Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Lokalpolitik

„Kommunal? Digital!“ geht in die Fläche
Ebersberg als Pionierkommune für digitale Energieeffizienz in ganz Bayern

Das Bayerische Staatsministerium für Digitales unterstützt den Landkreis Ebersberg beim Roll-Out des gemeinsamen, digitalen Vorzeigeprojektes im kommunalen Energiemanagement. Im Rahmen der Transferphase von „Kommunal? Digital!“ übergibt Digitalminister Dr. Fabian Mehring im Landratsamt Ebersberg den Förderbescheid in Höhe von 36.360 Euro. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales finanzierte bereits die Entwicklung und Umsetzung des Projekts mit insgesamt rund 500.000 Euro. Ziel der...

Lokalpolitik

„Desinformation – Gefahr für unsere Demokratie“
Bayerns Initiative gegen Desinformation erreicht Berlin

Ein gefälschtes Video zeigt Bundeskanzler Friedrich Merz bei einer angeblichen Jagd in der Arktis, bei der er Robben und Eisbärenjunge erschossen haben soll – mit KI-generierten Bildern, gefälschtem TV-Beitrag und frei erfundenem Kontext. Nichts daran ist wahr. Doch die Szene verbreitete sich – gezielt gestreut mutmaßlich über prorussische Kanäle. Der Fall steht exemplarisch für eine neue Qualität digitaler Desinformationskampagnen, die mit emotional aufgeladenem Bildmaterial gezielt das...

Lokalpolitik

Nürnberg wird digitaler Leuchtturm
XR als Zukunftstreiber für Bayern / Digitalgipfel 2026 kommt nach Franken

Beim XR Day 2025 im Rahmen des Nürnberg Digital Festivals hat Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring ein kraftvolles Zeichen für die Bedeutung immersiver Technologien gesetzt. In seinem Grußwort und beim Rundgang durch die Ausstellung machte der Minister deutlich: Extended Reality (XR) wird zur Schlüsseltechnologie für Bayerns digitale Zukunft – in Wirtschaft, Bildung und Gesellschaft. „XR verändert alles: wie wir arbeiten, wie wir lernen – und wie wir miteinander leben“, so Dr. Mehring....

Lokalpolitik

Zukunft erleben
Bayerns Digitalminister eröffnet zweiten Konferenztag des „Festival der Zukunft“ und überreicht Förderscheck an den XR Hub München

Im Rahmen des renommierten Festivals der Zukunft im Forum der Zukunft des Deutschen Museums hat Bayerns Digitalminister heute den zweiten Konferenztag eröffnet. Im Mittelpunkt des diesjährigen Festivals stehen Extended-Reality-Technologien (XR) – ein Schwerpunkt, den Bayern seit Jahren strategisch fördert und ausbaut. Minister Mehring überreichte einen Förderscheck in Höhe von 935.000 Euro an den XR Hub München für die Jahre 2025 und 2026. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales...

Lokalpolitik

Bayerische Kommunen überzeugen digital
Bayern belegt die 34 vordersten Plätze im Bundesranking

Bayern behauptet seine bundesweite Spitzenposition bei der Verwaltungsdigitalisierung unter den Flächenländern. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Dashboards Digitale Verwaltung des Bundes zur Verfügbarkeit digitaler Verwaltungsleistungen hervor. Besonders erfreulich: Mit Augsburg belegt eine bayerische Stadt den bundesweiten Spitzenplatz gefolgt von weiteren Städten aus dem Freistaat. Laut den Zahlen des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung hat Augsburg mit 1.783...

Lokalpolitik
Prof. Dr. Sven Laumer, Vorstandsmitglied im BFV, Dr. Christoph Kern, Präsident des BFV, Dr. Fabian Mehring, Bayerischer Staatsminister für Digitales, Birgit Köbl, Leitung ReDI School München, Thomas Ehemann, Head of Digital Fan Experience beim FC Bayern | Foto: (c) StMD
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Digitale Talente am Ball
BayCode begeistert mit innovativem Sommerevent „Coden und Kicken“ 150 Jugendliche beim FC Bayern // Mehring: „Wir verbinden Sport mit digitaler Bildung“

Technik trifft Teamgeist: Rund 150 Jugendliche der Klassenstufen 7 bis 9 verwandeln den FC Bayern Campus in eine Lern- und Bewegungsarena. Beim beliebten Sommerevent „Coden & Kicken“ programmieren die Schülerinnen und Schüler unter professioneller Anleitung ihre erste eigene Website – und tauschen im Anschluss Tastatur gegen Fußballschuhe. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer stammen aus sechs Mittel - und Realschulen im Raum München. „Coden & Kicken“ ist das herausragende Sommerevent des...

