Bürgergeld

Beiträge zum Thema Bürgergeld

Lokalpolitik

Menschen im SGB 2 sind keine Totalverweigerer
Die soziale Kälte in Deutschland

Lesezeit zirka 53 Minuten Klappentext: Eine hasserfüllte Schlagzeile im Vorbeigehen. Das Gift wirkt sofort. Im Schatten der Öffentlichkeit vollzieht sich ein stilles Drama: Eine wehrlose Minderheit wird systematisch aus unserer Demokratie gedrängt – durch das feige Zusammenspiel aus kalkulierter Boulevard-Hetze, bürokratischem Existenzdruck und kollektiver Gleichgültigkeit. Dieses Manifest seziert die unsichtbaren Mauern in unserem Alltag. Es ist das aufrüttelnde Protokoll einer Spurensuche und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Velbert
  • 18.06.26
  • 1
Lokalpolitik

Gesundheitsreform Büchse der Pandora
Grausamkeiten für gesetzlich Versicherte

Gesundheitsreform Büchse der Pandora Das wird viele empfindlich treffen! Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat ihr Konzept vorgelegt. Menschen mit höheren Einkommen sollen bald deutlich mehr zahlen, um die gesetzlichen Krankenkassen finanziell aufzufangen. Es geht auch um die Beitragsbemessungsgrenze. Diese soll im Jahr 2027 einmalig um etwa 300 Euro extra steigen. Derzeit liegt die Grenze bei 5.812,50 Euro brutto pro Monat. Wer mehr verdient, zahlt für den Teil des Gehalts darüber...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 17.04.26
  • 7
Lokalpolitik

Bürgergeldreform
Arbeit stärkt das Selbstbewusstsein

Grundsicherung. Bürgergeldreform. Natürlich ist es sinnvoll und richtig Menschen in Arbeit zu bringen. Arbeit stärkt auch das Selbstbewusstsein. Jeder, der arbeitsfähig ist, sollte/muss auch arbeiten, so er/sie eine Anstellung findet. Den ganzen Tag über die Innenstädte unsicher machen muss aufhören. Es ist aber so, dass nur ein kleiner Teil der Hilfsempfänger nicht bereit ist zu arbeiten. 16 Jahre Merkel, 3 Jahre Scholz haben die Strukturen von Harz4 und des Bürgergeldes gebilligt und...

  • 29.03.26
  • 6
  • 1
Ratgeber

Vorschlag des Instituts der deutschen Wirtschaft
max. 1 Jahr ALG1

Eine Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt, dass die Arbeitslosenversicherung jährlich mehr als zwei Milliarden Euro sparen könnte, wenn die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds zulasten der über 50-Jährigen vereinheitlicht würde. Die aktuelle Regelung (Stand 2025/2026) besagt: Unter 50 Jahre: Maximal 12 Monate ALG I, sofern in den letzten 5 Jahren mindestens 24 Monate versicherungspflichtig gearbeitet wurde. Ab 50 Jahre: Gestaffelte Dauer, bis zu 15 Monate. Ab 58...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 25.03.26
  • 2
Lokalpolitik

Wirtschaft und Verwaltung
🔍 Fehlerhafte Bescheide: Wie lokale Politik unterstützen kann – besonders bei älteren Bürgern

Viele ältere Menschen öffnen amtliche Post mit Unsicherheit – nicht aus Respekt, sondern aus Sorge. Immer wieder erhalten sie fehlerhafte Bescheide: beim Bürgergeld, bei der Rente oder bei kommunalen Leistungen wie Wohngeld oder Grundsicherung. Besonders betroffen sind Menschen, die keine juristische Hilfe haben und auf korrekte Entscheidungen angewiesen sind. Allein im Jahr 2024 wurden über 422.000 Widersprüche gegen Jobcenter-Bescheide eingereicht. In fast 30 % der Fälle lag ein klarer Fehler...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Kaarst
  • 09.10.25
Kultur

Nur ein Märchen

Es war einmal ein Staatsmann, der war Millionär und hatte ein eigenes Flugzeug. Als sein Land in finanzielle Schwierigkeiten geriet, weil es ein verbündetes Land gegen eine Aggressor unterstützen musste, weigerte er sich trotzdem, da er ein guter Staatsmann war, den Ärmsten die Unterstützungszahlungen zu kürzen und schlug vor, stattdessen den Reichsten die Steuern zu erhöhen, so dass er sich sein Flugzeug selbst nicht mehr leisten konnte. Aber ihr müsst deswegen nicht in Tränen ausbrechen: Das...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 08.09.25
  • 16
  • 3
Ratgeber

