CDU

....es ist vollbracht. Des einen Freud ist des anderen Leid. Ich erspare mir jetzt hier an dieser Stelle eine Kommentierung. Vielleicht geben einige Wähler noch einen Kommentar ab. Viel Aufregung im Vorfeld, jetzt wollen wir eine konstruktive Arbeit sehen. In diesem Sinne Euer Wahlvolk

...POLITISCH nicht bedachte ALTERSARMUT-------Was vor mehr als 20 JAHREN mit Privatisierung ..städtischer und staatlicher.. BETRIEBE begann, wird schon spürbar.-------Jetzige Rentner kommen noch aus Arbeitsverhältnissen des öffentlichen DIENSTES (Stadtwerke: Wasser-STROM-Müllabfuhr, POSTzustellung, Bus-BAHN).-------Aber die Altersarmutswelle kommt in riesigen Schritten, denn durch den politischen Entscheid `PRIVATISIERUNG´ fielen, fallen angemessen(!) bezahlte ARBEITSSTELLEN weg.-------Seither...

09.09.2011.....Arzneimittel gegen ZAHNENTZÜNDUNG löst(e) schwere Colitis aus: Pseudomembranöse COLITIS-------Eine Krankengeschichte lautet: Drei MONATE kämpfen plus drei JAHRE gesund werden, ergibt 3 1/2 Jahre VERDIENSTAUSFALL.-------WER haftet?-------Lt. Internet-Recherche wird dieser Wirkstoff CLINDAMYCIN bei TIEREN, bei pflanzenfressenden TIEREN nur unter strenger Kontrolle eingesetzt.-------VEGETARIER-------Wo ist der MENSCHENSCHUTZ, der Patientenschutz???-------Siehe auch bei...

Es wird jede Möglichkeit ausgenutzt um in dieser Zeit mit den Bürgern in Kontakt zu kommen. Nach dem ich schon vom Eingreifen des FDP Vorsitzenden Philipp Rösler berichtet habe, nun das starke Auftreten von Christiane Hinze, hier beobachtet auf dem Wochenmarkt in Burgwedel. Wen holt sie sich denn nun noch ins Boot? Ist da nicht der ehemalige Regionvorsitzende Dr. Michael Arndt im Hintergrund zu erkennen?? Sicher, er ist ja auch Burgwedeler Bürger und Christiane Hinze aus Isernhagen kandidiert...

Die FDP gibt Gas, wobei? Natürlich im Plakatierungswahlkampf. In Niedersachsen finden Kommunalwahlen statt. Die demokratische Basis wird gewählt, die sogenannten Kommunalparlamente. Hier kennt man sich, hier wird noch Politik im Wirtshaus gemacht, zumindest ein wenig - oder doch nicht?? Der Ortsrat hält seine Sitzungen im Veranstaltungssaal eines Gasthauses ab. Nun gut, in Anbetracht der schwierigen FDP Lage hat sich selbst der Bundesvorsitzende Philipp Rösler aktiv in den Wahlkampf eingebracht...

Martin Heidingsfelder ist der Gründer von VroniPlag. Auf dieser Website werden Doktorarbeiten von Politikern von vielen Mitarbeitern akribisch untersucht und in der Regel als Plagiate enttarnt. Silvana Koch-Mehrin und Jorgo Chatzimarkakis, beide für die FDP im Europäischen Parlament, sind bislang die wohl prominentesten Beispiele der von VroniPlag entzauberten Plagiatoren. Sie hatten wesentliche Teile in ihren Dissertationen abgeschrieben, ohne dies kenntlich zu machen. Bislang erstrecken sich...

Juli 2011 --- BELOHNUNG! ------- LIEBE MITBÜRGER!-------GESUCHT wird INFO über die Abwicklung der abgerissenen Häuser in DU-RAHM, REISERPFAD und Am KNAPPERT.-------Bitte melde sich ein BEWOHNER mit seinen alten Unterlagen.-------Vor ABRISS wurden die Grundstücke zwischen GEBAG und DBV hin und her verkauft.-------Gehörte das Häusle dem Heimbewohner. der GEBAG oder der DBV?-------Für sachdienliche Hinweise steht ein Dankeschön von 300 Euro zur Verfügung.------- Im Voraus besten Dank für die...

17.07.2011*****Bis zum Betrag von 100.000 EUR sind nach EU-Recht, auch in DEUTSCHLAND die SPAREINLAGEN gesichert.-------Gibt es ein nationales Gesetz, welches den Sicherungsbetrag erhöht?-------Und im Kontext Banken-STRESSTEST eine `Neugestaltung´: Gerade kommt die Info von einer Genossenschaftsbank, dass die Genossenschaftsanteile künftig nicht mehr beim FREMDKAPITAL ausgewiesen werden.-------Hoch lebe das Finanzkarussell ...............

