren Hunderttausend Euro oder in Ausnahmefällen auch mit einem Millionenbetrag gefördert werden. Nun wurden erneut Förderanträge für Projekte in der Region vonseiten des Stiftungsrates beschlossen. Wie...

Lokalpolitik

kommunale Hochbaumaßnahmen
Minister Dr. Mehring/Marina Jakob: Über 85,6 Mio. Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in Nordschwaben

Freistaat unterstützt Kommunen bei der Investition in kommunale Schulen und Kindergärten Mit der Förderung des kommunalen Hochbaus werden Kommunen in Investitionen unterstützt. Dabei stehen öffentliche Schule und Kindertageseinrichtungen im Mittelpunkt. Für 2026 stellt der Freistaat Bayern hierfür bayernweit über 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Staatsminister Dr. Mehring und Landtagsabgeordnete Marina Jakob informieren über die Unterstützung für die nordschwäbischen Landkreise: „Insgesamt...

Lokalpolitik

Games made in Bavaria
Digitalminister Mehring: „Bayern gibt seinen Pixelpionieren doppelten Rückenwind!“

Standortstudie belegt Wachstum und wirtschaftliche Stärke Games sind heute nicht nur ein digitales Kulturgut, sondern ein wachsender Wirtschaftszweig mit erheblicher Bedeutung für Wertschöpfung und Beschäftigung. In Bayern sind aktuell 223 Games-Unternehmen angesiedelt, das gesamte Ökosystem umfasst rund 320 Akteure. Seit 2018 hat sich die Zahl der Unternehmen mehr als verdoppelt (+103 Prozent) und liegt damit über dem Bundesdurchschnitt. 84 Prozent der Unternehmen wurden seit 2010 gegründet....

Lokalpolitik

Bürgerservice begeistert Digitalminister
Dr. Mehring: „Meilenstein für den modernen Digitalstaat!“

Beim Augsburger Softwareunternehmen SYNCPILOT hat Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring eine Live-Demonstration des „Virtuellen Bürgerservice“ erlebt und dabei beispielhaft eine Gewerbeanmeldung über eine digitale Sprechstunde beantragt. Das System ermöglicht es, Verwaltungsleistungen gemeinsam mit Sachbearbeitenden per Video abzuwickeln – inklusive Dokumenten-Upload, digitaler Signatur und integrierter Bezahlfunktion. Der Ansatz kann insbesondere Menschen unterstützen, die mit klassischen...

Lokalpolitik

Ein Jahr Bundesdigitalministerium
Minister Dr. Mehring lobt „Schaltzentrale der deutschen Digitalpolitik“

Am 6. Mai jährt sich der „Geburtstag“ des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Bayern blickt dabei auf ein Jahr enger und konstruktiver Zusammenarbeit mit dem Bund. Dr. Fabian Mehring, Bayerischer Staatsminister für Digitales: „Mit dem Bundesdigitalministerium gibt es endlich eine nationale Schaltzentrale, die den Einsatz von Bund und Ländern bei der digitalen Transformation bündelt und koordiniert. Das schafft überfällige Klarheit bei Verantwortlichkeiten und bringt...

Lokalpolitik

Bayern und Flandern knüpfen Digital-Allianz
Ministerpräsident Diependaele und Minister Dr. Mehring wollen zusammenarbeiten

Dr. Mehring: „Europa braucht eine souveräne Tech-Allianz!“ Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring treibt die europäische Vernetzung der bayerischen Digital- und Innovationsszene weiter voran: In Belgien traf Mehring Flanderns Ministerpräsidenten Matthias Diependaele, um die im Vorjahr angebahnte strategische Partnerschaft zwischen Bayern und Flandern gezielt zu vertiefen. „Bayern ist ein digitales Powerhouse Europas. Diese Stärke nutzen wir gezielt, um mit anderen Spitzenregionen zu...

Lokalpolitik

Bitkom
Bitkom Länderindex: Bayern weiterhin ein führender Digitalstandort der Republik!

Bayern gehört laut dem heute veröffentlichten Bitkom Länderindex weiterhin zu den führenden Digitalstandorten Deutschlands. Besonders stark schneidet der Freistaat im vom Digitalministerium verantworteten Bereich Governance und Verwaltungsdigitalisierung ab: Hier erreicht der Freistaat erneut eine Spitzenposition unter den Flächenländern. Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring: „Bayern ist weiter führend in der Verwaltungsdigitalisierung. Dieses Ergebnis zeigt, dass unsere konsequente...

