Sperrklausel

Beiträge zum Thema Sperrklausel

Nach Ort filtern
Sachsen-Anhalt (Bundesland) Recklinghausen
Nach Schlagwort filtern
SPD
Lokalpolitik
2 Bilder

Partei Volt verurteilt taktische Wahlkampagnen
"Gekaufte Mandate?"

Volt warnt davor, dass finanzstarke Kampagnen den fairen Wettbewerb zwischen demokratischen Parteien verzerren und kleinere Parteien systematisch benachteiligen. Die Kampagne verschärft den „Wasted-Vote-Effekt“ und setzt Wählerinnen und Wähler mit der Angst vor einem Erstarken der AfD unter taktischen Druck. Volt fordert stattdessen eine Reform des Wahlrechts mit niedrigerer Sperrklausel und Ersatzstimme, damit keine Stimme verloren geht. Berlin, 17.08.2026 - Die paneuropäische Partei Volt...

Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Mit ihrer Sperrklausel manövriert sich die NRW-SPD selber ins Abseits (Leserbrief)

...an das Medienhaus Bauer Marl: Ein seltsames Demokratieverständnis und mangelnde Lernfähigkeit offenbart die SPD in NRW mit ihrer Ankündigung, bei den Kommunalwahlen künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen durch Änderung der Landesverfassung. Soll das etwa die Antwort auf die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung sein? Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht aus gutem Grund die 3%-Klausel vor der Europawahl ebenso für ungültig erklärt wie seinerzeit die 5%-Klausel bei den...

Ähnliche Themen

Wahlrecht Wählen Gesellschaft Demokratie CDU Naturschutz Euro Burgdorf Mecklenburg-Vorpommern Grundgesetz Empört Euch Haltern am See

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen