Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokalpolitik

Frauennetzwerk
Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge traf sich mit einer Gruppe engagierter und starker Frauen aus der Kommunal- und Landespolitik. Ziel des Treffens war es, über die Gleichstellungspolitik zu diskutieren und gemeinsame Maßnahmen zu erörtern.Besonders erfreulich war die Anwesenheit von Beate Oswald-Huber, der Gleichstellungsbeauftragten aus dem Landkreis Aichach-Fiedberg, Oswald-Huber betonte die Bedeutung der Gleichstellung von Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft und lobte das...

  • Bayern
  • Aichach
  • 11.07.23
  • 2
Lokalpolitik
Die Partei Freie Wähler in Köln kritisiert Erhöhung der Bezüge der Fraktionen im Rat der Stadt Köln | Foto: Bild FW Köln - Frei von Rechten Dritter

Köln: Fraktionen wollen mehr Geld.
Freie Wähler sehen darin Selbstbedienung

„Mehr Geld für die Fraktionen im Kölner Rat? Das würden wir nur bei einem grundsätzlichen Systemwechsel befürworten. Davon ist Köln aber meilenweit entfernt. Politiker die „nur“ ehrenamtlich tätig sind, können für ihr Handeln kaum zur Verantwortung gezogen werden. Teure aber völlig inkompetente Entscheidungen unserer Volksvertreter bleiben weitestgehend folgenlos. Unter diesen Bedingungen darf die Kölner Politik keine höheren Bezüge und Zuwendungen beschließen“. Mit diesen klaren Worten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 08.06.23
  • 1
Lokalpolitik
Bild: hinten links: Josef Pröll, Gülüzar Starizin
vorne links: Fabian Wamser, Heike Heubach, Janine Hendriks | Foto: Dennis Stolarski

Gersthofen als Mittelpunkt unseres Landkreises Augsburg-Land!

Zumindest aus SPD Sicht. Denn am 23.07.2021 fand in Gersthofen die Jahreshauptversammlung der SPD Augsburg-Land statt. Mit prominenten Gästen wie Harald Güller und Simone Strohmeyer und der SPD Bundestagskandidatin Heike Heubach. Fabian Wamser, der bisherige und auch neue Vorsitzende der SPD Augsburg-Land, wurde mit 100% der Stimmen wiedergewählt. Besonders freut die Gersthofer SPD, dass Janine Hendriks mit einem super Wahlergebnis als stellvertretende Vorsitzende bestätigt wurde. Auch mit...

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  • Gersthofen
  • 26.07.21
Lokalpolitik
Bild vorne links: Doris Pröll, Elfriede Hauber, Gülüzar Starizin und Janine Hendriks
Hinten links: Jakob Kraus, Dennis Stolarski, Rudi Michel und Jürgen Seefried | Foto: Manuel Meyer

96% für Dennis Stolarski

Der 27 -jährige wurde zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt Bei der Jahreshauptversammlung der Gersthofer SPD, die unter den Coronabedingungen und in Anwesenheit des 1. Bürgermeisters Michael Wörle stattfand, stellte nach einer sechsjährigen Amtszeit Janine Hendriks ihre Funktion als Ortsvereinsvorsitzende zur Verfügung. Mit 96% der abgegebenen Stimmen wählten die SPD-Mitglieder mit Dennis Stolarski den jüngsten Ortsvereinsvorsitzenden ihrer fast 120.jährigen Geschichte. In seinem Grußwort...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 21.07.21
Lokalpolitik

100 Jahre SPD Königsbrunn – das wird auch in Pandemiezeiten gebührend gefeiert

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Königsbrunn feiern in diesem Jahr ein besonderes Jubiläum: 100 Jahre SPD Ortsverein Königsbrunn. Da in Pandemiezeiten Feiern unter anderen Vorzeichen stehen, war ein Neujahrsempfang wie ihn der Ortsverein jedes Jahr für seine Mitglieder und Freunde ausrichtet, nicht möglich. Aber ganz ohne Auftakt in eine Reihe von Veranstaltungen, die sich der Ortsverein für das Jahr vorgenommen hat, wollte man trotz der einzuhaltenden Einschränkungen nicht...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 03.03.21
Lokalpolitik
Michael Wörle, Manuel Meyer, Jakob Kraus, Fabian Wamser | Foto: Pröll Josef

SPD Gersthofen präsentiert starke Liste und setzt auf Erneuerung!