Sitzt in den Sozialagenturen unsere ELITE???--------Das Personal der Arbeitsagenturen und der ARGE ist bestens ausgebildet, mit abgeschlossenem STUDIUM.-------Fachkräftemangel in Deutschland, kaum zu glauben.-------In den Sozialagenturen arbeiten Zigtausende im Alter zwischen 25 und 40 Jahre, kommend aus allen Studiengängen. Zigtausende eingebunden in Arbeitsverträge, befristet auf 6 bis 24 Monate.-------(Also immer im Hinterkopf, die nächste Kundennummer werden zu können!)-------Nicht nur das...

25.06.2011...Für Geldinstitute ein lukratives Geschäft, der 36.500%ige Jahreszins.-------Wie sozialer Einsatz, eine gute, sehr gute Idee von PROFITJÄGER ausgenutzt wird, zeigt die Händelung mancher Geldgeber.-------Menschen in den Entwicklungsländern wird ein (TAGES-)Darlehen gewährt: Handwerker/Händler leihen morgens einen Geldbetrag, der am Abend plus Zinsen zurückgezahlt werden muss.------Oft ist das `ZINSGELD´ in gleicher Höhe, wie der Darlehensbetrag.-------Dann entspricht dieses...

....sollten nicht erstmal die Schulden bzw. mindestens die Neuverschuldung abgebaut werden? Und sollen diese Steuersenkungen wieder wie die Letzte vonstatten gehen? In die eine Tasche wird's gegeben, aus der anderen Tasche genommen? Es wird doch auch hier nur wieder auf die Wähler geschielt. Nachdem der Richtungswechsel bezüglich der AKW keine Wählerstimmen gebracht hat, versuchen wir es mal wieder mit Steuersenkungen? Leute, laßt Euch nicht verdummen! Herr Rösler ist dafür verantwortlich, dass...

22.06.2011-------`Durch die Hintertür´ verabschiedet ist bereits die Steuersenkung von CDU/CSU/FDP.------Der Steuersatz für ZINSEINKÜNFTE beträgt seit der MERKEL-Regierung nur noch 25%.-------Damit ist alles abgegolten!-------Progression, Steuerprogression findet hier erst gar keine Anwendung. 25% ist der einheitliche Steuersatz.-------(Multi-)Millionäre zahlen weder EINKOMMENsteuer noch ***KIRCHENsteuer***. Und auch keine REICHENsteuer.-------Die Ankündigung `STEUERSENKUNG´, heutige...

Mal sehen, ob die Bundesregierung ihren Worten Taten folgend läßt? aus www.Campact.de Viel ist in Bewegung: Dem Protest der 250.000 Menschen am Samstag folgten am Wahlsonntag die "Volksabstimmungen" über die Zukunft der Atomkraft. Glaubt man den Aussagen von Guido Westerwelle und Angela Merkel, dann haben sie die Botschaft verstanden. Zweifel über die Ernsthaftigkeit des atompolitischen Kurswechsels sind allerdings weiter angebracht. So will die Regierung weiter den Bau neuer Atomreaktoren im...

Weltgebetstag der Frauen ist am ersten Freitag im März. Das diesjährige Thema lautet `WIE VIELE BROTE HABT IHR?´. Texte und Lieder, dieses Mal von Frauen aus Chile vorbereitet, werden an diesem Tag auf dem ganzen Erdball gebetet und gesungen, ein weltweites Miteinander. ----- Viele Menschen auch in Chile, haben wenig zu essen, Kinder müssen hungrig schlafen gehen. ----- Und bei in Deutschland soll künftig Getreide im Benzin, als BIOSPRIT E10 verwendet werden. ----- Dazu beten wir dann im...

Soziale Marktwirtschaft bezeichnet auch die Wertschätzung, die WÜRDE eines Bürgers im Staat. ----- In der Sozialen Marktwirtschaft bestimmt die NACHFRAGE zu einer Ware oder Dienstleistung den Preis. ----- Siehe aktueller Anstieg des Ölpreises, der Spritpreise. ----- Nur bei den Pflegeberufen funktioniert diese Marktwirtschaft nicht, nicht mehr. ----- PflegerInnen arbeiten im Schichtdienst 24 Stunden an sieben Tagen in der Woche und erhalten für den anstrengenden Rundum-Dienst am Menschen einen...

„Der Urnengang eines Wählers ist kein Waschmittelkauf!“ – Hinter den Kulissen der Kirchhainer Lokalpolitik ist ein heftiger Streit über die Plakatierungen an den Stellwänden, die vor jeder Wahl von der Stadt aufgebaut werden, ausgebrochen. Weil alle Fraktionen in dieser Sache tief gespalten sind, hat man an oberster Stelle verfügt, dass das Plakatekleben erst einmal ausgesetzt wird, bis eine öffentliche Beratung im Stadtparlament stattgefunden hat und ein Beschluss vorliegt. Denn bis jetzt hat...

