CSU - Fraktion

Beiträge zum Thema CSU - Fraktion

Lokalpolitik
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Mitgliederversammlung
Jenny Schack beim CSU Ortsverband Günzburg

Bei der Mitgliederversammlung des CSU Ortsverbands Günzburg im Sportheim in Wasserburg gab der CSU Ortsvorsitzende Philipp Rauner einen umfassenden Überblick über die Aktivitäten und Erfolge des vergangenen Jahres sowie über die zahlreichen politischen Veranstaltungen, die organisiert wurden. Besonders freute es Rauner, dass auch ein monatlicher Stammtisch zur Stärkung der Gemeinschaft und zum regelmäßigen Austausch etabliert werden konnte. Der CSU Ortsschatzmeister Jörn Nagel präsentierte...

Lokalpolitik

CSU-Stadtratsfraktion vor Ort in Hirblingen

„Wir gehen von einer Bauzeit von längsten 12 Monaten aus“, informierte Bürgermeister Jürgen Schantin bei einem Ortstermin der CSU-Stadtratsfraktion in Hirblingen. Die anwesenden Bürger und die Kommunalpolitiker erfuhren von ihm auch, dass bis Weihnachten 2011 auch die Ortsverbindungsstraße nach Täfertingen wieder geöffnet sein soll. Diese Sperrung bedingt ein derzeit erhöhtes Verkehrsaufkommen auf Hirblingens Ortsdurchfahrt. In unregelmäßigen Abständen besucht die CSU-Fraktion die Gersthofer...

Lokalpolitik
Junge Leute sind eingeladen sich am Videofilmpreis der CSU-Landtagsfraktion zu beteiligen
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Videofilmpreis der CSU-Landtagsfraktion

Der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) lädt Schüler, Studenten und junge Filmschaffende bis 35 Jahre ein, sich am Videofilmpreis „Film ab…für Bayerns Zukunft“ der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zu beteiligen: „Ich würde mich freuen, wenn auch junge Kreative aus unserer Region bei dem mit insgesamt 5.000 Euro dotierten Wettbewerb mitmachen würden. Wir wollen das kreative Potential der jungen Menschen im Landkreis Günzburg fördern“, so Alfred Sauter. Der Wettbewerb ist...

Lokalpolitik

CSU Kötz mit neuer Führungsspitze

Christiane Schmalberger zur neuen Ortsvorsitzenden gewählt. Thomas Bidell wird neuer Stellvertreter. Die CSU Kötz wählte Christiane Schmalberger bei der diesjährigen Ortshauptversammlung zur neuen Vorsitzenden. Die 34-jährige Gemeinderätin und Jugendreferentin wurde die Nachfolgerin von Wolfgang Hergeth, der nach acht Jahren nicht mehr zur Wahl antrat. Ebenfalls neu im Amt ist Thomas Bidell. Als stellvertretender Vorsitzender steht der 41-jährige Gemeinderat gemeinsam mit Dr. Dr. Wolfgang...

Lokalpolitik

Georg Schmid kritisiert nach FW-Beschluss fehlende Klarstellung von Gabriele Pauli – Das darf nicht so stehen bleiben | Politik | CSU

„Was fehlt ist eine Richtigstellung der Spitzenkandidatin der Freien Wähler (FW), Gabriele Pauli“, sagt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zu den antisemitischen Äußerungen des Bremer FW-Landesvorsitzenden. „In solchen Fragen kann es nur eindeutige Antworten geben, weshalb Frau Pauli das richtig stellen muss.“ Nach den Äußerungen ihres Bremer Parteifreundes Friedhelm Altvater, der den Einsatz von Steuergeldern für einen jüdischen Friedhof als...

Lokalpolitik

Gleiche Transparenz bei Freien Wählern wie bei allen anderen Parteien

Die Parteifinanzen der Freien Wähler müssen genau so transparent werden wie die der anderen Parteien. Deshalb müssten die Freien Wähler in ihren Berichtspflichten mit allen anderen Parteien gleichgestellt werden. Das fordert Alexander König, der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. König kündige eine entsprechende Initiative an. „Eine gesetzliche Gleichstellung ist nicht nur sinnvoll, weil die Freien Wähler wie jede andere Partei agieren. Sie ist vor allem...