Lokalpolitik

Deutscher Computerspielpreis
Nach glanzvollem DCP in München: Deutscher Computerspielpreis künftig im festen Wechsel zwischen München und Berlin

Digitalminister Mehring verkündet: „DCP-Gala kehrt schon 2028 nach München zurück – und kommt künftig jedes zweite Jahr!“ Nach einer eindrucksvollen Verleihung des Deutschen Computerspielpreises (DCP) am 29. April 2026 in der bayerischen Landeshauptstadt wird der wichtigste Preis der deutschen Games-Branche künftig im festen Wechsel zwischen München und Berlin stattfinden. Bereits 2028 kehrt der DCP erneut an die Isar zurück – und kommt fortan jedes zweite Jahr. Das verkündete Bayerns...

Lokalpolitik

Smartphone wird zum Rathaus in der Hosentasche
Digitalminister Mehring „Smartphone wird zum Rathaus in der Hosentasche“ – Vertrag für Kooperation Bayern und Bund unterzeichnet

Der nächste Meilenstein auf Bayerns Weg zu einem modernen Digitalstaat ist erreicht: Das Bundesdigitalministerium und das Bayerische Digitalministerium haben eine Vereinbarung für die von Bundesminister Wildberger und Staatsminister Mehring in Berlin angekündigte Pilotkooperation zur Digitalisierung der Verwaltung unterzeichnet. Ziel ist in Bayern eine Blaupause für einen digitalen Servicestaat zu erschaffen, die bundesweit ausgerollt wird. Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring erklärt:...

Lokalpolitik

Bayerischer Digitalgipfel 2028 kommt nach Augsburg
Minister Mehring verkündet: Bayerischer Digitalgipfel 2028 kommt nach Augsburg

Eine frohe Botschaft für den Digitalstandort Bayerisch-Schwaben hatte Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring beim Digital-Staatsempfang anlässlich des Rocketeer Festivals im Gepäck. „Der Bayerische Digitalgipfel im Jahr 2028 findet in Augsburg statt“, verkündete Mehring in seiner Festrede unter dem Applaus der 1700 Gäste im Augsburger Kongress am Park. Damit rückt der Minister, der zuletzt bereits die jährliche Vergabe des Bayerischen Digitalpreises von München an den Lech verlegt hat, die...

Lokalpolitik

Rocketeer Festival
Bayerischer Digitalpreis an Digitalpioniere verliehen

Im Rahmen des Augsburger Rocketeer Festivals wurde am Donnerstagabend der Bayerische Digitalpreis B.DiGiTAL 2026 verliehen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder überreichte den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten an Prof. Dr. Dieter Kranzlmüller für seinen Beitrag zur Digitalisierung. Staatsminister Dr. Fabian Mehring verlieh den diesjährigen Digitalpreis an Ramona Meinzer, Prof. Dr. Dr. h.c. Gordon Thomas Rohrmair und Prof. Dr. Helmut Schönenberger für ihren Einsatz zugunsten der...

Lokalpolitik

Rocketeer Festival
Auf dem Rocketeer Festival: Startschuss für „Funkenwerk_MittelstandMacher“

Schwaben baut Leuchtturm für Innovation im Mittelstand Mit einem feierlichen Bühnenmoment auf dem Rocketeer Festival in Augsburg ist heute der offizielle Startschuss für das Projekt Funkenwerk_MittelstandMacher gefallen. Gemeinsam mit Digitalminister Dr. Fabian Mehring gaben Prof. Gordon Rohrmair, Präsident der Technischen Hochschule Augsburg (THA), Stefan Drüssler, COO der UnternehmerTUM, sowie Ramona Meinzer, Geschäftsführerin von Aumüller Aumatic und zugleich Vorsitzende des Hochschulrats...

Lokalpolitik

Kulturfonds
Minister Dr. Mehring: Kulturfonds unterstützen regionale Projekte

Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst unterstützt erneut zahlreiche Projekte im Kulturbereich.  Wie Staatsminister Dr. Fabian Mehring berichtet, profitiert auch der Förderverein Dillinger Basilikakonzerte e. V. von der aktuellen Förderrunde. „Für das Sonderprogramm der Dillinger Basilikakonzerte erhält der Förderverein 20.500 Euro“, erklärt Mehring. Ziel des Vereins ist die Pflege der konzertanten Orgel- und Kirchenmusik an der Basilika St. Peter und ermöglicht die...

