Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zum Artikel vom 25.10.206: „Die Glaubwürdigkeit der EU steht auf dem Spiel“ mit Kommentar von Tobias Schmidt: „Demokratie in Europa bleibt auf der Strecke“. „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“ „Wenn Ceta an den Wallonen scheitert, dann bleibt die Demokratie in Europa auf der Strecke“, so behauptet der Kommentator Tobias Schmidt dramatisierend. In Wirklichkeit würde jedoch die Demokratie in Europa dann auf der Strecke...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.10.16
  • 2
  • 3
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zu den Berichten über CETA-Beschluss auf dem SPD-Konvent: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ Die SPD offenbart mit ihrem umstrittenen CETA-Beschluss auf dem Parteikonvent „Abgründe in ihrem Demokratieverständnis“ und zeigt damit „Lust am Untergang“. Ihre „soziale Seele“ hat die SPD bereits mit ihrer Agenda 2010 verkauft und damit die Hälfte ihrer Wähler und Mitglieder verloren. Nun hat die „sozial-demokratische“ Partei...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 21.09.16
  • 5
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an den CDU-Landesvorsitzenden NRW Armin Laschet - Haltung zur CETA Parlamentsbeteiligung

Sehr geehrter Herr Laschet, den Pressemeldungen der letzten Tage entnehme ich, dass Sie die politische (und rechtlich fragwürdige) Auffassung der EU-Kommission teilen, dass bei CETA eine Beteiligung der Nationalparlamente nicht erforderlich sei. Sie halten die Zustimmung des EU-Parlamentes und der Nationalregierungen für ausreichend, da es sich angeblich "um ein reines Handelsabkommen" handeln würde. Ähnlich hatte sich auch die Kanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende zuvor geäußert. Zugleich werfen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 04.07.16
  • 2
  • 1
Lokalpolitik
Leserbrief in der Frankfurter Rundschau vom 02./03. 06. 2016

Wilhelm Neurohr: „NACH DEM BREXIT: NICHT NUR DAVID CAMERION SOLLTE SEINEN HUT NEHMEN!“

Zu den Berichten und Kommentaren in der Recklinghäuser Zeitung vom 25.06.2016 über den Brexit. „NACH DEM BREXIT: NICHT NUR DAVID CAMERION SOLLTE SEINEN HUT NEHMEN!“ Der krisenhafte Niedergang der EU begann nicht erst mit dem jetzigen Brexit. Schon zweimal war Europa in einem ähnlichen Schockzustand nach einer unliebsamen Bürgerentscheidung: Als im Mai 2005 über 55 Prozent der Franzosen und im Juni 2005 sogar 61,5 Prozent der Niederländer per Referendum gegen den neoliberal geprägten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 25.06.16
  • 1
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „TIEFSTAPELEI ÜBER DIE WIRKLICHE ZAHL DER TTIP-KRITIKER UND IGNORANZ GEGENÜBER IHREN BERECHTIGTEN BEDENKEN“

Zum Leitartikel und Kommentar in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl , vom 25. April 2016: „An TTIP scheiden sich die Geister“ „TIEFSTAPELEI ÜBER DIE WIRKLICHE ZAHL DER TTIP-KRITIKER UND IGNORANZ GEGENÜBER IHREN BERECHTIGTEN BEDENKEN“ Was uns im Leitartikel auf der Titelseite vom 25.April 2016 unter der Überschrift „An TTIP scheiden sich die Geister“ als „Analyse unserer Nachrichtendienste“ aufgetischt wurde, war aus meiner Sicht ein journalistisches Armutszeugnis, das keinem Faktencheck...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.04.16
  • 11
  • 6
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Wir sollten den Niederländern mit ihrem Referendum dankbar sein"

