Lokalpolitik

Der Urteilsverkündung im Nürnberger Ärzteprozess jährte sich 1997 zum 50. Mal. Und damit auch die Geburtsstunde des Nürnberger Kodex. Dieser ist eine zentrale ethische Richtlinie für die Arbeit von Ärzten. Er gehört seit seiner Formulierung in der Urteilsverkündung im Nürnberger Ärzteprozess (1946/47) insbesondere zu den medizinethischen Grundsätzen in der Medizinerausbildung (ähnlich wie das Genfer Gelöbnis). Die Nürnberger Regionalgruppe von "Internationale Ärzte für die Verhütung des...

Rätsel gelöst! Gefunden: Eiffelturm-Spirale in Langenhagen aufgetaucht!Leute mussten schon immer irgendwo essen, Autos mussten schon immer irgendwo parken: Pariser Spiral-Lösung für parken/essen1936 entwarf André Basdevant ein Projekt, um Personen den Besuch des Restaurants in der 1. Etage des Eiffelturms möglichst bequem zu ermöglichen. Ist ja völlig klar, wie: Mit dem Auto, natürlich. Die Idee Mit dem Auto auf zwei spiralförmigen Beton-Rampen auf jeder Seite des Denkmals bis direkt vors...

Rechtspopulisten bei Wahl in Landtags-Spitzenämter wohl chancenlos Zu den Tagesordnungspunkten „Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums“ sowie „Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags“ zum heutigen Plenum stellt Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, klar: „Die Menschen in Bayern haben auch Rechtspopulisten von der AfD in den Landtag gewählt. Für uns FREIE WÄHLER ist es eine...

Stadtverwaltung Düsseldorf teilt mit: Düsseldorfer Anwohner aus Lohausen und Stockum haben sich wiederholt über Flugbewegungen am/über dem Flughafen Lohausen beschwert. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, aus welchen Gründen kam es in den letzten Wochen und Monaten zu Flugbewegungen am Düsseldorfer Flughafen im Zeitraum zwischen 00:00 und 06:00h, aufgrund welcher Zahlen, Daten, Fakten, Abwägungen, Genehmigungen hat der Flughafen Düsseldorf die Flugbewegungen...

Dramatischen Entwicklungen mit aller Kraft entgegenstemmen! Zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie sowie zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von FREIEN WÄHLERN und CSU „Corona-Pandemie: Feststellung der Epidemischen Notlage in Bayern, entschlossener Kampf gegen die vierte Welle“ äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag:  „Wir alle haben die...

Freie Wähler Mittelrhein fordern: Schulferien im Dezember und Januar um 4 Wochen verlängern. Dafür kürzere Sommer-, und Herbstferien. (#NRW) Angesichts der rasant steigenden Zahl an Corona-Infektionen fordert der Vorsitzende der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei FREIE WÄHLER Torsten Ilg, dass die Schulferien in NRW jetzt umgehend der veränderten Lage angepaßt werden: „Neben einer hohen Impfquote sind Kontaktbeschränkungen der beste Weg, Krankenhäuser, Ärzte, Pfleger und immungeschwächte...

Das neuartige Corona-Virus kennt den Status der Menschen nicht, es weiß nicht, ob jemand ungeimpft oder geimpft ist. Folglich kann es jeden Menschen treffen – ganz egal welches Alter oder welchen Beruf man hat, oder ob er schon geimpft ist oder nicht. Testpflicht für alle? Folglich sollte eine Testpflicht für alle gelten: denn Geimpfte, die sich mit dem Virus angesteckt haben, können andere Geimpfte ebenfalls anstecken! Geimpfte müssen auch getestet werden, wenn sie ein Fußballspiel, ein...

Bad Lauterberg. Aufgrund der aktuellen hohen Corona-Infektionszahlen hat sich der Vorstand der „Wählergruppe im Rat – Bad Lauterberg e.V.“ dazu entschieden,“ die für Mittwoch, 1. Dezember, geplante Jahreshauptversammlung im Barbiser Restaurant „Olympia“ abzusagen. Bad Lauterberg. Am Mittwoch, 1. Dezember 2021, um 19 Uhr, führt die i„Wählergruppe im Rat – Bad Lauterberg e.V." ihre Jahreshauptversammlung im Barbiser Restaurant „Olympia“ durch. Neben den allgemeinen Regularien stehen die Wahlen...

Jetzt hatte ich mal wieder ein Gespräch mit meinem Freund Kai-Uwe, den ich bereits des Öfteren hier mit seinen Ansichten vorgestellt habe. Jetzt hat er mich gebeten, folgenden Text  von ihm zum Thema Corona auf myheimat.de einzustellen, was ich hiermit mache, ohne dass seine Meinung mit der meinigen übereinstimmen muss. "Liebe Deutsche, liebe Durchgeimpfte, liebe Genesene, liebe Teilgeimpfte, liebe Ungeimpfte: Was das Coronavirus SARS-CoV-2 betrifft, hat der Staat alles erdenklich Mögliche...