Es stand auf keiner Tagesordnung und beherrschte doch den Koalitionsgipfel am Donnerstag in Berlin. Kein anderer als der vorher bei seiner eigenen Partei arg in die Kritik geratene Guido Westerwelle brachte die Lawine ins Rollen. In einer mitreißenden Rede machte er deutlich, wozu Politiker da sind. „Man muss die Bedürfnisse der Deutschen fest im Auge haben!“ „Weg mit der schweißtreibenden Räumungsarbeit bei Schneefall!“ Diese und andere Worte rief er in die Runde. Man solle doch endlich...

Mit Verwunderung musste die UWG bei der notwendig gewordenen Wahl zum Ortsbürgermeister von Schulenburg feststellen, dass es im Vorfeld zu Absprachen zwischen SPD, CDU und der parteilosen Vertreterin im Ortsrat gekommen ist ohne die UWG davon frühzeitig in Kenntnis zu setzen. Nachdem der Vertreter der UWG im Ortsrat und stellvertretender Bürgermeister Joachim Schneider offen und frühzeitig alle über seine Kandidatur informiert hatte, war trotz mehrmaliger Rückfragen erst einen Tag vor der Wahl...

"Aus dem Dorfbrunnen in der Pinkenburger Straße sprudelt kein Wasser mehr", diese Meldung des Stadtteilanzeigers Ost (HAZ, Madsack-Gruppe) schockierte am letzten Donnerstag viele Einwohner im Osten Hannovers. "Ehrenamtliche drehen den Hahn zu", lautete die Schlagzeile. Wie konnte es dazu kommen? Friedrich-Wilhelm Busse, CDU-Ratsherr in Hannover und Vorsitzender des Heimatvereins "Pinkenburger Kreis", nannte den Grund: "Die Kosten des Wassers betragen jährlich 500 Euro und müssen durch Spenden...

Parteispendengelder in Millionenhöhe, haben gestern Abend als Panzerknacker verkleidete Gewerkschaftsjugendliche, symbolisch bei den Parteizentralen der CSU und der FDP in Augsburg abgepumpt. Mit der öffentlichkeitswirksamen Aktion wenden sich die Jugendlichen gegen die unsozialen Sparbeschlüsse der Bundesregierung. Im Fokus der Kritik stehen die geplanten Kürzungen im Sozialetat und die damit ausgelöste zunehmende Verschuldung der Kommunen, die die Hauptlast der Sparbeschlüsse der...

Forderung nach alternativen Konzepten zur Verkehrsvermeidung für die Innenstadt DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt sieht in der aktuellen Statistik des Niedersächsischen Umweltministeriums eine Bestätigung ihrer kritischen Haltung zur Umweltzone in Hannover. „Die letzten zwei Jahre haben deutlich gemacht, dass die Umweltzone nicht das richtige Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist“, so Michael Höntsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. „Am besten lässt sich Feinstaub...

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...

Die Regierung hat die Reform der Reform der Reform der Ref...... der Krankenversicherung beschlossen. Beim Solidaritätspakt geht das Licht aus. Nur die gesetzlich Versicherten dürfen zahlen, zahlen, zahlen.... Der Rest ist außen vor.... oder zahlt viele Jahre in die die private Krankenversicherung (günstig so lange man jung ist) und kommt kurz vor Erreichen der "Grenze" mit einem Trick wieder in die gesetzliche Versicherung. Wann wird endlich die einkommensabhängige Krankenversicherung (und...

Oma Rosa hat zu Lebzeiten immer wiederholt: spare in der Zeit, dann hast Du in der Not. Leider kann sie heute nicht mehr helfen und die Zeiten haben sich geändert. Als ehemaliger Flüchtling aus Danzig hat meine Oma mit ihrem Mann und den beiden Kindern im "Westen" neu angefangen. - Bei Null. Wenn ich heute die Zeitungen aufschlage, dann sind wir bereits lange über Null hinaus gekommen. Ein Ende auf der Skala ist nicht abzusehen. Die Parlamentarier haben ein schlechtes Gewissen, erhöhen gerade...

Für die KollegInnen in Hannover: Liebe Leserinnen und Leser, der Antrag zur Erweiterung des Berechtigtenkreises für den Hannover Aktiv Pass war ein voller Erfolg im Sinne der Betroffenen! Fünf Tage nach dem Einreichen hat die Verwaltung reagiert und der Berechtigtenkreis soll jetzt dementsprechend erweitert werden (siehe unten). Mit solidarischen Grüßen Olli Förste, Ratsherr Unser Antrag: Drucksache Nr. 0618/2010 Verfasser der Drucksache: Fraktion DIE LINKE. Titel der Drucksache: Antrag der...