Politik
Kanzlerin ...auf Wählerfang
Nein zur Homo-Ehe ----- Ja zur Adoption ----- Weiteres siehe ZDF-Berlin direkt-02.07.2017...
- Gitte Garbrecht
- Bürgerreporter:in
Politik
Nahles' Tarifeinheitsgesetz - Wer hat uns verraten....? ....!
Gemeinschaft FREIER WÄHLER stellt sich auf die Seite der Arbeitnehmer. Tarifeinheitsgesetz ist offenbar Grundgesetz widrig, auf jeden Fall arbeitnehmerfeindlich. Das kürzlich von der Großen Koalition aus CDU und SPD beschlossene Gesetz von Andrea Nahles (SPD) zur Tarifeinheit wird von der Gemeinschaft FREIER WÄHLER, GFW, entschieden abgelehnt. Die GFW betrachtet das Gesetz als klaren Verstoß gegen Art. 9 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, in dem die Koalitionsfreiheit als...
- Axel Görke
- Bürgerreporter:in
Politik
LIMBURG ist überall *Selbstverwaltung der Kirche*
...nach Artikel 140 Grundgesetz. ------- DAS Grundgesetz vor rd. 100 Jahren entstanden, als Bürger an medizinische Helfer mit einem Korb Kartoffeln oder Eiern bezahlten. ------- HEUTE honoriert die deutsche Kranken- und Pflegeversicherung diese Hilfe. ------- Entstanden sind Wirtschaftsunternehmen. Lt. Bundesamt *2.010 Krankenhäuser* --- *12.350 Pflegeheime* --- *12.340 Ambulante Pflegeeinrichtungen*. ------- DAZU 20.000 selbständige Stiftungen und geschätzte bis zu 80.000 unselbständige...
- Gitte Garbrecht
- Bürgerreporter:in
Politik
Große Koalition: Volksabstimmungen geplant. Nur Alibiveranstaltung?
"Gemeinsamer Vorschlag von Union und SPD: Volksabstimmungen sollen kommen" Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Volksabstimmungen-solle... Im Artikel 20 des Grundgesetzes steht: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt. Sollten die Politiker in Berlin das nach Jahrzehnten endlich mal gelesen haben? Ich glaube kaum, das man bereit ist den Volke "aus Maul zu schauen" oder ihm Selbstbestimmung zuzugestehen. Nein es wird darum gehen, die eigene...
- Erster Geschichtenerzähler
- Bürgerreporter:in
Politik
Links oder was?
Zitat: "Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr als das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch...
- Ingeborg Steen
- Bürgerreporter:in
Politik
Nie einen Volksentscheid auf Bundesebene
Sendung Kontraste Vidiolink: http://www.youtube.com/watch?v=yi56kIiajbA Hallo, heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß. Wir dürfen alle 4 Jahre zur Wahl gehen und bestimmen wer uns in Bundestag vertritt. Aber bei einen...
- Jürgen Hey
- Bürgerreporter:in
Politik
Bundeswehreinsätze auch in Inneren beschlossen
06.10.2008 Regierung Bundeswehreinsätze auch in Inneren beschlossen Die große Koalition hat sich auf einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Abwehr von Terrorangriffen geeinigt. Um solche Einsätze möglich zu machen, muss das Grundgesetz geändert werden. Dann soll es möglich sein, die Polizei mit Kräften der Luftwaffe oder Marine zu unterstützten... ... meldet soeben die WELT sowie Nachrichtenagenturen und weitere Online-Ausgaben der deutschen Presse. Ferner schreibt sie (Auszüge) ... Die...
- Klaus Dieter Hotzenplotz
- Bürgerreporter:in