Grüne

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

Bei der Jahreshauptversammlung der Jusos Augsburg-Land, welche in Königsbrunn statt fand, standen Neuwahlen auf dem Programm, sowie eine Diskussion über die weitere Arbeit und Schwerpunkte in den nächsten 12 Monaten. Auch einige Gäste fanden den Weg nach Königsbrunn: Marion Segnitzer (Vorsitzende Jusos Schwaben), Isa Fiorentino (stellv. Juso-Landesvorsitzende), Roland Mair (Vorsitzender SPD Augsburg-Land) und Sebastian David (Vorsitzender Jusos Neu-Ulm). Bei den Grußworten bedankte sich Marion...

Oma Rosa hat zu Lebzeiten immer wiederholt: spare in der Zeit, dann hast Du in der Not. Leider kann sie heute nicht mehr helfen und die Zeiten haben sich geändert. Als ehemaliger Flüchtling aus Danzig hat meine Oma mit ihrem Mann und den beiden Kindern im "Westen" neu angefangen. - Bei Null. Wenn ich heute die Zeitungen aufschlage, dann sind wir bereits lange über Null hinaus gekommen. Ein Ende auf der Skala ist nicht abzusehen. Die Parlamentarier haben ein schlechtes Gewissen, erhöhen gerade...

eine ganze Plakatreihe hängt an dem Bauzaun des werdenden Königsbrunner Bus-Bahnhofes. Auf diesen wird der Bahnhof als Pfusch-Bahnhof und Freilichtmuseum betritelt.Des weiteren werden dort unmissverständlich klar Worte an die Adresse des Bauamtes gerichtet.

Mal wieder ist im Gespräch, dass die Kurvenzüge gestrichen werden sollen. Für den Landtagsneubau sind angeblich 50 Millionen da. Für alle anderen Sachen soll der Bürger durch Kürzungen oder Anhebung von Gebühren in Anspruch genommen werden. So geht es nicht Ihr Politiker. Bürger mischt Euch ein! Bevor der Karren umgekippt ist! Wir benötigen die Kurvenzüge am Wochenende. Viele Sportfans fahren zu den Spielen der Vereine von Hannover 96, TSV Burgdorf-Hannover, Scorpions und den Indians. Auch die...

Für Heidrund Dietrich MdB (Die Linke.) Nach dem Koalitionsvertrag der CDU-FDP-Bundesregierung sollen Eltern ab 2013 zusätzlich zum Kindergeld monatlich 150 Euro pro Kind als Betreuungsgeld erhalten, wenn sie ihre Kinder nicht in einem Kindergarten oder einer Krippe anmelden. Das Betreuungsgeld wird nicht auf den Regelsatz der Hartz IV-Zahlungen oder auf das Erziehungsgeld angerechnet. Heidrun Dittrich, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Bundestag, kritisiert das...

Für die Linksfraktion im Bund: "Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: "Dass die Bundeskanzlerin und ihre...

22.09.2009 Wahlabend 2009 Tipp für Freunde der Fotografie Nun sind es nur noch etwas über 100 Stunden bis das erste vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2009 bekanntgeben wird. Für manchen wird dies enttäuschend ausfallen und es werden sofort die Schuldigen gesucht. Andere jedoch halten sich nicht erst lange mit der Suche nach Schuldigen auf, sie werfen einfach spontan etwas durch die Wohnung oder aus dem Fenster. Fotografen wird deshalb empfohlen, am Sonntagabend nach 18:00 Uhr mit...

Die Anwendung gentechnisch verändertem Saatgutes in der Landwirtschaft wird von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt. Auch immer mehr Landwirte stehen dem von großen Chemiekonzernen patentierten Saatgut skeptisch gegenüber. Nicht nur, dass es keine Langzeitstudien über den Verzehr gentechnisch veränderter Nahrungsmittel gibt, auch die bisher bekannten Auswirkungen auf die Gesundheit und Fruchtbarkeit von Nutztieren sind beunruhigend. Monsanto als Marktführer in diesem Bereich machte zudem...

15.01.2009 Egal wie die Hessen-Wahl ausgeht; hinterher geht es in den Swingerclub... Die LINKE ist immer wieder für Überraschungen gut. Egal wie die Hessenwahl am 18.01.2009 auch ausgeht; hinterher geht es auf jeden Fall in den Swingerclub "„La Envie” in Münchhausen bei Marburg. Dort findet nämlich die eine Wahlparty der Linkspartei-Kandidatin Heidi Lippmann (ehemalige Abgeordnete des Deutschen Bundestages) statt. Übrigens die Kandidatin ist auch die Betreiberin des Clubs. Meint die Politikerin...

Erstmals seit langer Zeit sitzen alle 612 Abgeordneten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Die Ohren sind gespitzt, das Thema ist einleuchtend. Es geht um die Weihnachtsdekoration im Deutschen Bundestag. Die ARD hat die Kameras an, es wird um 20 Uhr gesendet. Als erster tritt Frank-Walter Steinmeier ans Rednerpult. Er fordert: „Aufgrund der Finanzkrise sollte dieses Jahr keine unnütze Weihnachtsdekoration gekauft werden.“ Er fügt hinzu, dass er auch notfalls den Weihnachtsmann machen...

19.10.2008 Bericht aus Berlin... Sicher... In Berlin und Anderswo wird in der letzten Zeit das Wort Sicher sehr oft verbal strapaziert. Aber, was bedeutet es eigentlich? Neugiering geworden schaue ich bei Wikipedia nach. Dort ist zu lesen: "Sicherheit bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken der Beeinträchtigung ist oder als gefahrenfrei angesehen wird. Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl auf ein einzelnes Individuum als auch auf andere Lebewesen, auf unbelebte...

Am Sonntag lief unsere Sondersendung zur Landtagswahl 2008 mit Interviews die wir mit vielen Kandidaten von CSU, SPD, GRÜNE, FDP, Bayernpartei, und die LINKE geführt haben. Die Interviews findet man jetzt im Podcast, und die Wiederholung der Sendung läuft am Samstag vor der Wahl um 12 Uhr bis 15 Uhr. Folgende Fragen haben wir gestellt: 1. Nennen Sie die 5 wichtigsten Gründe, warum die WählerInnen Ihnen und Ihrer Partei am 28 September ihre Stimme geben sollen. 2. Welche Themen haben für die...

Am 28. September 2008 sind in Bayern rund 9,2 Millionen Stimmberechtigte dazu aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Mit Spannung wird der Wahlausgang nicht nur in München, sondern auch in Berlin erwartet, hat das Ergebnis des bayerischen Urnengangs doch auch unmittelbare Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Bundesversammlung, die im nächsten Jahr den Bundespräsidenten wählt. Eine weitere spannende Frage wird sein, ob es der CSU unter Ministerpräsident Günther Beckstein gelingen wird,...

Wenige Tage vor der Kommunalwahl am 02. März präsentieren sich die Parteien ihren Wählern. Bei Wind und Wetter, bei Kälte oder Sonnenschein stehen die Kandidaten für die Bürger zur Verfügung und bieten gerne persönliche Gespräche an. Auch mit " Frühschoppen" - Angeboten in allen Ortsteilen ebenso wie in der Stiftersiedlung werden die Wähler und Wählerinnen über ihre Pläne informiert und mit netten Gesten " beeinflußt ". Konzentriert ist die Präsentation natürlich am Rathausplatz, dort kann mit...