Eine auf der Social-Media Plattform Facebook agierende Gruppe von Eltern aus Sachsen-Anhalt unterstützt mit einem "Offenen Brief" an die Elternvertreter und zuständige Bildungsministerin Eva Feußner die Forderung des Stadtelternrates Magdeburg, den Präsenzunterricht an den Schulen in Sachsen-Anhalt auszusetzen oder zumindest in den Wechselunterricht zurückzukehren. Offener Brief, bezugnehmend auf die Forderung der Elternvertreter der Stadt Magdeburg nach einer Aussetzung der Präsenzpflicht in...

Meitingen. Staatliche Unterstützung in schweren Zeiten: Nach dem Beschluss des Koalitionsausschusses, die Corona-Maßnahmen in Bayern deutlich zu verschärfen, kündigt die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Wirtschaftshilfen für betroffene Betriebe an. Der Landtagsabgeordnete Dr. Fabian Mehring aus Meitingen erklärt dazu, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger setze auf Überbrückungshilfen und weitere bewährte Hilfsprogramme. „Die am Freitag beschlossenen Maßnahmen sind notwendig, um die vierte Welle zu...

Gilching - „Wir mussten eine neue Vorstandschaft wählen, deshalb konnten wir unsere Mitgliederversammlung, die längst überfällig war, nicht weiter auf die lange Bank schieben“, sagte Matthias Vilsmayer, neuer Vorsitzender des Gilchinger Ortsvereins Freie Wähler. Die Versammlung habe außerdem coronabedingt nicht öffentlich, sondern über Hybrid stattgefunden, betont Vilsmayer. “Eine Form der Kommunikation, die wir mittlerweile ja schon gewohnt sind. Teilgenommen haben zehn unserer Mitglieder.“...

Die Coronapolitik hat mit ihren wirtschaftlich relevanten Maßnahmen bekanntlich seit Frühjahr 2020 zu Einkommenseinbußen vieler Menschen geführt. Mit Kurzarbeitergeld, Überbrückungshilfen und Ähnlichem hat sich der Staat währenddessen bemüht, die Ausfälle für diese Menschen abzufedern. Aber ganz konnten die finanziellen Einbußen wohl in keinem Fall kompensiert werden. Viele Menschen bekamen Existenzängste, die ernst zu nehmen sind. Aber die meisten kamen dennoch einigermaßen über die Runden....

Gefunden auf: Geld und mehr - Ein Blog von Norbert Häring Neue Videogespräche von #allesaufdentisch zu Impfung und Impfpflicht In der Reihe „KünstlerInnen und ExpertInnen im Dialog“ über die Corona-Krise haben die Initiatoren acht weitere Videos veröffentlicht. Thema aller neuen Gespräche ist die Corona-Impfung, die Impfpflicht und der Umgang mit Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten. Bekannteste Gesprächspartnerin ist die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht. Die Teilnehmer der Aktion...

Stadtverwaltung Düsseldorf teilt mit: Dr. Stephan Keller war am 5. Oktober in Berlin und am 11. Oktober in München. In beiden Fällen war er beruflich dort, postete jedoch Fotos auf seinem parteipolitischem Facebook Account. Unsere diesbezüglichen Fragen in der letzten Stadtratssitzung beantwortete die Stadtverwaltung wie folgt: „Da hier privat erstellen Fotos für die Veröffentlichung genutzt wurden, hat die Landeshauptstadt Düsseldorf keinerlei Bedenken.“ Torsten Lemmer, Ratsherr und...

"Waaas, Moderna? Nein, ich will Biontech! Sonst überleg ich mir das noch einmal!" Wir Menschen werden von Irrationalität geprägt, auch wenn wir nicht wissen, weshalb. Die Ratio ordnen wir erfahrungsgemäß unserem Bauchgefühl unter, auch wenn wir Menschen uns unserer Ratio doch so rühmen. Ein Umstand, den Gesundheitsminister Jens Spahn außer Acht gelassen hat, als er aufgrund der Gefahr eines Verfallens der Moderna-Impfstoffbestände ein stark verhaltenes Verimpfen des Biontech-Impfstoffs...

Bisher war der Besitz und Handel mit Cannabis in Deutschland verboten, der Konsum nicht. Eine kuriose Regelung. Unterdessen florierte der illegale Markt, an dem sich kriminelle Netzwerke bereicherten. Diesen Markt wollen die Ampelkoalitionäre austrocknen, indem sie Cannabis legalisieren wollen, zumal Cannabis keine größere gesundheitliche Gefährdung als legalen Drogen zugesprochen wird. Bestimmte Verkaufsstellen sollen lizensiert werden. Woher bekommen diese Verkaufsstellen ihr sauberes...

