Freie Wähler

„In den letzten Wochen wurde bekannt, dass Extreme die anstehende Schöffenwahl unterwandern wollen, um unerkannt politischen Einfluss zu nehmen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die in diesem Zusammenhang gestellten Fragen beantwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum. Als Erstes prüft die Verwaltung bei jeder Bewerbung die vom Gesetzgeber im Gerichtsverfassungsgesetz festgelegten Ausschlussgründe. Als Zweites...

Freie Wähler Politiker zur Affäre Boris Palmer: „Tabubruch völlig entglitten“ „Für mich bleibt es rätselhaft, warum Boris Palmer sich gestern politisch selbst abgeschossen hat. Zwar muss es in einer lebendigen Demokratie auch weiterhin möglich sein, politisch unbequeme Wahrheiten auszusprechen und mitunter auch Tabus zu brechen. Allerdings gibt es Grenzen, die auch einem Boris Palmer bekannt sein dürften. Fakt ist, Palmer hat sich von ganz Linksaußen provozieren lassen und ist auf dem schmalen...

„Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Einschränkungen hatten und haben auch für Düsseldorfer Bürger Folgen. Viele Kinder und Jugendliche leiden noch heute verstärkt unter Lernproblemen, Depressionen oder Essstörungen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sagte hinsichtlich der Ergebnisse der Corona-KiTa-Studie, man wisse heute, dass die Kitas keine Treiber der Pandemie gewesen seien....

Oberbürgermeister a.D. Thomas Geisel hat am 14. Februar Silvestermüll auf der Theodor-Heuss-Brücke vorgefunden und dies auch auf facebook mit eindrücklichen Fotos dokumentiert. „Das hat uns sehr überrascht, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, „denn OB-Kandidat Dr. Stephan Keller erklärte in seinem Wahlkampf, dass er und seine Partei sich für Sicherheit und Sauberkeit einsetzen und dafür sorgen, dass diesen wichtigen Themen wieder an...

„Am 9. März wurden in einem Gotteshaus der Zeugen Jehovas in Hamburg sieben Menschen erschossen, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da es auch in unserem Stadtbezirk, Am Hackenbruch, einen Königreichssaal gibt, frage ich in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 8 1.) Wie werden Besucher dieses Königreichssaals geschützt, auch durch Unterstützung Dritter? 2.) Wie werden ehemalige Mitglieder der Zeugen Jehovas, unabhängig davon,...

„Gemeinnützige Vereine in Bayern können zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses...

Bei herrlichem Sonnenschein unternahmen die Freie Wählergemeinschaft Aichach und Kreistagsmitglieder der Freien Wähler einen interessanten und erlebnisreichen Ausflug in die Silberstadt Schwaz in Tirol. Mit viel Detailliebe hatte diesen Stadt- und Kreisrat Dr. Marc Sturm organisiert und hierbei seine Kontakte aus seiner Doktorantenzeit nutzen können. Josef Ziegler, Inhaber vom Efinger Busreisen, ließ es sich nicht nehmen, die Teilnehmer selbst zu chauffieren. In Schwaz wurden die Ausflügler...

Am Tag des Baumes, am 25. April 2023, fand eine Aktion der Baumschutzgruppe in Vennhausen statt. „Wegen der Renatuierung der Düssel und zum Schutz der Anwohner vor Hochwasser soll eine jahrzehnte gewachsene, gesunde Rotbuche gefällt werden, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „So sehr die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und auch ich, als Ratsherr und Bezirksvertreter hier vor Ort mich über die Renatuierung der Düssel freue, kann...

„Ein Ziel von Stadtverwaltung und Stadtplanung ist es, dass auch die Bürger frühzeitig informiert werden und ihre Argumente einbringen können. In Bebauungsverfahren ist es für die Stadt, den Investor und die Bürger auch gut, frühzeitig Verständnisse zu entwickeln und Meinungsaustausch auf Augenhöhe führen zu können, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb gibt es Apps, wie z.B. cityscaper, mit deren Hilfe Projektentwürfe...

Die Stadtverwaltung informiert über das „Ergebnis zum interdisziplinären Gestaltungswettbewerb zur Integration des Schallschutzes in den Stadtraum von Düsseldorf in Folge des Infrastrukturausbaus zum Rhein-Ruhr-Express“. Dazu erklärt Alexander Führer, fachkundiger Bürger: „Man lese die Überschrift der Verwaltungsvorlage erneut und Wort für Wort! Der Schallschutz an der meist sechsgleisigen Bahntrasse, rund 35 bis 45 Meter breit, wo bald bis zu 1.000 Züge binnen 24 Stunden jeden Tag und jede...