Zum Kommentar von Rasmus Buchsteiner über das Referendum in den Niederlanden „Es gibt viele Verlierer“. Recklinghäuser Zeitung vom 8. April 2016: „Wir sollten den Niederländern mit ihrem Referendum dankbar sein" In seinem Kommentar zum Referendum in den Niederlanden (mit einem Mehrheitsvotum gegen den Ukraine Assoziationsvertrag der EU) spricht der Kommentator Rasmus Buchsteiner davon, dass es daraufhin viele Verlierer gebe“ und angeblich die „populistischen Euroskeptiker von links und rechts“...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 08.04.16
  • 9
  • 3
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Europa von unten. Vortrags-Kurz-Zusammenfassung

Vortrag Wilhelm Neurohr am 28. September in Wesel: Europa von unten Welche Schlüsselrolle kommt angesichts des krisenhaften Zerfalls des bürgerfernen Europa der EU künftig den bürgernahen Kommunen und Regionen für eine Neubegründung Europas von unten zu? Wie kann das gültige Subsidiaritätsprinzip als Schutz vor einem übermächtigen und lobbyhörigen Zentralstaat wiederbelebt werden? Welchen Beitrag für die Zukunft eines anderen Europa – eines sozialen, solidarischen, demokratischen, friedlichen,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 10.11.15
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zum TTIP-Debakel im EU-Parlament

Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident Schulz, noch allzugut habe ich Ihre progressiven Aussagen als SPD-Spitzenkandidat aus dem Europa-Wahlkampf 2014 vor Millionenpublikum zur Demokratie in Europa im Allgemeinen und zu TTIP im Besonderen im Ohr. Trotz der von Ihnen selber beklagten Demokratie-Defizite der EU und der extrem niedrigen Wahlbeteiligung von 43% tragen Sie nun - neuerdings als Träger des Aachener Karlspreises"für Ihre Verdienste" um Europa - alles dazu bei, den Demokratie-Abbau und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 12.06.15
  • 2
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: SELTSAMES DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER LIBERALEN IN RECKLINGHAUSEN (Leserbief)

an die Recklinghäuser Zeitung zum Bericht vom 30.08.2015: „Liberale wollen Hängepartie beenden“: „SELTSAMES DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER LIBERALEN IN RECKLINGHAUSEN“ Mit ihrer wichtigtuerischen Ankündigung, die monatelange Hängepartie des Koalitionsgerangels im Recklinghäuser Rat beenden zu wollen, maßt sich die mit Abstand kleinste Ratspartei in Recklinghausen eine Bedeutung an, die ihr nicht zusteht. Allzu lange hat es die stets als „Zünglein an der Waage“ mitregierende FDP somit nicht im selbst...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 30.08.14
Lokalpolitik
Auf einem Maisfeld von "Theos Biofarm" in Oer-Erkenschwick (NRW).  Theo Schürmann war der erste Bauer im Kreis Recklinghausen, der seinen Hof auf Ökologie und Windkraft umgestellt hat.

Neu im Netz: Facebook »Ökologie am Wendepunkt«

Die Zukunft der Menschheit ist eine Frage der Ökologie, die jetzt beantwortet werden muss. Wir stehen an einem ökologischen Wendepunkt, denn bald wird sich zeigen, ob der Planet ERDE für uns Menschen, für alle Lebewesen in absehbarer Zeit unbewohnbar sein wird. Da wir durch unser Verhalten, durch unsere Wirtschafts- und Lebensweise für die Ausplünderung und Zerstörung des Planeten mit verantwortlich sind, ist es, unabhängig davon, wie wir unsere eigenen Überlebenschancen einschätzen, eine Frage...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 01.07.14
  • 11
  • 1
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Mit ihrer Sperrklausel manövriert sich die NRW-SPD selber ins Abseits (Leserbrief)

...an das Medienhaus Bauer Marl: Ein seltsames Demokratieverständnis und mangelnde Lernfähigkeit offenbart die SPD in NRW mit ihrer Ankündigung, bei den Kommunalwahlen künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen durch Änderung der Landesverfassung. Soll das etwa die Antwort auf die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung sein? Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht aus gutem Grund die 3%-Klausel vor der Europawahl ebenso für ungültig erklärt wie seinerzeit die 5%-Klausel bei den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 28.06.14
  • 1
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Koalitionsbildungen im Stadtrat beschädigen die lokale Demokratie (Leserbrief )