Die Gersthofer SPD geht mit einem 30-köpfigen Kandidatenteam in die Stadtratswahl im März. Bei der Aufstellungsversammlung am Dienstagabend stimmten die GenossInnen einstimmig und unter großem Applaus für den Listenvorschlag des Vorstands. Am Dienstagabend nominierte die Gersthofer SPD ihre Listenkandidaten für die anstehenden Stadtratswahlen. Der Saal war mit vielen Mitgliedern und regionalen Gästen so gut gefüllt, dass sogar noch nachbestuhlt wurde. Eröffnet wurde der Abend von den beiden...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 19.11.19
  • 2
Lokalpolitik
Bürgermeisterin Dr. Ruth Niemetz, CSU-Ortsvorsitzende, Kreis- und Stadträtin
4 Bilder

CSU hält ideologische Grabenkämpfe im Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik für unangebracht

In einer Pressemittelung weist die CSU-Ortsvorsitzende und Bürgermeisterin Dr. Ruth Niemetz den SPD Vorwurf des Rechtsradikalismus entschieden zurück. "Derartige Anschuldigungen sind haltlos und dem guten Miteinander, das zum Glück in Günzburg und im Stadtrat gepflegt wird, unwürdig", so Niemetz. Nach Meinung des Günzburger CSU-Ortsvorstandes taugen parteipolitische Grabenkämpfe nicht zur Lösung der Flüchtlingsproblematik. Auf kommunaler Ebene arbeiten alle Gremien, Institutionen, Mandatsträger...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 20.08.15
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: "Steht der Vorsitzende Sigmar Gabriel noch zu den Grundwerten seiner Partei und auf dem Boden der Verfassung?"

Zum Freihandels-Kommentar von Nikolaus Pieper in der Süddeutschen Zeitung vom 23.3.2015: "Herr Gabriel sollte endlich zur Kenntnis nehme, dass weite Teile der Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie TiSA gegen die deutsche Verfassung verstoßen - siehe dazu 5 vorliegende Gutachten von namhaften Verfassungs- und Völkerrechtlern einschl. dem ehemaligen Verfassungsrichter Prof. Dr. Broß - ebenso gegen den Lissabon-Vertrag (Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und unterbliebene Beteiligung des...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 24.03.15
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

"Friede auf Erden"

"Friede auf Erden" - so lautet alljährlich der Weihnachtswunsch des Papstes, aller Pastoren, naja... eigentlich aller Menschen. Leider hat dieser Wunsch auch in diesem Jahr wieder nichts bewirken können. Tagtäglich werden wir über neue kriegerische Auseinandersetzungen an allen möglichen Orten der Erde informiert. Menschen, die vor dem Terror in ihrer Heimat flüchten müssen, finden bei uns Unterschlupf und benötigen unsere Hilfe und Unterstützung. Es tut weh, davon hören zu müssen, wie...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 12.01.15
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Mit ihrer Sperrklausel manövriert sich die NRW-SPD selber ins Abseits (Leserbrief)

...an das Medienhaus Bauer Marl: Ein seltsames Demokratieverständnis und mangelnde Lernfähigkeit offenbart die SPD in NRW mit ihrer Ankündigung, bei den Kommunalwahlen künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen durch Änderung der Landesverfassung. Soll das etwa die Antwort auf die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung sein? Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht aus gutem Grund die 3%-Klausel vor der Europawahl ebenso für ungültig erklärt wie seinerzeit die 5%-Klausel bei den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 28.06.14
  • 1
Lokalpolitik

Stichwahl: SPD spricht sich für Ludwig Fröhlich aus

Nachdem Florian Kubsch den Einzug in die Stichwahl um das Amt des 1. Bürgermeisters verpasst hat, stellte sich die Frage nach einer Positionierung für die Stichwahl zwischen dem Amtsinhaber Ludwig Fröhlich und dem CSU-Bewerber Franz Feigl. Die SPD Königsbrunn ist mit dem Wahlspruch „Zeit für Wandel“ angetreten und die neuen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat ermöglichen einen Wandel der Politik in Königsbrunn. Dieser Wandel muss sich an Stil und vor allem Inhalt festmachen. Der SPD geht es um...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 26.03.14
Lokalpolitik

Bürgerstammtisch: Sozialdemokraten laden ins Trachtenheim ein

Am Mittwoch, dem 15. Januar lädt die SPD erstmalig in diesem Jahr zu ihrem Bürgerstammtisch ins Trachtenheim ein. Bei Bier und Brotzeit können Sie dort gemeinsam mit uns über die Königsbrunner Kommunalpolitik diskutieren. Beginn ist um 19.30. Die Kommunalwahlen rücken immer näher und der Wahlkampf kommt langsam in Fahrt. Wir möchten sie auch in dieser spannenden Zeit wieder zu einem Stammtisch einladen. Dieses Mal treffen wir uns im Trachtenheim im Nordwesten von Königsbrunn. Dort möchten wir...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 12.01.14
Lokalpolitik
Mit Peter Henkel belegt ein erfahrener Kommunalpolitiker und Jurist das wichtige Amt.
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"Stühlerücken" im Königsbrunner Rathaus: Stadtrat Peter Henkel wird Dritter Bürgermeister

Königsbrunn: Nachdem der bisherige 2. Bürgermeister Norbert Schwalber in der letzten Sitzung vor der Sommerpause aus persönlichen Gründen um Entbindung aus seinem Ehrenamt bat, musste sich die Stadtratsspitze neu formieren. Das Gremium wählte die bisherige 3. Bürgermeisterin Barbara Jaser (CSU) mit großer Mehrheit zur Nachfolgerin von Norbert Schwalber. Zum neuen 3. Bürgermeister bestellte der Stadtrat ebenfalls mit großer Mehrheit den 67-jährigen CSU- Stadtrat Peter Henkel. Der pensionierte...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 12.08.11
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Lokalpolitik