Lokalpolitik

Breitbandförderung verdoppeln

Die Förderbeträge für die Versorgung mit schnellem Internet sollen verdoppelt werden. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag will damit die Kommunen beim Ausbau der Datenautobahnen besser unterstützen. „Wir müssen schneller, flexibler und unbürokratischer handeln“, so Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU). Der Landtagsabgeordnete Sauter hat sich immer wieder mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass die bestehenden Lücken bei der Versorgung mit schnellem Internet rasch geschlossen werden....

Lokalpolitik

Umweltausschuss versagt beim Glühbirnenverbot

Heftige Kritik an der Unterstützung des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments für das Glühbirnenverbot hat der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, geübt: „Das Glühbirnenverbot ist ein Ausdruck der Beglückungsgesetzgebung und geht an der Lebenswirklichkeit der Menschen vorbei. Die Bürger in unserem Land sollen frei wählen dürfen, ob sie eine herkömmliche Glühbirne oder eine Energiesparlampe kaufen. Dazu brauchen wir keine gesetzliche Regelungen." „Es gibt keinen Grund,...

Lokalpolitik

Gabriel muss seine Blockadehaltung aufgeben: Zu Änderungsvorschlägen des Bundesumweltministers zum Entwurf des Energieeffizienzgesetzes

Anlässlich der Änderungsvorschläge des Bundesumweltministers, Sigmar Gabriel, zum Entwurf des Energieeffizienzgesetzes erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Gabriel will teure und unsinnige Pflichten zum Energiemanagement einführen, mit einem gewaltigen Paket neuer, bürokratischer Informationspflichten. Die Tankstellenbetreiber sollen verpflichtet werden, ihre Endkunden über kraftstoffsparende Fahrweisen zu informieren und ihren...

Lokalpolitik

CSU für Sprachberatung in Kindertageseinrichtungen

Auf Anregung des CSU-Landtagsabgeordneten Alfred Sauter ist das Projekt „Sprachberatung in Kindertageseinrichtungen“ nunmehr mit rund 44 Mio. Euro ausgestattet worden. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Landkreis Günzburg wurden bereits informiert. „Sprachkompetenz ist die Voraussetzung für den Erfolg in Schule und Beruf, aber auch für die Teilhabe am gesellschaftliche-kulturellen Leben. Daher freut es mich besonders, dass für dieses wichtige Projekt ausreichend Mittel zur Verfügung...

Lokalpolitik

Günzburger JU-Vertreterin im Dialog mit dem Ministerpräsidenten | Politik | Bayern

Die Junge Union Bayern hatte alle JU-Kreisvorsitzenden nach Beilngries (Landkreis Eichstätt) zur traditionellen JU-Kreisvorsitzendenkonferenz geladen. Neben verschiedenen Diskussionen und Workshops lag der Themenschwerpunkt auf der Nachbetrachtung der Landtagswahlen. Dieser Punkt wurde grundsätzlich gestaltet durch eine Diskussion mit Vertretern der Politikberatung PRAGMA. Die Politikberatung PRAGMA war zuletzt in aller Mund durch ihre Studie für die CSU-Landtagsfraktion über das...

Lokalpolitik

Stadtratsfraktionen von CSU und UWB stellen Antrag zum Schutz des Stadtwappens

Stadtwappen und Stadtlogo - welche Bedeutung hat das eine und das andere und wann wird welches Zeichen verwendet? Diese Frage stellt sich den Fraktionen von CSU und UWB anlässlich den Handhabung in den letzten Monaten. Auch die Bevölkerung hat Probleme bei der Unterscheidung von beiden Symbolen. Jüngster Anlass ist z.B. der Gedenkstein bei der neuen Donaubrücke in der Heidenheimer Straße. Aus diesem Grund haben die Stadtratsfraktionen von UWB und CSU einen Antrag in den Stadtrat eingebracht,...