Recht und Urteile
Sozialamt muss Heizungswartung und -reparatur für Bürgergeldempfänger übernehmen

In einem jüngsten Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen mit dem Aktenzeichen L 2 BA 39/22 wurde klargestellt, dass das Sozialamt die Kosten für die Heizungswartung und -reparatur übernehmen muss, wenn diese gesetzlich vorgeschrieben sind und unabweisbar sind. Dies gilt auch für Bürgergeldempfänger, die selbst Eigentümer ihres Wohneigentums sind. Der Fall betraf eine Bürgergeldempfängerin aus Niedersachsen, deren Heizung irreparabel defekt war. Sie schloss einen Vertrag über die...

Lokalpolitik

Sozialstaat
Bürgergeld zeigt positive Wirkung auf den Arbeitsmarkt

18 Jahre nach Einführung des Hartz IV Systems  wurde dieses im letzten Jahr durch das Bürgergeld abgelöst mit einem höheren Satz an Grundsicherung. Oppositionspolitiker lassen seitdem keine Gelegenheit aus es zu kritisieren. Man sprach dem Bürgergeld insbesondere einen positiven Impuls für den Arbeitsmarkt ab. Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, kündigte an, seine Partei werde es in der Form ganz abschaffen. Nun jedoch zeigen sich sehr positive Effekte auf den Arbeitsmarkt: Seit...

Lokalpolitik

Kürzungen von Sozialleistungen?
"Ihr da oben – wir da unten“: Offener Brief einer Bürgergeld-Bezieherin an Friedrich Merz und Christian Lindner

Betr.: Haushaltskrise – Kürzung von Sozialleistungen, Bürgergeld und Renten Sehr geehrter Herr Merz, sehr geehrter Herr Lindner, hiermit wende ich mich als derzeitige Bürgergeld-Bezieherin und künftige Armutsrentnererin aus der heruntergekommenen Armutsstadt Gelsenkirchen in aller Offenheit an Sie als unsere gewählten Volksvertreter. Ich schreibe diesen offenen Brief deshalb an Sie beide, weil Sie wegen der aktuellen Haushaltsprobleme vorrangig für eine Kürzung von Sozialleistungen „für die da...

Lokalpolitik
3 Bilder

Bürgergeld höher als Altersrente
Nur auf Antrag MEHR-Rente...

...für Rentner von DEUTSCHE RENTENVERSICHERUNG, Antragstellung bei Stadtverwaltung/Bürgeramt. ----- Neu, zusätzliches Gesetz zur Rentenversicherung, Grundrente II wird über die Stadtverwaltung/Bürgeramt berechnet und an Rentner direkt ausgezahlt. ---- Bezeichnung der Antragstellung: "ANTRAG auf Grundsicherung im Alter für LANGJÄHRIG Versicherte". ----- Warum so kompliziert, weil das Bürgergeld (mit Wohnkosten) höher ist als Rente vom Rentenversicherer. ----- Den (damaligen) Gastarbeitern und...

Lokalpolitik
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Hier sollte die neue Arbeitsagentur hin
Bauruine der neuen Arbeitsagentur in Schwerin Großer Dreesch

Auf dem Großen Dreesch im Teil III  Mueßer Holz , gleich hinter der Strassenbahnhaltestelle Petershof finden sie das Gebäude der neu errichteten Arbeitsagentur im Rohbau. Geplant war der Umzug in das Gebäude eigentlich noch in diesem Jahr.  Was dort nun passiert oder auch nicht, ist nicht wirklich bekannt. Im Hinterrund sehen sie den Schweriner Fernsehturm der auch schon lange geschlossen ist. Im "Peteshof" , einer ehemaligen Kaufhalle aus DDR Tagen gibt es noch einen Laden mit russischen...

Lokalpolitik

Jobcenter, Bürgergeld
Bürgergeld und seine praktischen Auswirkungen

Baden-Württemberg |(Online-Redaktion Mönsheim/Enzkreis) Seit dem 01.07.2023 gibt es nun das sogenannte  Bürgergeld. Dieses löste bekanntlich das Arbeitslosengeld II (ALG II, auch "Hartz" IV genannt) ab. Ein Fall der praktischen Umsetzung des Bürgergeldes wurde nun dieser Redaktion bekannt. Beim bisherigen Arbeitslosengeld II wurde zwischen den Jobcentern und den Leistungsbeziehenden eine "Eingliederungsvereinbarung" geschlossen, die von beiden Seiten zu unterschreiben war. Beim Bürgergeld wird...

