Sozialrecht

Juristen von der Widerspruchstelle des Jobcenter Märkischer Kreis Iserlohn erklären, dass unbewiesenes, nie zugeflossenes (und später auch widerlegtes!) Diebesgut anrechenbares Einkommen sei: „Ab dem 31. März 2023 lag eine Änderung in den Verhältnissen vor. Der Widerspruchsführer zu 1.) hat mit einer entwendeten EC-Karte einen Betrag in Höhe von 1.500,00 EUR abgehoben. Dieser Geldbetrag war gem. §§ 9 und 11 SGB II bedarfsmindernd zu berücksichtigen. Hiernach ergab sich ein geringerer...

Sie sollten unseren Bescheiden immer blind vertrauen, sonst könnten Sie Fehler finden. „Jobcenter-Chefs schlagen Alarm: Immer mehr Leistungsempfänger legen mit KI Widerspruch gegen ihre Bescheide ein. Das sorgt nicht zwangsläufig für mehr Gerechtigkeit, führt aber zu mehr Aufwand. Den Mitarbeitern in Jobcentern kommt etwas komisch vor: Die Widersprüche gegen die von ihnen gestellten Sozialleistungs-Bescheide werden immer häufiger. Und auch der Inhalt der Einsprüche ändert sich. Die...

Das Bundessozialgericht hatte sich Ende letzten Jahres mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Kosten für die Anschaffung eines Bettes für ein Kleinkind als Leistungen für Erstausstattung nach dem SGB II zu erstatten sind. Leistungen für Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten werden nicht von der Regelleistung erfasst, sondern werden gesondert erbracht. Eine Erstausstattung liegt dann vor, wenn ein Bedarf für die Ausstattung einer Wohnung besteht, der nicht bereits...

Das Risiko der Invalidität vor Erreichen der Altersgrenze wird durch die Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit abgedeckt. Sie haben die Aufgabe Einkommen zu ersetzen, wenn die Erwerbsfähigkeit des Versicherten eingeschränkt oder völlig weggefallen ist. Je nach Umfang der Einschränkung werden Renten wegen voller Erwerbsminderung bzw. wegen teilweiser Erwerbsminderung gezahlt. Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung besteht, wenn der Versicherte aufgrund seiner...

Christa Huwald ist die neue Vorsitzende des Sozialverbands Uetze (SoVD). Ihr Vorgänger Ernst Eicke stand 23 Jahre an der Spitze des Sozialverbands (SoVD) Uetze. Aus Altersgründen gab der 69-Jährige sein Amt an Huwald (61) ab. Huwald arbeitet seit einigen Jahren im SoVD-Vorstand, ist mit der Arbeit vertraut. In Eickes Amtszeit war die Mitgliederanzahl kontinuierlich auf aktuell 706 angewachsen. Was zeichnet den Verband aus? Der SoVD ist eine starke Gemeinschaft. Er hilft uns bei vielen Fragen....