Lokalpolitik

Digitale Bildung „Made in Bayern“
Interaktives E-Book „Natur und Technik“ beim Comenius-EduMedia-Award ausgezeichnet

Große Ehre für Bayerns digitales Vorzeigeprojekt im Bildungsbereich: Das innovative E-Book „Natur und Technik“ wurde mit dem renommierten Comenius-EduMedia-Siegel ausgezeichnet. Das digitale Lehr- und Lernmedium ist eine gemeinsame Entwicklung des FWU Instituts für Film und Bild in Wissenschaft und Unterricht und des C.C. Buchner Verlags im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums. Es bietet über 300 interaktive Aufgaben, anschauliche Animationen sowie einen durchdachten didaktischen Aufbau –...

Lokalpolitik

Qiskit Hackathon in München
Digitalminister beschwört Bayerns Quantum-Zukunft

Im Rahmen der internationalen Leitmesse World of Quantum in München hat Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring als Schirmherr für den Qiskit Hackathon 2025 am Mittwoch die Sieger prämiert. Die Veranstaltung wird von IBM, dem Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) und der Messe München durchgeführt – mit dem Ziel, Quantencomputing aus der Forschung in die Anwendung zu bringen. „Wir alle warten auf den Moment, in dem Quantencomputing das erreicht, was Künstliche...

Lokalpolitik
Foto: (c) Elias Braun
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Hochwasser-Fraktionsinitiative
Nordschwäbische Landkreise profitieren von Hochwasser-Fraktionsinitiative // Landtagsabgeordnete Marina Jakob leitet weitere Schritte für die Implementierung eines Frühwarnsystems ein

Starkregen und Hochwasser verursachen immer wieder verheerende Schäden und stellen die Verantwortlichen vor die Frage, wie man die Bevölkerung besser davor schützen kann. Das niederbayerische Ergoldsbach scheint hierfür eine gute Lösung gefunden zu haben. So wurde der Markt nach schweren Unwetterereignissen im Jahr 2016 als Pilotkommune für ein Förderprogramm des Bayerischen Digitalministeriums ausgewählt. Ziel war der Aufbau eines digitalen Frühwarnsystems zum Schutz vor Starkregen. Im...

Lokalpolitik

Landtag debattiert über Datenautobahn für Behörden
Mehring: „Ein Meilenstein für den digitalen Service-Staat“

• NOOTS – die Datenautobahn für Behörden: Das Nationale Once-Only-Technical-System vernetzt Verwaltungen sicher – für weniger Bürokratie und mehr Komfort im Alltag. • Dr. Fabian Mehring: „Ein moderner Staat richtet sich an den Bedürfnissen der Menschen aus – nicht an den Strukturen seiner Verwaltung. Wenn Informationen bereits vorliegen, ist es Aufgabe der Behörden, sie intelligent zu nutzen.“ • Vom Reagieren zum Vordenken: Mit Push Government und den BayernPackages treibt Bayern die...

Lokalpolitik

Mehring begrüßt 250-Milliarden-Euro-Paket
„Europa darf nicht zur digitalen Kolonie werden – wir brauchen ein Tech-Europa“

Mit dem Investitionspaket „TechEU“, das heute von der Europäischen Investitionsbank (EIB) auf den Weg gebracht wurde, sollen bis 2027 rund 70 Milliarden Euro direkt in junge Tech-Unternehmen fließen. Der Fokus liegt auf den Bereichen Künstliche Intelligenz, saubere Technologien und Infrastruktur. Neben eigenen Mitteln setzt die EIB-Gruppe darauf, durch das Programm auch private und öffentliche Investoren zu mobilisieren. Insgesamt könnten so bis zu 250 Milliarden Euro in den europäischen...

Lokalpolitik

„Level Up“ geht in die zweite Runde
Bayern gibt weiter Rückenwind für die Games-Branche

Nach dem erfolgreichen Start des Games Accelerator „Level Up“ geht das bayerische Leuchtturmprojekt zur Förderung junger Spieleentwicklerinnen und -entwickler in die zweite Runde. Der Freistaat Bayern unterstützt mit dem Programm talentierte unabhängige Entwicklerteams, Einzelentwicklerinnen und -entwickler sowie junge Studios dabei, ihre kreativen Ideen in marktfähige Projekte zu überführen. Die Bewerbung für den neuen Durchlauf ist bis zum 30. Juni möglich. Dr. Fabian Mehring, Bayerischer...