Kultur
zum Zuckertütenfest
4 Bilder

Sammel für Kinder aus sozial schwachen Familien
AWO sammelt Schulmaterial für das Zuckertütenfest

Gestern und auch heute ( 8. und 9. Juni 2023 sammelt die Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Halle (Saale) und Merseburg  auf dem Halleschen Marktplatz Schulmaterial für Kinder aus sozial schwachen Familien. Bunt- und Bleistifte, Hefte, Farben, eine gefüllte Federtasche, Pinselset, auch Süßigkeiten u.vieles mehr sind gefragt. Diese sind Materialien für die Schultüte zum Zuckertütenfest der Erstklässler gedacht. Leider sind viele der Materialien in den meisten Geschäften noch nicht im Angebot. Diese...

  • Sachsen-Anhalt
  • Halle
  • 09.06.23
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Koalitionsausschuss - ein großer Wurf?
Was geschieht da eigentlich in der deutschen Regierungspolitik?

Was sind die Themenfelder, mit denen sich deutsche Politik derzeit beschäftigt? Natürlich der Ukrainekrieg, aber auch die Energie- und die Klimakrise, erstere durch den Ukrainekrieg in den Vordergrund, letztere durch den Ukrainekrieg in den Hintergrund gerückt. Die Frage der sozialen Gerechtigkeit, die Frage, wie man die auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich etwas schließen kann, dümpelt so dahin, die Bildungsfrage wird fast ganz ausgeblendet. In der Zuwanderungsfrage tut sich...

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Ratgeber Recht
Das neue Bürgergeld

Aus dem seit seiner Einführung umstrittenen Arbeitslosengeld II, auch Harz IV, wurde im neuen Jahr das Bürgergeld. Ende 2022 erhielten zirka 5 ½ Millionen Menschen in Deutschland Arbeitslosengeld II. Seit Anfang 2023 erhalten sie nun das neue Bürgergeld. Es erfolgt eine automatische Umstellung, sodass keine neuen Anträge zu stellen waren. Die Umsetzung des Bürgergeldes ist in zwei Schritten geplant. In einem ersten Schritt werden die Regelbedarfe erhöht und zahlreiche bürokratische...

Lokalpolitik

Fachgespräch zum Bürgergeld
Kommunikation ist der Schlüssel

Ulrike Bahr, Augsburger Bundestagsabgeordnete, und Martin Rosemann, Experte für die Themen Arbeit und Soziales, im Gespräch mit der Agentur für Arbeit über die Einführung des Bürgergeldes und seine Folgen Mit dem Bürgergeld sollen die Ärmsten der Gesellschaft mehr Respekt und eine bessere Unterstützung  erfahren. Damit will die SPD endlich Hartz IV hinter sich lassen und den Fokus auf Qualifizierung und Weiterbildung setzen. Betroffen sind aber nicht nur Leistungsempfänger:innen, sondern auch...

Lokalpolitik

Sozialpolitischer Austausch

Bei seinem Besuch in Augsburg traf sich Bernd Rützel, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Bundestag, mit seiner Kollegin Ulrike Bahr und Vertreter:innen des DGB. Im Fokus: Bürgergeld und Arbeitsmarkt. „Das Bürgergeld ist viel mehr als ein erhöhter Regelsatz“, erklärte Bernd Rützel bei seiner Stippvisite in Augsburg. Der Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales wird nicht müde, über das Bürgergeld aufzuklären und mit Vorurteilen aufzuräumen. Dazu hatte er bei einem...

Lokalpolitik

Flüchtlinge und Bürgergeld

Gemeinsame Pressemitteilung der Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL PRO ASYL und Landesflüchtlingsräte fordern die Einbeziehung von Flüchtlingen in das Bürgergeldgesetz. Anlässlich der für heute geplanten Verabschiedung des Bürgergeldgesetzes im Bundestag legen PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Berlin eine umfassende Analyse des Asylbewerberleistungsgesetzes vor, die zeigt: Das Sondergesetz für Asylsuchende ist diskriminierend und gehört abgeschafft. Mit dem geplanten Bürgergeldgesetz bekommt...

