Grundrechte

Demo für Grundrechte vor dem Rathaus Am Freitag war eine genehmigte Demo für die Grundrechte vorm Rathaus in Nordhausen . Die Demonstrantenzahl hielt sich in Grenzen . Man könnte fast sagen 1 - 1 mit den Ordnungskräften . Da ich gerade in der Nähe war hörte ich mir das Ganze eine Weile an . Erst ging es um Obdachlose die keinen Schutz bzw. keine Möglichkeiten sich zu schützen haben . Das für die Zeit ,leerstehende Unterkünfte zur Verfügung gestellt werden sollten . Und natürlich auch um die...

Wissenschaftler, Ärzte, Juristen und andere Experten kritisieren den Umgang mit dem Coronavirus und die Anti-Corona-Maßnahmen. Prof. Dr. Matthias Schrappe, Hedwig François-Kettner, Dr. Matthias Gruhl, Franz Knieps, Prof. Dr. Holger Pfaff, Prof. Dr. Gerd Glaeske, Thesenpapier zur Pandemie durch SARS-CoV-2/Covid-19. „Die Zahl der gemeldeten Infektionen hat nur eine geringe Aussagekraft, da kein populationsbezogener Ansatz gewählt wurde, die Messung auf einen zurückliegenden Zeitpunkt verweist und...

Wie gut, dass dieses Video jetzt für alle die nicht der englischen Sprache mächtig sind übersetzt wurde – diese Hintergrundinfos sind erschreckend und sollten jeden zu Denken geben: Dr. Rashid Buttar deckt Bill Gates, Anthony Fauci und die gefälschten Pandemiezahlen auf. Zum Video

Wissenschaftler, Ärzte, Juristen und andere Experten kritisieren den Umgang mit dem Coronavirus und die Anti-Corona-Maßnahmen. Professor Dr. Gerd Bosbach, Professor für Statistik, Mathematik und empirische Wirtschafts- und Sozialforschung und Mit-Autor des bekannten Buches „Lügen mit Zahlen“. „Zunächst: Mit der Verdreifachung der Tests ergab sich auch etwas mehr als eine Verdreifachung der positiv Getesteten. Diese Verdreifachung wurde den Bürgerinnen und Bürgern als Verdreifachung der...

Wissenschaftler, Ärzte, Juristen und andere Experten kritisieren den Umgang mit dem Coronavirus und die Anti-Corona-Maßnahmen. Professor Dr. John Oxford von der Queen Mary Universität London, Großbritannien, weltweit führender Virologe und Influenza-Spezialist. „Persönlich würde ich sagen, dass der beste Ratschlag ist, weniger Zeit mit dem Anschauen von Fernsehnachrichten zu verbringen, die sensationell und nicht sehr gut sind. Ich persönlich halte diesen Covid-Ausbruch für eine schlimme...

Wissenschaftler, Ärzte, Juristen und andere Experten kritisieren den Umgang mit dem Coronavirus und die Anti-Corona-Maßnahmen. Professor Dr. Klaus Püschel ist Rechtsmediziner und Chef der Hamburger Rechtsmedizin. „Er untersucht mit seinem Team in Hamburg die Corona-Opfer: Nun hat der HamburgerRechtsmediziner Klaus Püschel an Kanzlerin Angela Merkel appelliert, Deutschland langsam wieder aufzumachen. ‚Jetzt ist der richtige Zeitpunkt‘, sagt Püschel dem ‚Hamburger Abendblatt‘. Er fügte hinzu:...

Leben wir heute noch im Mittelalter? Heute ist es immer noch verboten, Werbung für Abtreibungen zu machen, obwohl die Frauen, die es gewollt, oder ungewollt schwanger geworden sind, gerade in dieser für sie schwierigen Zeit, dringend bräuchten. Denn nehmen wir einmal an, eine verheiratete Frau wird mit über 50 Jahren ungewollt schwanger, hat höchstes Risiko wegen ihres Alters, und auch Ihr Arbeitgeber sowie Ehepartner würden diese Schwangerschaft nicht billigen. Dann hat die Frau von heute ja...

9. November 2018 Der 9. November ist in Deutschland ein geschichtsträchtiges Datum. Vor 80 Jahren haben Mitglieder der SA und der SS in Zivilkleidung Ausschreitungen gegen Mitmenschen und Nachbarn jüdischen Glaubens als Ausdruck des „Volkszorns“ dargestellt, indem sie Einrichtungen und Geschäfte demolierten, Synagogen in Brand steckten und hunderte binnen weniger Tage ermordeten. Vor wenigen Wochen skandierten Neonazis in Dortmund „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit.“ Chomicha El Fassi,...