❤-lichen Glückwunsch! Fahrrad-Club: Rebecca Peters ist neue ADFC-Bundesvorsitzende Der Fahrradclub ADFC .V. hat eine neue Bundesvorsitzende, die Verkehrsgeographin Rebecca Peters: Online war der ADFC Langenhagen auf der Bundeshauptversammlung am Sonntag, 14.11.2021 dabei in der Diskussion und bei den Wahlen. Zielstellung bis 2030 Auf dieser Versammlung skizzierte Ingrid Peters, welche Weichen die Ampel-Koalitionäre dringend stellen müssen, damit Deutschland bis 2030 ein Fahrradland wird und...

Inzidenz über 400 in Sachsen-Anhalt, meinetwegen können alle Diskotheken, Bars, Kinos, Restaurants, Stadien in Nebra zu machen !!!  Das würde mich nicht stören denn in Nebra gibt es sowas nicht,  man noch nicht einmal einen Kaffee trinken gehen !  Also viele Dank an all die unvernünftigtigen Großstädter die uns das Leben auf dem Lande so schwer machen wenn es in naher Zukunft wieder Ausgangssperen und Kontaktbeschränkungen gibt ! Warum sollen wir alle dafür büßen das Partysüchtige so...

Dr. Mehring: „Lesen ist Kino im Kopf“ Im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages hat Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, die Grund- und Mittelschule in Höchstädt besucht. Im Zuge dessen tauschte der FW-Spitzenpolitiker sich zunächst mit Schulleiter Helmut Herreiner über die aktuelle Coronalage im Freistaat und ihre Auswirkungen auf Bayerns Schulen aus. Ferner überzeugte sich Mehring vom Baufortschritt an der...

Vormittags eine Novellierung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag mit Aufhebung der epidemischen Lage nationaler Tragweite, aber mit 3G am Arbeitsplatz und im ÖPNV, mit mehr Angebotspflicht fürs Homeoffice, mit dem Ausschluss bundesweiter Lockdowns oder Schulschließungen u.a., nachmittags Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), die Schwellenwerte für mögliches Instrumentarium von Coronamaßnahmen festlegte bei Hospitalisierungswerten von 3, 6 oder 9 (2G, 2G+, weitere Beschränkungen). Ist die...

FW-Spitzenpolitiker haben sich zu Corona und dem Strukturwandel in Schwabens Ökonomie ausgetauscht Die Coronakrise und der Strukturwandels in Schwabens Wirtschaft, standen im Mittelpunkt eines Arbeitsfrühstücks von Dr. Fabian Mehring, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Landtag, mit Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. Unter vier Augen tauschten die beiden FW-Spitzenpolitiker sich im Wirtschaftsministerium über die aktuellen Herausforderungen der...

Kampf gegen Corona: FREIE WÄHLER-Fraktion will vermeidbare Kontakte drosseln und nimmt auch ,König Fußball‘ in die Pflicht München. Die Regierungsfraktion der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag warnt vor einer weiteren Eskalation des Corona-Infektionsgeschehens in Deutschland. „Ich habe den Eindruck, dass Teile von Politik und Bevölkerung den Ernst unserer Lage noch nicht verstanden haben. Wir stehen an der Schwelle zur größten Katastrophe der Nachkriegszeit. Wenn wir nicht schnellstmöglich...

Unmittelbar in Hafennähe ist geplant, ganz nah am markanten Gewölbehaus an der „Runden Grube‟ mehrere Häuser zu errichten. Auf dem Grundstück an der Straße „Am Hafen‟ befindet sich derzeit ein Parkplatz, auf dem früher Gebäude der Fischverarbeitung standen. Die Wismarer Projektkontor GmbH will hier drei Häuser bauen, neben dem unter Denkmalschutz stehenden Gewölbehaus soll ein öffentlicher Fußweg bleiben. An den Neubau mit dem Flachdach schließt sich ein kleineres Haus mit einem Zeltdach an,...

32 x Fußweg-Parken erlaubt!? 32 Schilder:   Systematische Erziehung zum Fußwegparken  Das Kfz-Parken auf Fußwegen ist - auch - in Langenhagen an vielen Stellen erlaubt: Eine Sitte, die zu oft auch zum illegalen Parken auf Fußwegen führt: Dafür gibt es Ursachen ...    Gehirnwäsche: 32 x Erlaubnis zum Fußwegparken   Die Straßenverkehrsordnung StVO in Deutschland betriebt eine systematischen Früherziehung zum Fußweg-Blockade durch Kfz. Das ist wie eine Gehirnwäsche: Das Fußwegparken auf 32...

Freie Wähler Kritik am Corona-Gipfel: „Statt Impfzentren wieder zu eröffnen und kostenlose Tests anzubieten, wird über die Impfpflicht diskutiert und die Wirtschaft verängstigt.“ „Es muss unbedingt verhindert werden, dass in Deutschland wieder einzelne Branchen von einem „Teil-Lockdown“ betroffen sein werden, ohne dass vorher über die Höhe der dafür notwendigen Wirtschaftshilfen entschieden worden ist. Statt einer Impfpflicht brauchen wir weiterhin kostenlose Tests und neue Impfzentren.“...