...zum Artikel auf der RZ-Lokalseite Recklinghausen vom 06.06.2014 „Welche Koalition hätten Sie denn gern?“ Angesichts der auf 48,7 Prozent gesunkenen Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Kommunalwahl - fast 12 % weniger als 2009 - hilft die (Nicht-)Wählerbeschimpfung von Ralf Wiethaup in seinem Kommentar nicht weiter. Dadurch wird auch die somit fehlende Legitimation der Gewählten nicht größer. Noch weniger hilfreich ist die „Koalitions“-Umfrage der Lokalredaktion bei den Leserinnen und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 05.06.14
Lokalpolitik

MINDESTLÖHNE: DER STAAT SIND WIR – WARUM SOLL SICH DER STAAT HERAUSHALTEN? Von Wilhelm Neurohr

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zum Leitartikel vom 23. November zum Thema Mindestlöhne: MINDESTLÖHNE: DER STAAT SIND WIR – WARUM SOLL SICH DER STAAT HERAUSHALTEN? Von Wilhelm Neurohr „Der Staat soll sich bei den Mindestlöhnen heraushalten“ – so lautete die Überschrift des Leitartikels auf der Titelseite vom 23. November. Haben die so zitierten Wirtschaftsvertreter und -lobbyisten, die gegen einen gesetzlich geregelten Mindestlohn für die 8 Millionen unterbezahlten Arbeitnehmer...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 24.11.13
  • 2
Lokalpolitik

Siegfried Born: Verfassungsschutz in schlechter Verfassung – abschaffen?

Bürgerrechtler fordern die Abschaffung des geheimen Verfassungsschutzes. Versagen im Falle der NSU ganz offenkundig. Menschen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, wehren sich gegen das Ausspähen und Abhören und fordern die sofortige Einstellung der geheimen Aktivitäten. Noch hält die Politik ihre schützende Hand über die geheime Organisation. Doch: Brauchen wir noch den Verfassungsschutz, oder gehört er längst abgeschafft? Dem Phänomen Verfassungsschutz versucht Siegfried Born...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 30.09.13
  • 17
Lokalpolitik

Die amerikanische Paranoia (Leserbief)

... an das Medienhaus Bauer, Marl, und die Frankfurter Rundschau: – Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen – Betr.: Internet- und Briefüberwachung durch US-Geheimdienst – vom: 12., 13., 15.Juli Wenn, wie berichtet wird, die Mehrheit der US-Amerikaner/innen mit der Totalüberwachung einverstanden ist, dann ist diese Mehrheit psychisch krank. Dann leidet sie an Paranoia (Verfolgungswahn). Das ist ebenso infantil* wie ihre Ablehnung schärferer Waffengesetze und ihr Beharren auf privatem Besitz von...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 15.07.13
  • 1
Lokalpolitik

Wahlkampfgetöse. Leserbrief

... an das Medienhaus Bauer, Marl: − Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen − Betr.: Kommentar „Ohne Oskar“ − Vom: 23. April Torsten Henke schreibt, Oskar Lafontaine habe „sich herabgelassen, seiner Partei reinen Wein einzuschenken“, und habe „West-Linke(n), die auf Rückenwind durch die Kandidatur des Populisten (...) gesetzt hatten,“ „einen Korb gegeben“. Lafontaine habe „keine Lust mehr auf das Berliner Haifischbecken“, käme „mit der Parteiführung nicht zurecht“ „oder“ wolle „sich nicht...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 25.04.13
Lokalpolitik

Gekaufte Politik (Parteispenden)

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl: − Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen − Betr.: Parteispenden, Bericht und Kommentar „Die Verweigerer“ − Vom 3. Januar Lassen wir uns nicht täuschen: In den letzten drei Jahren wurden horrende Summen an Parteien gezahlt. Mit sofort meldungspflichtigen Großspenden wurden am häufigsten beglückt: die CDU, die CSU, die SPD. Die großzügigsten Spender waren die Automobil- und Rüstungskonzerne Daimler und BMW, Verbände der Metall- und Elektroindustrie,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 06.01.13
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: DAS SOUVERÄNE VOLK ALS BLOSSER KANZLERWAHL-VEREIN?“ (Leserbrief)