„Im Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) stand die Vorberatung zur Strategie zum Parkraummanagement auf der Tagesordnung. So hatten fachkundige Bürger, wie z.B. aus dem Behindertenrat, der IHK, dem ADFC oder dem VCD die Gelegenheit, ihre Standpunkte zu erläutern, “bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER brachte Alexander Führer einen Änderungsantrag ein. Wie in der Vorlage der Fachverwaltung...

„Gegen die Stimme von Tierschutz / FREIE WÄHLER haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, LINKE und Die Partei/Klima den sechsmonatigen Versuch auf der Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Man kann ja für die Stärkung des Radverkehrs sein. Man kann ja argumentieren, dass der öffentliche Raum für alle Verkehrsteilnehmer gerechter verteilt werden soll. Aber...

„Seit Jahresbeginn gilt in der Gastronomie die Pflicht, Mehrwegbehälter zum Mitnehmen anzubieten. Dies wird bisher jedoch zu wenig umgesetzt und zu wenig kontrolliert, “bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun die Verwaltung 1.) Wie konkret kontrolliert die Stadtverwaltung Düsseldorf die seit Jahresbeginn geltende Pflicht, in der Gastronomie Mehrwegbehälter zum Mitnehmen anzubieten (bitte konkret und detailliert...

„Zum Welttag des Artenschutzes am 3. März war zu lesen, dass in NRW fast die Hälfte aller Tiere und Pflanzen in NRW auf der „Roten Liste“ stehen, also vom Aussterben bedroht sind, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun im Fachausschuss 1.) Wie konkret setzt sich die Stadtverwaltung Düsseldorf dafür ein, dass die auf der „Roten Liste“ NRW stehenden Pflanzen, Pilze und Tiere so stark geschützt werden, dass sie bald...

„Im März schreckte die Nachricht, dass ein Mann sich in Dortmund an Pferden vergeht, Tierschützer und Tierliebhaber auf, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die dortige Polizei teilte mit, dass man von weiteren Fälle in Dortmund, im Kreis Unna und auch in allen umliegenden Städten wie Bochum, Castrop-Rauxel oder Recklinghausen ausgehe und das auch dort Pferde vergewaltigt worden sein können. Deshalb fragen wir nun für Düsseldorf 1.)...

„Kleinst-Wälder, Tiny-Forest werden seit den 1970iger Jahren in Großstädten plaziert, um das Klima vor Ort zu verbessern. 2019 wurde eine erste Fläche in Deutschland in Bönningstedt durch den Verein Citizens Forests e. V. angelegt, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun fragen wir im Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz die Verwaltung 1.) Wie steht die Fachverwaltung Düsseldorf zum Thema Tiny Forest, Klein- oder...

„Das Unwetter vor bald zwei Jahren, im Juli 2021, hat den Dernbuschweg arg in Mitleidenschaft gezogen. Nun fragen wir die Fachverwaltung 1.) Wie ist der aktuelle Sachstand in der Fachverwaltung zum Dernbuschweg (Ermittlung des Ist-Zustands, Ermittlung möglicher Wiederherstellungen inkl. unterschiedlichen Umfängen und Kosten, etc.)? 2.) Wie beurteilt die Verwaltung angesichts der unterschiedlichen Standpunkte, wie der vollständigen Wiederherstellung und damit der vollständigen Nutzung im bis zum...

„Seit Jahren wird an dem Radhauptnetz gearbeitet. Die von vielen Radfahrenden genutzte Roßstrasse ist nicht Bestandteil des Radhauptnetzes. Denoch wurde immer wieder der Wunsch geäußert, etwas für Radfahrende zu unternehmen, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb bringen wir dieses Thema nun wieder im Ordnungs- und Verkehrsausschuss auf die Tagesordnung: 1.) Unter Berücksichtigung veränderter und steigender Zahlen von...

„Da die Beteiligungen an den Wahlen zum Integrationsrat 2014 und 2020 in Düsseldorf sehr gering und auch geringer waren, als im Durchschnitt in Nordrhein-Westfalen, fragten wir in der Ratsversammlung die Verwaltung, welche Maßnahmen zur Steigerung von Bekanntheit und Teilnahme beschlossen sind und wie Erfahrungen anderer Kommunen in Düsseldorf angewendet werden könnten, “erläutert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Verwaltung teilte...

„In den letzten Tagen wurden Entschlammungsarbeiten im Kö-Graben Nähe des Tritonenbrunnens durchgeführt. Unsere tierschutzschützenden Fragen aus aktuellem Anlass beantwortete der zuständige Beigeordente, Jochen Kral, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die Eingriffe ins Gesamtgewässer seien marginal. Durch die Unruhe um den Saugstutzen werden Fische, Krebse und Wassergeflügel auf- und verscheucht. Fischlaich könnte im Verlauf der...

