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Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Politik
Rauf aufs Rad: http://www.ADFC-Langenhagen.de

Nach Richterspruch: "Räder auf die Straße!"

Radfahren Radler dürfen öfter die Straße mitbenutzen Radfahrer werden bald häufiger die Straße mitbenutzen dürfen als bisher. Die Stadt Hannover lässt - nach einem Spruch des Bundesverwaltungsgerichtes - das gesamte Radwegenetz begutachten und will damit herausfinden, wo die Benutzungspflicht aufgehoben werden muss. Dann würden auch die blauen Schilder abgebaut. Zitat aus dem Artikel: "Forschungen haben ergeben, dass Radfahrer immer dann am sichersten unterwegs sind, wenn sie möglichst...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 29.06.17
  • 1
Freizeit

Große Erleichterung für Justin Bieber!

Justin Bieber kann sich endlich über seine uneingeschränkte Freiheit freuen, denn er hatte bisher noch einen Richter an seinen Fersen kleben. Zwei Jahre lang durfte sich Justin Bieber nicht frei bewegen, denn er hatte wegen einer ziemlich dummen Aktion eine Bewährungsstrafe vorzuweisen. Vor gut zwei Jahren hat er das Haus eines Nachbarn in Calabasas in einer Nacht mit Eiern beworfen und wurde dabei unglücklicherweise erwischt. Ein Gerichtsverfahren gegen den internationalen Superstar wurde...

  • News
  • 30.06.16
Blaulicht

Prozess in Augsburg: Mutter ließ Sohn fast verhungern!

Am Mittwoch stand die Mutter, die ihren eigenen Sohn fast verhungern hat lassen, vor dem Augsburger Landgericht. Sie hätte den Tod ihres Baby billigend in Kauf genommen, stellte der zuständige Richter schockiert fest und verurteilte sie zu einer Gefängnisstrafe von 7 Jahren. Wegen versuchten Totschlags verurteilte das Landgericht Augsburg am gestrigen Mittwoch eine Mutter zu sieben Jahren Haft, weil sie ihr Baby Jeremy fast verhungern ließ. Wochenlang hatte die fünffache Mutter ihre drei...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 30.06.16
  • 3
Blaulicht

NSU - Prozess - warum nicht ein zeitgemäßes Verfahren?

Im Gerichtsverfassungsgesetzt (GVG) ist festgeschrieben, dass "Ton- und Fernseh-Rundfunkaufnahmen sowie Ton- und Filmaufnahmen zum Zwecke der öffentlichen Vorführung oder Veröffentlichung ihres Inhalts" nicht statthaft sind. Unter Juristen ist aber dennoch umstritten, ob davon ebenfalls Videoübertragungen innerhalb des Gerichtsgebäudes umfasst sind. Das zuständige Münchener Gericht faßt den juristischen Rahmen sehr eng und schließt Videoübertragungen innerhalb des Gerichtsgebäudes aus....

  • Bayern
  • München
  • 20.04.13
  • 2
Politik

Staatsgerichtshof Baden-Württemberg

Ich hätte an dieser Stelle gerne den Staatsgerichtshof von Baden-Württemberg als Landesverfassungsgerichtshof vorgestellt. "Eine Broschüre zum Staatsgerichtshof wird vom Justizministerium Baden- Württemberg nicht herausgegeben. Informationen zum Staatsgerichtshof, seinen Aufgaben und Mitgliedern, sowie Links zu weiterführenden Informationen finden Sie aber unter: http://www.baden-wuerttemberg.de/de/unser-land/ver..." erfahre ich leider in einer Antwort-Mail vom Bürgerreferat des...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 09.02.13
Kultur
3 Bilder

"Rechtssache Infraschall"

Als Hinweis zum besseren Verständnis, möchte ich hier einmal die Einleitung des Verlegers zum Buch stehenlassen, die Einleitung soll vorerst vermitteln, um was es überhaupt in dem Buch geht. Unter diesen Text habe ich dann einmal Informationen angefügt, was Infraschall überhaupt bedeutet und warum so ein Infraschall, zu einer Rechtssache werden kann und ein Ehepaar in einem schönen Eigenheim am Verzweifeln ist und keine Nacht in ihrem Haus schlafen kann. Meine persönliche Meinung, zum...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 05.02.13
  • 1
Freizeit

Vergewaltiger (31) kommt frei: Opfer (15) hat sich „nicht genug gewehrt“

Eine Nachricht, die nicht nur das Opfer und seine Angehörigen fassungslos hinterlässt. Denn am Montag wurde ein Vergewaltiger vor dem Landgericht Essen freigesprochen. Die Begründung: Sein 15-jähriges Opfer hat sich nicht ausreichend gewehrt. Es ist ein Urteil, das man zuerst nicht glauben will, doch es steht schwarz auf weiß in den Nachrichten: Im Jahr 2009 soll ein 31-jähriger Mann aus Marl eine damals minderjährige Schülerin vergewaltigt haben - nun ist er auf freien Fuss. Die Seite...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Marl
  • 12.09.12
Politik
Schöffenquiz
10 Bilder

