Existenzminimum

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Debatten über Armutsgrenze, Existenzminimum, Mindestlohn, Grundlohn und Grundrente – nicht über deren Finanzierung

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 15.05.2018 | 121 mal gelesen

Agenda News: In Deutschland etwa lag die Armutsgefährdungsgrenze (60 % des Medianeinkommens) 2015 bei 1033 € pro Monat bzw. 12.401 € pro Jahr. Die Armutsquote lag bei 16,7 % der Bevölkerung (Wikipedia). Lehrte, 15.05.2018. Nach dem Gießkannenprinzip werden rund 46 Mrd. Euro aus dem Koalitionsvertrag fällig. Die Finanzierung soll aus sprudelnden Steuermehreinnahmen und Kürzung von 12,5 Mrd. Euro bei Investitionen erfolgen....

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Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum: Wahlprüfsteine 6

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 19.09.2017 | 95 mal gelesen

Von der Veröffentlichung dieses Beitrages bis zum Schließen der Wahllokale bleiben den Wahlkämpfer_innen noch 137 Stunden. Für die Wähler_innen heißt das: 137 Stunden zum Prüfen und Wägen der Argumente - 137 Stunden um die Geschichten des Mainstreams zu durchschauen Zeit genug, sich noch einmal die Positionen der wahlkämpfenden Parteien anzusehen. Hier die Positionen zum Themenkomplex "menschenwürdiges...

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Mindestlohn erhöhen - Missbrauch verhindern 23

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 20.06.2016 | 155 mal gelesen

Der gesetzliche Mindestlohn soll laut Bundesregierung einen „angemessenen Mindestschutz“ liefern. Doch die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag macht klar: Der Mindestlohn reicht nicht aus, das anerkannte durchschnittliche Existenzminimum (SGB II bzw. Hartz IV)) für einen in Vollzeit erwerbstätigen Single zu decken. Bei einer Vollzeitstelle (durchschnittliche tarifliche Arbeitszeit von 37,7...

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Ralph Boes: Hungern per Gesetz! 33

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 03.09.2015 | 415 mal gelesen

Sanktionen im SGB II verfassungswidrig? Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf meldete eine aktuelle Stunde nach § 15 GO Kreistag zum Thema: »Ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Frage „Sind Sanktionen im SGB II mit dem Grundgesetz vereinbar?“ und die Handlungsoptionen des KreisJobCenters (KJC)« an. Die Mehrheit des Kreistages wollte nicht darüber diskutieren. Begründung für die...

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Petition 46483 im Deutschen Bundestag 5

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 24.11.2013 | 340 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Der überflüssige Mensch Wer nichts produziert und nichts konsumiert, ist überflüssig – so die mörderische Logik des Spätkapitalismus. Überbevölkerung sei das größte Problem unseres Planeten – so die internationalen Eliten. Wenn das stimmt, wer soll dann verschwinden? Seit dem 23.10.2013 gibt es die Petition zur Abschaffung der Sanktionen im SGB II. Gezeichnet werden kann ab dem 20.11.13 die Petentin ist eine...

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Inge Hannemann: Sanktionen bei Hartz IV abschaffen! 65

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 21.11.2013 | 949 mal gelesen

Marburg, 21. November 2013 Heute ist die Petition von Inge Hannemann zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe auf der Bundestagswebseite freigeschaltet worden. Sie kann ab sofort mitgezeichnet werden. Jede Unterzeichnung zählt! Bis zum 18.12. 2013 müssen 50.000 Mitzeichnungen erreicht werden, damit der "offene Strafvollzug Hartz IV" endlich auch in einer Anhörung im...

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Existenzminimum ... oder Rentenerhöhung im Westen 2013

Peter Müller
Peter Müller | Duisburg | am 09.05.2013 | 118 mal gelesen

Schnappschuss

Nachzahlung für Asylbewerber

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Bochum | am 08.02.2013 | 329 mal gelesen

Bochum: Flüchtlingsrat NRW | Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht vielen Flüchtlingen eine Nachzahlung von Sozialleistungen zu. Die Rechtsanwendung ist in den Kommunen jedoch sehr uneinheitlich. Der Flüchtlingsrat NRW fordert deshalb eine Klarstellung durch die Landesregierung. Mit seinem viel beachteten Urteil vom 18.07.2012 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Regelsätze des Asylbewerberleistungsgesetzes für...

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Ralph Boes 1

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 14.11.2012 | 1282 mal gelesen

Berlin: Reichstag | Erstmals mehr als eine Million: Ursula von der Leyen und der Anstieg der Hartz IV-Sanktionen Sanktionen, was ist das, werden sich viele immer noch Fragen, was hat dies zu bedeuten, wer wird, warum sanktioniert und welche Folgen haben Sanktionen für die Betroffenen? Um sich einmal mit den Folgen von Sanktionen, gerade bei den Jugendlichen unter 25 Jahren, vertraut zu machen, sollte jeder einmal die Studie hier zur Kenntnis...

Weitergabe des "offenen Briefes zur Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro brutto (lohnsteuerfrei) 3

miriam .........
miriam ......... | Wiesbaden | am 10.07.2011 | 343 mal gelesen

Wiesbaden: Parlament | Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB) E-Mail: info@rmb-ffm.de Offener Brief zur Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro brutto (lohnsteuerfrei) Der Kampagnenrat der Kampagne für 500 Euro Eckreglsatz/zehn Euro Mindestlohn hat zu einem Aktionstag am Samstag, den 23. Juli, oder Montag, den 25. Juli, aufgerufen. (www.mindestlohn-10-euro.de) Über kurz oder lang wird es auch in...

Leben mit 70 Euro 8

Hermann Müller
Hermann Müller | Kreiensen | am 06.10.2010 | 609 mal gelesen

Ich habe hier meine Ausgaben ins Netz gestellt und dabei behauptet, mit rund 70 Euro im Monat für Lebensmittel auszukommen (Basisbedarf Hartz-IV vom 21.09.2010). Das wurde als unmöglich bestritten. Ich liste daher hier jetzt auf, was ich gekauft habe. Lebensmittel wurden gekauft bei REWE, Aldi, Edeka. Die Auswahl des jeweiligen Geschäfts war meist vom Zufall, aber auch von besonderen Angeboten abhängig. Gekauft wurden: *...

Armut 1

Hermann Müller
Hermann Müller | Kreiensen | am 23.10.2009 | 181 mal gelesen

Ist Armut nur ein statistischer Effekt?