Lokalpolitik

Städtebauförderung
Minister Dr. Mehring und Landtagsabgeordnete Marina Jakob freuen sich über Förderung für Nordschwaben

Städtebauförderungsprogramme unterstützen zahlreiche Kommunen Staatsminister Dr. Fabian Mehring und Landtagsabgeordnete Marina Jakob berichten über die finanzielle Unterstützung durch die Bund-Länder-Städtebauförderung für die Landkreise Augsburg, Dillingen, Donau-Ries, Aichach, Günzburg und Neu-Ulm. „Insgesamt erhalten 61 schwäbische Städte und Gemeinden knapp 35 Millionen Euro“, so Mehring. „Das Programm „lebendige Zentren“ hat zum Ziel Ortskerne und Wohnumfelder lebenswerter zu gestalten“,...

Lokalpolitik

Open Data Day
Bayern soll Vorreiter werden - Freistaat erleichtert Kommunen die Veröffentlichung offener Daten

Minister Mehring: „Offene Daten sind der Rohstoff einer smarten Gesellschaft!“ Offene Daten gelten längst als wesentliche Grundlage für Innovation, Transparenz und moderne digitale Anwendungen. Beim Open Data Day in München diskutieren am 21. März Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Tech-Community über neue Wege, Daten aus der öffentlichen Verwaltung besser nutzbar zu machen. Zum Auftakt der Veranstaltung stellt Bayerns Digitalminister Dr. Fabian...

Lokalpolitik

Digitaler Roundtable Bayern-Schweiz in München
Minister Mehring will Kräfte für Europas digitale Souveränität bündeln / Minister Mehring: „Zürich, St. Gallen und München sind das Tech-Trio Europas!“

Ein enger Schulterschluss zwischen starken Partnern – unter diesem Motto fand heute im Schweizer Generalkonsulat München der Digitale Roundtable Bayern-Schweiz statt. Der Termin geht auf ein Treffen beim START Summit im März 2025 in St. Gallen zurück, bei dem Staatsminister Dr. Fabian Mehring für eine engere Zusammenarbeit führender europäischer Technologieregionen geworben hatte. Digitalminister Dr. Fabian Mehring betonte: „Europas Zukunft im KI-Zeitalter entscheidet sich nicht im nationalen...

Lokalpolitik

Spendenübergabe
„Pumuckl“-Aktion in Meitingen unterstützt zwei Herzensprojekte

Minister Dr. Mehring und Landtagsabgeordnete Jakob sammeln 1.000 Euro beim Kinotag Am Nikolaustag luden Staatsminister Dr. Fabian Mehring und Landtagsabgeordnete Marina Jakob zur Benefizaktion in das Meitinger Cineplex ein. Nun konnten die Spenden an die beiden ausgewählten Hilfsorganisationen übergeben werden. „Angedacht war, die eingenommenen Spenden je zur Hälfte an die Dachskinder e. V. sowie die Elterninitiative krebskranker Kinder e. V. zu spenden“, so Mehring. Doch aufgrund einer...

Lokalpolitik

Digitalstandort Bayern ist Europameister
Financial Times sieht Bayerns Start-up-Hubs an der Spitze

Großer Erfolg für den Digitalstandort Bayern: Die renommierte Wirtschaftszeitung Financial Times hat in ihrem heute veröffentlichten Ranking „Europe’s Leading Start-up Hubs“ gleich vier Organisationen aus dem Freistaat unter die zehn besten Start-up-Ökosysteme Europas gewählt – die ersten drei Plätze gehen sogar geschlossen nach Bayern. Platz 1 belegt die UnternehmerTUM, gefolgt von der Start2 Group auf Rang 2 (beide aus München). Auf Platz 3 folgt BayStartUP aus Nürnberg. Das Münchner...

Lokalpolitik

Patientensicherheit
Digitalminister Mehring: „Resilienz unserer Krankenhäuser ist eine Frage digitaler Souveränität“

Die sicherheitspolitische Zeitenwende macht auch vor Krankenhäusern nicht halt. Anlässlich des Safety Camps 2026 im Kongress am Park in Augsburg setzt Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring einen politischen Impuls und fordert eine neue Kraftanstrengung beim Schutz des Gesundheitswesens als kritische Infrastruktur. Digitalminister Dr. Fabian Mehring: „Das Augsburger Safety Camp hat das Potenzial, zur Münchner Sicherheitskonferenz der internationalen Medizin zu werden. Digitale...

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