Abgeordnetenhaus Berlin

Seit knapp anderthalb Jahren regiert in Berlin eine rot-grün-rote Koalition unter der sozialdemokratischen Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey aufgrund der Wahlergebnisse einer Pannenwahl vom 26.September 2021. Dieser Umstand führte heute zur Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen, angeordnet durch das Bundesverfassungsgericht. Ob es in Berlin bei der Regierungskoalition bleibt, entscheiden die Wähler. Die Prognose unmittelbar nach 18:00...

Heute fasse ich mir ein Herz und bitte: Sehr verehrte Herren Bremer Bürgermeister Böhrnsen, Scherf, Sieling und Wedemeier, kommen Sie doch auch zur Veranstaltung "15. Bremer Anti-Mobbing-Tag"  am 2. Dezember im Jahr der Menschenrechte 2018! Ich erinnere heute noch einmal an den weltweit einzigartigen z w e i m a l i g e n  Beschluss des  Parlaments der Freien Hansestadt Bremen, den 2. Dezember jährlich landesweit als Anti-Mobbing-Tag zu begehen - dank des Berliner Bürgers Klaus-Dieter May,...

Dem Bürger Klaus-Dieter May, seit 1999 Initiator der weltweit wahrnehmbaren Aktion "Stimmen und Gesichter gegen Mobbing" (s. https://www.mobbing-web.de ) im "Herz von Europa BERLIN" verdankt Bremen den ersten Parlamentsbeschluss auf unserer Erde, jährlich am 2. Dezember an die Ausgrenzung - aus welchem Grund auch immer - zu erinnern für die Zukunft. Als Bremer Bürger und Lehrer im Ruhestand möchte ich den Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier noch einmal am 27. Juni 2018 in Bremen...

Schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten und trotzdem Wahlsieger. Dieses Kunststück gelang der SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin. Sie wird mit Michael Müller weiterhin den Regierenden Bürgermeister stellen. Selbst ein Verlust von einem Viertel der Wähler_innen (-6,7 Prozent) gegenüber 2011 konnte nicht verhindern, dass die Sozialdemokraten mit 21,6 Prozent die Größten unter den Kleinen sind. Die CDU wurde ebenfalls stark gerupft und erreichte mit 17,6 Prozent (-5,7) ebenfalls das...