Es waren die mit Abstand schlimmsten Ausschreitungen seit langem. Die Krawalle während des G20-Gipfels entfalten selbst eine Woche nach Ende des Gipfels noch ihre Wirkung. Kommenden Mittwoch wird der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft sich erneut mit dem Thema befassen und versuchen offene Fragen zu klären. Wie die beispielsweise zum Versagen der Hamburger Polizei im Umgang mit Linksextremisten und Krawallmachern am Abend des 7. Juli. Viele Anwohner im Schanzenviertel fühlten sich...

Sanktionen im SGB II verfassungswidrig? Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf meldete eine aktuelle Stunde nach § 15 GO Kreistag zum Thema: »Ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Frage „Sind Sanktionen im SGB II mit dem Grundgesetz vereinbar?“ und die Handlungsoptionen des KreisJobCenters (KJC)« an. Die Mehrheit des Kreistages wollte nicht darüber diskutieren. Begründung für die Aktuelle Stunde: Das Sozialgericht Gotha hat erhebliche Zweifel an der...

Alle Räder stehen still, wenn es Claus Weselsky will. Diese aus dunkler deutscher Vergangenheit entlehnte Parole fällt einem ein, wenn man sieht, wie ein selbstverliebter, von Machtgier und Eitelkeit besessener Einzelner ein ganzes Land in Mitleidenschaft zieht. Das Streikrecht ist ein hart erkämpftes Grundrecht in unserer Demokratie, und es darf nicht, so wie es bei den Lokführern zur Zeit den Anschein hat, machtpolitisch missbraucht werden. Streik sollte immer das letzte Mittel sein, denn...

Der „starke Mann“ der GDL nutzt anscheinend jede Gelegenheit zu zeigen, das er in dem öffentlichen Amt eines Gewerkschaftsführers völlig fehl am Platze ist. Nachdem er im August mit einer verächtlichen Bemerkung über Behinderte entgleiste, spricht er nun in einem Interview mit dem Kölner Express von Pogromstimmung gegen seine Lokführer. Auch wenn sie Pendlern, alten Menschen, Schulkindern und Unternehmen das Leben schwer machen, kann von gewaltsamen Ausschreitungen gegen Lokführer nun absolut...

Wir haben ein Zweiklassenrecht , was in einem zivilisierten Rechtstaat nichts zu suchen hat, deshalb müssen alle in ein System einzahlen, ohne private Saugnäpfe dazwischen, nicht gewinnorientiert, mit Treuhändern, die die Beiträge nicht durch den Staat zweckentfremden lassen. Wenn alle von rentenpolitischen Entscheidungen gleich betroffen wären, gäbe es diese vielen rentenzerstörenden Maßnahmen nicht, die nämlich die anders berufständischen Rentenversicherungen nicht hinnehmen müssen. Damit...

Stell Dir vor - da kommt eines Tages jemand an Deine Tür - und will den Beitrag kassieren. Beitrag - ja aber wofür? Ja - nun - Du seiest als Baby von Deinen Eltern in einem Verein angemeldet worden und müßtest jetzt, da Du Dein erstes, eigenen Geld verdienst auch die Beiträge dafür zahlen. Nun überlegst Du. Möchtest Du wirklich in diesem Verein bleiben? Möchtest Du aktiv am Vereinsleben teilnehmen oder den Verein rein aus ideellen Gründen einfach unterstützen? Na gut - irgendwie fühlst Du Dich...

So oder so ähnlich könnte man die Ereignisse im Mai 1832 in Neustadt an der Weinstrasse bezeichnen. Da fand im Hambacher Schloss ein Fest der Demokratie statt, das streng verboten war und für das man ins Gefängnis kommen konnte. Tausende Menschen waren gekommen, teils mit Pferdewagen und teils zu Fuss. 30 000 Menschen zogen unter Musikklängen und Trompetensignalen den Berg hinauf zum Hambacher Schloss. Dort hissten sie die schwarz-rot –goldene Fahne auf der höchsten Zinne des Schlosses. Sie...

Der Bundestag hat beschlossen, dass unsere Daten künftig für 6 Monaten gespeichert werden. Was bedeutet dies nun? Telefonieren Sie gerne? Künftig werden unsere Sicherheitsorgane wissen, wie lange Sie mit wem telefoniert haben. Und wenn Sie ein Handy besitzen wird zudem protokolliert, wo Sie sich zum Zeitpunkt des Anrufes aufgehalten haben. Selbstverständlich werden auch Ihrer Kurznachrichten (SMS) gespeichert. Email sind sehr beliebt... doch künftig sollten Sie sich lieber z.B. mit Ihrem Anwalt...