Lokalpolitik

MdL Marina Jakob
Abgeordnete Jakob trifft sich mit Landschaftspflegeverband Aichach-Friedberg // Verband diskutiert die aktuelle Finanzlage mit der Umweltpolitikerin

Vor kurzem besuchte die Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecherin der Freie Wähler Landtagsfraktion, Marina Jakob, den Landschaftspflegeverband Aichach-Friedberg (LPV), um sich vor Ort ein Bild von der praktischen Landschaftspflege zu machen und sich mit Vertreterinnen und Vertretern des regionalen Verbandes, des Deutschen Verbands für Landschaftspflege (DVL) sowie der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Aichach-Friedberg auszutauschen. Im Mittelpunkt des Besuchs standen die...

Lokalpolitik

E-Sport erobert den ländlichen Raum
Minister Mehring: „Dörfer werden zu digitalen Arenen“

Der Freistaat Bayern setzt ein starkes Zeichen für digitale Jugendarbeit und Jugendkultur im ländlichen Raum: Mit einem neuen Projekt unterstützt das Bayerische Staatsministerium für Digitales den Ausbau von E-Sport-Angeboten außerhalb der Ballungsräume. Projektträger ist der E-Sport Verband Bayern e.V., der mit einem umfassenden Maßnahmenpaket junge Menschen für E-Sport und damit auch für ehrenamtliches Engagement begeistert. Gleichzeitig werden Eltern und Vereine über wichtige Themen zu...

Lokalpolitik

Mehring begrüßt Digitalabgabe-Vorstoß aus Berlin
... und bekräftigt Forderung nach Klarnamenpflicht auf Social Media

• „Wer Milliarden verdient, soll auch fair beitragen“ – Plattformabgabe für Digitalkonzerne ab 750 Mio. Euro Umsatz • Ein Teil der Abgabe soll in den Qualitätsjournalismus fließen – besonders in lokale und regionale Medien • „Was im analogen Leben geahndet wird, darf online nicht folgenlos bleiben“ – Mehring fordert Pflicht zur Hinterlegung von Klarnamen und Identität bei Plattformbetreibern Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring sieht sich durch die jüngsten Äußerungen des neuen...

Lokalpolitik
Stephan Augsten, Redaktionsleiter Vogel IT-Medien mit Digitalminister Dr. Fabian Mehring MdL | Foto: (c) StMD
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Minister Mehring ist Deutschlands „CIO des Jahres“
Bayerns Digitalminister als bester IT-Chef von Bund und Ländern ausgezeichnet

Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring ist zu Deutschlands CIO des Jahres 2025 gekürt worden. Mit dem renommierten Preis würdigt das bundesweit führende Branchenportal eGovernment – Verwaltung digital Mehrings herausragendes Engagement für eine konsequent digitale, effiziente und moderne Verwaltung sowie seinen erfolgreichen Einsatz für den Digitalstandort Bayern. Die begehrte Auszeichnung wird jährlich vergeben und zählt zu den bedeutendsten im Bereich der Digitalisierung in Deutschland....

Lokalpolitik

Hochwasserschutz im Freistaat
Freie Wähler fordern innovative Herangehensweise und Nutzung neuester Technologien

Vor beinahe einem Jahr führten starke Regenfälle zu unzähligen, teilweise noch nie dagewesenen Überschwemmungen in Bayern. Die HQ 100 Marke – ein statistisch gesehen mindestens einmal in 100 Jahren auftretendes Hochwasser – wurde vielerorts überschritten, tausende Helfer und Ehrenamtliche waren tagelang im Dauereinsatz. Was hat sich seitdem beim Hochwasserschutz getan? Florian Streibl, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, erklärt: „Um die Bevölkerung besser vor den Folgen...

Lokalpolitik

Staatsminister Dr. Fabian Mehring
Studie kürt Bayerns Landeshauptstadt zu einem der weltweit führenden Tech-Ökosysteme

Minister Mehring: „München erobert Deutschlands Tech-Thron und etabliert sich als Top-Standort für Zukunftstechnologien in Europa“ • München gehört zu den Top 20 Tech-Standorten weltweit – als einzige deutsche und eine von nur vier europäischen Städten im Global Tech Ecosystem Index 2025 • Mehring: „Bayern ist digitales Powerhouse Europas – mit mutiger Politik, Gründergeist und Hightech-Förderung.“ • Bürokratie abbauen, Innovation entfesseln – Mehring fordert bei der GITEX Europe radikale...

