Migrationspolitik

WELCOME REFUGEES und WIR SCHAFFEN DAS, so hallte es vor etlichen Jahren in Deutschland. Und viele Deutsche erfüllte die darin zum Ausdruck gebrachte humanitäre Haltung mit Stolz. Ja, das war einmal. Inzwischen hat sich vieles geändert. Die Kommunen als diejenigen Körperschaften, denen letztendlich Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge obliegen, breiten angesichts der nicht abreißenden Flüchtlingszahlen und der daraus resultierenden Zuweisungen verzweifelt ihre Arme aus und schreien es...

Eine Neverending-Story mit ungewissem Fortgang und ungewissem Ausgang, der Zustrom von, ja was denn eigentlich, echten Flüchtlingen gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention oder Menschen auf der Suche nach einem besseren Leben, und dem Umgang damit? Jedenfalls eine Story, in der sich die EU, in der sich Deutschland zu einem Blatt im Wind gemacht zu haben scheint. Das Asylrecht, die Genfer Flüchtlingskonvention, Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg, aus der Unheilsgeschichte, in deren Zentrum...

Zunächt einmal: Als Dilettanten bezeichnet sich der Autor, besonders natürlich, was das Migrationsthema betrifft. Aber mit dieser ehrlichen Bezeichnung dürfte er sich in Gesellschaft der meisten Menschen befinden. Doch auch Otto Normalverbraucher darf sich über Migration seine Gedanken machen, sollte es als Wähler sogar, zumal Migration neben Klima seit Jahren das politische Topthema ist, mögen die Gedanken auch noch so unausgereift bzw. nicht von Expertise geprägt sein. Besonders angesichts...

Während Borowski ("Ich höre") wegen eines Angriffs auf ihn ins Krankenhaus musste (ARD-Tatort) und von dort aus ermittelt, gehen mir völlig unabhängig davon so einige die Politik betreffende Gedanken durch den Kopf, hauptsächlich um den Ukrainekrieg, die Migrations- bzw. Flüchtlingsproblematik und die Klimakrise kreisend, um diese drei vielleicht größten Themen aktueller Politik. Ukrainekrieg: Die Ampelregierung gibt sich in Sachen Positionierung recht einheitlich, unterstützt die Ukraine in...

Die so genannten Vert-Realos sind eine Gruppierung innerhalb der Partei B90/DIE GRÜNEN. Durch ein Memorandum für eine andere Migrationspolitik in Deutschland machen sie seit dem 11.Februar 2023 mit wachsendem öffentlichen Interesse auf sich aufmerksam. Im Folgenden die entscheidenden 10 Forderungen des Papiers: 1. Verschiedenes muss verschieden behandelt werden. Es gibt unterschiedliche Arten von Migration, die einen unterschiedlichen Umgang erfordern: (i) Politisches Asyl, (ii) Flucht vor...

Im Folgenden politische Äußerungen ein und derselben Person, die m.E. ungewöhnlich integrativ und maßhaltend daherkommen. Wer kann sich hinter den Zitaten verbergen?   Zu übergeordneten Regierungszielen: - "Ich wünsche mir eine Regierung, die sozialen Ausgleich, Wohlstand für alle und wieder mehr Zusammenhalt in unserem Land anstrebt." Zur Klimapolitik: - "Auch hohe CO2-Steuern, die vor allem Ärmere und die Mittelschicht in ländlichen Regionen belasten, sind für uns nicht akzeptabel. Echter...

Öffentliche Anhörung der Petition Asylrecht "Gemeinsame Erklärung 2018" Gestern die Übertragung via Bundestag-TV verfolgt. Mein Eindruck: Weniger Anhörung zur Petition, eher routiniert- arrogantes Tribunal, AfD ausgenommen. Hatte wohl deshalb heute Nacht einen Albtraum mit folgender Szene ausgerechnet in schwarz-weiß. Dr.Rottmann - die Grünen, zu H.Broder: „Was fassen Sie sich dauernd an die Hose, Sie schmutziger alter Mann?“ Danke an die beiden Petenten und alle Unterzeichner für das...