Die hannöverschen Gerichte öffnen ihre Türen

Heute am Samstag den 9.06.´12 fanden viele Interessenten den Weg zum Hohen Gericht um sich ganz unverfänglich hier einmal umzusehen. Wir aktiven Schöffen informierten die neugierigen Gäste über unser Ehrenamt bei der Justiz an den unterschiedlichen Gerichten mit dem Hinweis, das demnächst wieder die Wahlen zu der neuen Schöffenperiode anliegen. Im gesamten Landgericht waren hervorragende Bilder zu bewundern, die in der Justizvollzugsanstalt entstanden waren und die Arbeitstherapie vermarktete...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Zoo
  • 09.06.12
  • 3
Kultur
St. Marien Kirche
7 Bilder

Schöffen informieren sich im Gotteshaus

Diesmal führte uns der Weg der ehrenamtlichen Richter in das Katholische Internationale Zentrum Hannovers. Hier in der St. Marien Kirche in der Nordstadt vereinen sich vier Sprachkulturen in einem Gotteshaus. Unsere Katholiken kooperieren mit den italienischen, kroatischen und spanischen unter einem Dach, aber jede Nation ist eigenständig mit einem Kirchenoberhaupt vertreten. Auch die Andachten werden separat und in der jeweiligen Landessprache abgehalten. Im Verhältnis zu unserer Pfarrei die...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 29.11.11
  • 1
Kultur

14-stündiges Letztes Wort vor dem Landgericht Freiburg

Er dachte wohl, eine lange Rede, könnte den Fall noch mal umwerfen. Ob das Letzte Wort mit einer Gesamtlänge von 14 Stunden einen neuen Rekord darstellt, ist wohl noch nicht ganz geklärt. Die Strafe erhält er trotzdem. Der letzte Verhandlungstag begann um 9 Uhr, das Urteil fiel gegen Mitternacht: Link

  • Nordrhein-Westfalen
  • Troisdorf
  • 17.12.10
Gedanken

"There is an app for that?" - Und schon wird zur Kasse gebeten.

Der große Apfel hat bereits am 4. Dezember 2009 den Antrag auf Schutz der Redewendung eingereicht und nun vom U.S. Patent and Trademark Office die Rechte zugesprochen bekommen, wie die Seite Trademarkia mitteilt. Bedeutet also, wenn ihr, jedenfalls in der USA "there is an app for that" nicht nach Apples Willen verwendet, könnt ihr rechtlich belangt werden. Ein nicht weniger bizarres Beispiel ist meiner Meinung nach Paris Hiltons Patent auf den Slogan "That's hot". Gibt es eigentlich auch etwas...

  • Bayern
  • Gablingen
  • 30.11.10
Freizeit

Kachelmann unschuldig - Kachelmannprozess geht weiter

Als am 19. Mai 2010 Jörg Kachelmann, der einer der bekannteste Meteorologe im deutschen Fernsehen ist, wegen besonders schwerer Vergewaltigung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung angeklagt wurde, konnte es zunächst keiner fassen. Er sollte seine eigene Freundin vergewaltigt haben. Doch man fing an Sabine W. zu glauben. Nachdem vor rund fünf Wochen der Prozess erstmals starten sollte, musste er verschoben werden, da Kachelmans Anwälte gegen alle drei Richter einen...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 25.10.10
Gedanken

He – Sie da – Sind Sie der Mörder?

Bitte eine Frage: Wer ist ein Mörder? - Danke. Aber bitte etwas genauer. Ich helfe Ihnen gern - und Sie dürfen sich selbstverständlich von Ihrem Rechtsanwalt juristisch beraten lassen - also kreuzen Sie an: Der, der von irgendjemand verdächtigt wird, ein Mörder zu sein? Der, der von einem Polizisten verdächtigt wird, ein Mörder zu sein? Der, der von der Polizei verdächtigt wird, ein Mörder zu sein? Der, der von der Polizei beschuldigt wird, ein Mörder zu sein? Der, den die Polizei festnimmt,...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 27.06.10
  • 1
Freizeit
Frau Heise und ich, Schöffen aus Hannover

Schöffen, was sind das denn für Leute ?

Die Schöffen sind ehrenamtliche Richter bei den Amtsgerichten, am Landgericht oder dem Jugendgericht. Sie werden alle vier Jahre vom Schöffenwahlausschuss neu gewählt und sind an den Gerichten gleichberechtigt bei der Urteilsfindung mit den jeweiligen Berufsrichtern. Jeder unbescholtene Bundesbürger kann sich an seinem Heimatort als Schöffe bewerben, hat aber nach seiner Wahl die Pflicht an den vorgeschriebenen Gerichtsterminen auch zu erscheinen ! Aber was macht jetzt der Laienrichter bei der...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Bothfeld
  • 08.11.09
  • 5
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