Lokalpolitik

Intransparente Werbung bei TikTok
Bayerns Digitalminister warnt vor Gefahr für die Demokratie

Nach den jüngsten Vorwürfen gegen TikTok wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Recht und der gezielten Einflussnahme auf junge Nutzer warnt Digitalminister Dr. Fabian Mehring eindringlich vor demokratiegefährdenden Auswirkungen: „Wenn Plattformen verschleiern, wer welche Werbung finanziert und auf welcher Grundlage User gezielt angesprochen werden, ist das ein Angriff auf die digitale Selbstbestimmung und den Wesenskern der öffentlichen Meinungsbildung innerhalb unserer Demokratie. Ohne...

Lokalpolitik

Digitalminister Mehring
„Trumps Politik auf Europa zu übertragen, ist ein gefährlicher Irrweg"

Digitalminister Dr. Fabian Mehring, MdL: „Trumps Politik auf Europa zu übertragen, ist ein gefährlicher Irrweg, der unser Land in die Sackgasse führt. Ich warne ausdrücklich davor, das derzeitige Gebaren amerikanischer Politik hierzulande als neue Normalität zu akzeptieren oder sogar nachzuahmen. Stattdessen können politische Haltung und ein klares Bekenntnis zu den Errungenschaften liberaler Demokratien zu Europas Alleinstellungsmerkmal im Wettbewerb mit Asien und den USA werden und als...

Blaulicht
v. li.: Dr. Sascha Rolf Lüder, Verbindungsbüro des DRK in NRW bei Landtag und Landesregierung von NRW, Frank Müller, MdL, Heinz-Wilhelm Upphoff, Vizepräsident DRK-Landesverband Westfalen-Lippe | Foto: Jonas Westermeyer / DRK-Landesverband Westfalen-Lippe
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Weltrotkreuztag am 8. Mai im Landtag in Düsseldorf

Der Weltrotkreuztag erinnert an den Geburtstag des Rotkreuz-Gründers Henry Dunant. Seine Idee, eine neutrale und unabhängige Hilfsorganisation zu gründen, bildet den Ursprung der heutigen Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung. Das Deutsche Rote Kreuz würdigt deshalb am 8. Mai die Arbeit von Millionen von Rotkreuzlerinnen und Rotkreuzler, die Tag für Tag weltweit Leben retten, Not lindern und Hoffnung spenden mit besonderen Aktionen. Auch in diesem Jahr bedankte sich das Deutsche...

Lokalpolitik

Schule
Freistaat fördert Beschaffung digitaler Endgeräte

Arbeiten mit digitalen Medien gehört mittlerweile zum Berufsalltag. Diese Kompetenz sollte sich daher auch im Schulunterricht widerspiegeln. „Der Landkreis Günzburg ist dabei schon seit längerem einer der Landkreise, die bei der Ausstattung der Schulen mit großen Schritten voran kommen“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Beispiele seien hierfür der Zweckverband Digitale Schulen, ein Zusammenschluss der kommunalen Träger der Grund- und Mittelschulen, sowie die...

Lokalpolitik

Digitalbonus
Bayern unterstützt Unternehmen bei Modernisierungsprozess

Ab Anfang Mai wird die Förderung "Digitalbonus.Bayern" vollständig digital. „Der Digitalbonus.Bayern unterstützt kleine und mittlere Betriebe bei der Digitalisierung. Wir geben damit unseren regionalen Betrieben eine Hilfestellung, ihre Modernisierung zu finanzieren“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Gefördert werden bis zu 50 Prozent der förderfähigen Kosten und bis zu 7.500 Euro. Maßnahmen mit besonderem Innovationsgehalt können auch vom Digitalbonus Plus und bis zu...

Lokalpolitik

Bürgersprechstunde
Landtagsabgeordneter Manuel Knoll lädt sein

Am Freitag, den 16. Mai 2025 lädt Manuel Knoll zur Bürgersprechstunde von 14.00 bis 16.00 Uhr ein. Sie findet in den Räumlichkeiten seines Wahlkreisbüros in Wertingen, Marktplatz 6 statt. Alle Bürger/innen können die Gelegenheit wahrnehmen, um Anliegen vorzubringen und Einschätzungen mit auf den Weg zu geben. Eventuell vorhandener Schriftverkehr sollte zur Sprechstunde mitgebracht werden. Es wird um Anmeldung gebeten per Mail unter info@manuelknoll.de oder unter der Telefonnummer 08272-9929977.