Wilhelm Neurohr: DAS SOUVERÄNE VOLK ALS BLOSSER KANZLERWAHL-VEREIN?“ (Leserbrief) ... zu diversen Berichten und Kommentaren zum bevorstehenden Wahljahr 2013: „BUNDESTAGS-WAHLJAHR: DAS SOUVERÄNE VOLK ALS BLOSSER KANZLERWAHLVEREIN?“ (Klarstellungen über die missverstandene und verfälschte parlamentarische Demokratie) Werden im Bundestags-Wahljahr 2013 nicht nur die einstmals „großen“ Parteien, sondern wird das gesamte Wahlvolk zum bloßen „Kanzlerwahlverein“ degradiert? In unserer Demokratie ist...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 18.12.12
Lokalpolitik

Uri Avnery: Das System. Das Wahlsystem der USA und in Israel

Das System von Uri Avnery FÜR EINEN Ausländer wie mich sieht das Wahlsystem der USA etwas komisch aus. Der Präsident wird von einem „Wahlausschuss“ gewählt, der nicht notwendigerweise den Willen des Volkes reflektiert. Dieses System, das in den Realitäten des 18. Jahrhunderts seinen Ursprung hat, hat keine Verbindung mit der Wirklichkeit von heute. Es führt leicht zu der Wahl eines Präsidenten, der nur die Stimmen einer Minderheit gewonnen hat und so die Mehrheit ihrer demokratischen Rechte...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 04.11.12
  • 1
Lokalpolitik

MATTHIAS JOCHHEIM: GASTBEITRAG ZU KRIEGSWAFFEN

GASTBEITRAG ZU KRIEGSWAFFEN Die Hölle auf Erden Von MATTHIAS JOCHHEIM Die globalen Aufwendungen für Kriegswaffen übertreffen bei Weitem die Mittel, die für die Sicherung der Grundbedürfnisse der Ärmsten ausgegeben werden. Die Attentate vom 11. September 2001 hatten mehrere militärische Interventionen zur Folge, bei denen weit mehr Menschen ums Leben kamen als bei den eigentlichen Anschlägen. Allein der Krieg und die jahrelange militärische Besatzung im Irak kostete seriösen Schätzungen zufolge...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 11.09.12
Lokalpolitik

Holger Niederhausen: Der Fiskalpakt – Selbstmord Europas durch Strangulierung

Holger Niederhausen: Der Fiskalpakt – Selbstmord Europas durch Strangulierung Inhalt Einleitung Ökonomischer Wahnsinn Die Perversion des Sozialen Völlige Auslöschung der Demokratie Der ESM-Vertrag Gigantische Zahlen Zeitleiste einer Katastrophe Ausblick Einleitung Man kann es in einem Satz sagen: Erst haben die EU-Staaten in der Finanzkrise 1.600 Milliarden Euro ausgegeben, um die Banken zu retten – nun werden sie von Banken und anderen Spekulanten wegen der „hohen Staatsverschuldung“ in die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.06.12
  • 1
Lokalpolitik

Wolfgang Beutin: „Glücksüchtig“ - Die "Freiheit" des Bundespräsidenten J. G.

Wolfgang Beutin: „Glücksüchtig“ Er scheint keine Hemmungen zu kennen beim Versuch, den Staatsbürgerinnen und -bürgern dieses Landes den Freiheitsbegriff aufzuschwatzen, dem er anhängt. Heißt das nicht, er nimmt für sich selber etwas in Anspruch, was er allen übrigen nimmt? In Art eines Panzers die Menschen überrollend, wettert er apodiktisch gegen „viele, manche, andere“. Gegen „viele“ am 12. Juni dieses Jahres in Hamburg. Originalton Bundespräsident Gauck: „Freiheit und Wohlergehen sehen viele...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 14.06.12
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.