Stuttgart21

Stuttgart 21: Demokratie-Stunde des Herrn Grube (DBAG) Im Blick auf das Demokratie-Verständnis scheint in BRDLand eine sehr geteilte Lage vorzuherrschen. Es kommt dabei erkennbar deutlich auf den Standort in der gesellschaftlichen Hierarchie an. - Dass alles in allem Demokratie genau genommen eine sich gegenseitig bedingendes Element aller an den demokratischen Strukturen beteiligten darstellt, ist dabei in wachsendem Maße deutlich bei der sogenannten Machtelite zu erkennen. Allein auf der...

Die FDP veranstaltete heute ihren Freiheitskongress mitten in Ostberlin. Hauptredner war der Parteichef und Außenminister Westerwelle. Zu den Vorgängen in Stuttgart äußerte er sich laut dpa auch: "Angesichts wachsender Bürgerproteste in Deutschland hat FDP-Chef Guido Westerwelle vor einer «Gefälligkeitspolitik» gewarnt. Er sprach sich zwar für mehr Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen aus. Der Vize-Kanzler lehnte aber eine Politik ab, die sich nur an Umfragen orientiere. Die Politik...

Die Freie - Bundesvorsitzender Martin Linek schrieb heute in einer Petition: Herr Ministerpräsident Stefan Mappus, Herr Innenminister Heribert Rech! Ich bin entsetzt über den brutalen Einsatz der Polizei gegen tausende Bürgerinnen und Bürger, die friedlich gegen “Stuttgart 21” demonstrierten. Ihre Landesregierung will das Prestigeprojekt offensichtlich mit Wasserwerfern, Reizgas und Schlagstöcken durchprügeln. Herr Rech, tragen Sie die politische Verantwortung für den brutalen Polizeieinsatz...

Die Freie - Bundesvorsitzender Martin Linek schrieb heute in einer Petition: -- Sehr geehrter Herr Mappus, sehr geehrter Herr Dr. Ramsauer, sehr geehrter Herr Dr. Grube, mit dem Infrastrukturprojekt “Stuttgart 21” versuchen Sie gegen den Willen der Bevölkerung ein Prestigeprojekt ohne jeden verkehrspolitischen Nutzen durchzusetzen. Der unter die Erde verlegte Bahnhof ließe mit seinen geringeren Kapazitäten und unflexibleren Verkehrsanschlüssen neue Engpässe entstehen, anstatt alte zu...