Regierung

Am Übergang von einem alten zu einem neuen Jahr wirken viele Menschen nachdenklicher als sonst üblich. Bürgermeister Klaus Habermann begab sich gestern beim 24. Neujahrsempfang in seiner Ansprache auf diese virtuelle Reise, wobei der keineswegs sparte mit skeptischen bis sorgenvollen Aussagen. Am Ende aber schaffte er noch die Kurve und schlug Töne an, die von Zuversicht geprägt waren: "Hoffnung statt Endzeitstimmung tut Not." Er rechne nicht mit einem einfachen Jahr: "Aber natürlich gilt es...

Bei "Anne Will" am Sonntagabend in der ARD wurde der Spiegeljournalistin Melanie Amann das Schlusswort zu der Frage "Zerbricht die Koalition?" zugeschoben. Amann sagte: "Meine These wäre, dass sie innerlich schon so morsch ist, dass sie sozusagen nur noch zusammengehalten wird dadurch, dass keiner vom Tisch aufstehen will. Das wäre meine These, und ich glaube, es wird auch keiner vom Tisch aufstehen. Wir werden ein Weiterwurschteln erleben, aber zerbrochen ist sie eigentlich innerlich schon...

Die Bedrohungslage für Israel hat sich weiter verschärft. Es gibt nicht nur den täglichen Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen durch die Hamas und aus dem Libanon durch die Hisbollah. Auch aus dem 2.000 km weit entfernten Yemen droht Ungemach durch schiitische Huthi- Rebellen: „Mit der Hilfe Gottes, des Allmächtigen, haben unsere Streitkräfte eine große Anzahl von ballistischen und geflügelten Raketen sowie Drohnen auf verschiedene Ziele des israelischen Feindes in den besetzten Gebieten...

Ja, wir leben bei aller Verschiedenheit, die manche stärker, andere schwächer erleben, unser Leben - und wir genießen es, auch wenn wir an vielem herummäkeln mögen. Die steigenden Preise, sie passen uns nicht. Der Ukrainekrieg halt. Oder womöglich doch nicht? Wir sind unschlüssig. Gelegentlich macht sich Argwohn breit. Aber wir versichern uns in Mehrheit unserer Wagenburg, in der wir uns wohl fühlen, die uns Sicherheit bei aller nicht zu leugnenden Unsicherheit vermittelt. Daneben gibt es auch...

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH! Somit hat Deutschland ab sofort auch eine neue Bundesregierung, welche nun arbeitsfähig ist! SPD, Grüne und FDP hatten zuvor das Programm ihrer gemeinsamen Regierungskoalition besiegelt und gestern den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Somit hat Deutschland, ab HEUTE, dem 8. Dezember 2021, 10:20 Uhr einen neuen Bundeskanzler - Olaf Scholz (SPD) und eine neue Regierung.

Bisher war der Besitz und Handel mit Cannabis in Deutschland verboten, der Konsum nicht. Eine kuriose Regelung. Unterdessen florierte der illegale Markt, an dem sich kriminelle Netzwerke bereicherten. Diesen Markt wollen die Ampelkoalitionäre austrocknen, indem sie Cannabis legalisieren wollen, zumal Cannabis keine größere gesundheitliche Gefährdung als legalen Drogen zugesprochen wird. Bestimmte Verkaufsstellen sollen lizensiert werden. Woher bekommen diese Verkaufsstellen ihr sauberes...

Zugegeben, ein subjektives Bauchgefühl, das sich aus Stimmungen speist, die ich vernehme. Auch wenn Harmonie den Weg der Sondierungs- und Koalitionsgespräche von SPD, Grünen und FDP nach außen hin säumt, so würde es mich nicht wundern, wenn die Ampel keine Zukunft hat. Ob meine Befürchtungen bereits vor einer Regierungsbildung eintreten oder schon bald danach, ist für mich eine offene Frage. Ich kann mich des Gefühls nicht erwehren, dass da manches nicht zusammenpasst. Aber, wie gesagt, ein...