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Existenzminimum

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Politik
Ralph Boes beim Sanktionshungern | Foto: www.nachdenkseiten.de
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Ralph Boes: Hungern per Gesetz!

Sanktionen im SGB II verfassungswidrig? Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf meldete eine aktuelle Stunde nach § 15 GO Kreistag zum Thema: »Ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Frage „Sind Sanktionen im SGB II mit dem Grundgesetz vereinbar?“ und die Handlungsoptionen des KreisJobCenters (KJC)« an. Die Mehrheit des Kreistages wollte nicht darüber diskutieren. Begründung für die Aktuelle Stunde: Das Sozialgericht Gotha hat erhebliche Zweifel an der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 03.09.15
  • 32
  • 3
Freizeit

Armut

Ist Armut nur ein statistischer Effekt? Pressemeldungen: „... leben in Armut“ „... leben am Rande des Existenzminimums“ „... leben unter dem Existenzminimum“ Die – rein sprachliche – Definition eines Existenzminimums besagt, dass darunter ein Leben (Existieren, eine Existenz) nicht möglich ist, jedenfalls nicht auf längere Dauer. Ein Mensch kann ein paar Wochen ohne Nahrung auskommen, ein Mensch kann einige Tage ohne Trinken auskommen, aber eben nach dieser relativ kurzen Frist wird er sterben....

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 23.10.09
  • 1

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