„Vor wenigen Tagen gab es einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Lierenfeld, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Unsere diesbezügliche Anfrage aus aktuellem Anlass wurde heute vom zuständigen Beigeordneten, Christian Zaum, beantwortet. Er erklärte, dass zum aktuellen Gesundheitszustand der ins Krankenhaus eingelieferten Person liegen der Verwaltung – aus Datenschutzgründen und Achtung der ärztlichen Schweigepflicht – keine...

„Anläßlich des Ramadans haben viele Geschäftsleute rund um die Ellerstraße den Umsatz des Jahres gemacht. Dies gilt in ähnlicher Weise sicherlich auch für andere Nationalitäten, Herkünfte oder Religionen in Düsseldorf anlässlich ihrer jeweiligen besonderen Anlässe,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir im Fachausschuss 1.) Wie hoch ist der wirtschaftliche Anteil durch den Ramadan an der Gesamtwirtschaft in Düsseldorf...

„In den letzten Jahren musste bzw. muss der Einzelhandel in Düsseldorf mit den Herausforderungen Corona, Ukraine-Krieg (Lieferketten), Fachkräftemangel, Inflation, Wegbrechen von Ankergeschäften (wie z.B. Karstadt Kaufhof, aber auch auf der Kö) uvam. klar kommen. Und auch im Großhandel gab und gibt es Veränderungen, wie z.B. beim Großmarkt an der Ulmenstraße oder dem Umzug der METRO, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb bringen...

„Heute um 14.00h beginnt die Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Diesmal starten wir zuerst mit dem nicht-öffentlichem Teil. In diesem werden Dinge besprochen, die dann auch im öffentlichen Teil, ab ca. 14.30h weiter diskutiert und entschieden werden. Die vollständige Tagesordnung, den Livestream und alle weiteren, wichtigen Informationen gibt es im Internet =...

Köln: Freie Wähler: „Teures Anwohnerparken für nichts - das ist Wucher!“ Die geplante Verteuerung von 1000% im Jahr, ist ein „Schlag ins Gesicht“ für alle Kölnerinnen und Kölner, die mit ihrem Auto täglich zur Arbeit fahren müssen, weil andere Alternativen zu schlecht sind. Auch die vielen Pendler und Handwerksbetriebe finden unter der Woche kaum noch freie Parkplätze vor den Häusern ihrer Arbeitgeber und Kunden. Der Umstieg auf Lastenfahrräder ist für viele Betriebe unzumutbar. Langsam dreht...

Die Stadt teilt mit, dass im Bereich des Tritonenbrunnens im Kö-Graben rund 30 bis 40 Tonnen Schlamm aus dem Gewässer gepumpt werden. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Dies löste bei Tierschützern und Tierliebhabern Fragen aus: 1.) Wie wurde bzw. wird sichergestellt, dass alle, am / im / um den Kö-Graben im Bereich des Tritonenbrunnens lebenden Tiere, insbesondere auch die Fische, die kleinen und die kleinsten sowie Fischlaich,...

Die Presse berichtet, dass im Juni das Nato-Manöver „Air Defender 23“ den Flugverkehr in und über Düsseldorf massiv beeinträchtigen wird. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Deshalb frage ich aus aktuellem Anlass die Verwaltung 1.) Wie konkret hat Flughafen Düsseldorf (Geschäftsführung, Aufsichtsrat) im Vorfeld der Nato-Übung „Air Defender 23“ gegen die nun in der Presse lesbaren Einschränkungen und Behinderungen des zivilen...

„Am 16. April kam es in einer Hotellobby im Hafen zu einer heftigen körperlichen Auseinandersetzung zwischen Angehörigen zweier Großfamilien,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Deshalb fragen wir nun in der Ratsversammlung 1.) Wie geht es den am 15. April bei einer heftigen körperliche Auseinandersetzung in einer Hotellobby verletzten Personen bzw. den dort zu diesem Zeitpunkt arbeitenden und sich aus sonstigen Gründen...

Am 15. April hat ein Brand in einem Mehrfamilienhaus in Lierenfeld die Feuerwehr gefordert; die Flammen schlugen aus dem Haus. Eine Bewohnerin klage nach einer leichten Rauchgasinhalation über Atembeschwerden, sie wurde in ein Krankenhaus gebracht. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir fragen nun in der Ratsversammlung 1.) Wie geht es der ins Krankenhaus transportierten Mieterin heute, am 20. April 2023? 2.) Wie hat die Stadt,...

Am 13. April kam es im Bereich des Worringer Platzes zu einem Vorfall. Ein Autofahrer hat einen Klima-Aktivisten von hinten geschubst; dieser schlägt auf der Fahrbahn auf. Danach setzt er sich dennoch vor das Auto. „Der Staatsschutz habe in der Sache die Ermittlungen aufgenommen, sagte ein Polizeisprecher in Düsseldorf am Donnerstag auf Anfrage. Deshalb fragen wir nun in der nächsten Stadtratssitzung nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...