SPD Eichenau wünscht Sicherung guter Kinderbetreuung

Kinderbetreuung in Eichenau soll weiter verbessert werden Nach den jüngsten Zahlen der Gemeinde Eichenau, die auf der letzten Gemeinderatssitzung vorgelegt wurden, könnten im Herbst die freien Plätze für die Kinderbetreuung (Krippe, Kindergarten und Schülerbetreuung) sehr knapp werden. Wie von Gemeinderätin Gertrud Merkert eingeschätzt, könnten bis zu 3 Gruppen fehlen. Die Versorgungsquote für die Familien in Eichenau war in den letzten Jahren nahezu bei 100%. Dieser Standard soll nun nach...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 17.03.11
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Lokalpolitik
Christine Ranke-Heck von der SPD-Bezirksratsfraktion begrüßt die Gäste
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Dialog mit dem Bürger in Mittelfeld

Zweite Runde bei den Stadtteil-Konferenzen: Diesmal lud die SPD Döhren-Wülfel am vergangenen Sonnabend die Mittelfelder in den neuen Nachbarschaftstreff zum offenen Gespräch. Unter der Moderation von Ratsfrau Dr. Gudrun Koch hatten die anwesenden Bürger wieder Gelegenheit, über die zukünftige Kommunalpolitik im Stadtbezirk zu reden. „Wir wollen mit den Einwohnern unseres Stadtbezirks gemeinsam die Grundlagen für unser Kommunalwahlprogramm entwickeln“, beschrieb SPD-Ortsvereinsvorsitzender...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 06.11.10
Lokalpolitik
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Bunter Bayern Gipfel 2010 Pfaffenhofen

Bereits zum dritten mal organisierten die Orts- und Kreisverbände der SPD, der Freien Wählern, der FDP, der CSU und der Grünen den "Bunten Gipfel" in Pfaffenhofen. Nach dem "Bunten Bundes Gipfel" im letzten Jahr, ist nun wieder der "Bunte Bayern Gipfel" zu Themen der Landespolitik an der Reihe. Der "Bunte Bayern Gipfel" ist eine Podiumsdiskussion bayerischer Spitzenpolitiker aller im Landtag vertretenen Parteien. Die Moderation übernimmt in diesem Jahr die Regionalkorrespondentin des...

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 14.09.10
Lokalpolitik
Stephan Weil beim Bürgerfrühstück auf dem Fiedeler Platz
14 Bilder

OB Stephan Weil besuchte den Stadtbezirk Döhren-Wülfel

Oberbürgermeister Stephan Weil wollte den Stadtbezirk Döhren-Wülfel genauer kennenlernen. Zusammen mit örtlichen Mandatsträgern der SPD und Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Döhren-Wülfel besuchte er Mitte Juli 2010 einen ganzen Tag lang die südlichen Stadtteile und führte Gespräche mit Bürgern und verschiedenen Vereinsvertretern. Zur Kräftigung begann alles mit einem Bürgerfrühstück auf dem Fiedelerplatz. Die SPD Döhren-Wülfel hatte Tische und Bänke aufgestellt, Kaffee gekocht, Brötchen gekauft...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Waldhausen
  • 19.07.10
Lokalpolitik
Bürgermeister Thomas Herker im Gespräch mit myheimat-Redaktionsleiter Joachim Meyer

„Pfaffenhofen ist lebendiger geworden“: Ein Interview mit Bürgermeister Thomas Herker

Seit 1. Mai 2008 leitet Bürgermeister Thomas Herker die politischen Geschicke der Kreisstadt Pfaffenhofen an der Ilm. myheimat unterhielt sich mit dem 31-jährigen Rathauschef über neue Wege im Standort-Marketing, die Situation des städtischen Haushaltes und eine Frischzellenkur für den innerstädtischen Einzelhandel. myheimat: „Pfaffenhofen muss lebendiger werden. Dies gilt in besonderem Maße auch für das wirtschaftliche Leben.“ Diese Sätze stammen aus unserem letzten Interview, das kurz nach...

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 25.11.09
Lokalpolitik
Der SPD Infostand am Lauinger Marktplatz

SPD Lauingen zieht ihre Schlüsse aus der Bürgerbefragung

Wichtigstes Thema der Vorstandssitzung der Lauinger SPD war die Bürgerbefragung zum Thema Marktplatz, die von den Sozialdemokraten im September durchgeführt worden war. Dabei referierte zunächst Vorsitzender Werner Hoffmann über die Ergebnisse der Bürgerbefragung zum Themenkomplex „Innenstadt, Marktplatz und Verkehrsituation“. Zahlreiche Lauinger Bürger und Geschäftsleute hatten dabei ihre Anregungen und Meinungen schriftlich abgegeben. Allerdings ist das Ergebnis aufgrund der Teilnehmerzahl...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 15.10.07
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