Lokalpolitik

Subjektive Gedanken zum politischen Geschehen, die gern korrigiert werden dürfen

Wir befinden uns in Krisenzeiten mit gefühlten, vielleicht auch tatsächlichen Widersprüchlichkeiten. Das Bürgergeld kommt bald, von manchen Betrachtern als nichts anderes als ein aufgeweichtes Hartz IV empfunden. Die SPD dürfte froh sein, bald den empfundenen SPD-Schröder-Makel namens Hartz IV loszuwerden. Ändert sich Entscheidendes? Unabhängig von den leichten Erhöhungen der Zuweisung habe ich den Eindruck, das Fordern, neben dem Fördern die eine Seite der Medaille, wird mit dem Bürgergeld...

Lokalpolitik

Entlastungspaket III: 65 Milliarden Euro ...

...Gewogen - und für zu leicht befunden „Müde und geschafft sehen die Gesichter von Scholz, Nouripour, Esken und Lindner aus, als sie zur Pressekonferenz Platz nehmen. Mitgebracht haben sie ein 65 Milliarden schweres Entlastungspaket. Ein Lächeln kommt nur Christian Lindner über die Lippen. Hat er wieder einen Sieg eingefahren? Hat sich der kleinste Koalitionspartner mal wieder durchgesetzt?“ Mit diesen Worten beschreibt Maurice Höfgen auf seinem Blog „Geld für die Welt“ die Szene, als die...

Lokalpolitik

Mogelpackung Bürgergeld

Aus Hartz IV wird "Bürgergeld". So wie einst "Raider" zu "Twix" wurde. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) kündigt das Bürgergeld vollmundig an. Auf der Website heißt es: "Das geplante neue Bürgergeld bedeutet mehr Sicherheit, mehr Respekt und mehr Freiheit für ein selbstbestimmtes Leben. Es geht um Würde und Wertschätzung in dieser Gesellschaft." Hier der Link zur Website, auf der auch Einzelheiten der neuer Regelung vorgestellt werden. Betroffene und ihre Vertretungen wie...

Freizeit

Nachstehend eine Aufklärung zur Finanzkrise.

Heute bekam ich dieses E-Mail: Finanzkrise.... Es war einmal ein kleines Dorf auf dessen Marktplatz eines Tages ein Fremder erschien und laut bekannt gab, dass er für jedes gefangene Eichhörnchen 10 Euro bezahlen würde. Die Leute aus dem Dorf wussten, dass es große Mengen an Eichhörnchen in ihren Wäldern gab und sie machten sich fleißig auf, die Tiere zu fangen und der Fremde kaufte tausende davon auf. Doch irgendwann gab es immer weniger Eichhörnchen und es wurde schwieriger welche zu fangen,...

Lokalpolitik
Volles Haus in St. Ulrich
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Bedingungsloses Grundeinkommen - Podiumsdikussion in Augsburg

Zu einem besonderen Highlight lud am Montag, den 28. April die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) in das Haus St. Ulrich nach Augsburg ein. Zum aktuellen Thema „Solidarisches Grundeinkommen auf dem Prüfstand“ diskutierten Dieter Althaus, Ministerpräsident von Thüringen, Professor Götz W. Werner, Gründer und geschäftsführender Gesellschafter der „dm“-Drogeriemärkte, Dr. Hermann-Josef Große-Kracht vom Institut für Theologie und Sozialethik der Technischen Universität Darmstadt sowie Birgit...

Freizeit
Dieter Althaus
2 Bilder

Solidarisches Grundeinkommen auf dem Prüfstand - Podiumsdiskussion mit Ministerpräsident Althaus

Zu einem interessanten Vortrag lädt am Montag, den 28. April die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) in das Haus St. Ulrich, Kappelberg 1 nach Augsburg ein. Dort findet eine Podiumsdiskussion zum aktuellen Thema „Solidarisches Grundeinkommen auf dem Prüfstand“ unter anderem mit Dieter Althaus, Ministerpräsident von Thüringen und Professor Götz W. Werner, Gründer und geschäftsführender Gesellschafter der „dm“-Drogeriemärkte, statt. Angesichts von Massenarbeitslosigkeit, sozialer Spaltung und...

Freizeit

Zehn Jahre Tauschring Westerwald

In diesen Tagen feiert der „Tauschring Westerwald“ sein zehnjähriges Bestehen. 1997 wurde er von karitativen und sozialen Verbänden zusammen mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz ins Leben gerufen. Zeitweise war er in der Öffentlichkeit mit einem eigenen Büro in Montabaur in der Bahnhofstraße präsent. Da sich aber leider zu wenige Mitmenschen für diese Form des Leistungsaustauschs interessierten, musste aus Kostengründen diese Anlaufstelle aufgegeben werden. Heute wird der Tauschring...

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