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Ralph Boes
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Ralph Boes beim Sanktionshungern | Foto: www.nachdenkseiten.de
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Ralph Boes: Hungern per Gesetz!

Sanktionen im SGB II verfassungswidrig? Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf meldete eine aktuelle Stunde nach § 15 GO Kreistag zum Thema: »Ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Frage „Sind Sanktionen im SGB II mit dem Grundgesetz vereinbar?“ und die Handlungsoptionen des KreisJobCenters (KJC)« an. Die Mehrheit des Kreistages wollte nicht darüber diskutieren. Begründung für die Aktuelle Stunde: Das Sozialgericht Gotha hat erhebliche Zweifel an der...

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  • 03.09.15
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Ralph Boes

Erstmals mehr als eine Million: Ursula von der Leyen und der Anstieg der Hartz IV-Sanktionen Sanktionen, was ist das, werden sich viele immer noch Fragen, was hat dies zu bedeuten, wer wird, warum sanktioniert und welche Folgen haben Sanktionen für die Betroffenen? Um sich einmal mit den Folgen von Sanktionen, gerade bei den Jugendlichen unter 25 Jahren, vertraut zu machen, sollte jeder einmal die Studie hier zur Kenntnis nehmen. Der disziplinierende Staat.-Sanktionsstudie Selbst Sozialgerichte...

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  • 14.11.12
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