Lokalpolitik

Erwachsenenbildung
Erwachsenenbildung muss bezahlbar bleiben!

Im Bereich der Erwachsenenbildung hat es zuletzt viel Verunsicherung gegeben – einerseits wegen der Beschäftigung bislang selbständiger Dozentinnen und Dozenten, andererseits wegen der Umsatzsteuerpflicht. Diese beiden Problemfelder hätten – jedes für sich – verheerende Auswirkungen auf die Landschaft der Erwachsenenbildung in Bayern. Dass Bildungsangebote bezahlbar bleiben und Einrichtungen wie Lehrkräfte nicht überfordert werden, ist daher Ziel eines interfraktionellen Antrags, dem heute der...

Lokalpolitik

Staatsminister Dr. Fabian Mehring
NVIDIA setzt mit historischer Investition zum nächsten KI-Coup Amerikas an // Minister Dr. Mehring: „Neuverteilung des Wohlstands der Zukunft hat längst begonnen!“

Der US-Chipkonzern NVIDIA plant, in den nächsten vier Jahren KI-Infrastruktur im Wert von bis zu 500 Milliarden Dollar in den USA aufzubauen. In Texas werden in Kooperation mit asiatischen Partnern zwei Fabriken errichtet, deren Serienproduktion bereits in 12 bis 15 Monaten starten soll. „Die globale KI-Revolution ist in vollem Gange: In nur kürzester Zeit fließen Mittel in einer Größenordnung, wie sie Deutschland für das Sondervermögen zur Infrastruktur über eine ganze Dekade veranschlagt, in...

Lokalpolitik

Politik als Fulltime-Job
Zwischen Engagement, Stress und Familie

Politiker verdienen Geld fürs Nichtstun? Ein Klischee, das mit der Realität wenig zu tun hat. Tatsächlich ist der Alltag von Abgeordneten geprägt von langen Sitzungen, unzähligen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie der Herausforderung, politische Verantwortung mit dem Privatleben zu vereinen. Besonders die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stellt viele Politikerinnen und Politiker vor große Herausforderungen – Sitzungen, Abendtermine und Reisen sind Alltag. Was treibt sie an? Und wie...

Lokalpolitik

Rocketeer Festival 2025 bricht Besucherrekord
Mehring: „Die Zukunft ist diese Woche eine Augsburgerin.“

Mit über 1.700 Besucherinnen und Besucher erreichte das Rocketeer Festival 2025 mit anschließendem Staatsempfang in Augsburg einen Besucherrekord und bestätigte damit eindrucksvoll seine Rolle als Leitveranstaltung für digitale Innovation in Bayern. Viele Gäste überzeugte vor allem das vielseitige Programm aus Technologie, Unternehmertum und kreativen Zukunftsideen. Feierliche Höhepunkte waren der Bayerische Digitalpreis B.DiGiTAL als Auszeichnung für herausragende Verdienste für den...

Lokalpolitik

Staatsminister Dr. Fabian Mehring
Mehring: „Augsburg rockt: Der Sound der Zukunft kommt vom Lech!“

Im Rahmen des Augsburger Rocketeer Festivals wurde am Donnerstagabend der Bayerische Digitalpreis B.DiGiTAL 2025 verliehen. In Vertretung für Ministerpräsident Dr. Markus Söder überreichte Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten an den Physiknobelpreisträger Prof. Dr. Ferenc Krausz für seinen Beitrag zur Digitalisierung. Staatsminister Dr. Fabian Mehring verlieh den diesjährigen Digitalpreis an die Gründer und Organisatoren des Rocketeer...

Lokalpolitik

Staatsminister Dr. Fabian Mehring
Minister Mehring begrüßt Gründung eines Digitalministeriums in Berlin: „Digitalpolitik bekommt endlich einen Taktgeber auf Bundesebene“

Staatsminister für Digitales, Dr. Fabian Mehring, MdL: „Die Entscheidung, ein eigenständiges Digitalministerium auf Bundesebene zu schaffen, ist ein starkes und überfälliges Signal. Endlich erhält die Digitalisierung auch in der Bundeshauptstadt den politischen Stellenwert, den sie für die Zukunft unseres Landes verdient. Mit einem klaren Taktgeber im Berliner Orchester kann aus vielen guten Einzelstimmen endlich eine kraftvolle digitale Symphonie werden. Bayern hat diesen Weg bereits 2018...

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